…Zollanmeldungen vorgeschriebenen Angaben in Form von Codes oder in jeder anderen von den zuständigen Zollbehörden festgelegten Form zum Zweck der datentechnischen Verarbeitung übermittelt werden. Nach Anhang 37 ZK-DVO (Titel II, Buchstabe B) sind im Feld Nr. 44 der Anmeldung unter Verwendung der vorgesehenen Codes…

…in den zoll- und steuerrechtlich freien Verkehr unter Inanspruchnahme der Befreiung von der Einfuhrumsatzsteuer nach Art. 6 Abs. 3 UStG 1994. Sie trat dabei als indirekte Vertreterin der im Feld 8 der Anmeldungen angeführten belgischen Abnehmerin, der ***10***, auf und erklärte im Feld 44 der…

…), siehe Vermerk im Feld 44 EX mit Bestimmung Lustenau erstellt. Auch in diesem Fall war ein Verfahren 42 (vom Drittland aus) nicht möglich. Es ist aktenkundig, dass ein Verzollungsauftrag vom 23.4.2008 von der schweizerischen Spedition im Auftrag des Lieferers erteilt wurde; ebenso ist…

…Bestimmungsland (Feld 17) erklärte die Bf Dänemark (Ländercode "DK"), mit der Adresse der Warenempfängerin. Die Waren stammten aus dem Ursprungsland Malaysien. Das Feld 44 (besondere Vermerke) wurde mit "Steuerfreie Lieferung" befüllt. In sämtlichen Rechnungen sowie im CMR-Frachtbrief war als Lieferadresse das in Großbritannien gelegene…

…Zollanmeldungen vorgeschriebenen Angaben in Form von Codes oder in jeder anderen von den zuständigen Zollbehörden festgelegten Form zum Zweck der datentechnischen Verarbeitung übermittelt werden. Nach Anhang 37 ZK-DVO (Titel II, Buchstabe B) sind im Feld Nr. 44 der Anmeldung unter Verwendung der vorgesehenen Codes…

…Empfängers und im Feld 44 die Angaben zu den erforderlichen Liefernachweisen, zu machen. Durch die Inanspruchnahme des elektronischen Anmeldesystems hätte dies durch entsprechende Angaben in der Anmeldung erfolgen müssen, denn begleitende Unterlagen verbleiben beim Anmelder und gelangen der Zollbehörde zum Zeitpunkt der Einfuhr nicht zur…

…angeführt. In der Anmeldung ist im Feld 44: 5EBV für UID des Warenempfängers MIT UID: UIDCZ und CZ , AdrMNMN angeführt. Mit Schreiben vom 10.5.2012 wurde die Übermittlung eines Original-Mails der Firma BL , NL, erklärt, indem von Absender: XXX bestätigt, dass der Original…

…Zollanmeldungen vorgeschriebenen Angaben in Form von Codes oder in jeder anderen von den zuständigen Zollbehörden festgelegten Form zum Zweck der datentechnischen Verarbeitung übermittelt werden. Nach Anhang 37 ZK-DVO (Titel II, Buchstabe B) sind im Feld Nr. 44 der Anmeldung unter Verwendung der vorgesehenen Codes…

…im eigenen Namen, aber auf Rechnung der von ihr in Feld 8 der Anmeldungen bezeichneten Empfänger mit Sitz in anderen Mitgliedstaaten zu handeln. Die Steuerbefreiung des Art. 6 Abs. 3 UStG 1994 findet bei Vorliegen der sonstigen Voraussetzungen auch für den Fall Anwendung, dass die…

…Feld 33 ("Warennummer/Codenummer lt. Anhang 38"), Feld 44 ("besondere Vermerke, vorgelegte Unterlagen, Bescheinigungen und Bewilligungen") ergebenden zollrechtlichen Pflichten treffen. Das Zollrecht enthält dazu u.a. folgende Bestimmungen: Gemäß Art. 62 Zollkodex (ZK) sind die schriftlichen Zollanmeldungen auf einem Vordruck abzugeben, der dem amtlichen Muster…

…nach Feld 24 gehört bereits nicht zu den in Art. 6 des CMR-Übereinkommens aufgeführten konstitutiven Frachtbriefangaben. Ebenso sieht § 408 HGB keine Empfängerbestätigung vor (ebenso z.B. zum Eisenbahnfrachtbrief: Art. 13 § 1 COTIF). Weiter reicht es für die Spediteurbescheinigung aus, Ort und Tag der Versendung…

…Behörde in der Beschwerdevorentscheidung behauptet, dass immer nur die jeweils gerundete Differenz zur vorhergegangenen TR berechnet und nur diese an die Firma S.GmbH entrichtet" worden wäre, obgleich auf den Teilrechnungen ausdrücklich die Zahlung als "Akonto" tituliert wurde, wobei es laut ebenfalls handschriftlichem Vermerk noch…

…enthält allerdings – im Feld 24 – keine Bestätigung des Abnehmers. 3. Einfuhranmeldung beim kroatischen Zoll mit unleserlichen Stempeln und handschriftlichen Vermerken. g) Rechnung Nr. 360 vom 21.09.2007 - Bestimmungsland Serbien - EUR 11.218,00 Diesbezüglich wurden mit der Berufung folgende Unterlagen in Kopie vorgelegt: 1…

…Leere. Aufgrund der Anmeldung der Waren unter dem Verfahrenscode 42, obwohl es sich um Waren gehandelt hat, die durch die Schweiz durchtransportiert worden sind bzw. im Fall, dass man dies nicht als schädlich ansehen möchte, aufgrund des fehlenden Versendungsnachweises stellt sich in Bezug auf den…

…Monate)". Gemäß § 17 Abs. 3 VGSG gelte die Anmeldung von Apparaten als Steuererklärung. Die Vergnügungssteuer für das Halten eines Spielapparates sei erstmal zum Termin für die Anmeldung und in der Folge jeweils zum Letzten eines Monats für den Folgemonat zu entrichten. Gem. § 135 BAO werde…

…Es findet sich zwar in der Data Box ein Vermerk, wonach ein weiterer Teilnehmer hinterlegt ist. Für den Beschuldigten war dies jedoch kein Hinweis, dass über die zweite Steuernummer ***28*** Erinnerungsschreiben eingegangen sind, da er auch über eine eigene Steuernummer verfügt. Der Beschuldigte hat erst…

…rumänische Staatsbürger bei Arbeiten in dieser Wohnung aufgegriffen wurden, die keine Anmeldung zur Sozialversicherung vorlegen konnten und auch keine Arbeitspapiere. Eine Person sagte aus, dass er die Wohnung auf eigene Kosten renovieren würde um anschließend einen Mietvertrag zu erhalten. In der Wohnung war nicht einmal…

…das seit 25 Jahren in der Schweiz lebt und dort erfolgreich eine Firma für ***Branche1*** führt, die Rede. Im Bericht des ***6*** vom ***Datum4*** über eine ins ehemals von der Bf. betriebene ***Museum*** nach ***Ort2*** stattgefundene Muttertagsfahrt wird überdies von einer erst 44-jährigen Frau …

…ihren Angaben in Unkenntnis der Rechtslage - als indirekte Vertreterin gehandelt zu haben. Im Feld Nr 44 "Besondere Vermerke" findet sich in keiner der Zollanmeldungen ein Hinweis auf die Vollmacht (etwa durch Angabe des Dokumentenartcodes "2VMT") oder darauf, dass tatsächlich gewollt ist, die Anmeldung in direkter…

…Feld 44: Besondere Vermerke, vorgelegte Unterlagen, Bescheinigungen und Bewilligungen: Unter Verwendung der in Anhang 9, Anlage D1 der Delegierten Verordnung (EU) 2016/341 zu diesem Zweck vorgesehenen Unionscodes sind hier die für etwaige spezifische Regelungen vorgeschriebenen Angaben und die Referenznummern der zusammen mit der Anmeldung…