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BFG RV/5101551/2018Abweisung eines Wiedereinsetzungsantrages wenn sich der Steuerberater nicht über die Verkehrslage informiert, um der Ladung zur mündlichen Verhandlung pünktlich Folge leisten zu können.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Beschluss28.11.2018

…hätte sich bereits ab 06:00 Uhr in der Kanzlei befunden. Auf Vorhalt des Senatsvorsitzenden, dass über die Verkehrslage bereits in den Nachrichten (Ö3 Verkehrsinformation) um 07:00 Uhr informiert worden wäre, gab der Vertreter des Beschwerdeführers an, dass er diese Nachricht nicht gehört hätte…

BFG RV/5101550/2018Abweisung eines Wiedereinsetzungsantrages wenn sich der Steuerberater nicht über die Verkehrslage informiert, um der Ladung zur mündlichen Verhandlung pünktlich Folge leisten zu können.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Beschluss28.11.2018

…hätte sich bereits ab 06:00 Uhr in der Kanzlei befunden. Auf Vorhalt des Senatsvorsitzenden, dass über die Verkehrslage bereits in den Nachrichten (Ö3 Verkehrsinformation) um 07:00 Uhr informiert worden wäre, gab der Vertreter des Beschwerdeführers an, dass er diese Nachricht nicht gehört hätte…

BFG RV/7400030/2022Verbleiben eines verkehrsuntüchtig gewordenen Kraftfahrzeugs in einer Kurzparkzone
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.05.2022Teil 1/2

… 25. Kurzparkzonen (1) Wenn und insoweit es zu bestimmten Zeiten aus ortsbedingten Gründen (auch im Interesse der Wohnbevölkerung) oder zur Erleichterung der Verkehrslage erforderlich ist, kann die Behörde durch Verordnung für bestimmte Straßen oder Straßenstrecken oder für Straßen innerhalb eines bestimmten Gebietes das Parken zeitlich…

BFG RV/7500447/2021Verbotswidriges Parken in einer Anrainerzone ohne Entrichtung der Parkometerabgabe
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis10.08.2021Teil 1/3

… 25. Kurzparkzonen (1) Wenn und insoweit es zu bestimmten Zeiten aus ortsbedingten Gründen (auch im Interesse der Wohnbevölkerung) oder zur Erleichterung der Verkehrslage erforderlich ist, kann die Behörde durch Verordnung für bestimmte Straßen oder Straßenstrecken oder für Straßen innerhalb eines bestimmten Gebietes das Parken zeitlich…

BFG RV/7500447/2021Verbotswidriges Parken in einer Anrainerzone ohne Entrichtung der Parkometerabgabe
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis10.08.2021Teil 2/3

Unter dem Oberbegriff "Abstellen" wird sowohl das "Halten" ("eine nicht durch die Verkehrslage oder durch sonstige wichtige Umstände erzwungene Fahrtunterbrechung bis zu zehn Minuten oder für die Dauer der Durchführung einer Ladetätigkeit", § 2 Abs. 1 Z 27 StVO 1960) als auch das "Parken" ("das Stehenlassen…

BFG RV/5100154/2016Versäumung der mündlichen Verhandlung wegen Verkehrsbehinderungen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis23.10.2018Teil 2/2

Um 10:07 Uhr betrat der Vertreter des Beschwerdeführers den Verhandlungssaal. Als Grund für die Versäumnis der mündlichen Verhandlung gab der Vertreter des Beschwerdeführers die schwierige Verkehrslage an. Eine Ausfertigung der Niederschrift wurde dem Vertreter des Beschwerdeführers ausgehändigt. Rechtslage § 4 des Grunderwerbsteuergesetzes (GrEStG 1987) idF…

BFG RV/7101227/2014Bewertung eines land- und forstwirtschaftlichen Betriebes
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis15.04.2019Teil 2/2

…Verhältnisse, Wasserverhältnisse); 2. die folgenden wirtschaftlichen Ertragsbedingungen: a) äußere Verkehrslage (Lage des Hofes im Hinblick auf die Vermarktung der Erzeugnisse und die Versorgung mit Betriebsmitteln; Verhältnisse des Arbeitsmarktes), b) innere Verkehrslage (Lage bzw. Entfernung der Betriebsflächen zum Hof), c) Betriebsgröße. (4) Die Gebäude, Betriebsmittel, Nebenbetriebe…

BFG RV/5101052/2014Auswärtige Berufsausbildung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis16.02.2017Teil 2/2

…ist eine Zeit von 4 Stunden pro Tag für die Hin und Rückfahrt mit öffentlichen Verkehrsmittel einzurechnen. Dabei ist die tatsächliche Ankunft des öffentlichen Verkehrsmittels in Ort1 zwischen 08:00 und 08:05 Uhr (je nach Verkehrslage), der Unterrichtsbeginn aber ist um 07:55 Uhr…

BFG RV/7500002/2024Parkometerabgabe: 1. Nachweis der Zweckmäßigkeit der Einrichtung einer Kurzparkzone beantragt 2. Einsichtnahme in den Verordnungsakt beantragt
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis26.01.2024

…mit fristgerechtem Schreiben vom 20. September 2023 Einspruch und machte dabei im Wesentlichen geltend, es sei nachzuweisen, 1) wie eine Kurzparkzone zur Erleichterung der Verkehrslage beitragen könne; 2) dass eine Kurzparkzone zur Schnelligkeit, Leichtigkeit und Flüssigkeit des Verkehrs beitrage. Das Abstellen des Fahrzeuges in einer…

BFG RV/7104478/2020Kein Werbungskostenabzug des Sachbezuges (Fahrtkosten) bei nicht ordnungsgemäß geführtem Fahrtenbuch
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis25.03.2022

…7.2019 ***3***-***8*** ***2*** Austria GmbH - ***3***: It Google Maps hin u. retour 108 km -> Angegeben It. Fahrtenbuch 114 km 15.7.2019 die gleiche Strecke mit Angabe It Fahrtenbuch von 112 km Die Differenz kann durch die Verkehrslage, bzw. unterschiedliche Routenführungen (Unfall…

BFG RV/7102107/2020Pendlerpauschale und Pflichtveranlagung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.11.2021

…Abfrage aus www.google.at/maps, wonach betreffend die Fahrstrecke zwischen ***3*** und der Arbeitsstättenadresse folgende Abfrageergebnisse ermittelt worden sind: | Über ***5*** (schnellste Route, übliche Verkehrslage) | 28 Min. und 25,2 km | Über ***6*** | 33 Min. und 43,7 km |…

BFG RV/7500163/2021Parkometerabgabe; keine Abgabenbefreiung, wenn das Fahrzeug bei einer Abstelldauer bis längstens 15 Minuten nicht mit dem in der KontrolleinrichtungenVO vorgesehenen Parkschein gekennzeichnet ist
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.03.2021

…zu 10 Minuten erlaube, wenn ein entsprechender Hinweis auf den Beginn des Haltens gegeben sei ("Halten ist nach dem Gesetz eine nicht durch die Verkehrslage oder durch sonstige wichtige Umstände erzwungene Fahrtunterbrechung und bis zu zehn Minuten kostenlos …"). Er sei überzeugt, dass diese Organstrafverfügung…

BFG RV/7500380/2020Parkometerabgabe: zur Beanstandungszeit lag unbestritten kein gültiger Parkschein vor; Einwand der Doppelbestrafung; Einwand betreffend § 96 StVO 1960
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis08.09.2020

…dass, wenn und insoweit es zu bestimmten Zeiten aus ortsbedingten Gründen (auch im Interesse der Wohnbevölkerung) oder zur Erleichterung der Verkehrslage erforderlich sei, die Behörde durch Verordnung für bestimmte Straßen oder Straßenstrecken oder für Straßen innerhalb eines bestimmten Gebietes das Parken zeitlich beschränken (Kurzparkzone) könne…

BFG RV/1100141/2017Bewertung des Erlasses von zweifelhaften Schulden im Zusammenhang mit § 5 Abs 3 Z 2 GrEStG
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.03.2020

…daraus einen Ertrag zu gewinnen, sodass der Verkehrswert aus dem Ertragswert abzuleiten ist. Gutachten Bodenwert Grundstücksbeschreibung | Lage: | Ortsrandlage | Verkehrslage/Zufahrt: | öffentliche Zufahrt | Wohnlage: | ruhig, wenig Infrastruktur | Umgebung des Baugrundes: | Einfamilienhäuser | Neigung: | leichte Hanglage | Anschlüsse…

BFG RV/1100140/2017Bewertung des Nachlasses einer zweifelhaften Schuld im Zusammenhang mit § 5 Abs 3 Z 2 GrEStG
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.03.2020

…daraus einen Ertrag zu gewinnen, sodass der Verkehrswert aus dem Ertragswert abzuleiten ist. Gutachten Bodenwert Grundstücksbeschreibung | Lage: | Ortsrandlage | Verkehrslage/Zufahrt: | öffentliche Zufahrt | Wohnlage: | ruhig, wenig Infrastruktur | Umgebung des Baugrundes: | Einfamilienhäuser | Neigung: | leichte Hanglage | Anschlüsse…

BFG RV/1100142/2017Bewertung des Erlasses von zweifelhaften Schulden im Zusammenhang mit § 5 Abs 3 Z 2 GrEStG
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.03.2020

…daraus einen Ertrag zu gewinnen, sodass der Verkehrswert aus dem Ertragswert abzuleiten ist. Gutachten Bodenwert Grundstücksbeschreibung | Lage: | Ortsrandlage | Verkehrslage/Zufahrt: | öffentliche Zufahrt | Wohnlage: | ruhig, wenig Infrastruktur | Umgebung des Baugrundes: | Einfamilienhäuser | Neigung: | leichte Hanglage | Anschlüsse…

BFG RV/5101348/2019Doppelte Haushaltsführung mit Wochenendhaus
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.04.2020

…dass er zwei Wohnsitze aus beruflichen Gründen aufrecht erhalte. Die Wohnung in B habe er allein wegen der schlechten Anbindung und Verkehrslage des Hauses in A_ gemietet. 76,5 km Wegstrecke zum Arbeitsplatz seien bei häufig schlechten Verkehrs- und Wetterbedingungen unzumutbar. Nach 13 Jahren beruflich…

BFG RV/1100139/2017Bewertung einer uneinbringlichen Forderung im Zusammenhang mit § 5 Abs 3 Z 2 GrEStG
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.03.2020

…daraus einen Ertrag zu gewinnen, sodass der Verkehrswert aus dem Ertragswert abzuleiten ist. Gutachten Bodenwert Grundstücksbeschreibung | Lage: | Ortsrandlage | Verkehrslage/Zufahrt: | öffentliche Zufahrt | Wohnlage: | ruhig, wenig Infrastruktur | Umgebung des Baugrundes: | Einfamilienhäuser | Neigung: | leichte Hanglage | Anschlüsse…

BFG RV/7101906/2014Einwendungen gegen Einheitwertbescheid (Nachfeststellung gem. § 22 Abs. 1 BewG) bei einem landwirtschaftlichen Betrieb
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.08.2018

…BewG). Gemäß § 36 BewG sind für die natürlichen Ertragsbedingungen die rechtskräftigen Bodenschätzungsergebnisse maßgebend. Hinsichtlich der wirtschaftlichen Ertragsbedingungen sind die tatsächlichen Verhältnisse zugrunde zu legen, wobei für die äußere und innere Verkehrslage von ortsüblichen (durchschnittlichen) Verhältnissen auszugehen ist (§ 38 Abs. 4 BewG). Hinsichtlich der übrigen Umstände…

BFG RV/5101732/2014Abschlag für wirtschaftliche Ertragsbedingungen und Zuschlag für die Betriebsgröße im Bezug zu einem Vergleichsbetrieb
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis31.01.2018

…hoch bemessene Betriebszahl. Zur Begründung führte er aus, dass sich die vorher schon ungünstige innere und äußere Verkehrslage wesentlich verschlechtert habe. Aufgrund der Teilung des Ortes A durch den Schienenverkehr komme es zu großen Umwegen. Durch den Abriss der Eisenbahnbrücke seien zur Erreichung der Felder…