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BFG RV/2101288/2017Studienwechsel - kein unabwendbares Ereignis - Verkürzung der Wartezeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.09.2018

…Anerkannte Prüfungen aus dem verspätet gewechselten Vorstudium verkürzen diese Wartezeiten; dabei ist auf ganze Semester aufzurunden. § 51 Abs. 2 Z 26 UG lautet: Der Umfang der Studien mit Ausnahme der Doktoratsstudien ist im Sinne des Europäischen Systems zur Anrechnung von Studienleistungen (European Credit Transfer System…

BFG RV/2100768/2015Anrechnung von Vorstudienzeiten - Verkürzung der "Wartezeit"
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.02.2016

…Anerkannte Prüfungen aus dem Vorstudium verkürzen diese Wartezeiten; dabei ist auf ganze Semester aufzurunden. Die Auffassungen des Beschwerdeführers und des Finanzamtes entsprechen dieser anzuwendenden Rechtslage, weshalb der Beschwerde, wie im Spruch geschehen, Folge zu geben und der angefochtene Bescheid insoweit aufzuheben war. Zulässigkeit einer Revision…

BFG RV/7102986/2025Angerechnete Prüfungen aus einem verspätet gewechselten Vorstudium bewirken die Verkürzung der Wartezeit für den Anspruch der Familienbeihilfe für das nunmehr betriebene Studium
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis01.10.2025

…Z 2 zu spät gewechselten Studium verbracht haben. Anerkannte Prüfungen aus dem verspätet gewechselten Vorstudium verkürzen diese Wartezeiten; dabei ist auf ganze Semester aufzurunden." Das BFG hält auch im fortgesetzten Verfahren, an seiner Ansicht, dass angesichts der Tatsache, dass die Tochter das als einheitliches Studium…

BFG RV/4100226/2025Kein günstiger Studienerfolg, wenn das Studium nach dem dritten inskribierten Semester gewechselt wird. Keine Verkürzung der Wartezeit, wenn die Anrechnungen von Prüfungen aus dem Vorstudium zwar möglich, jedoch tatsächlich nicht erfolgt sind. Ein gutgläubiger Verbrauch steht einer Rückforderung nicht entgegen.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis29.10.2025

…zu einer Verkürzung der Wartezeit führen, da das Gesetz ausdrücklich auf anerkannte und nicht auf möglich anerkannte Prüfungen abstellt. Für den Beschwerdefall bedeutet dies, dass ab Beginn des schädlichen Studienwechsels keine Familienbeihilfe für die Dauer von vier Semestern zusteht. Darüber hinaus steht der Rückforderung nicht…

BFG RV/5100405/2017Familienbeihilfenanspruch - keine Verkürzung der vorgesehenen Studienzeit des neuen Studiums nach einem Studienwechsel um die Anzahl angerechneter Semester aus dem Vorstudium
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis10.05.2017

…VwGH, Rz 29). Da das FLAG eine Anrechnung von Vorstudienzeiten auf die einzuhaltende Studienzeit nicht vorsehe, bewirkte die im Revisionsfall erfolgte Anrechnung oder Anerkennung aus dem Vorstudium der Technischen Mathematik zwar eine Verkürzung der Wartezeit der Familienbeihilfe nach § 2 Abs. 1 lit b) FLAG iVm …

BFG RV/7104367/2014Bei der Berechnung der Wartezeit gem § 17 Abs 4 StudFG sind jene Semester zu zählen, für die eine aufrechte Meldung zur Studienfortsetzung vorlag; auf den Bezug der Familienbeihilfe kommt es dabei nicht an
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.03.2016

…so viele Semester wie in den vor dem Studienwechsel betriebenen Studien zurückgelegt haben. Anerkannte Prüfungen aus dem Vorstudium verkürzen diese Wartezeiten; dabei ist auf ganze Semester aufzurunden. Gemäß § 2 (1) lit i FLAG verlängert sich der Zeitraum für volljährige Kinder, die sich in dem Monat…

BFG RV/5101080/2012Studienwechsel - Verkürzung der Studienzeit des neuen Studiums um die Anzahl der angerechneten Semester aus dem Vorstudium
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.06.2015

…RV/1578-W/10, Folgendes fest: "Zusätzlich zur Verkürzung der Wartezeit ergibt sich für den gegenständlichen Fall folgende Konsequenz: Werden für das neu begonnene Studium aus dem Vorstudium drei Semester angerechnet, verkürzt sich nicht nur die Wartezeit um diese drei Semester, sondern auch die vorgesehene…

BFG RV/3100577/2022Schädlicher Studienwechsel: Berechnung der sogen. "Wartezeit" iSd § 17 Abs. 3 StudFG
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis22.12.2022

…gewechselten Vorstudium verkürzen diese Wartezeiten; dabei ist auf ganze Semester aufzurunden. In den Erläuterungen, Besonderer Teil, zur Änderung des StudFG 1992 mit BGBl. I Nr. 54/2016 (1122 der Beilagen XXV. GP - Regierungsvorlage) wird ausgeführt: - zu § 17 Abs. 2 StudFG: " … Nach der derzeitigen Formulierung…

BFG RV/5101474/2016Nach einem schädlichen Studienwechsel ergibt sich auch bei Anrechnung von Semestern aus dem Vorstudium für einen FB-Anspruch keine Verkürzung der vorgesehenen Studienzeit im neuen Studium.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.10.2019

…VwGH, Rz 29). Da das FLAG eine Anrechnung von Vorstudienzeiten auf die einzuhaltende Studienzeit nicht vorsehe, habe die im Revisionsfall erfolgte Anrechnung oder Anerkennung aus dem Vorstudium der Technischen Mathematik zwar eine Verkürzung der Wartezeit der Familienbeihilfe nach § 2 Abs. 1 lit b) FLAG iVm …

BFG RV/5101597/2015Nach einem schädlichen Studienwechsel ergibt sich auch bei Anrechnung von Semestern aus dem Vorstudium für einen FB-Anspruch keine Verkürzung der vorgesehenen Studienzeit im neuen Studium.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.02.2019

…VwGH, Rz 29). Da das FLAG eine Anrechnung von Vorstudienzeiten auf die einzuhaltende Studienzeit nicht vorsehe, habe die im Revisionsfall erfolgte Anrechnung oder Anerkennung aus dem Vorstudium der Technischen Mathematik zwar eine Verkürzung der Wartezeit der Familienbeihilfe nach § 2 Abs. 1 lit b) FLAG iVm …

BFG RV/7104299/2018Verlängert ein Studium, das nach einem schädlichen Studienwechsel und vor einem weiteren (unschädlichen) Studienwechsel betrieben wird, die Wartezeit? Verkürzen angerechnete Prüfungen nur aus dem direkten Vorstudium oder aus einem Vorstudium die Wartezeit?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.11.2022

…Behörde liegt zudem weiters falsch, wenn sie - wie in der BVE ausgeführt - meint, dass eine Anrechnung von ECTS-Punkten vom ersten Studium auf das übernächste Studium unbeachtlich wäre und nur Anrechnungen aus dem direkten Vorstudium eine Verkürzung der Wartezeiten bewirken könnten. Die im Rahmen des…

BFG RV/7100254/2024Wartezeit nach schädlichem Studienwechsel, wenn für Zeiträume davor wegen fehlendem Studienerfolgsnachweis keine Familienbeihilfe bezogen wurde
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis22.04.2024

…verkürzen diese Wartezeiten; dabei ist auf ganze Semester aufzurunden. Gemäß § 2 Abs. 1 lit. b FLAG 1967 gelten bei einem Studienwechsel die in § 17 Studienförderungsgesetz (StudFG) 1992 angeführten Regelungen auch für den Anspruch auf die Familienbeihilfe. Ein Studienwechsel iSd § 17 StudFG liegt vor, wenn der…

BFG RV/6100404/2025Rückforderung der Familienbeihilfe und der Kinderabsetzbeträge infolge eines schädlichen Studienwechsels
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis10.07.2026

…ohne Gewährung der Familienbeihilfe) verkürze, jedoch nicht automatisch zu einer sofortigen Weitergewährung der Familienbeihilfe führe. Für jeweils 30 angerechnete ECTS-Punkte verkürze sich die Wartezeit um ein Semester. Da im gegenständlichen Fall 25 ECTS-Punkte angerechnet worden seien, ergebe sich eine Verkürzung der Wartezeit um…

BFG RV/5300028/2019Zwischenzeitige absolute Verjährung und Wegfall der Gewerbsmäßigkeit bedingen teilweise Stattgabe und Neubemessung der Geldstrafe
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis09.11.2020Teil 1/2

…FinStrG sowie hinsichtlich des Verdachts einer Verkürzung an Einkommensteuer 2013 von € 4.000,00 gemäß §§ 136, 157 und 82 Abs. 3 lit. c FinStrG eingestellt. Für die verbleibenden versuchten Abgabenhinterziehungen gemäß §§ 13, 33 Abs. 1 FinStrG der Einkommensteuer der Jahre 2010 bis 2012 wird…

BFG RV/2100101/2022Der Wechsel auch nur eines Unterrichtsfaches im Rahmen eines Lehramtsstudiums kann ein beihilfenschädlicher Studienwechsel sein
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis26.02.2022

…wenn die Studierende in dem nunmehr gewählten Studium so viele Semester wie in den vor dem Studienwechsel betriebenen Studien zurückgelegt hat. Anerkannte Prüfungen aus dem Vorstudium verkürzen diese Wartezeiten; dabei ist auf ganze Semester aufzurunden. Wird der Studienerfolg in ECTS-Punkten bemessen, gilt Folgendes: Nach …

BFG RV/2100507/2012Pendlerpauschale (alte Rechtslage): keine Unzumutbarkeit der Benützung des öffentlichen Verkehrsmittels bei optimaler Kombination von Individual- und Massenverkehrsmittel und überwiegender Möglichkeit der Benützung des öffentlichen Verkehrsmittels
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.09.2016

…EStG (621 BlgNR XVII. GP, 75) führen diesbezüglich aus: "Unzumutbar sind im Vergleich zu einem Kfz jedenfalls mehr als dreimal so lange Fahrzeiten (unter Einschluss von Wartezeiten während der Fahrt bzw. bis zum Arbeitsbeginn) mit den Massenbeförderungsmitteln als mit dem eigenen KFZ; im Nahbereich von…

BFG RV/5101964/2015Vorliegen einer Berufsausbildung bei Besuch einer der in § 3 StudFG genannten Einrichtungen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis06.02.2017

…dem nunmehr gewählten Studium so viele Semester wie in den vor dem Studienwechsel betriebenen Studien zurückgelegt haben. Anerkannte Prüfungen aus dem Vorstudium verkürzen diese Wartezeiten; dabei ist auf ganze Semester aufzurunden. Der Wechsel vom Studium der Japanologie zum Studium der Fennistik wäre gemäß § 17 Abs…

BFG RV/7102252/2024Keine Zwangsläufigkeit von Kosten für eine Operation mit stationären Aufenthalt in der Spitalssonderklasse wegen Fehlens eines medizinisch triftigen Grundes; Beweismittel gemäß §166 BAO aufgrund der Dokumentations-, Informations- und Aufbewahrungspflicht von Ärzten gemäß § 51 Ärztegesetz 1988
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis08.10.2024Teil 2/2

…Behandlung der Bf. besonders spezialisiertes Krankenhaus glaubhaft gemacht werden hätte können. Anhand der von der Bf. thematisierten Verkürzung der Wartezeit auf die Operation war eine Zwangsläufigkeit der Kosten im Sinn des § 34 Abs. 3 EStG 1988 nicht zu begründen, weil der Begriff "sehr lange Wartezeit…

BFG RV/7103330/2025Rückforderung Familienbeihilfe
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis31.03.2026

…der Anspruchsdauer) und der Studienwechsel bleibt nach § 17 Abs. 2 Z. 1 StudFG ohne weitere Folgen (Lenneis/Wanke, FLAG2, § 2 Tz 95). Im Beschwerdefall erfolgte keine Anrechnung von ECTS aus dem Bachelorstudium Maschinenbau für das Bachelorstudium WISO. Somit kam es zu keiner Verkürzung der Wartezeit…

BFG RV/7104616/2014Liegt ein Studienwechsel vor, wenn ja, welche Vorstudienzeiten sind anzurechnen?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.12.2015Teil 1/2

…viele Semester wie in den vor dem Studienwechsel betriebenen Studien zurückgelegt haben. Anerkannte Prüfungen aus dem Vorstudium verkürzen diese Wartezeiten; dabei ist auf ganze Semester aufzurunden. Anlage 1 Z. 3 des Universitäts-Studiengesetzes (UniStG), BGBl. I Nr. 48/1997 in der Fassung BGBl. I Nr…