…die Erklärungen infolge Unmöglichkeit und Unwirtschaftlichkeit nicht erstellen zu können und ersuchte die Umsatzsteuer auf Basis der vorhandenen Umsatzsteuervoranmeldungen festzusetzen. In der Folge nahm das Finanzamt mit dem an die Masseverwalterin im Konkurs über das Vermögen der ***3*** gerichteten Umsatzsteuerbescheid vom 17.11.2015 die…
…Auftrag gegebenen Standort- und Bedarfserhebung bereits unmittelbar nach Erwerb der bebauten Liegenschaft eine Architektin mit der Planung des Neubaus eines Familienhotels mit 180 Betten beauftragt. Nach Erstellung einer die Unwirtschaftlichkeit des Projekts aufzeigenden Nachkalkulation und Umsatzprognose wurden weitere Architekten mit unterschiedlichsten Konzepterstellungen befasst, Finanzierungsangebote eingeholt…
…Der Verfahrenshilfeantrag sei wegen "zu geringer Strafe von 100 €" abgewiesen worden. Er habe daraufhin sofort mit e-mail den Antrag beim VwGH ***6*** wegen Unwirtschaftlichkeit zurückgezogen. Zu diesem Zeitpunkt sei der Akt noch beim Verwaltungsgericht und nicht beim VwGH gewesen. Mit Bescheid vom 22…
…sei jedoch vom Familienwohnsitz in Deutschland auszugehen und zwar im Hinblick auf - das ortsgebundene, wesentliche Einkommen des Ehegatten - die Unwirtschaftlichkeit eines allfälligen Verkaufes der Eigentumswohnung in A. - die Verbundenheit der Familie mit A. und - die absehbare Änderung der Wohnsitzsituation der gemeinsamen Tochter. Die abweisende Berufungsvorentscheidung…
…Druck ausgeübt, um sicherzustellen, dass Interna nicht nach außen (und erst recht nicht zu ***X***) dringen, weil dieser dann wegen Unzuverlässigkeit dieser Gruppierung und (vor allem) wegen Unwirtschaftlichkeit des Mineralölgeschäfts sofort ausgestiegen wäre. Insoweit bleibt die weitere Entwicklung abzuwarten. Doch ist davon auszugehen, dass die…
…Missbrauch kann durch das Bundesfinanzgericht nicht erkannt werden und wurde zudem von der belangten Behörde im Verfahrensverlauf nicht thematisiert. Darüber hinaus wurde die Unwirtschaftlichkeit für die unmittelbare Abgabe aus einem Steuer- oder Zolllager durch die Beschwerdeführerin glaubhaft dargelegt. Der Einkauf der Treibstoffmengen ist aus den…
…Verfügung stand. Das Fahrzeug blieb zwar angemeldet, stand jedoch wegen Betriebsuntauglichkeit abgestellt vor dem Firmensitz. Eine Reparatur des Fahrzeuges war wegen Unwirtschaftlichkeit nicht mehr erfolgt- Der LEXUS wurde danach im August 2017 angekauft. Daraus folgte zum einen, dass, entgegen der Feststellung der GPLA, für eine…
…dass in Zusammenhang mit dem Gewinnspiel Glücksspielabgaben in zweistelliger Millionenhöhe (!) anfallen würden, so wäre die gesamte Werbemaßnahme - wegen offenkundiger Unwirtschaftlichkeit - nicht durchgeführt worden. Konzernseitig hätte keinerlei Interesse an der Kampagne bestanden. Die Frage nach Konzernumlagen zur Deckung der Glückspielabgabe etc hätte sich nie gestellt. Die…
…kann aufgrund der regelmäßigen Softwareupdates ausgeschlossen werden. Die Unwirtschaftlichkeit des Betriebs von Röntgengeräten aufgrund der Entwicklung neuerer Technologie ist aufgrund des Bestehens eines Gebrauchtgerätemarktes (zB www.medizintechnikmarkt.de mit Angeboten für Österreich) nicht anzunehmen. Der Beschwerdeführer bringt vor, dass Geräte aufgrund der wirtschaftlichen Nutzungsmöglichkeit alle…
…dass sich der Bestandvertrag gemäß § 1112 ABGB auflöste, da der Sanierungs- und Abbruchauftrag vom 17.10.2007 wegen der Unwirtschaftlichkeit der Behebung der Baugebrechen den Untergang des Objektes Hauptstr 3 bewirkte. Gleichzeitig hielt das Bezirksgericht fest, dass der Mietgegenstand wegen Untätigkeit des Bf zugrunde ging…
…im Verhältnis zu den Einnahmen, der selbst alle Einnahmen der gesamten gewerblichen Betätigung des Bf. übersteigenden Personalkosten und auch aufgrund der vorliegenden Unwirtschaftlichkeit bei Außerachtlassung der Personalkosten und der daher mangelnden Eignung, in absehbarer Zeit jemals einen Gesamtgewinn zu erzielen, ist betreffend den Versandhandel in…
…Die beiden Kinder des Beschwerdeführers sind nicht haushaltszugehörig, eine Beibehaltung des ungarischen Wohnsitzes aus Gründen der Betreuungsbedürftigkeit bzw. Unwirtschaftlichkeit der Mitübersiedlung stellt sich daher nicht. Ist vom Bundesfinanzgericht festzustellen, dass ein Haushalt in Ungarn nicht nachgewiesen wurde, die Lebensgefährtin im Beschwerdezeitraum keinen Wohnsitz an dieser…
…gewesen sei. Bekanntlich habe das angebliche Pachtverhältnis nur 6 Monate gedauert und habe dann wegen unzumutbarer Knebelung und daraus resultierender völliger Unwirtschaftlichkeit vorzeitig aufgelöst werden müssen. Es möge daher der Beschwerde Folge gegeben und der Bescheid vom 30.3.2015 ersatzlos behoben werden. Die Anberaumung…
…österreichische Firmen Geschäfte getätigt werden. Die vorgesehenen Treibstoffgeschäfte mit F Szeged/Ungarn werden wegen Unwirtschaftlichkeit nicht durchgeführt. 3) Es wird daher zwischen Herrn D als Vertreter des Zollamtes Linz Wels und der Geschäftsführerin der C vereinbart: Die Bewilligung wird mit 1. Juli 2011 freiwillig zurückgelegt…
…Beendigung der Tätigkeit erst aufgrund von Unwägbarkeiten entschlossen hat. Der Bf hat die Tätigkeit eingestellt, als er die Unwirtschaftlichkeit erkannt hat. Abschließend ist festzuhalten, dass nach den Umständen des Einzelfalls nicht von vorneherein damit zu rechnen war, dass der Bf seine Betätigung vor dem Erzielen…
…2009 hatte die Gattin die Liegenschaft auf den Bf übertragen (den Berufungsausführungen zufolge, weil sie nicht über die finanziellen Möglichkeiten zur Finanzierung des geplanten Umbaus verfügte). Nachdem sich die Unwirtschaftlichkeit des Umbauprojekts herausgestellt hatte, wurde die Schenkung mit Notariatsakt vom 29.Okt.2009 – unter Inanspruchnahme…
Die Erlösbuchungen (Konto 4499) können aufgrund der angeführten Erwägungen des LG und des Gutachtens, denen sich das Bundesfinanzgericht anschließt, mit einer werthaltigen Leistung nicht erklärt werden. Die fehlende Fakturierung über mehr als ein bzw. zwei Jahr(e) erscheint mehr als ungewöhnlich, ebenso wie die Tatsache…
16. Mit E-Mail vom 24.05.2018 legte der Bf. der belangten Behörde eine Gleitzeitvereinbarung vom 15.10.2011 sowie weitere Urlaubs- und Arbeitszeitaufzeichnungen und Dienstverträge samt Änderungen von Frau ***7*** vor. Der Weg vom Arbeitsplatz von Frau ***7*** (***Bf1-Adr***) zum Ort der…
Den Gästen gegenüber treten nicht die Beschwerdeführer als Vertragspartner auf, sondern der Betreiber. Dieser nimmt die Reservierungen der Gäste entgegen. Der Beherbergungsvertrag in all seinen Ausformungen (Zusatzarrangements, Hausordnung, Kündigung des Mietvertrages aus schwerwiegenden Gründen) kommt zwischen dem Gast und dem Betreiber zustande. Der Betreiber übernimmt…
Im Übrigen sei angemerkt, dass den beiden Rechnungen des beauftragten Architekten vom Juni bzw. Nov.1995 weder eine Gebäudebegutachtung vor dem Ankauf der Liegenschaft, noch in der Planungsphase des Sanierungsprojektes und auch keine Einbindung in die Anbotslegung und Auftragsvergabe zu entnehmen ist. Weitere Unterlagen über…