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BFG RV/7103804/2018Ausnahmsweise Aufhebung unter Zurückverweisung gemäß § 278 BAO
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Beschluss03.02.2023

…rechtfertigen. Im Hinblick auf den zweiten strittigen Punkt, die Höhe des Unternehmerlohns sei vom Finanzamt der vom Gutachter angesetzte Wert von EUR 100.000,- als ausreichend plausibel betrachtet und entsprechend angesetzt worden. Gegen diesen Bescheid wurde fristgerecht am 27. Februar 2018 Beschwerde erhoben und beantragt…

BFG RV/2100226/2025Ermittlung des Personalaufwandes für in der Forschung tätige Mitarbeiter zur Festsetzung der Forschungsprämie nach § 108c EStG 1988
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis08.07.2026

…EFRE- oder EU-Förderungen, bei welchen jeweils eine Ermittlung auf Basis des Teilers von 1.720 vorgesehen sei. Auch bei der Berechnung des fiktiven Unternehmerlohns bei Forschungsprämien könne ein solcher bis zu 1.720 Stunden angesetzt werden. Ein adäquater Teiler für die Berechnung der Personalstundensätze…

BFG RV/2100468/2022Katastrophenschaden und Kosten der Behinderung als außergewöhnliche Belastungen (§ 34 (6) bzw § 35 EStG)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.01.2025

…Wie ausgeführt, gehört dieses Merkmal ebenfalls zu den steuerlichen Grundvoraussetzungen für die Berücksichtigung außergewöhnlicher Belastungen. Dass sowohl die Privatversicherung als auch der Katastrophenfonds (pauschale) Vergütungen für Eigenleistungen des Bf (nach Art eines Unternehmerlohnes) ausbezahlten, ändert an den steuerlichen Kriterien für die Berücksichtigung solcher Aufwendungen als…

BFG RV/7103032/2013Zuschreibung einer Beteiligung nach § 6 Z 13 EStG
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis13.02.2024Teil 3/4

…in den bisher ermittelten bewertungsrelevanten Überschüssen keine ausreichende Berücksichtigung von Kosten der Unternehmensführung erfolgt sei und deswegen ein zusätzlicher Ansatz eines kalkulatorischen Unternehmerlohnes vorzunehmen gewesen wäre. Demnach scheide auch der Ansatz von solchen kalkulatorischen Unternehmerlöhnen nach den Informationen des Gutachters aus. Zusammenfassend könne festgehalten werden…

BFG RV/2100768/2022Keine Forschungsprämie für Patentanmeldung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis24.05.2023

…Der Bundesminister für Finanzen wird ermächtigt, die Kriterien zur Festlegung der prämienbegünstigten Forschungsaufwendungen (-ausgaben) sowie die Berücksichtigung eines fiktiven Unternehmerlohnes für eine nachweislich in Forschung und experimenteller Entwicklung ausgeübte Tätigkeit mittels Verordnung festzulegen. 2. Auftragsforschung für in Auftrag gegebene Forschung und experimentelle Entwicklung im Sinne…

BFG RV/1100246/2021Keine Berücksichtigung fiktiver Herstellungskosten bei der Herstellerbefreiung gemäß § 30 Abs. 2 Z 2 EStG 1988
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.03.2023

…zum Ansatz eines "Unternehmerlohnes" als fiktiver Aufwand folgende Rechtsauffassung vertreten: "Bei einem Einzelunternehmen kommt der Ansatz eines "Unternehmerlohnes" als (fiktiver) Aufwand nicht in Betracht. Ein solcher Unternehmerlohn kann auch nicht durch Zwischenschaltung einer GmbH zu Betriebsausgaben des Einzelunternehmens werden." Tatsächlich und nachweislich verausgabte Lohnkosten für…

BFG RV/2100775/2020Keine Wiederaufnahme bei bereits überprüften Tatsachen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.08.2022

…auch deshalb nicht möglich, weil im Einzelunternehmen der Bf. keine Kosten angefallen seien (Stichwort: Einmannunternehmen, kein Ansatz fiktiven Unternehmerlohnes). Mit Beschwerdevorentscheidungen vom 18. November 2019 wurden die Beschwerden abgewiesen. Begründend führte das Finanzamt aus: "Aus dem Arbeitsbogen der Vorprüfung ging hervor, dass diese neuen Umstände…

BFG RV/7100311/2012Rückwirkende Schenkung eines Anteiles an einer GesbR und anschließender Zusammenschluss zu einer KG - keine steuerliche Anerkennung der rückwirkenden Schenkung - Anwendungsvoraussetzungen des Art IV UmgrStG liegen nicht vor
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.11.2020Teil 1/3

…Dabei wurde von Gewinnerwartungen in Höhe von 40.000 € ab 2007 (mit 5 % Indexerhöhung pro Jahr) gerechnet - offenbar nach Unternehmerlohn und Steuer. - weitere vorgebrachte Argumente: Der Steuerberater schreibt in seiner Stellungnahme vom 15.3.2011: ,Selbst wenn man der nicht zutreffenden Auffassung des Finanzamtes…

BFG RV/7100311/2012Rückwirkende Schenkung eines Anteiles an einer GesbR und anschließender Zusammenschluss zu einer KG - keine steuerliche Anerkennung der rückwirkenden Schenkung - Anwendungsvoraussetzungen des Art IV UmgrStG liegen nicht vor
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.11.2020Teil 2/3

…Ziel, Zweck und sachlicher Inhalt sowie Vorgehensweise unterscheiden diese im Entwurf auf einer DIN A4-Seite vorgenommene Berechnung diametral von einer nach dem Fachgutachten auf Basis von Gewinnplanungen, unter Berücksichtigung von Unternehmerlohn bzw. Steuern und fachlich fundierten Zinssatz objektiven Bewertungsvorgehen und richtigem Stichtag. Es kann…

BFG RV/7100311/2012Rückwirkende Schenkung eines Anteiles an einer GesbR und anschließender Zusammenschluss zu einer KG - keine steuerliche Anerkennung der rückwirkenden Schenkung - Anwendungsvoraussetzungen des Art IV UmgrStG liegen nicht vor
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.11.2020Teil 3/3

…Verfahren (Besprechungsgrundlage vom 21.4.2011, Seite 15) von Erträgen von EUR 102.000 (2008) ansteigend bis EUR 110.000 (2011) und EUR 115.000 ab 2012 ausgegangen [Unternehmerlohn EUR 60.000 (2008 - 2011) bzw EUR 72.000 (ab 2012)]. Der Prüfer ermittelte so einen…

BFG RV/6100398/2017Abschreibung des Firmenwerts
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.11.2019

…käme ein entsprechender Wertansatz in der Bilanz einer Aktivierung von Unternehmerleistungen gleich, die steuerlich ebenso unzulässig sei, wie der Ansatz eines sogenannten Unternehmerlohnes als Betriebsaufwand. Daraus folge, dass für den selbst geschaffenen Firmenwert ein Aktivierungsverbot bestehe und dem Antrag auf Ansatz des Firmenwertes in der…

BFG RV/5101648/2017Höhe der anzuerkennenden Anschaffungsnebenkosten bei Ermittlung der Immobilienertragsteuer
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.05.2019

…86/14/0179, zum Ansatz eines „Unternehmerlohnes“ als fiktiver Aufwand) und konnte bei Ermittlung der Bemessungsgrundlage für die Immobilienertragsteuer nicht berücksichtigt werden. In diesem Punkt war die Beschwerde daher abzuweisen. Zulässigkeit einer Revision Gegen ein Erkenntnis des Bundesfinanzgerichtes ist die Revision zulässig, wenn sie von…

BFG RV/7101182/20151. Vorliegen von Instandsetzungsaufwendungen? 2. Ermittlung der Einkünfte für private Grundstücksveräußerungen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.04.2019

…Abzugsposten "Arbeitsstunden" ist anzumerken, dass bei einem Einzelunternehmen der Ansatz eines „Unternehmerlohnes“ als (fiktiver) Aufwand nicht in Betracht kommt (vgl. VwGH 19.5.87, 86/14/0179). Gleiches gilt bei einer Personengesellschaften (Marschner in Jakom EStG 11 , § 4 Rz 330, Stichwort „Unternehmerlohn“). Die vom Bf…

BFG RV/7103102/2014Instandsetzungsaufwand iZm Verkauf einer Eigentumswohnung - Immobilienertragsteuer
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.02.2019

…gemachten Abzugsposten "Arbeitsstunden" ist anzumerken, dass bei einem Einzelunternehmen der Ansatz eines „Unternehmerlohnes“ als (fiktiver) Aufwand nicht in Betracht kommt (vgl. VwGH 19.5.87, 86/14/0179). Gleiches gilt bei einer Personengesellschaften (Marschner in Jakom EStG11, § 4 Rz 330, Stichwort „Unternehmerlohn“). Die vom Bf…

BFG RV/3100768/2014Schätzungsberechtigung mangels Einreichung von Steuererklärungen; Besteuerungsrecht für Lizenzgebühren aus den USA stand dem Ansässigkeitsstaat zu; Dia-Archiv stellte selbst geschaffenes unkörperliches Wirtschaftsgut dar;
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.04.2017Teil 2/2

…käme ein entsprechender Wertansatz in der Bilanz einer Aktivierung von Unternehmerleistungen gleich, die steuerlich ebenso unzulässig ist, wie der Ansatz eines sogenannten Unternehmerlohnes als Betriebsaufwand (vgl. VwGH 17.09.1997, 93/13/0064). So ist auch der Kundenstock von Freiberuflern solange nicht als abnutzbares Wirtschaftsgut…

BFG RV/5100341/2013Verkauf des Elternhauses - ImmoESt trotz Pflege - Kosten für Begräbnis und Pflichtteil
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis23.12.2016Teil 1/2

…Sozialwesen durch das dem Aufwand entsprechend abgestufte Pflegegeld und bei Beschäftigung von Pflegepersonal im Rahmen eines Werkvertrages durch einen Zuschuss von 550,00 € monatlich gefördert. Der steuermindernde Ansatz der eigenen Arbeitsleistung (etwa auch eines Unternehmerlohnes) ist dem Einkommensteuerrecht fremd. Zweck der Hauptwohnsitzbefreiung ist es…

BFG RV/7100282/2010Festsetzung der Rechtsgebühr, weil kein Franchisevertrag sondern Unternehmenspacht vorliegt.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis26.07.2016

…Pächterin habe das Personal auszusuchen, einzustellen und das gesamte Personalmanagement zu tätigen. Es habe auch tatsächlich betriebswirtschaftlich gesehen Verlustjahre (nach Abzug eines Unternehmerlohnes) gegeben. Nach Abschluss des Beweisverfahrens ersucht d as Finanzamt abschließend, die Beschwerde als unbegründet abzuweisen und die Parteienvertreterin , der Beschwerde antragsgemäß Folge…

BFG RV/4100367/20121. Betriebsausgabe für im Beschwerdeverfahren vorgelegte Rechnung 2. Teilwert eines vom Betriebsinhaber restaurierten LKWs 3. Nichtabzugsfähigkeit von Zinsen, Gebühren, etc., für den auf den privat genutzten Teil des Gebäudes entfallenden Kredit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis13.07.2015

…einbezogen werden. Der UFS führte in seiner Entscheidung vom 27.06.2013, RV/1483-L/10, Folgendes aus: „Der Einsatz der eigenen Arbeitskraft darf bei den Herstellungskosten nicht angesetzt werden, weil dies den Abzug eines fiktiven Unternehmerlohnes bedeuten würde (Quantschnigg/Schuch, Einkommensteuerhandbuch S 347, § 6…

BFG RV/3100374/2013Vorliegen eines Dienstverhältnisses
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis21.08.2014Teil 1/2

…Raummiete" dem wahren Lebenssachverhalt insofern entspreche, als jeder Partnerin ein eigener Behandlungsraum zur Verfügung stehe, der ausschließlich von der betreffenden Partnerin genutzt werde. Dass die Vereinbarung des leistungsbezogenen Unternehmerlohnes in der Erscheinungsform eines Stundensatzes erfolgt sei, entspreche den Tatsachen. Unternehmer würden nun einmal auch nach…

BFG RV/5100295/2022Keine verdeckte Ausschüttung bei durch den der Gesellschafterin nahestehenden Geschäftsführer veranlassten Scheinrechnungen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis26.01.2023Teil 1/5

IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht hat durch den Richter Mag. R. in der Beschwerdesache ***Bf1***, ***Bf1-Adr*** vertreten durch MONDSEE-TREUHAND Wiedlroither GmbH, Alfred Jäger-Weg 4, 5310 Mondsee, über die Beschwerde vom 27. Jänner 2020 gegen die Bescheide des Finanzamtes ***2*** (nunmehr: Finanzamtes…