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1 431 Treffer1888 msnur geltende Fassungen
BFG RV/7400026/2016virtuelle Hunde- und Pferderennen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.05.2017

…dienenden Vorgangsweise gleichkommt (VwGH 17.9.2014, 2013/17/0593). Bei Wettterminals, die keine über eine dezentrale elektronische Wettannahmestelle hinausgehende Funktion erfüllen, tritt das spannende und unterhaltende Element erst nach Vertragsschluss ein, nämlich in dem Zeitpunkt, wenn das Sportereignis, auf das die Wette abgeschlossen wurde…

BFG RV/7102471/2017Die umsatzsteuerrechtliche Qualifikation von Pressekombinationsprodukten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis24.04.2019Teil 1/2

…Form und damit als Substitut erfolgen. Diese Filme würden in der Programmzeitschrift genauso vorgestellt und erläutert wie die Inhalte des klassischen Programm-Fernsehens. Zusammengestellt würden die Waren damit zweifellos zur Ausübung einer bestimmten Tätigkeit - die Nutzung audiovisueller Medien zu Unterhaltungszwecken. Dass die zusammengefügten Gegenstände zueinander…

BFG RV/7105645/2015Tätigkeit als Kameramann als Künstler im Sinne des Art. 17 Abs. 1 DBA-Deutschland?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.04.2023

…oder als Sportler" bezogen werden. Das aus dem englischen und französischen Wortlaut des Art 17 abzuleitende Verständnis des Begriffes "Künstler", dem als Tatbestandsmerkmal der öffentliche Auftritt und - zumindest seit dem MA 2014 - auch der Unterhaltungscharakter zu entnehmen ist, spricht dafür, dass es sich dabei nur…

BFG RV/2101464/2016DJ als Künstler iSd Art 17 DBA-Deutschland
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis13.03.2017

…Im Zuge der Vorbereitungsarbeiten für die Außenprüfung sei festgestellt worden, dass von 2008 bis 2013 für die „Mitwirkenden an Unterhaltungsdarbietungen“ keine Abzugssteuer im Sinne § 99 EStG 1988 einbehalten wurde. In den beigelegten Formularen wurden folgende Beträge erklärt: | Jahr | Bemessungsgrundlage | 25% Abzugsteuer |…

BFG RV/5100946/2015Beurteilung der Leistungen im Zusammenhang mit dem Betrieb eines Video Lotterie Terminals (VLT)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.11.2018

…auch vom Finanzamt keine Beweise dafür dargestellt worden. Ebenso sei die Darstellung in der BVE, dass die slowakischen Unternehmen keinen Geschäftsbetrieb unterhalten haben sollen, während der Prüfung nicht unterstellt worden und seitens des Finanzamtes mit keinen Beweisen untermauert. Auch diesbezüglich seien keine Nachweise angefordert worden…

BFG RV/7500022/2017Objektive Tatseite - Vorliegen von Glückspielapparaten und deren Vergnügungssteuerpflicht bestritten.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis01.09.2017Teil 2/2

Nach der ständigen Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes sind Spielapparate Apparate, deren Betätigung aus Freude an der betreffenden Beschäftigung selbst, um der Entspannung oder Unterhaltung willen, erfolgt. Auf die Art der technischen Einrichtungen, mit denen dieser Zweck erzielt werden soll, kann es zur Vermeidung von Umgehungen nicht…

BFG RV/2300001/20191. Verdacht von Abgabenhinterziehungen aufgrund umfangreicher Finanzierungslücken bei der Lebenshaltungskostenrechnung betreffend einen Wohnwagenhändler, welcher sich zuvor im Zuge einer Außenprüfung geweigert hatte, dem Prüfer Kontenstände bekannt zu geben; 2. Ausmaß der zulässigen Anordnungen des Spruchsenatsvorsitzenden nach § 99 Abs. 6 FinStrG
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis25.08.2021Teil 5/5

…monatlichen Verbrauchsausgaben privater Haushalte (etwa für Verpflegung, Unterkunft, Bekleidung, Hygiene und Körperpflege, Bildung, Unterhaltung, Vergnügen, Sport, Reisen usw.) in Österreich laut der durchgeführten Konsumerhebung für 2014/15 bei rund € 2.990,00 gelegen, wobei die Äqivalenzausgaben, also die bedarfsgewichteten Pro-Kopf-Ausgaben eines Haushaltes…

BFG RV/1100016/2019Bilanz- und Fehlerberichtigung mit dem Ansatz von Zuschlägen im Wege der Berichtigung eines Feststellungsbescheides
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis10.05.2021

…Squashcourts eingeräumt und Duschanlagen und Umkleideräume zur Verfügung gestellt werden. Die erbrachten Leistungen beinhalten ferner die Aufsicht, die Verwaltung und die ständige Unterhaltung der Anlage, die Ausgabe von Münzen für das Licht in den Spielcourts sowie den Verleih, den Verkauf und die Reparatur von Squashzubehör. …

BFG RV/7105464/2018Pick-Up-Fahrzeug als Kleinlastkraftwagen?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.08.2019

…4 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG) nicht zulässig. Entscheidungsgründe Die Beschwerdeführerin (Bf.) ist eine Gesellschaft mit beschränkter Haftung und erbringt Dienstleistungen zur Unterhaltung und Erholung. Im Zuge einer Außenprüfung wurden folgende Feststellungen getroffen: Im Jänner 2014 sei ein Kraftfahrzeug mit der Fahrgestellnummer (VIN): xxx in der…

BFG RV/7103132/20131. Kein gewerblicher Wertpapierhandel, sondern Vermögensverwaltung 2. Entgeltlicher Verzicht auf ein Recht stellt eine sonstige Leistung dar 3. Entgelt für die Einräumung eines Rechtes als sonstige Leistung zu versteuern
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis15.06.2018Teil 3/3

…5428 und 5431), gehörten nach der Rechtsprechung (1) der Umstand, dass Transaktionen auf fremde Rechnung durchgeführt werden (Auftreten für Rechnung Dritter; Anbot von Händlerdiensten Dritten gegenüber etwa im Wege der Unterhaltung eines Dritten erkennbaren Büros, VwGH 29.7.97, 96/14/0115; Vorhandensein von auf…

BFG RV/5100312/2010Betriebsausgaben- und Vorsteuerabzug für Aufwendungen iZm Marketingevents
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis23.12.2014Teil 5/5

…Zusatzangebotes zu bewegen. Dazu stellten sich Geschäftsführer und Mitarbeiter der betriebswirtschaftlichen Abteilung mit der neuen EDV-Ausstattung für individuelle Analysen zur Verfügung, im Anschluss daran gab es ein Buffet und eine musikalische Unterhaltung. Der VwGH sah das Vorliegen des Werbezweckes als erfüllt an, weil wesentlicher…

BFG RV/7101994/2013Keine Werbungskosten bei Leerstand eines für Bestandzwecke nutzbaren Geschäftslokals in einer Marktgemeinde. Feststellbarkeit des Nichtbestands einer Einkunftsquelle aufgrund der Art des Leerstands. Das Erkenntnis enthält eine Definition des Begriffs "Ländlicher Raum".
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis10.04.2020Teil 2/2

…den wirksamsten Werbemitteln. Besteht die Funktion von Schaufensterauslagen darin, dass Interessenten durch den Informations- und Unterhaltungswert der Auslagen bedingt auf das Angebot aufmerksam gemacht und zu (Spontan-)Käufen verleitet werden sollen, so war das Bf.-A-Stadt-Lokal für Wohnzwecke nicht zu verwenden. Der Vertragsentwurf…

BFG RV/2101193/2016Schätzung eines Geldspielautomatensalons
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis06.05.2019Teil 3/4

…und Dart“ umschrieben. 4. Entgegen Ihren Ausführungen geht aus vorliegenden Rechnungen der Firma W. GmbH (Seite 272-274) nicht hervor, wie viele und welche Geräte (Geldspiel- oder Unterhaltungsautomaten) im Abrechnungszeitraum tatsächlich gemietet wurden. Die Behauptung, dass es fünf Stück á 500 €/p.m. waren…

BFG RV/7101580/2011Fehlende Aktivlegitimation - Zurückweisung wegen Unzulässigkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss01.09.2014

…zulässig. Begründung Sachverhalt Die Beschwerdeführerin (Bf.) war eine in Zug, in der Schweiz, ansässige im Unterhaltungssektor tätige Aktiengesellschaft. Wie dem Handelsregister des Kantons Zug (CH) aktuell zu entnehmen ist, wurde die Aktiengesellschaft nach Einstellung eines Konkursverfahrens mangels Aktiven gemäß Art. 159 HRegV (CH) per X…

BFG RV/1100154/2022Normalsteuersatz bei Betrieb eines Escape Rooms
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.11.2024

…aus der Tätigkeit als Schausteller auf 13% ermäßigt. Schausteller im Sinne des UStG 1994 sind Personen, die gewerbsmäßig Jahrmärkte und Volksfeste mit ihrem der Unterhaltung und Belustigung dienenden Unternehmen beschicken. Für die Tätigkeit als Schausteller ist maßgebend, ob die Leistungen entweder auf gelegentlich stattfindenden Jahrmärkten…

BFG RV/7102103/2022Steuerfreiheit von Restaurantgutscheinen und überwiegendes Eigeninteresse des Arbeitgebers an der Durchführung von Betriebsveranstaltungen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis13.11.2024Teil 1/2

…warum die Kosten für Flug, Hotel und Unterhaltung keinen Vorteil für den einzelnen Dienstnehmer darstellen sollten. Weiters blieben Gutscheine für Mahlzeiten bis zu einem Wert von EUR 4,40 pro Arbeitstag steuerfrei, wenn die Gutscheine nur am Arbeitsplatz oder in einer nahen gelegenen Gaststätte zur…

BFG RV/2100344/2023Gemeinnützigkeit eines Flugsportvereins
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis31.10.2024

…Lachmayer / Strimitzer / Vock (Hrsg), KStG 1988, § 5 Z 6 KStG Teil-1 Rz 280, erachten die Pflege von Kameradschaft, die Verfolgung weltanschaulicher Ausrichtungen, die Bemühung um Geselligkeit und Unterhaltung, studentische Verbindungen u. dergl. als nicht begünstigt; kritisch auch Renner in SWK 2018, Heft 7, S…

BFG RV/4100186/2024Familienbeihilfe und Grundversorgung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.08.2024

…Hygieneartikel ca. € 20,00, Kleidung ca. € 20,00, Telefonrechnung ca. € 25,00, Unterhaltung ca. € 20,00, Klimaticket ca. € 50,00. Weiters wurden zwei Kopien der ***6*** Bank ***7*** übermittelt. Daraus ist ersichtlich, dass am 06.02.2024 Gelder (29.10…

BFG RV/2200001/2020Erstattung von Einfuhrabgaben - Einreihung von Glasdekorationen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.09.2023

…wir leider nicht akzeptieren, aus folgenden Gründen: Laut Gesetz glauben wir, dass unsere Artikel unter Festtagsartikel fallen. Erläuterung zum Harmonisierten System (HS) Karnevalsartikel/Faschingsartikel und ähnliche Waren zur Unterhaltung und für Feste, die im Hinblick auf ihre kurzfristige Verwendung hergestellt sind. Dazu zählen folgende Gegenstände…

BFG RV/4100334/2020Werbungskosten eines Politikers
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis27.07.2023Teil 2/4

…3 Pkt d). Zudem sind die Kosten einer Bewirtung von Personen bei einer Veranstaltung, bei der wie in diesem Fall die Unterhaltung (Faschingssitzung) und nicht etwa ein politischer Zweck im Vordergrund stand , nicht als Werbungskosten abzugsfähig (VwGH 14.12.2000, 95/15/0040 "Ladübertragen"). Die…