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BFG RV/7101278/2013Krankheitsbedingter Studienwechsel
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.05.2015

…naheliegend eine Studienrichtung zu finden, bei der die Beeinträchtigung möglichst wenig zur Geltung kommt und der Wechsel der Studienrichtung aus medizinischer Sicht sinnvoll ist. Da laut obigen Ausführungen eine Unterbrechung einer Berufsausbildung infolge einer Krankheit nur dann keine Beendigung der Berufsausbildung darstellt, wenn die Tätigkeit…

BFG RV/7100321/2022Familienbeihilfe - Abbruch des Zivildienstes infolge Erkrankung mit anschließendem Bezug von Krankengeld
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis21.02.2022

…dem Sohn des Bf. eine Waisenpension iHv monatlich € 256,38 zuerkannt. Die Waisenpension gebührt über das 18. Lebensjahr hinaus solange infolge Krankheit oder Gebrechens Erwerbsunfähigkeit vorliegt (Bescheid vom 30.06.2020). Am 27. November 2019 wurde der Sohn des Bf. vorzeitig aus dem ordentlichen…

BFG RV/5100211/2016Verfassungswidrige Diskriminierung von Ehegatten durch § 7 Abs. 1 Z 2 GrEStG infolge Einschränkung auf Gebrauchsvermögen und Ersparnisse
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis23.01.2018

…Unterbrechung der faktischen Gemeinsamkeit für eine bestimmte Zeit (etwa für eine auswärtige Arbeit oder einen Spitalsaufenthalt) wird die Lebensgemeinschaft nicht aufgehoben, sofern beiderseits eine spätere Fortsetzung der Beziehung beabsichtigt ist (Jerabek, in Höpfel/Ratz, Wiener Kommentar, § 72 Tz 17). Wird ein Lebensgefährte infolge einer Krankheit…

BFG RV/5101218/2018Rückforderung einer Familienbeihilfe (FB) und KG bei Studiumswechsel?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis23.03.2020

…bis SS 2015 aktiv ausübte. Vom WS 2015/16 bis SS 2016 wurde sie von der Konservatoriumsleitung beurlaubt (Veränderung der Gitarrenspieletechnik und Gitarrenhaltung infolge eines erzwungenen Verhaltens eines neuen Professors in Linz) . Sie sah sich daher gezwungen, das Instrumentalstudium zu unterbrechen. Auch während des Zwischenzeitraumes…

BFG RV/7101427/2017Ausführungen zum Begriff "Selbsterhaltungsfähigkeit" §§ 2 Abs 1 lit c, 6 Abs 2 lit d FLAG 1967
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis31.03.2022Teil 1/2

…Fallen in den für die Ermittlung des durchschnittlichen Arbeitsverdienstes maßgebenden Zeitraum Zeiten der im § 11 Abs. 3 bezeichneten Art, Zeiten, während derer die Versicherte infolge Krankheit, eines mutterschutzrechtlichen Beschäftigungsverbotes oder Kurzarbeit nicht das volle Entgelt bezogen hat oder Zeiten, während deren die Versicherte nach den §…

BFG RV/2100757/2024Kein FB-Anspruch während freiwilligem Präsenzdienst der Tochter
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis10.06.2026

…eines 2-tägigen Forensik-Praktikums vorgesehen, welches jedoch infolge Krankheit des Ausbildners erst Anfang August 2024 nachgeholt werden konnte. Meine Tochter Kind befand sich somit bis einschließlich Jänner 2024 durchgehend in Berufsausbildung und trat unmittelbar danach am 05.02.2024 den freiwilligen(!) Präsenzdienst beim Österreichischen…

BFG RV/7103032/2023Fehlende Ernsthaftigkeit und Zielstrebigkeit der Berufsausbildung (Externistenmatura)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis06.10.2023

…ein konkreter Unterbrechungszeitraum angegeben noch wird bestätigt, dass die Krankheit der Tochter den Antritt zu Prüfungen gänzlich unmöglich gemacht hat. Somit kann der Familienbeihilfenanspruch nicht auf eine zeitlich begrenzte Unterbrechung der bereits begonnenen Berufsausbildung infolge Krankheit gestützt werden. T. wurde im Wintersemester 2020/21 in…

BFG RV/7104553/2014Familienbeihilfenanspruch einer pflichtversicherten EU-Bürgerin in einer der selbständigen Erwerbstätigkeit gleichgestellten Situation
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.06.2016

…für die Anwendung der VO aufgrund Artikel 14 VO unbeachtlich. In Ihrer Berufung geben Sie an, dass Sie Geldleistungen aufgrund Ihrer freiwilligen Zusatzversicherung für Krankengeld bei Arbeitsunfähigkeit infolge Krankheit erhalten haben. Damit steht es außer Streit, dass Sie keine Geldleistungen aus Ihrer Kranken-Pflichtversicherung erhalten…

BFG RV/2100284/2017§ 16 EStG: Kosten der Arbeitssuche (Nutzung des Kfz des Vaters)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis27.02.2023Teil 1/3

…zu verteilen ist); bei überdurchschnittlichen Lebensverhältnissen hat das Kind auch über diesen Orientierungswert hinaus Anspruch auf Teilhabe. Verlust der Selbsterhaltungsfähigkeit Der Verlust der einmal erlangten Selbsterhaltungsfähigkeit kann in jedem Lebensalter des Kindes eintreten (zB durch Erwerbsunfähigkeit infolge Krankheit oder Langzeitarbeitslosigkeit ohne Arbeitslosengeld), was mangels Verschuldens…

BFG RV/5101069/2016Gemeiner Wert als Bemessungsgrundlage der Grunderwerbsteuer bei Übertragung von Liegenschaften an den ehemaligen Lebensgefährten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis24.04.2019

…§ 72 Tz 17). Wird ein Lebensgefährte infolge einer Krankheit oder einer Behinderung in einem Pflegeheim nicht nur vorübergehend untergebracht, ist dennoch von einem Fortbestand der Lebensgemeinschaft auszugehen. Es liegt lediglich eine räumliche Trennung infolge Krankheit vor, wirtschaftlich gesehen bleibt der gemeinsame Haushalt bestehen. Dass eine…

BFG RV/7105776/2015"Metadaten" einer Bescheinigung des Sozialministeriumservice sind nicht ausreichend
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss02.06.2016

…18. Lebensjahres oder seit dem Ablauf des obgenannten Zeitraumes infolge Krankheit oder Gebrechens erwerbsunfähig ist. Wir ersuchen Sie zu beachten, dass über die Weitergewährung erst nach Einlangen des Antrages und der notwendigen Unterlagen entschieden werden kann und eine Unterbrechung im Bezug dieser Leistung vermeidbar ist…

BFG RV/7102636/2020Operation in einer Privatklinik als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis09.06.2021

…am 6. März 2020 - auf elektronischem Weg eingebrachten - Erklärung zur Arbeitnehmerveranlagung 2019 beantragte der Beschwerdeführer (in der Folge mit Bf abgekürzt) unter anderem den Abzug einer außergewöhnlichen Belastung infolge von Krankheitskosten in Höhe von € 5.855,42. Ergänzungsansuchen des Finanzamtes Am 6. März 2020…

BFG RV/7104684/2019Ernsthaft betriebenes Studium, wenn über längere Zeit erkrankt?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.04.2020

…einer schweren Verletzung am rechten Knie und einer Operation im AKH keine Prüfungen in diesem Studienjaher ablegen. Es kam zu einer Studienbehinderung infolge einer unvorhergesehenen Krankheit. C hatte eine schwere Verletzung im rechten Knie und dadurch mehrere ambulante Aufenthalte im Krankenhaus (Landesklinikum Neunkirchen) und musste…

BFG RV/2101686/2015Familienbeihilfe nur bei erkennbar ernstlichem Bemühen um einen Ausbildungserfolg im Rahmen einer schulischen Ausbildung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.01.2017

…von 16 Gegenständen "Nicht beurteilt" und habe somit die 5.Klasse nicht erfolgreich absolviert. Grundsätzlich sei darauf hinzuweisen, dass nach der Rechtsprechung des VwGH krankheitsbedingte Unterbrechungen grundsätzlich keine Beendigung der Berufsausbildung darstellten (VwGH 14.12.1995, 93/15/0133 und UFS vom 04.06.2009…

BFG RV/7100171/2022Unterbrechung eines soeben begonnenen Studiums infolge der COVID-19-Pandemie
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis16.03.2023Teil 1/2

…damals noch neuartigen und weitgehend unbekannten neuen Krankheit und der Einstellung des Lehrbetriebs in physischer Präsenz entschloss sich ***7*** ***8*** ***3***, die mit der Situation als Studienanfängerin völlig überfordert war, am 12.3.2020, das gerade erst begonnene Studium zu unterbrechen. Am 16.3.2020…

BFG RV/2100854/2022Matura-Nachtermine: keine krankheitsbedingte Unterbrechung, wenn davor schon die Anspruchsvoraussetzungen der Berufsausbildung iSd FLAG nicht vorliegen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis24.09.2024

…während einer begrenzten krankheitsbedingten Unterbrechung einer Berufsausbildung. Das Vorbringen der Beschwerdeführerin, dass durch die Erkrankung der Tochter ein unvorhergesehenes Ereignis iSd § 2 Abs. 1 lit. b FLAG vorliegen würde, greift im ggst Fall nicht, da diese Regelung nur im Fall einer Unterbrechung eines Studiums anwendbar…

BFG RV/2100653/2022Keine krankheitsbedingte Unterbrechung einer Berufsausbildung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.09.2023

…absolviert. Da aber die Familienbeihilfe in diesem Zeitraum vom Beschwerdeführer bezogen wurde, musste diese rückgefordert werden. Im vorliegenden Fall kann auch nicht von einer krankheitsbedingten Unterbrechung einer Berufsausbildung des Sohnes ausgegangen werden, da ein Anspruch auf Familienbeihilfe bereits vor Beginn der Erkrankung nicht entstanden ist…

BFG RV/7100153/2020Durch Gerichtssachverständigen bestätigte krankheitsbedingte Studienbehinderung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis19.05.2021Teil 1/4

…nicht mehr als ein Semester oder die vorgesehene Ausbildungszeit um nicht mehr als ein Ausbildungsjahr überschreiten. Eine vollständige Studienbehinderung infolge eines unvorhergesehenen oder unabwendbaren Ereignisses (zB bei Krankheit) oder ein nachgewiesenes Auslandsstudium während des im Inland betriebenen Studiums verlängern die vorgesehene Studienzeit. Eine Verlängerung der…

BFG RV/7101455/2014Versäumung der Frist zur Studienfortsetzung infolge Schwangerschaft
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis26.05.2014

…VwGH 28.1.2003, 2000/14/0093). Eine vollständige Studienbehinderung infolge eines unvorhergesehenen oder unabwendbaren Ereignisses (z. B. bei Krankheit) oder ein nachgewiesenes Auslandsstudium während des im Inland betriebenen Studiums verlängern die vorgesehene Studienzeit. Eine Verlängerung der Studienzeit erfolgt nur semesterweise, wobei eine Verlängerung nur…

BFG RV/7102697/2023Aufrechterhaltung des Anspruches auf Familienbeihilfe bei krankheitsbedingt verzögerter Berufsausbildung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.10.2023

…1967 - wie in der Rechtsprechung dargestellt - zu orientieren hat, darüber hinaus aber auch die für behinderte Kinder mit einem Studium verbundenen Schwierigkeiten zu berücksichtigen sind. Dabei hatte der Gesetzgeber wohl auch häufigere Unterbrechungen der Berufsausbildung etwa wegen Krankheit im Auge. (Vgl. VwGH 24.09.2009…