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UFSF RV/0198-F/03Unterbrechungen einer Berufsausbildung im Sinne des FLAG 1967
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.11.2003

…wurde die von der Bw. in ihrem letzten Schreiben behauptete Krankheit der Tochter weder nachgewiesen, noch in den vorgelegten Unterlagen und durchgeführten Erhebungen des Finanzamtes bestätigt, und zweitens stellen Unterbrechungen einer Berufsausbildung infolge einer Krankheit nur dann keine Beendigung der Berufsausbildung dar, wenn die Tätigkeit…

BFG RV/7101278/2013Krankheitsbedingter Studienwechsel
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.05.2015

…naheliegend eine Studienrichtung zu finden, bei der die Beeinträchtigung möglichst wenig zur Geltung kommt und der Wechsel der Studienrichtung aus medizinischer Sicht sinnvoll ist. Da laut obigen Ausführungen eine Unterbrechung einer Berufsausbildung infolge einer Krankheit nur dann keine Beendigung der Berufsausbildung darstellt, wenn die Tätigkeit…

BFG RV/7100321/2022Familienbeihilfe - Abbruch des Zivildienstes infolge Erkrankung mit anschließendem Bezug von Krankengeld
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis21.02.2022

…dem Sohn des Bf. eine Waisenpension iHv monatlich € 256,38 zuerkannt. Die Waisenpension gebührt über das 18. Lebensjahr hinaus solange infolge Krankheit oder Gebrechens Erwerbsunfähigkeit vorliegt (Bescheid vom 30.06.2020). Am 27. November 2019 wurde der Sohn des Bf. vorzeitig aus dem ordentlichen…

BFG RV/5100211/2016Verfassungswidrige Diskriminierung von Ehegatten durch § 7 Abs. 1 Z 2 GrEStG infolge Einschränkung auf Gebrauchsvermögen und Ersparnisse
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis23.01.2018

…Unterbrechung der faktischen Gemeinsamkeit für eine bestimmte Zeit (etwa für eine auswärtige Arbeit oder einen Spitalsaufenthalt) wird die Lebensgemeinschaft nicht aufgehoben, sofern beiderseits eine spätere Fortsetzung der Beziehung beabsichtigt ist (Jerabek, in Höpfel/Ratz, Wiener Kommentar, § 72 Tz 17). Wird ein Lebensgefährte infolge einer Krankheit…

BFG RV/5101218/2018Rückforderung einer Familienbeihilfe (FB) und KG bei Studiumswechsel?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis23.03.2020

…bis SS 2015 aktiv ausübte. Vom WS 2015/16 bis SS 2016 wurde sie von der Konservatoriumsleitung beurlaubt (Veränderung der Gitarrenspieletechnik und Gitarrenhaltung infolge eines erzwungenen Verhaltens eines neuen Professors in Linz) . Sie sah sich daher gezwungen, das Instrumentalstudium zu unterbrechen. Auch während des Zwischenzeitraumes…

BFG RV/7101427/2017Ausführungen zum Begriff "Selbsterhaltungsfähigkeit" §§ 2 Abs 1 lit c, 6 Abs 2 lit d FLAG 1967
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis31.03.2022Teil 1/2

…Fallen in den für die Ermittlung des durchschnittlichen Arbeitsverdienstes maßgebenden Zeitraum Zeiten der im § 11 Abs. 3 bezeichneten Art, Zeiten, während derer die Versicherte infolge Krankheit, eines mutterschutzrechtlichen Beschäftigungsverbotes oder Kurzarbeit nicht das volle Entgelt bezogen hat oder Zeiten, während deren die Versicherte nach den §…

UFSF RV/0319-F/08Wann liegt Zeitpunkt des Abbruches bzw. der Beendigung der Berufsausbildung vor? Wann endet Familienbeihilfenanspruch?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.05.2010

…die fvh unmissverständlich die Beurlaubung "ab dem 01. März 2006 bis einschließlich 14. Juni 2007". tbw war somit seit Anfang des Sommersemesters 2006 infolge Krankheit beurlaubt. Von einer "nachträglichen Beurlaubung" kann nicht die Rede sein. Beweis: Bestätigungen vom 05.07.2006, 19.06.2007 (beiliegend)…

BMF-010206/0101-VI/5/2014Vorgangsweise bei verschiedenen Sachverhalten im Zusammenhang mit der Neufassung des Grunderwerbsteuergesetzes durch das Bundesgesetz BGBl. I Nr. 36/2014
geltende FassungErlässe & InformationenInfoBMF-010206/0101-VI/5/201411.11.2014Teil 1/2

…mehr als zwei Personen kann ebenfalls nicht den Tatbestand der "Lebensgefährten" erfüllen. Wird ein Lebensgefährte infolge einer Krankheit oder einer Behinderung in einem Pflegeheim nicht nur vorübergehend untergebracht, ist dennoch von einem Fortbestand der Lebensgemeinschaft auszugehen. Es liegt lediglich eine räumliche Trennung infolge Krankheit vor…

BFG RV/2100757/2024Kein FB-Anspruch während freiwilligem Präsenzdienst der Tochter
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis10.06.2026

…eines 2-tägigen Forensik-Praktikums vorgesehen, welches jedoch infolge Krankheit des Ausbildners erst Anfang August 2024 nachgeholt werden konnte. Meine Tochter Kind befand sich somit bis einschließlich Jänner 2024 durchgehend in Berufsausbildung und trat unmittelbar danach am 05.02.2024 den freiwilligen(!) Präsenzdienst beim Österreichischen…

BFG RV/7103032/2023Fehlende Ernsthaftigkeit und Zielstrebigkeit der Berufsausbildung (Externistenmatura)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis06.10.2023

…ein konkreter Unterbrechungszeitraum angegeben noch wird bestätigt, dass die Krankheit der Tochter den Antritt zu Prüfungen gänzlich unmöglich gemacht hat. Somit kann der Familienbeihilfenanspruch nicht auf eine zeitlich begrenzte Unterbrechung der bereits begonnenen Berufsausbildung infolge Krankheit gestützt werden. T. wurde im Wintersemester 2020/21 in…

BFG RV/7104553/2014Familienbeihilfenanspruch einer pflichtversicherten EU-Bürgerin in einer der selbständigen Erwerbstätigkeit gleichgestellten Situation
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.06.2016

…für die Anwendung der VO aufgrund Artikel 14 VO unbeachtlich. In Ihrer Berufung geben Sie an, dass Sie Geldleistungen aufgrund Ihrer freiwilligen Zusatzversicherung für Krankengeld bei Arbeitsunfähigkeit infolge Krankheit erhalten haben. Damit steht es außer Streit, dass Sie keine Geldleistungen aus Ihrer Kranken-Pflichtversicherung erhalten…

BFG RV/2100284/2017§ 16 EStG: Kosten der Arbeitssuche (Nutzung des Kfz des Vaters)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis27.02.2023Teil 1/3

…zu verteilen ist); bei überdurchschnittlichen Lebensverhältnissen hat das Kind auch über diesen Orientierungswert hinaus Anspruch auf Teilhabe. Verlust der Selbsterhaltungsfähigkeit Der Verlust der einmal erlangten Selbsterhaltungsfähigkeit kann in jedem Lebensalter des Kindes eintreten (zB durch Erwerbsunfähigkeit infolge Krankheit oder Langzeitarbeitslosigkeit ohne Arbeitslosengeld), was mangels Verschuldens…

BFG RV/5101069/2016Gemeiner Wert als Bemessungsgrundlage der Grunderwerbsteuer bei Übertragung von Liegenschaften an den ehemaligen Lebensgefährten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis24.04.2019

…§ 72 Tz 17). Wird ein Lebensgefährte infolge einer Krankheit oder einer Behinderung in einem Pflegeheim nicht nur vorübergehend untergebracht, ist dennoch von einem Fortbestand der Lebensgemeinschaft auszugehen. Es liegt lediglich eine räumliche Trennung infolge Krankheit vor, wirtschaftlich gesehen bleibt der gemeinsame Haushalt bestehen. Dass eine…

BFG RV/7105776/2015"Metadaten" einer Bescheinigung des Sozialministeriumservice sind nicht ausreichend
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss02.06.2016

…18. Lebensjahres oder seit dem Ablauf des obgenannten Zeitraumes infolge Krankheit oder Gebrechens erwerbsunfähig ist. Wir ersuchen Sie zu beachten, dass über die Weitergewährung erst nach Einlangen des Antrages und der notwendigen Unterlagen entschieden werden kann und eine Unterbrechung im Bezug dieser Leistung vermeidbar ist…

UFSG RV/0427-G/08Studienwechsel nach dem 3. Semester infolge kurzer Krankheit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.03.2009

…infolge der Erkrankung für eine gewisse Zeit an der erfolgreichen Fortführung des Studiums gehindert war, aber auch in einem anderen Studium infolge der Erkrankung keinen günstigen Erfolg hätte erzielen können. Die Tochter des Berufungswerbers hätte auch die Möglichkeit gehabt, sich wegen der plötzlich aufgetretenen Krankheit…

BFG RV/7102636/2020Operation in einer Privatklinik als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis09.06.2021

…am 6. März 2020 - auf elektronischem Weg eingebrachten - Erklärung zur Arbeitnehmerveranlagung 2019 beantragte der Beschwerdeführer (in der Folge mit Bf abgekürzt) unter anderem den Abzug einer außergewöhnlichen Belastung infolge von Krankheitskosten in Höhe von € 5.855,42. Ergänzungsansuchen des Finanzamtes Am 6. März 2020…

UFSL RV/0376-L/12Die Erkrankung eines Kindes während eines Studiums führt zu keiner Beihilfengewährung über sein 24. Lebensjahr hinaus.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.06.2012

…können. Die Behörde verweise zwar in ihrer abweisenden Entscheidung darauf, dass § 2 Abs. 1 lit b) FLAG eine Verlängerung infolge einer Krankheit für einen Studienabschnitt zulasse jedoch eine Beihilfengewährung über die Vollendung des 24. Lj. des Kindes ausgeschlossen sei. Eine Rechtfertigung der von der Bw…

UFSK RV/0203-K/09Kein Eigenanspruch auf Familienbeihilfe
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.03.2010

…invalid im Sinne der Abs 1 bis 4 gilt die Versicherte auch dann, wenn sie bereits vor der erstmaligen Aufnahme einer die Pflichtversicherung begründenden Beschäftigung infolge von Krankheit oder anderen Gebrechen oder Schwäche ihrer körperlichen oder geistigen Kräfte außer Stande war, einem regelmäßigen Erwerb nachzugehen…

UFSI RV/0724-I/08Nachweis von Prüfungen aus Vorstudien
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)31.08.2009

…was gegenständlich nicht der Fall sei. In der rechtzeitig eingebrachten Berufung führte der Antragsteller aus, dass der mangelnde Studienerfolg auf "viele Fehlstunden infolge von Krankheit" zurückzuführen gewesen sei. In der Beilage wurden Honorarnoten einer Fachärztin für Psychiatrie und Neurologie über mehrere psychotherapeutische Sitzungen im Zeitraum…

UFSG RV/0087-G/06Nur Berufsschulbesuch ohne praktische Lehrausbildung als Berufsausbildung im Sinn des FLAG
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)01.03.2007

…als Zeit der Berufsausbildung der Tochter gewertet und der Berufung mit Berufungsvorentscheidung vom 7. November 2005 hinsichtlich der Monate November und Dezember 2040 Folge gegeben. Nach herrschender Auffassung stellen bloße Unterbrechungen der Berufsausbildung, insbesondere Unterbrechungen infolge einer Krankheit, an sich keine Beendigung der Berufsausbildung dar…