…hätten sich zu den vorgehaltenen Fakten plausibel gerechtfertigt. Besonders sei auszuführen, dass eine Schätzung des Wertes von Immobilien schon von der Natur aus eine gewissen Unsicherheit und Bandbreite beinhalte. Daraus den Nachweis eines finanzstrafrechtlich relevanten Verschuldens zu erbringen, würden die Verfahrensergebnisse in keinem Fall erlauben…
…ist. Zum Argument der Unzulässigkeit der nachträglichen Abgabenvorschreibung wegen der Irrtumsthematik entgegnet das Zollamt, dass im Zeitraum Jänner bis März 2008 in gleichgelagerten Abfertigungsfällen bereits im Zuge der Abfertigungshandlungen (und danach) Maßnahmen hinsichtlich der Unsicherheit allfälliger Fehltarifierungen gesetzt wurden, um eben einen Irrtum zu vermeiden…
IM NAMEN DER REPUBLIK! Das Bundesfinanzgericht hat durch den Richter Dr. Rudolf Wanke über die Beschwerde der Elisabeth E*****, *****Adresse*****, vor dem Bundesfinanzgericht vertreten durch Bernhard Steuerberatungs GmbH, 1080 Wien, Alserstraße 23/28, vom 1. 6. 2013, gegen die Bescheide des Finanzamtes Baden Mödling, 2500…
…Töpfer, Erfolgreich forschen – Ein Leitfaden für Bachelor- Masterstudierende und Doktoranden in Form eines deduktiv – indukativen Ansatzes. Das Finanzamt hat sich dazu nach Rücksprache mit der FFG wir folgt geäußert: In allen vorliegenden Projekten sei keine wissenschaftlich-technische Unsicherheit vorhanden. Vielmehr handle es sich um Recherchearbeit…
…Der Vonselbsterwerb kommt insofern der Rechtsklarheit zugute, als in jedem Moment ein Träger des Nachlasses vorhanden ist; dennoch bleibt auch hier zunächst die Unsicherheit darüber bestehen, wer endgültig der Rechtsträger sein wird, ist doch die Ausschlagung mit Rückwirkung auf den Erbfall ausgestattet (vergleichbare Rechtslage zu…
Die Unsicherheiten dieser annähernden Ermittlung der Lebenshaltungskosten hat der Bf. zu tragen, da er nicht die vollständigen Unterlagen und (sehr unvollständige) Berechnungen vorgelegt hat. In keinem der beschwerdegegenständlichen Jahre lag sein selbst erwirtschaftetes Einkommen somit hoch genug, um von einem Überwiegen der erwirtschafteten Lebenshaltungskosten ausgehen…
Die Frage, ob die Tätigkeit der bP erkennbar auf das Ziel gerichtet war, eine wissenschaftliche und/oder technologische Unsicherheit zu klären oder zu beseitigen bzw. eine Fragestellung von allgemeiner Relevanz zu klären und den Stand des Wissens zu mehren, stellt sich im Wesentlichen als eine…
…Produkte, Verfahren, Methoden oder Systeme hervorzubringen. Eine Wissenserweiterung und technologischer Unsicherheit werde an dieser Stelle nicht erwähnt, auch nicht in dem zur Begriffsbestimmung ergänzen heranzuziehenden, praktisch inhaltsgleichem Abschnitt des Frascati-Manuals 2002 ("Experimental development is systematic work, drawing on existing knowledge gained from research and…
…für sich hat, um so den tatsächlich erzielten wirtschaftlichen Ergebnissen und Verhältnissen möglichst nahe zu kommen. Wer zur Schätzung begründeten Anlass gibt, muss eben die mit jeder Schätzung verbundene Unsicherheit hinnehmen (zB VwGH 25.02.2004, 2003/13/0147). Eine Fehlertoleranz (im Ergebnis, nicht im…
…nach den im Streitzeitraum geltenden Vorschriften des § 16 UmgrStG einzustellen. Dies stellt keine missbräuchliche Gestaltung dar, weil die Beschwerdeführerin gerade bei Unsicherheit darüber, die belangte Behörde das Sonderbetriebsvermögen auch als notweniges qualifizieren würde, die Umgründungsschritte so gestalten darf, dass eine ihr zustehende steuerliche Begünstigung auch…
…2009/15/0181; VwGH 23.2.2012, 2009/17/0127). Diese Unsicherheit hat der Bf zu tragen. Keine Rechtswidrigkeit der angefochtenen Bescheide Der Bf zeigt im Ergebnis keine Rechtswidrigkeit (Art. 132 Abs. 1 Z 1 B-VG) der angefochtenen Bescheide auf. Die Beschwerde ist daher…
…Verwaltungsgerichtshof ist nach Art. 133 Abs. 4 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG) unzulässig. Entscheidungsgründe I.) Verfahrensablauf Die ursprünglichen Bescheide für die Jahre ab 2005 wurden vom Finanzamt wegen der Unsicherheit über das Vorliegen einer steuerlich anzuerkennenden Einkunftsquelle gemäß § 200 BAO vorläufig erlassen. Über die Jahre 2006…
…an, dass er keine schuldhafte Pflichtverletzung begangen habe, zumal Umsätze nur aus „Unsicherheit“ zugeschätzt wurden. Diese Zuschätzung hoffte er im Berufungsverfahren erfolgreich bekämpfen zu können. Seit dem Jahr 2006 seien praktisch nur Verluste erwirtschaftet worden weshalb ihm kein schuldhaftes Verhalten angelastet werden könne. Zur Begleichung…
…als KG festgelegt worden. Es sei schwierig gewesen, Banken und Finanzierungspartner zu finden, da der Kaufpreis hoch gewesen sei und in Bezug auf die Businesspläne viele Unsicherheiten bestanden hätten. Daher habe es einen Due Diligence-Prozess gegeben. Die Banken hätten wissen wollen, worum es gehe…
…davon wurde ein detaillierter Nachweis, um welche Unternehmer es sich dabei handeln sollte, nicht erbracht, sodass die bf. Behauptungen mit großen Unsicherheiten behaftet sind. Vorsteuerberichtigungen s.o. 1.1. 2. Beweiswürdigung Zu 1.1. Festgestellte Vorsteuerberichtigungen aus erhaltenen Gutschriften 1.1.1. Vorsteuerkorrekturen der D…
…mit der belangten Behörde sei eben zum Zwecke der Sicherstellung der Abzugsfähigkeit der Einfuhrumsatzsteuer vorgenommen worden, da die Unsicherheiten bei der Bestimmung der umsatzsteuerlichen Verfügungsmacht bereits damals erkannt wurden. Im Vertrauen auf die Auskunft der belangten Behörde seien auch in den Folgejahren Proformarechnungen erstellt und…
…Internetzugang erfolgt) dieses Indiz schwächer als das Indiz der Registrierungsadresse angesehen wird und daher dieses Indiz alleine nicht dazu geeignet erscheint, um zu einer für eine positive Feststellung erforderlichen Überzeugung zu gelangen (vgl zu den Unsicherheiten und technischen Schwierigkeiten, die sich aus IP-Auswertungen ergeben…
…Internetzugang erfolgt) dieses Indiz schwächer als das Indiz der Registrierungsadresse angesehen wird und daher dieses Indiz alleine nicht dazu geeignet erscheint, um zu einer für eine positive Feststellung erforderlichen Überzeugung zu gelangen (vgl zu den Unsicherheiten und technischen Schwierigkeiten, die sich aus IP-Auswertungen ergeben…
…Internetzugang erfolgt) dieses Indiz schwächer als das Indiz der Registrierungsadresse angesehen wird und daher dieses Indiz alleine nicht dazu geeignet erscheint, um zu einer für eine positive Feststellung erforderlichen Überzeugung zu gelangen (vgl zu den Unsicherheiten und technischen Schwierigkeiten, die sich aus IP-Auswertungen ergeben…
…Internetzugang erfolgt) dieses Indiz schwächer als das Indiz der Registrierungsadresse angesehen wird und daher dieses Indiz alleine nicht dazu geeignet erscheint, um zu einer für eine positive Feststellung erforderlichen Überzeugung zu gelangen (vgl zu den Unsicherheiten und technischen Schwierigkeiten, die sich aus IP-Auswertungen ergeben…