…wurde die Prämie für eine "Anschaffung eines Systems zur elektronischen Aufzeichnung der Barumsätze im Sinne des § 131b der Bundesabgabenordnung (beispielsweise einer elektronischen Registrierkasse oder eines elektronischen Kassensystems) oder eine Umrüstung eines schon bestehenden Aufzeichnungssystems zur Erfüllung der Voraussetzungen des § 131b der Bundesabgabenordnung" nach dem 28…

…Prüferin wurde es vom Beschuldigten selbst benutzt. Ab einem bestimmten Zeitpunkt greift das Rechtfertigungsargument des Beschuldigten, mit dem Fahrzeug nur gefahren zu sein, um es in eine Fachwerkstätte zur Umrüstung zu bringen, nicht mehr. Die Schlussfolgerung der Prüferin, A habe das Fahrzeug tatsächlich für unternehmensfremde…

…133 Abs. 4 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG) nicht zulässig. Entscheidungsgründe Die Beschwerdeführerin (Bf) betreibt ein Mietwagenunternehmen und beantragte am 28.7.2016 für das Jahr 2016 eine Prämie in Höhe von 1.800 Euro für die Anschaffung/Umrüstung einer Registrierkasse oder eines Kassensystems iSd § 131b…

…um nahezu das Doppelte höher gewesen. Ob und inwieweit eine Herstellung der Klettbänder in dieser Zeit überhaupt möglich gewesen wäre, war, auch wegen nötiger aufwendiger Umrüstung der Maschinen, fraglich. Es war daher für den Senat nachvollziehbar, dass die Bf. aus wirtschaftlichen Überlegungen Interesse daran hatte…

…nicht konkret nachgewiesen (Angaben GF, NS Frau F). Herr A behauptet, dass die technischen Voraussetzungen für die Umrüstung in den Raster einzutragen waren. Die Bf. musste dies nur umsetzen (NS Herr A). Die Umsetzung der Angaben im Raster erforderte Background-Wissen (GF in der mündlichen…

…ist die Inbetriebnahme der Sicherheitseinrichtung abgeschlossen und eine volllständige Registrierkasse iSd § 131b BAO vorhanden. Nachweise darüber, warum die RKSV-konforme Beschaffung bzw. Umrüstung der Registrierkasse verspätet erfolgte, liegen nicht vor. Ebenso kein Nachweis, dass diese bei einem Kassenhersteller oder einem Kassenhändler bis Mitte März 2017…

…teilte ihr mit, dass es große Probleme beim Amt der LReg. gäbe, die Umrüstung sei noch in Arbeit. Als letzter Termin wurde der 20.06.2016 vereinbart, sonst käme die Sache zur Finanzpolizei. | 11.07.2016 | „Gutachten TUV angekommen per Post“ (lt. Bf.…

…Höhe von € 672,90 abzog. Den darüber hinaus nachgewiesenen Aufwand von € 4.080,14 für die Umrüstung des Fahrzeuges durch Montage eines elektronischen Gasringes mit Hebelbremse anerkannte die Abgabenbehörde hingegen nicht als Kosten für Hilfsmittel im Sinne von § 4 der Verordnung außergewöhnliche Belastungen…

…sei erst im Februar 2018 erfolgt und sei auch nicht nachgewiesen worden, dass eine "registrierkassenverordnungskonforme" Beschaffung oder Umrüstung der Registrierkassa durch den Bf bei einem Kassenhersteller oder Kassenhändler bis Mitte März 2017 beauftragt worden wäre. Zu den fehlenden "Arbeitsbögen" verwies der Prüfer auf ein Schreiben…

…erkennenden Richter schon deshalb mit den beschwerdegegenständlichen Versuchsträgern nicht vergleichbar, weil hier der Pkw selbst als fahrender Prüfstand fungierte, wobei diese Umrüstung auch wieder zurückgebaut werden konnte. Im vorliegenden Fall kommen demgegenüber stationäre Prüfstände zum Einsatz. Zudem werden bei den Versuchsträgern während einer Testreihe nachweislich…

…erkennenden Richter schon deshalb mit den beschwerdegegenständlichen Versuchsträgern nicht vergleichbar, weil hier der Pkw selbst als fahrender Prüfstand fungierte, wobei diese Umrüstung auch wieder zurückgebaut werden konnte. Im vorliegenden Fall kommen demgegenüber stationäre Prüfstände zum Einsatz. Zudem werden bei den Versuchsträgern während einer Testreihe nachweislich…

…des Beschuldigten könne er sich nicht mehr erinnern. Der Zeugenaussage **V2** ist zu entnehmen, dass eine technische Umrüstung auf eine spezielle Lohnart jedenfalls möglich gewesen wäre (die diesbezügliche Aussage des **V1** wird somit bestätigt). Seine Mitarbeiterin Frau **V4** habe ein Problem mit dem Beschuldigten gehabt…

…2011-2013 überhaupt schon in der Lage gewesen wäre, die von der ***A GmbH*** benötigten Klettbänder herzustellen; nach dem Vorbringen der Beschwerdeführerin war hierfür eine zeitaufwendige Umrüstung der Maschinen erforderlich) nahezu das Doppelte (rd. € 1,86 Mio) gekostet hätten. Es ist daher wirtschaftlich nachvollziehbar…

…Konsulententätigkeit erbracht und verrechnet hat. Laut beiliegenden Aufstellungen wurden folgende Leistungen verrechnet: • "Systembesprechungen wegen neuer PC-Ausstattung; Umrüstung auf MS-Anwendung • Aufnahme der ÖStZ-Literatur 1991 (dB) • Bilanzprogramm (Aktiva-Passiva) • Rundschreiben wegen steuerfreie Ausfuhr • Layout und Grafik-Programm für Quartalsanalysen, Auswertungen 1.-3. Quartal • Reisekosten…

…Jahresende 2018 bzw. Anfang 2019 gekommen. "Während der Monate Juli und August 2018" habe sich das Fahrzeug "zur Reparatur bzw. Umrüstung beim slowenischen Auto-C-Partnerbetrieb in Laibach" befunden. Dem Bf seien in dieser Zeit "diverse Auto-C-Promotion-Fahrzeuge" zur Verfügung gestanden. Als Gegenleistung…

…Jahresende 2018 bzw. Anfang 2019 gekommen. "Während der Monate Juli und August 2018" habe sich das Fahrzeug "zur Reparatur bzw. Umrüstung beim slowenischen Auto-C-Partnerbetrieb in Laibach" befunden. Dem Bf seien in dieser Zeit "diverse Auto-C-Promotion-Fahrzeuge" zur Verfügung gestanden. Als Gegenleistung…

…Rechnung war die Umstellung der Schwerkraftheizung auf ein Gasbrennwertgerät samt den dazu gehörigen Einstellungs- und Überprüfungstätigkeiten. Eine erstmalige Errichtung einer Zentralheizungsanlage oder eine Umrüstung der Heizanlage von Kohle, Öl oder Gas auf Fernwärme ist aus der Rechnung und aus dem Vorbringen der Beschwerdeführerin nicht zu…

…Die Zähler würden über Bluetooth abgelesen und über ein Programm erfasst. Eine unrichtige Erfassung könne ausgeschlossen werden. Die Umrüstung des Ablesens mittels Bluetooth sei 2014 vollständig abgeschlossen gewesen. Es könne nicht sein, dass bei einzelnen Einfamilienhäusern erst ab 2018 eine Ablese möglich gewesen sei. Ing…

…vom 6. Juli 2011) unrichtig: Es müssen zum Umrüsten auf EU-Richtlinien und der Typisierung die Fahrzeuge in verschiedene Fachwerkstätten gebracht werden und verweilen dort bis zur Fertigstellung. Internetplattform unrichtig: Fahrzeuge auf der Internetseite der B-GmbH dienen zum Teil zur Kundenanalyse (Nachfrage). Sofort verfügbar…

…im Winter über Piste selbständig möglich aufgrund des Raupenantriebes > Gepäcklieferung der Gäste über Piste selbständig möglich aufgrund des Raupenantriebes > Durch Umrüstung auf Räder auch eventuell ein Sommerbetrieb möglich um auch Gästen mit Gehbehinderung einen Naturausflug in die Saalbacher Bergwelt zu ermöglichen. Der Polaris…