…den Jahren 2014 und 2015 in Hinblick auf die Abschreibung schlichtweg übersehen wurde. Auch ist das von Bf. bemühte Vertrauen auf den Weiterbestand einer 2%igen Abschreibung aus nachfolgenden Überlegungen keinesfalls geschützt: Nach ständiger Rechtsprechung schützt der Grundsatz von Treu und Glauben nicht ganz allgemein…

…das Bundesfinanzgericht auch keine relevante Verletzung des objektiven Nettoprinzips ersichtlich. Treu und Glauben bei der Abgabenfestsetzung Schließlich bringt die Beschwerdeführerin vor, dass ihr Verhalten den Vorgaben der Finanzverwaltung entsprach und als Lösungsweg zur Geltendmachung der AfA vom zuständigen Finanzamt wie folgt ausdrücklich vorgeschlagen worden wäre: …

…Zuge der Ermittlungen des Finanzamtes neu hervorgekommen sind und grundsätzlich geeignet wären, eine Wiederaufnahme zu rechtfertigen, zumal jedenfalls eine Abwägung aller für die Ermessensübung relevanten Umstände zu erfolgen hat. Der Grundsatz von Treu und Glauben spielt vor allem bei Ermessensentscheidungen eine Rolle. Nach der Judikatur…

…Abs. 4 B-VG grundsätzliche Bedeutung zukäme. Das Bundesfinanzgericht konnte sich sowohl bei der Anwendbarkeit des Grundsatzes von Treu und Glauben als auch hinsichtlich der Ermittlung der fiktiven Anschaffungskosten auf die zitierte ständige Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes stützen. Es war daher spruchgemäß zu entscheiden.   &nbsp…

…in der Beschwerde bzw. im Vorlageantrag nicht hervorgeht, dass die Abgabenbehörde die im Gutachten gewählte Methode der AfABerechnung ausdrücklich als solche anerkannt hätte. Aus diesem Grund liegt auch kein Verstoß gegen den Grundsatz von Treu und Glauben vor. Es wird beantragt, die Beschwerde als unbegründet…

…Treu und Glauben. Der Grundsatz von Treu und Glauben kann somit nur insoweit Auswirkungen zeitigen, als das Gesetz der Vollziehung einen Vollzugsspielraum einräumt (zB VwGH 15.9.2011, 2011/15/0126), insbesondere also bei Ermessensbestimmungen. So können unrichtige Rechtsauskünfte den Grundsatz von Treu und Glauben…

…Sie darf somit (aus Ermessensüberlegungen) nur ausnahmsweise (insbesondere bei absoluter und relativer Geringfügigkeit der Auswirkungen, bei Vortäuschung von Aktiva in Gläubigerschädigungsabsicht, wiederholte vorsätzliche Verletzung abgabenrechtlicher Pflichten, als Folge des Grundsatzes von Treu und Glauben oder bei Uneinbringlichkeit der aus ihr resultierenden Nachforderung) unterbleiben." Von zentraler…

…von Treu und Glauben ausscheidet. Es kann - auch mangels Vorbringen - weder von einer geringfügigen Auswirkung noch einer Unbilligkeit bzw. (drohenden) Uneinbringlichkeit ausgegangen werden. Für die Verfügung der Wiederaufnahme spricht daher, insbesondere der Vorrang des Prinzips der Rechtsrichtigkeit (Gleichmäßigkeit der Besteuerung) vor jenem der Rechtsbeständigkeit. Bei…

…aufgrund einer geänderten Rechtsansicht, zu einem späteren Zeitpunkt Abgaben mit Bescheid festzusetzen. Die Erledigung eines Verfahrens ohne Erlassung eines Bescheides stelle keine res iudicata dar. Eine Partei könne sich nur dann auf den Grundsatz von Treu und Glauben erfolgreich berufen, wenn sie, im Vertrauen auf…

…aufgrund einer geänderten Rechtsansicht, zu einem späteren Zeitpunkt Abgaben mit Bescheid festzusetzen. Die Erledigung eines Verfahrens ohne Erlassung eines Bescheides stelle keine res iudicata dar. Eine Partei könne sich nur dann auf den Grundsatz von Treu und Glauben erfolgreich berufen, wenn sie, im Vertrauen auf…

…aufgrund einer geänderten Rechtsansicht, zu einem späteren Zeitpunkt Abgaben mit Bescheid festzusetzen. Die Erledigung eines Verfahrens ohne Erlassung eines Bescheides stelle keine res iudicata dar. Eine Partei könne sich nur dann auf den Grundsatz von Treu und Glauben erfolgreich berufen, wenn sie, im Vertrauen auf…

…aufgrund einer geänderten Rechtsansicht, zu einem späteren Zeitpunkt Abgaben mit Bescheid festzusetzen. Die Erledigung eines Verfahrens ohne Erlassung eines Bescheides stelle keine res iudicata dar. Eine Partei könne sich nur dann auf den Grundsatz von Treu und Glauben erfolgreich berufen, wenn sie, im Vertrauen auf…

…aufgrund einer geänderten Rechtsansicht, zu einem späteren Zeitpunkt Abgaben mit Bescheid festzusetzen. Die Erledigung eines Verfahrens ohne Erlassung eines Bescheides stelle keine res iudicata dar. Eine Partei könne sich nur dann auf den Grundsatz von Treu und Glauben erfolgreich berufen, wenn sie, im Vertrauen auf…

…zugänglich. Die Afa-Dauer von 6 Jahren wurde bei diesen LKW's von der Bf. selbst gewählt und entspricht diese offensichtlich den von der Bf. - ebenfalls nicht näher ausgeführten - "Erfahrungssätzen". Soweit die Bf. in ihren Beschwerden die Verletzung des Grundsatzes von Treu und Glauben einwendet…

…S. 104f). Mangels Verletzung des Grundsatzes von Treu und Glauben wurde gegenständlich kein Vertrauensschaden bewirkt. Aus demselben Grund vermöchte auch die mehrfach ins Treffen geführte Argumentation, die Abgabenbehörde, konkret der Betriebsprüfer und dessen Teamleiter, habe in einem entsprechenden Vermerk auf der Niederschrift zur Schlussbesprechung bestätigt…

…die im internationalen Verkehr betrieben werden, neu geregelt worden ist und eine derartige Fallkonstellation ab dem Jahr 2003 nicht mehr vorkommt. Zudem ist die hier zu treffende wesentliche Entscheidung, ob der Grundsatz von Treu und Glauben verletzt worden ist, im Rahmen der von der Rechtsprechung…

…früher geäußerte falsche Ansicht zu bewirken. Der Grundsatz von Treu und Glauben kann nur berücksichtigt werden, soweit der Behörde ein Ermessen eingeräumt ist; bei der Abgabenfestsetzung handelt es sich jedoch regelmäßig nicht um Ermessensentscheidungen. Zusammengefasst sind daher die gesamten Einnahmen und Ausgaben, welche der Bf…

…und sich an die herrschende Auffassung der Einkommensteuerrichtlinien gehalten habe. Die Wiederaufnahme des Verfahrens stelle zudem einen Verstoß gegen Treu und Glauben dar, weil die Abgabenbehörde über die Sach- und Rechtslage bei der Gebäudenutzung im alten Betriebsgebäude seit Jahren informiert gewesen sei. Den Umsatz- und…

…derart verletzt werden, dass die angeführten Zweckmäßigkeitsgründe gegenüber den Billigkeitsgründen in den Hintergrund treten. Aus dem Blickwinkel der Billigkeit kann unter Bedachtnahme auf den Grundsatz von Treu und Glauben auch die Frage der Zumutbarkeit des Erkennens der Abgabepflicht von Bedeutung sein. Die Bf. war in…

…rechtswidrig und unsachlich (denkunmöglich und damit überdies verfassungswidrig). Weiters wurde die Verletzung des Grundsatzes von Treu und Glauben durch die angefochtenen Bescheide und Mangelhaftigkeit des Verfahrens (kein bzw. kein ausreichendes Ermittlungsverfahren durch die belangte Behörde) gerügt. Der Bf beantragte eine mündliche Verhandlung abzuhalten und durch…