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13 Treffer1777 msnur geltende Fassungen
BFG RV/7101300/20181. Dauer Leasingverträge 2. Einbeziehung von Versicherungsprämien 3. Servicekosten in die Bemessungsgrundlage
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis30.12.2025Teil 1/2

… 33 TP 5 GebG selbst. Dabei wurde die Gebühr ausgehend von einer unbestimmten Laufzeit ohne Einbeziehung der Versicherungsleistungen, Service- und Wartungskosten und Transportversicherung selbstberechnet. Im Jahr 2017 fand eine Außenprüfung statt. Im Anschluss an die Außenprüfung wurden am 17. Oktober 2017 für die Jahre 2011…

BFG RV/7102591/2017Aufhebung der Bescheide und Zurückverweisung an die Abgabenbehörde im Hinblick auf umfangreich fehlende Ermittlungen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss30.12.2025Teil 1/2

…den Einkauf der Tiere, die Organisation der Quarantäne im Exportland, den Transport und die Transportversicherung. Der Vertragspartner (der in diesem Gerichtsverfahren beim Bundesfinanzgericht Beschwerdeführer [kurz: Bf.] ist) ist Vermittler zwischen Verkäufer und türkischen Zuchtviehkäufern und erhält für abgewickelte Zuchttierlieferungen eine Provision. Die Abrechnung erfolgte mit…

BFG RV/6100403/2023Ansässigkeit (DBA Schweiz)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis09.04.2026Teil 1/2

…KG1*** beglichen (Basis: Heimatlandgehalt abzüglich Heimatlandsteuern). Des Weiteren werden die nachgewiesenen Kosten im Zusammenhang mit dem Umzug (inklusive Maklergebühren sowie der Transportversicherung) erstattet. Der Urlaubsanspruch ergibt sich nach den Schweizer Bestimmungen (aktuell 30 Werktage, das entspricht 5 Wochen) Der zu Beginn der Entsendung eventuell vorhandene…

BFG RV/7101300/20181. Dauer Leasingverträge 2. Einbeziehung von Versicherungsprämien 3. Servicekosten in die Bemessungsgrundlage
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis30.12.2025Teil 2/2

…die konkrete Höhe der Wartungskosten nicht bekanntgegeben werden kann, da diese durch die Bestandnehmer an die jeweilige Lieferfirma zu zahlen ist, waren diese zu schätzen. Transportversicherung: Gemäß § 26 GebG gelten für die Bewertung von gebührenpflichtigen Gegenständen, insoweit nicht in den Tarifbestimmungen abweichende Bestimmungen getroffen sind…

BFG RV/3100407/2022Schätzungsverpflichtung wegen nicht aufgeklärter ungewöhnlicher Geschäftsfälle, weitere BP-Feststellungen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis01.08.2023

…vermerkt war, gab der Beschwerdeführer in der mündlichen Verhandlung an, dass er aus Kostenersparnisgründen nie eine Transportversicherung abgeschlossen habe. Eine solche Transportversicherung hätte weit mehr gekostet als der dem algerischen Kunden gutgeschriebene Betrag. Er habe die Schadensfälle kulanterweise abgegolten. Die Schadensfälle seien vom algerischen Kunden…

BFG RV/7102021/20181. Erwerbsteuerpflicht aufgrund Verwendung einer österreichischen UID (Korrekturmöglichkeit ex nunc). 2. Kein Dreiecksgeschäft, wenn mehr als 3 Mitgliedstaaten tangiert werden. 3. Mehrwertsteuerbetrug und Versagung der Erwerbsteuerfreiheit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.10.2021Teil 1/2

…das Eigentum über, wobei der Kunde die Ware vorweg auf Produktionsfehler und Transportschäden überprüft. Die Bf. verfügt über eine Transportversicherung, mit der im Bedarfsfall Schäden abgerechnet werden. Die Bezahlung erfolgt bei allen Geschäftsfällen mittels Banküberweisung. Aus einer Niederschrift der Steuerfahndung vom 3. Dezember 2015 mit…

BFG RV/7104526/2016Vorliegen einer Betriebsstätte - Vorrangiger Anspruch der in Ungarn wohnhaften haushaltsführenden Mutter auf Familienbeihilfe
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis26.04.2018

…LKW mit dem Kennzeichen ND ist in Österreich zugelassen und verfügt mit der Polizze 123 über eine Kaskoversicherung der Niederösterreichischen Versicherung und eine Transportversicherung bei der Helvetia Versicherungen in Österreich. Unser Mandant ist seit Juli 2012 in der Gewerblichen Sozialversicherung erfasst und zahlt laufend Beiträge…

BFG RV/4100072/2015Voraussetzungen für den Abzug von Einfuhrumsatzsteuer
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis06.03.2017Teil 2/4

…die Waren frei zu stellen. In Bezug auf allfällige Versicherungen gab der Zeuge an, dass für Risiken aus der Containerverschiffung von China nach K vom Versender (CL) eine diesbezügliche Transportversicherung abgeschlossen worden sei. Seitens der Bf sei keine Transportversicherung abgeschlossen worden, wohl aber eine Produktversicherung…

BFG RV/7102581/2012Fortbildungskosten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis14.07.2014Teil 1/2

…finanziell in Turbulenzen geraten. Der Bereich des Bf. sei neben der Qualifizierung der Leadliste auch die Erstellung und Prüfung der risikoadäquaten Informationen und Tools für die Technik- und Transportversicherung gewesen. Damals wie heute beschäftige sich das Unternehmen mit dem unveränderten Geschäftsfeld, allerdings mit einer veränderten…

BFG RV/7102072/2003Vorsteuerabzug iZm USt-Karussell
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis01.08.2014Teil 1/3

…Anwei­sungen und Details über die gelie­ferten Waren, wie zB Art des Transportes, Art der Ver­packung ("originally sealed" scheint erst in den Fakturen auf), Transportversicherung, Liefer­bedingungen und Art der vorzulegen­den Außenhandelsdokumente würden zur Gänze feh­len. Das Fehlen der vorstehenden Infor­ma­tionen und die Tatsache, dass G.N…

BFG RV/7102072/2003Vorsteuerabzug iZm USt-Karussell
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis01.08.2014Teil 2/3

…die MWSt nicht mehr finanzieren habe können, habe die Bf. das übernommen. Das sei eine durchaus übliche Vorgangsweise gewesen. Eine Transportversicherung sei nicht abgeschlossen worden, da der Kunde den Transport übernommen habe. Die Bf. habe die Kosten dafür übernommen, dass sie die Ware zum Flughafen…

BFG RV/7102072/2003Vorsteuerabzug iZm USt-Karussell
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis01.08.2014Teil 3/3

…Im vorliegenden Fall hatte die Bf. über die T2-GmbH trotz der höchst auffälligen und zuvor dargestellten Verdachtsmomente wie die Vorgabe des Lieferanten durch den Abnehmer, Gewährleistungsverzicht trotz hohem Liefervolumens, fehlender Transportversicherung, Branchenfremdheit des Abnehmers etc. lediglich einen Firmenbuchauszug der T2-GmbH abverlangt, um auszuschließen…

BFG RV/7200073/2021Sind Kosten der Qualitätsprüfung dem Zollwert hinzuzurechnen?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.05.2024

…lautet: Die Rechnung in Bezug auf den angemeldeten Transaktionswert ist als Beleg erforderlich. Erwägungen: Einleitend ist festzuhalten, dass in den nachgeforderten Beträgen u.a. auch Teilbeträge enthalten sind, die auf unstrittige Feststellungen der Betriebsprüfung (wie z.B. Transportversicherungen, Hinzurechnungen gem. Art. 71 Abs. 1 lit…