…persönlicher Vorsprachen des Bf. am 9.8.2013 (Beschwerde) und am 10.9.2013 bei der MA 70 gab der Bf. trotz Kenntnis des Einsatzprotokolls und der Tonbandaufzeichnung (siehe S. 16 des Aktes der MA 70: Niederschrift mit dem Bf. am 10.9.2013) über…
…betreffend Ausübung unmittelbarer verwaltungsbehördlicher Befehls- und Zwangsgewalt durch Organe des Finanzamtes FA durch einige ungewöhnliche Vorfälle, die den Verdacht des Amtsmissbrauches nahelegen würden und die der von der Beschwerdeführerin unzulässigerweise angefertigten Tonbandaufzeichnungen bei der am 27.09.2018 abgeführte Schlussbesprechung betreffend Umsatzsteuer-, Körperschaftsteuer- und Kapitalertragsteuerprüfung…
…vorgelegt wurden, habe ich meine unmittelbar nach Erhalt an das Finanzamt ordnungsgemäß rückgemittelt. Es gilt daher für meine Anträge der Beginn des Fristenlaufes mit Wirksamkeit 05.12.2017. Trotz Urgenzen, telefonisch ist nur ein Tonband zu erreichen, welches um Bewertung des geführten Gespräches, welches nicht…
…Finanzamt, vorgelegt werde. Solange er bei der Finanzpolizei gewesen sei, sei nie ein Tonband verwendet worden. Der Vertreter der Bf verwies zunächst darauf, dass der Zeuge der Leiter der Amtshandlung gewesen sei und fragte dann, welche Funktion Herr ***Z2*** gehabt habe. Der Zeuge führte aus…
…Bestätigung vom 26.5.2021, wonach er Rehabilitationsgeld ab 1.5.2019 bis 30.6.2021 erhalte sowie eine Aufstellung der Tagsätze, weiters die Übertragung eines Tonbandprotokolls einer Verhandlung beim Arbeits-und Sozialgericht Wien, in der ein Vergleich zwischen dem Bf. und der PVA Landesstelle…
…i.H.v. € 173.328,67, das im Zusammenhang mit der Pf, nicht aber den gegenständlichen Rechnungen stand. I stellt in diesem Verfahren im Rahmen eines (nicht zustandegekommenen) Vergleiches (Abschrift eines Tonbandprotokolls vom 7. April 2022) aber auch in Aussicht, die Bf. um einen…
…10***, beendet, wann wurde das Fahrzeug verkauft?" Der Ergänzungsvorhalt wurde nicht beantwortet. Im Zuge eines Erörterungstermines am 10.1.2023 wurde folgende Niederschrift aufgenommen: "Tonbandprotokoll: Richterin: Ich habe Ihnen einen Verfahrensablauf geschickt. Haben Sie den bekommen? Alle Anwesenden: Ja. Richterin: Das ist kein Sachverhalt, sondern…
… 55 Abs 1 EheG geschieden werde. Das überwiegende Verschulden an der Zerrüttung der Ehe treffe den Kläger. Übertragung des Tonbandprotokolls vom 1.3.2019 im Verfahren 1234 mit dem nachstehend wiedergegebenen Unterhaltsvergleich: Der Bf verpflichtete sich, seiner geschiedenen Ehefrau einen monatlichen Unterhalt von 100 €…
…digitale Aufnahmegeräte, Mikrofone, Kopfhörer, CD Player, Verstärker, Plattenspieler, Tonbandgeräte etc.. Weiters müsse die Bf. permanent darüber informiert sein was international im Musik- Business geschehe. Sie müsse daher Audio-Neuerscheinungen verfolgen, eigenverantwortlich Literatur beschaffen, fallweise Opern- und Konzertaufführungen besuchen (gegebenenfalls auch im Ausland). Sie nehme an…
…Wäre schon im Rollstuhl zu B gekommen. Lt. Angabe der DSA wäre die Waisenpension abgelehnt worden. Sie habe Unterlagen aus der Studienzeit gesehen, die schon auf eine schizoaffektive Entwicklung schließen ließen (Tonbandaufnahmen; bizarre Bilder, Zeitungsausschnitte, Dokumentations"wahn"). Erst nach langer Zeit wäre eine "gemischte schizoaffektive…
…mein Telefax vom 15.10.2016 an Sie, mit welchem in Ihnen das Tonbandprotokoll vom 06.07.2015 des LG übermittelt habe. In diesem Tonbandprotokoll vom 06.07.2015 ist auf Seite 4 unten letzter Satz vermerkt, dass die Parteien einfaches Ruhen des Verfahrens vereinbaren…
…räumte die Richterin eine Frist zur Darstellung der Gläubigergleichbehandlung bis zum 22.5.2019 ein (Tonbandprotokoll über den Verlauf der mündlichen Verhandlung, Position 26.58). Die Richterin gab weiter bekannt, dass sie keine weitere mündliche Verhandlung anberaumen wird (Tonbandprotokoll über den Verlauf der mündlichen Verhandlung…
…kommen. Es war daher spruchgemäß zu entscheiden. Beilage: Abschrift in Vollschrift des mit Zustimmung der Parteien verfassten Tonbandprotokolls über den Verlauf der mündlichen Verhandlung vom 27.11.2018 Zulässigkeit einer Revision Gegen ein Erkenntnis des Bundesfinanzgerichtes ist die Revision zulässig, wenn sie…
…erlassen worden. Am 10. Februar 2017 stellte der Rechtsvertreter der Bf. einen Antrag auf Gewährung der erhöhten Familienbeihilfe rückwirkend ab Jänner 2012 und übermittelte folgende Unterlagen: Tonbandprotokoll des Bezirksgerichtes Innere Stadt Wien vom 13. Dezember 2016 Beschluss des Bezirksgerichtes vom 16. Jänner 2017 fachärztlicher Befundbericht…
…die Bf. nach der Kündigung wegen Entgeltfortzahlung und Ersatz nicht bezahlter Überstunden von insgesamt € 9.669,43 geklagt. Diesbezüglich haben die Parteien am 14.01.2014 einfaches Ruhen vereinbart (vorgelegte „Übertragung der Tonbandaufnahme“). Die Bf. hat von Herrn B keine weiteren Beträge eingeklagt. Sie…
…8. 2015 wurden diese Unterlagen umfangreich vorgelegt und seitens des Richters der Amtspartei zur Stellungnahme weitergeleitet (ebenso das Tonbandprotokoll der Besprechung vom 3.6.2015). In dem Begleitschreiben zu den weitergeleiteten Unterlagen gab der Richter zu den einzelnen Argumenten des Finanzamtes für die Nichtanerkennung des…
…keine fachärztliche Behandlung Untersuchungsbefund: Altersgemäß unauffällig Status psychicus / Entwicklungsstand: Sie ist gut kontaktfähig, der Gedankenductus normal, einfache Fragen werden gut beantwortet und verstanden. Relevante vorgelegte Befunde: 2008-10-20 Bezirksgericht Waidhofen/Thaya Tonbandprotokolle. Gerichtsverhandlung zur Besachwaltung. Testat des SV: Angeborene Intelligenzminderung mit deutlichen Einschränkungen d…
…Personalausweis Anamnese: Erstbegutachtung; Frau I. kommt alleine zur Untersuchung, sie bringt ein Facharztgutachten bezüglich der Sachwalterschaftsbestellung und das Tonbandprotokoll der Pflegschaftssache im Rahmen der Sachwalterbestellung mit. Sie hat dies von ihrem Sachwalter erhalten und soll es hier vorzeigen. Sie berichtet, dass sie in Amstetten in…
…FÄ f. Psychiatrie und Neurologie, W. Befundbericht: Schizophrenie seit vielen Jahren bekannt, unter Medikamenteneinnahme ist der psychische Zustand stabil - schizophrene Erkrankung. 2012-03-22 Bezirksgericht Scheibbs Tonbandprotokoll einer Verhandlung bezüglich Verlängerung der Besachwaltung. Durch die Sachverständige wird ausgeführt, dass Selbst- und Fremdwahrnehmung auseinander gehen, Besachwaltung…
…am 19. Juli 2013 noch am 28. August 2013 dort Personen angetroffen wurden. Die per Telefon auf das Tonband der Buchhalterin des Unternehmens gesprochene Ankündigung der Begrenzung der Umsatzsteueridentifikationsnummer durch das Finanzamt, falls sich der Geschäftsführer nicht bei der Finanz melde und Unterlagen vorlege, blieb…