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BFG RV/3100218/2014Aufwendungen für den Deutschkurs der aus Thailand stammenden Ehefrau eines Pensionisten sind angesichts der drohenden Ausweisung als außergewöhnliche Belastung abzugsfähig.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis09.01.2017

…vorgeschrieben, Deutschkurse erfolgreich abzulegen, um eine Aufenthaltsgenehmigung zu erwirken. Er habe nach fünfjähriger Beziehung am 2. Dezember 2011 in Thailand seine Frau geheiratet. Sie hätten beschlossen, dass seine Frau im April 2012 nach Österreich komme. All diese Umstände seien als außergewöhnliche Belastung anzuerkennen. 4. Mit…

BFG RV/7102952/2013keine Abzugssteuer gemäß § 99 EStG bei EDV-Leistungen im Ausland
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis13.03.2015Teil 2/2

…zu beachtenden DBA-Spanien und nach Art. 7 Z 1 des ab 2009 zu beachtenden DBA-Thailand wird bei technischen und kaufmännischen Beratungsleistungen wie der Umstrukturierung der EDV-Daten als gewerblich einzustufenden Einkünften ein Besteuerungsrecht Österreichs als Quellenstaat jeweils nur dann begründet, wenn G.H…

BFG RV/7200053/2023Import-One-Stop-Shop
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis31.10.2023

…MRN ***1*** vom 03.04.2023 kam es im Postverkehr zur Überlassung zum zollrechtlich freien Verkehr (Art. 5 Nr. 16 Buchstabe a UZK) einer aus Thailand stammenden Sendung mit einer Rohmasse von 0,026 kg. Als Anmelder und indirekter Vertreter des Empfängers (Art. 5 Nr…

BFG RV/2100410/2019Vorsteuerabzugsberichtigung trotz nicht eingereichter Steuererklärungen in den Vorjahren
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis13.04.2022

…nach Art. 133 Abs. 4 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG) zulässig. Entscheidungsgründe Bisheriger Verfahrensgang Die Beschwerdeführerin, die ***Bf1*** (im Folgenden Bf.) ist ein Mobilfunkunternehmen aus Thailand. Für die Streitzeiträume 1-3/2014, 4-6/2014 und 10- 12/2014 reichte die Bf. Erstattungsanträge ein, in denen…

BFG RV/7200523/2011Antidumping-Zoll für Säcke und Beutel aus der VR China
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis15.03.2016Teil 1/2

…Rates vom 25.09.2006 zur Einführung eines endgültigen Antidumpingzolls auf die Einfuhren bestimmter Säcke und Beutel aus Kunststoffen mit Ursprung in der Volksrepublik China und Thailand und zur Einstellung des Verfahrens betreffend die Einfuhren bestimmter Säcke und Beutel aus Kunststoffen mit Ursprung in Malaysia…

BFG RV/4200126/2012Entziehen einer Ware aus der zollamtlichen Überwachung wegen Abgabe einer ins Leere gehenden Zollanmeldung?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis23.09.2015

…Überprüfung unterzogen und dabei laut Niederschrift Zahl: 000000/00000/0000/002 festgestellt, dass irrtümlicherweise die Waren der Rechnung Nr. 417/09 vom 29.05.2009 des Lieferanten Ltd., Thailand, herangezogen worden sind. Richtigerweise hätten jedoch die Waren der Rechnung Nr. 416/09 herangezogen werden müssen…

BFG RV/7300084/20141. Umsatzverheimlichung durch den Betreiber eines Begleit-Services 2. Schätzungsberechtigung der Finanzstrafbehörde 3. Wiederaufleben der Strafbarkeit von Hinterziehungen nach § 33 Abs. 2 lit. a FinStrG 4. Verständigung des Beschuldigten im Sinne des § 83 Abs. 2 FinStrG mittels Stellungnahme des Amtsbeauftragten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis14.04.2015Teil 4/4

…Findok sind zwei Erkenntnisse des UFS ersichtlich, die ebenfalls Umsätze im Zusammenhang mit Begleitservicetätigkeit behandeln. Demnach wurde bei einem Begleitservice einer Thailänderin eine nach der Textierung der Berufungsentscheidung ähnliche Vertragsgestaltung gewählt wie sie im Unternehmen des Bf. bestand. Dieses Unternehmen hatte zwei domains und hat…

BFG RV/7100186/2020Zuwendung einer österreichischen Privatstiftung an einen in Israel ansässigen Begünstigten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis24.03.2026

…österreichische Formular ZS-QU1 von der israelischen Finanzverwaltung nicht unterfertigt wurde, ist eine Entlastung an der Quelle unzulässig und die Glaubhaftmachung nicht erfolgt. Die von der steuerlichen Vertretung angeführten Erlässe bezüglich der Länder Thailand, Mexiko, Türkei und USA können im vorliegenden Fall nicht zur Anwendung…

BFG RV/5101023/2019Werbungskosten sind stets bei den dazugehörigen Einnahmen in Abzug zu bringen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.03.2026

…Aus der Beilage zur Arbeitnehmerveranlagung 2015 geht womöglich nicht eindeutig hervor, dass die Kosten für die doppelte Haushaltsführung sowohl den Zeitraum in Indien als auch in Thailand betreffen. Wir beantragen somit die Veranlagung dahingehend, den inländischen Anteil der Werbungskosten zu berücksichtigen und die Einkünfte im…

BFG RV/7100426/20251. Einwendungen gegen Feststellungen im Grundlagenbescheid sind nicht in der Beschwerde gegen abgeleitete Bescheide möglich 2. Keine Berücksichtigung von unpräzisen und nicht nachgewiesenen Betriebsausgaben
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis02.03.2026

…iHv € 9.476,63 und eine Fotokopie seines Reisepasses, wonach er am 27.7.2024 nach Thailand eingereist sei. Im Vorlagebericht vom 5.2.2025 beantragte die belangte Behörde die teilweise Stattgabe der Beschwerde. Da der Beschwerdeführer im Schreiben vom 29.7.2024 klar…

BFG RV/2100810/2022Verjährung durch Veranlagung festgesetzter Mehrsteuern mangels Vorliegens der subjektiven Tatseite einer Abgabenhinterziehung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis14.11.2023Teil 1/3

…Abrechnung von Roaminggebühren. Inhalt dieser Roamingleistungen ist die Zurverfügungstellung des österreichischen Mobiltelefonnetzes des jeweiligen österreichischen Providers an das geprüfte Unternehmen zur Nutzung durch dessen Kunden. … Der Umsatzsteuersatz beträgt in Thailand 7 %. Die Bf. hat - Rechtslage ab 1.1.2010 - in Österreich steuerbare und steuerpflichtige…

BFG RV/7101893/2021Werbungskosten für eine "Studienreise" im Zusammenhang mit der Tätigkeit als AHS-Lehrer
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.08.2023

…üblichen Richtwerten orientiert habe. Es waren nur 70% seiner Reisekosten beantragt worden. Die Ausgaben für die Studienreise (19.7. - 13.8.2016) seien nicht ersetzt worden. Eine als "Studienreiseprogramm Myanmar und Thailand" bezeichnete Auflistung wurde vorgelegt. [Grafik]   [Grafik]   [Grafik]   [Grafik]   [Grafik…

BFG RV/7200019/20191. Nacherhebung von Antidumpingzoll auf Stahlwaren mit Ursprung in China; 2. Ermittlungen zum Ursprung der Waren durch das Europäische Amt für Betrugsbekämpfung (OLAF); 3. Unrichtigkeit eines Ursprungszeugnisses, das den Ursprung der Waren in Vietnam bescheinigt;
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.06.2019

…27. August 2009 zur Einführung eines endgültigen Antidumpingzolls auf die Einfuhren bestimmter Rohrformstücke, Rohrverschlussstücke und Rohrverbindungsstücke aus Eisen oder Stahl mit Ursprung in der Volksrepublik China und Thailand sowie auf die aus Taiwan versandten Einfuhren der gleichen Waren, ob als Ursprungserzeugnisse Taiwans angemeldet oder nicht…

BFG RV/7200119/2016Nacherhebung von Antidumpingzoll auf Stahlwaren mit Ursprung in China; Ermittlungen zum Ursprung der Waren durch das Europäische Amt für Betrugsbekämpfung (OLAF); Unrichtigkeit eines Ursprungszeugnisses, das den Ursprung der Waren in Vietnam bescheinigt
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis31.05.2019

…27. August 2009 zur Einführung eines endgültigen Antidumpingzolls auf die Einfuhren bestimmter Rohrformstücke, Rohrverschlussstücke und Rohrverbindungsstücke aus Eisen oder Stahl mit Ursprung in der Volksrepublik China und Thailand sowie auf die aus Taiwan versandten Einfuhren der gleichen Waren, ob als Ursprungserzeugnisse Taiwans angemeldet oder nicht…

BFG RV/2100158/20131. Behauptete Formalmängel der angefochtenen Bescheide ("falsche" Steuernummer sowie Fehlen von Datum, Unterschrift, Begründung und Rechtsmittelbelehrung) 2. Frage der Ansässigkeit im Inland 3. Schätzung dem Grunde und der Höhe nach (hier bei Nichtvorlage grundlegender Aufzeichnungen und Feststellung gravierender Kalkulationsdifferenzen)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis06.03.2019Teil 2/3

…September 2012 deutlich gemacht haben, verfügt unser Mandant in allen von ihm betreuten Marktländern über eine Mobiltelefonnummer (z. B. Thailand, Kroatien, Deutschland etc.). Der Schriftverkehr mit Kunden erfolgte regelmäßig weltweit (also auch auf den umfangreichen Reisen unseres Mandanten) elektronisch, also per mail. Aufgrund dieses Umstandes…

BFG RV/2101094/2017Betriebsausgaben aber kein Vorsteuerabzug bei Mehrwertsteuerbetrug
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis22.11.2018

…der Bf. beauftragt worden, vorgelegt. Das Ehepaar ist zwischenzeitig nach Thailand unbekannten Aufenthalts verzogen. Eine Überprüfung der beruflichen Aktivitäten des Ehepaares B hat ergeben, dass Frau U B im Zeitraum vom 1.12.2010 bis 30.9.2014 als Arbeiterin bei der Firma, zu Vollzeit…

BFG RV/7500509/2018Einstellung wegen nicht begangener Tat
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.09.2018

…zu den Tatzeiten B C , ge­bo­ren ..., Thailand, überlassen habe. Ein SAP-Arbeitszeitnachweis für den Monat Oktober 2017 und die Übersetzung eines „Haus­registerauszuges“ mit Druckdatum 19.04.2007 lagen den Einsprüchen bei. 4. Die Behörde ersuchte den Bf., innerhalb einer bestimmten Frist Name und Anschrift Des­jenigen…

BFG RV/7103159/2013Umsatzsteuer - Schätzung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis23.04.2018

…B. zu wenig übrig bliebe, wenn er sich auszahlen ließe. Hr. Bf gab in einer schriftlichen Stellungnahme (er befindet sich seit April 2013 in Thailand) an, dass er ausschließlich Hilfestellung für A. B. beim Aufbau dessen Unternehmen leistete und er selbst auf Anstellung beim Einzelunternehmen…

BFG RV/3100082/2018Aufwendungen für Deutschkurse der Ehegattin als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis14.03.2018

…Belastung anerkannt und den angefochtenen Bescheid abgeändert. Das Bundesfinanzgericht führte in den Entscheidungsgründen im Wesentlichen aus, der Beschwerdeführer habe seine Ehefrau im Jänner 2011 in Thailand geheiratet. Das Ehepaar habe den gemeinsamen Haushalt an einer näher genannten Anschrift in Tirol. Die Ehefrau sei am 31…

BFG RV/7100658/20151. Betriebsausgaben und Werbungskosten eines Journalisten, 2. Erhöhte Mitwirkungspflicht wegen der durch das Redaktionsgeheimnis eingeschränkten Ermittlungsmöglichkeiten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis22.01.2018Teil 2/5

…Ferienmesse 2013 aus Live-Musik von Romi Cipariu und seiner Band „Domino“ [bekannt für Popmusik, mit barock anmutenden Cembalo-Klängen gemixt] sowie den Oberkrainern; Volksmusik aus der Türkei, der Darbietung von traditionellen Tänzen aus Thailand, der Präsentation von z.B. echten Pferden, einer Mini-Sommerrodelbahn…