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BFG RV/7103619/2017Schätzung eines Taxiunternehmens
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis15.07.2019

…einer die Jahre 2012 bis 2014 umfassenden abgabenbehördlichen Prüfung stellte die Prüferin fest, dass die täglichen Losungen händisch in einer Liste festgehalten und dann in eine "Umsatztabelle" übertragen worden seien, elektronische Taxameter nicht vorhanden gewesen seien und "Zusatzeinrichtungen, die die Ordnungsmäßigkeit der Aufzeichnungen gewährleisten würden…

BFG RV/7102854/2023Schätzung der Umsätze und Einkünfte eines Taxiunternehmers
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis06.11.2024

…Gas bei ca. 800,00€ im Monat. Dabei handle es sich um eine Genossenschaftswohnung mit ungefähr 80 m². Der Finanzamtsvertreter wies darauf hin, dass die Taxameteraufzeichnungen nicht vorgelegt worden seien. Auch wenn diese manipulierbar seien, ergebe sich aus den vollständigen Aufzeichnung sehr schnell, ob diese…

BFG RV/2101202/2020Schätzung eines Taxiunternehmens
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.12.2022Teil 2/2

…hätten. Sie hätten dem Bf. am Ende der Woche die Schichtzettel gegeben. Er habe die Summen auf den Zetteln kontrolliert, die Taxameterstände nicht, weil sie für den Umsatz irrelevant gewesen seien. Sie hätten ihm auch mündlich gesagt, dass die Zettel manchmal falsch geschrieben gewesen seien…

BFG RV/7103564/2017Schätzung eines Taxiunternehmens
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis23.11.2021Teil 1/2

…in den Jahren 2010 bis 2013 über durchschnittlich 6-10 Fahrzeuge pro Jahr verfügt. Dabei habe es sich sowohl um Fahrzeuge mit "TX" als auch um Fahrzeuge mit Kennzeichen ohne diesen Zusatz gehandelt. Sämtliche Taxis seien mit Taxameter ausgestattet, keines besitze jedoch einen Funk. Lt…

BFG RV/2100264/2020Schätzung eines Taxiunternehmens
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis16.07.2021

…derart eingeschränkt, dass ein Schluss auf die Vollständigkeit und Richtigkeit der erklärten Einnahmen nicht gezogen werden kann. Weiters ist bei Verwendung eines Einzelaufzeichnungssystems, nämlich eines Taxameters, die Abrechnung mittels Kassasturzes materiell als nichtordnungsmäßig zu beurteilen. Die Losungsermittlung durch Kassasturz ist gerade bei Unternehmen, in denen…

BFG RV/2100585/2019Taxifahrer als Dienstnehmer
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis01.12.2020

…anhand dieser Aufzeichnungen ausbezahlt. Auch wurden seitens der Bf in der Nacht, wenn die Taxis abgestellt waren, die Taxameter- und Kilometerstände kontrolliert. • Ein generelles Vertretungsrecht bestand nicht. Die Taxifahrer durften sich nicht willkürlich vertreten lassen. Auch war es den Taxifahrer nicht gestattet, für andere Taxiunternehmer…

BFG RV/2100523/2019Einwendungen gegen die den Säumniszuschlägen zu Grunde liegenden Umsatzsteuerbescheide
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.03.2020

…der Bf. aus, vom Prüfer sei beanstandet worden, dass Aufzeichnungen im Zusammenhang mit dem Taxameter fehlten. Dies sei jedoch nicht der Fall, da sämtliche im Unternehmen eingesetzten Taxameter vorhanden seien und jederzeit, soweit technisch möglich, überprüft und die Daten daraus analysiert werden könnten. Es gäbe…

BFG RV/7100165/2016Schätzung eines Taxiunternehmers
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis21.08.2019

…Bf. mit dem Taxi Opel Zafira, Kennzeichen W*** durchgeführt. Das Taxi ist ausgestattet mit einem Taxameter Hale Mc-T05. Für die Prüfungsjahre 2011 - 2013 wurden aufsummierte Jahresabschlüsse mit Belegsammlung vorgelegt. Die Belege waren nur im Jahr 2013 durchlaufend nummeriert. Es erfolgte keine Trennung bzw. Kennzeichnung…

BFG RV/2100372/2009Freier Dienstvertrag der Taxilenker
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.09.2014Teil 2/2

…aus. 7. Weiter macht der Beschwerdeführer geltend, die Ausführungen der belangten Behörde zur Weisungsbindung und Kontrollunterworfenheit seien unrichtig. Ein Taxameter müsse auch von einem selbständigen Taxifahrer verwendet werden, damit der Kunde den begehrten Betrag ordnungsgemäß überprüfen könne. Das Beweisverfahren habe ergeben, dass die Taxifahrer zwar…

BFG RV/7102875/2012Schätzung der Bemessungsgrundlagen eines Taxiunternehmens
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.03.2016Teil 1/2

…Abrechnungen zwischen den Fahrern und dem Bf. hätten nicht vorgelegt werden können. Nach Auskunft von einigen Fahrern (siehe Niederschriften) habe der Bf. den Taxameter bzw. den Tachometer kontrolliert und schreibe nicht nur die Umsätze, sondern auch die Kilometer auf. Die Abrechnungen erfolgten täglich bis wöchentlich…

BFG RV/7101504/2009Schätzung eines Taxiunternehmens
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.04.2014Teil 1/2

…bei der Bundespolizeidirektion Wien (Polizeikommissariat Donaustadt) wurde versichert, dass die nachträgliche Meldung erst am 11.11.2008 erfolgte und nicht in unmittelbarer zeitlicher Nähe zum Tatzeitpunkt. Da das Taxi mit einem Taxameter (Hale 04) ausgestattet ist, werden elektronische Einzelaufzeichnungen geführt: es werden die für die…

BFG RV/7300011/2023Abgabenhinterziehungen bescheidmässig festzusetzender Abgaben sowie von Umsatzsteuervorauszahlungen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis17.10.2023Teil 2/2

…dies auch nicht in Abrede. Er führte sogar aus, dass auf Grund der Abrechnungsbelege, die den Taxameterstand bei Übernahme und bei Rückgabe des Kraftfahrzeuges durch den Taxilenker auswiesen, könne geprüft werden, ob der Fahrer dem Unternehmer die tatsächlich vereinnahmte Losung aushändige. Da er aber froh…

BFG RV/2101356/2016Schätzung bei einem Taxiunternehmen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.04.2017

…Erlöse, ebenso durch die Nichtaufbewahrung der täglichen Aufzeichnungen der Kilometerleistungen (Leer- und Besetztkilometer, Pauschal- und Botenfahrten) laut Taxameterablesung eine nachträgliche Überprüfung der Taxierlöse bewusst ausgeschlossen. Die Schätzungsbefugnis der Abgabenbehörde gründe sich auf die - unbestrittene - Tatsache, dass Uraufzeichnungen über die erzielten Einnahmen nicht aufbewahrt worden seien…

BFG RV/7103869/2024Beantragte Teilnachsicht von Nebengebühren; keine sachliche Unbilligkeit wegen langer Dauer eines Verlassenschaftsverfahrens
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.03.2026Teil 2/2

…Das BFG verwies in seiner Entscheidung vom 28.07.2022, RV/7104297/2015 auf den Betriebsprüfungsbericht sowie die darin ausführlich dargelegten Mängel der Belegaufzeichnungen (Grundaufzeichnungen Taxameter und Nichtaufzeichnen von Zählerständen) und nahm sohin dem Grunde nach eine Schätzungsberechtigung gemäß § 184 BAO an (Anmerkung: Das betreffende…

BFG RV/7100667/2021Schätzung eines Mietwagenunternehmens
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis22.01.2025

…nbsp; 1.3. Preiskalkulation, Grundaufzeichnungen, Dienstnehmer Da es sich um ein Mietwagenunternehmen handelt, verfügen die Fahrzeuge über keinen Taxameter. Die Preise für Flughafentransfers wurden einerseits vom Hotelpersonal vorgegeben, andererseits hat sich der Bf. nach eigener Aussage an den Taxipreisen orientiert. Im Beschwerdezeitraum verrechnete der Bf…

BFG RV/7300061/2023Finanzordnungswidrigkeit nach § 51 Abs. 1 lit. e FinStrG, Mitwirkungspflichtverletzung bei einer Einvernahme der Finanzpolizei
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis22.02.2024Teil 1/2

…Recht der Aussageverweigerung Gebrauch. Warum ich diese Frage nicht beantworten möchte, gebe ich nicht bekannt. F: Haben Sie eine Registrierkasse bzw. ein Taxometer in Verwendung? A: Ich mache von meinem Recht der Aussageverweigerung Gebrauch. Warum ich diese Frage nicht beantworten möchte, gebe ich nicht bekannt…

BFG RV/1100249/2016Das Beschwerderecht gegen den Bescheid über den Abgabenanspruch nach § 248 BAO setzt die Haftungsinanspruchnahme für diese Abgabe voraus; Schätzungsbefugnis
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis25.09.2023

…keine Zuordnung zu einem bestimmten Fahrzeug treffen. In der Einvernahme vom 29.04.2014 wurde von ***Bf1*** eingestanden, dass Schichtzettel fehlen, der Grund liege in Stromausfällen und falscher Bedienung des Taxameters. Die fehlenden Schichtzettel lassen sich allerdings, in Anbetracht der Anzahl, nicht alleine damit erklären."…

BFG RV/2101202/2020Schätzung eines Taxiunternehmens
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.12.2022Teil 1/2

…erfolgt. Am 04. April 2018 sei die Vorlage der Grundaufzeichnungen zur Tageslosungsermittlung und der Datenerfassungsprotokolle beim steuerlichen Vertreter urgiert worden. Am 11. April 2018 sei das Taxameterprotokoll für den Zeitraum 29. September 2016 bis 31. Dezember 2016 zur Verfügung gestellt worden. Außerdem seien vier Ordner…

BFG RV/7103439/2017Zuschätzung von Taxierlösen dem Grunde und der Höhe nach
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.08.2019Teil 1/2

…unterlägen seien, da Nachtfahrten mit erhöhten Leerkilometern verbunden seien und eine erheblich geringere Rentabilität als Tagesfahrten erzielen würden. Die Steigerung des Umsatzes habe somit durch ein mehr an Kilometern mit teilweise geringerer Rentabilität erwirtschaftet werden können. An KM-Auslastung seien 45,15 % (Taxameterdaten) bzw. 42…

BFG RV/7103439/2017Zuschätzung von Taxierlösen dem Grunde und der Höhe nach
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.08.2019Teil 2/2

…die untersuchten Taxis befunden haben, gehandelt hat (siehe Seite 26 der Bp-Stellungnahme vom 7. Dezember 2018). Die erfassten Sekunden für die Fortschaltungen des Taxameters können jedenfalls nicht 1:1 in KM umgewandelt werden, wie dies in der Diplomarbeit geschieht, da, wie bereits o.a…