…1998 durchgeführten Außenprüfung über den Zeitraum 1993 bis 1995 stellte die damalige Betriebsprüferin Folgendes fest: "16.1 Mängel der Aufzeichnungen: Die von den Chauffeuren ausgefüllten, vorgedruckten Abschreibezettel, welche alle Daten der Taxameter einschließlich der Einnahmen aufweisen und daher Grundaufzeichnungen darstellen, wurden nicht vorgelegt. Der Umsatz…

…2006) bzw. 30.000 € (2007) habe der Bw. keine Umsatzsteuer abgeführt. Da nach Auskunft des Bw. der Taxameter um 10 % zu viel anzeige, sei dementsprechend weniger kassiert worden. Auf den Fuhrpreisbelegen befände sich der Stempelaufdruck "keine USt enthalten". Die Einnahmen und Ausgaben seien gem. …

…1. Kassenwaagen Kassenwaagen sind Registrierkassen gleichzuhalten. Ihre Dokumentationsgrundlagen richten sich nach der jeweiligen technischen Vergleichbarkeit mit den Kassentypen. 6.2. Taxameter Taxameter dienen - auf Basis von Taxitarifen - der Berechnung von Fahrpreisen in Taxis. Wenn sie zur Losungsermittlung bzw. zur Erstellung von Kassenbelegen eingesetzt werden, richten…

Der Bw. verneint die Schätzungsberechtigung der Besteuerungsgrundlagen, da es keinerlei Vorschriften gebe, Kilometerstände oder Schaltungen des Taxameters neben der Losung aufzuzeichnen oder dass Tankrechnungen einem bestimmten Taxi zuordenbar sein müssten. Die Behauptung der Betriebsprüfung, dass keine Primäraufzeichnungen vorgelegt worden seien, sei unrichtig, weil die von…

…einer die Jahre 2012 bis 2014 umfassenden abgabenbehördlichen Prüfung stellte die Prüferin fest, dass die täglichen Losungen händisch in einer Liste festgehalten und dann in eine "Umsatztabelle" übertragen worden seien, elektronische Taxameter nicht vorhanden gewesen seien und "Zusatzeinrichtungen, die die Ordnungsmäßigkeit der Aufzeichnungen gewährleisten würden…

…dass das Wirtschaftsgut zumindest mehr als die halbe Abschreibungsdauer dem Betrieb diene. Diese Bedingung sei für das genannte Kraftfahrzeug samt Taxameter nicht erfüllt, der hiefür geltend gemachte Anspruch auf Investitionszuwachsprämie sei daher zu versagen und eine entsprechende bescheidmäßige Festsetzung geboten. In der gegen diesen Bescheid…

…und Normverbrauchsabgabe statt, ferner eine Nachschau betreffend 1/2008 bis 7/2008. Im Zuge der Prüfung wurde festgestellt, dass Abrechnungsbelege, die den Taxameterstand über Übernahme und bei Rückgabe des Fahrzeuges an den jeweiligen Lenker ausweisen, vernichtet wurden. Diese fehlenden Grundaufzeichnungen zögen eine Schätzung gemäß § 184…

…Datenspeicherung in komplexeren Strukturen als bloßen Summenspeichern festhalten, sowie PC-Kassen mit eigenem, handelsüblichen Betriebssystem, die im Regelfall mittels auf Datenbanken basierender Software die Geschäftsvorfälle permanent festhalten. sonstige Einrichtungen, wenn sie zur Aufzeichnung von Betriebseinnahmen genutzt werden und damit Registrierkassenfunktion haben (zB Kassenwaagen, Taxameter, Fakturierungsprogramme).

…Gas bei ca. 800,00€ im Monat. Dabei handle es sich um eine Genossenschaftswohnung mit ungefähr 80 m². Der Finanzamtsvertreter wies darauf hin, dass die Taxameteraufzeichnungen nicht vorgelegt worden seien. Auch wenn diese manipulierbar seien, ergebe sich aus den vollständigen Aufzeichnung sehr schnell, ob diese…

…hätten. Sie hätten dem Bf. am Ende der Woche die Schichtzettel gegeben. Er habe die Summen auf den Zetteln kontrolliert, die Taxameterstände nicht, weil sie für den Umsatz irrelevant gewesen seien. Sie hätten ihm auch mündlich gesagt, dass die Zettel manchmal falsch geschrieben gewesen seien…

…in den Jahren 2010 bis 2013 über durchschnittlich 6-10 Fahrzeuge pro Jahr verfügt. Dabei habe es sich sowohl um Fahrzeuge mit "TX" als auch um Fahrzeuge mit Kennzeichen ohne diesen Zusatz gehandelt. Sämtliche Taxis seien mit Taxameter ausgestattet, keines besitze jedoch einen Funk. Lt…

…derart eingeschränkt, dass ein Schluss auf die Vollständigkeit und Richtigkeit der erklärten Einnahmen nicht gezogen werden kann. Weiters ist bei Verwendung eines Einzelaufzeichnungssystems, nämlich eines Taxameters, die Abrechnung mittels Kassasturzes materiell als nichtordnungsmäßig zu beurteilen. Die Losungsermittlung durch Kassasturz ist gerade bei Unternehmen, in denen…

…anhand dieser Aufzeichnungen ausbezahlt. Auch wurden seitens der Bf in der Nacht, wenn die Taxis abgestellt waren, die Taxameter- und Kilometerstände kontrolliert. • Ein generelles Vertretungsrecht bestand nicht. Die Taxifahrer durften sich nicht willkürlich vertreten lassen. Auch war es den Taxifahrer nicht gestattet, für andere Taxiunternehmer…

…der Bf. aus, vom Prüfer sei beanstandet worden, dass Aufzeichnungen im Zusammenhang mit dem Taxameter fehlten. Dies sei jedoch nicht der Fall, da sämtliche im Unternehmen eingesetzten Taxameter vorhanden seien und jederzeit, soweit technisch möglich, überprüft und die Daten daraus analysiert werden könnten. Es gäbe…

…Bf. mit dem Taxi Opel Zafira, Kennzeichen W*** durchgeführt. Das Taxi ist ausgestattet mit einem Taxameter Hale Mc-T05. Für die Prüfungsjahre 2011 - 2013 wurden aufsummierte Jahresabschlüsse mit Belegsammlung vorgelegt. Die Belege waren nur im Jahr 2013 durchlaufend nummeriert. Es erfolgte keine Trennung bzw. Kennzeichnung…

…aus. 7. Weiter macht der Beschwerdeführer geltend, die Ausführungen der belangten Behörde zur Weisungsbindung und Kontrollunterworfenheit seien unrichtig. Ein Taxameter müsse auch von einem selbständigen Taxifahrer verwendet werden, damit der Kunde den begehrten Betrag ordnungsgemäß überprüfen könne. Das Beweisverfahren habe ergeben, dass die Taxifahrer zwar…

…Abrechnungen zwischen den Fahrern und dem Bf. hätten nicht vorgelegt werden können. Nach Auskunft von einigen Fahrern (siehe Niederschriften) habe der Bf. den Taxameter bzw. den Tachometer kontrolliert und schreibe nicht nur die Umsätze, sondern auch die Kilometer auf. Die Abrechnungen erfolgten täglich bis wöchentlich…

…bei der Bundespolizeidirektion Wien (Polizeikommissariat Donaustadt) wurde versichert, dass die nachträgliche Meldung erst am 11.11.2008 erfolgte und nicht in unmittelbarer zeitlicher Nähe zum Tatzeitpunkt. Da das Taxi mit einem Taxameter (Hale 04) ausgestattet ist, werden elektronische Einzelaufzeichnungen geführt: es werden die für die…

…1234567 fest, dass für das Jahr 2006 keine Umsatz- und Einkommensteuererklärung eingereicht und dass maßgebliche Unterlagen für die Abgabenberechnung, Taxameterdaten, schriftliche Aufzeichnungen über Taxameterdaten (ersatzweise), schriftliche Aufzeichnungen der Fahrer über gefahrene und verrechnete Kilometer, Ermittlung der Tageslosung aus dem Einzelbeträgen lt. Fahrer bzw. Taxameter, § 57a…

…oder in der Nacht. Er habe keine Funkvermittlung, sondern fahre nur Standplatz. Seine Fahrer kontrolliere er über den Taxameter. Sollten sich hohe Treibstoffrechnungen oder viele Fahrstunden ohne entsprechenden Erlös ergeben, so kontrolliere er auch den Kilometerstand. Aufzeichnungen darüber gebe es aber nicht. Er repariere seine…