…seien jedoch um die erhaltenen steuerfreien Zuschüsse (zB Pflegegeld, Zuschuss zu den Betreuungskosten) zu kürzen. Im Kalenderjahr 2013 sei das bezogene Pflegegeld (7.971,60 €) höher gewesen als die angefallenen Tagesbetreuungskosten (4.316,91 €), weshalb sich in diesem Jahr keine außergewöhnlichen Belastungen ergäben…

…diese Nachmittagsbetreuung schulrechtlich in getrennter Abfolge und nicht durch LehrerInnen, sondern vom ***Verein1*** durchgeführt werde. Daran anschließend wurden betreffend die rechtliche Würdigung des Sachverhalts zunächst ausgewählte gesetzliche Regelungen des Schulorganisationsrechts, die ganztägige Schulformen (Schulen mit Tagesbetreuung) betreffen, wiedergegeben (insbesondere §§ 8 lit j und 8d Schulorganisationsgesetz…

…von § 56 Abs. 2 Schulunterrichtsgesetz soll die notwendige Steuerungsmöglichkeit (der Schulleitung sowie der Schulbehörden des Bundes und der Länder) gewährleisten." Das im Betreuungsteil eingesetzte Fachpersonal ist - unabhängig von der dienstrechtlichen Stellung - funktionell als Bundesorgan tätig (vgl Stelzmüller, Schulische Tagesbetreuung, S & R 2/2005, 8 10…

…92 als Werbungskosten für Fortbildung. Im Ersuchen um Ergänzung vom 12.01.2018 übermittelte das Finanzamt folgende Fragestellungen: "Sie arbeiten als Bankkauffrau in ***Ort*** und machen eine Ausbildung zur Betreuungsperson in NÖ Tagesbetreuungseinrichtungen beim Wifi ***Ort***. Wann haben Sie die Ausbildung begonnen? Wie lange dauert…

…übermittelt. Von den Gesamtaufwendungen iHv 1.469,00 € seien durch das AMS in der Bildungsteilzeit von September bis Dezember 2023 1.044,68 € gefördert worden. Die Beschwerdeführerin sei AHS-Lehrerin an einem BRG und würde im Rahmen der Tagesbetreuung für SchülerInnen der 5…

…die Umsatzsteuer für die Folgezeiträume entsprechend dieser Prüfungsfeststellung fest. In der innerhalb verlängerter Rechtsmittelfrist erhobenen Beschwerde vom 10.1.2020 wurden einleitend die rechtlichen Rahmenbedingungen der schulischen Tagesbetreuung zusammengefasst wie folgt dargestellt (ergänzender Hinweis des Bundesfinanzgerichtes: das gegenständliche verwaltungsgerichtliche Beschwerdeverfahren betrifft [nur] den an ***Dr…

…dass Ihre Tochter im Zeitraum 10.1.2022 - 31.8.2022 bei der Städtischen Tagesbetreuung ***7*** beschäftigt war. Laut telefonischer Auskunft handelte es sich dabei um ein Pflichtpraktikum. Die Einkommensgrenze wurde nicht überschritten. Eine schriftliche Anfrage an die Universität ***7*** vom 6.4.2023 zum…

…BAO (Vorlageantrag) zu deuten ist. Darin ersuchte der Bf., die bislang nicht geltend gemachten Kosten für die schulische Tagesbetreuung seiner beiden Kinder anzuerkennen. In der Anlage waren Bestätigungen über die im Jahr 2015 angefallenen Betreuungskosten für den Sohn (geb. TTMM 2004) in Höhe von Euro…

…xxx.lang und VN-Kd NN. Als Vertragsdauer für das Dienstverhältnis war der Zeitraum vom 4.9.2017 bis 29.6.2018 angegeben. Die Dienstverwendung wurde wie folgt umschrieben: Der AN wird vornehmlich zur Verrichtung folgender Arbeiten aufgenommen: Schulische Tagesbetreuung und Ferienbetreuung, Büro- und Verwaltungstätigkeiten…

…dass für den Bf seit 15.7.2014 vom Amt der NÖ Landesregierung monatlich folgende Verpflegskosten übernommen werden: Für die Tagesbetreuung EUR 982,90Für Wohnform A EUR 2.186,70Anerkennungsbeitrag EUR 70,90Fahrtkosten EUR 181,90 Bescheide des Amtes der niederösterreichischen Landesregierung Das Amt der…

…dass der Bf für die Betreuung seines Sohnes A, geboren am xyz, in der alterserweiterten Kindergruppe B mit der Bewilligung zur Führung der Tagesbetreuungseinrichtung erteilt durch das Land C, abc, während der Zeit von 1.1.2013 bis 30.6.2013 einen Betreuungsbeitrag von 1…

…Bf noch der SGV die VS- bzw die HS-Reinigung aufgrund der gemeinsamen Nutzung einiger Flächen von VS und HS an einen Dritten vergeben könnten, nicht gefolgt werden: Im Gegensatz etwa zur Tagesbetreuung bei öffentlichen Ganztagesschulen, die im SchOG bzw im SchUG gesetzlich verankert sind…

…00 | 31.12.2023 | 3 | 391,93 | Summe | 36 | 4.393,93 Der Schwerpunkt dieser Tagesbetreuung liegt in der Verbesserung der Lebenssituation durch gesellschaftliche Gespräche zur Förderung des Sprach- und Sprechzentrums sowie durch gemeinsamen Aktivitäten zur Förderung der geistigen…

…verpflichtet. Die pädagogischen Kernaufgaben (im Sinne der Durchführung und Begleitung von Lern- und Lehrprozessen) sind: 1. unterrichtliche Aufgaben (Unterrichtsverpflichtung), bestehend aus a) der Unterrichtserteilung und b) der qualifizierten Betreuung von Lernzeiten im Rahmen der Tagesbetreuung, und 2. Vor- und Nachbereitung des Unterrichtes und der Lernzeiten…

… ebenso Ruppe/Achatz, UStG6 § 2 Rz 223, wonach eine Tagesbetreuungsleistung iSd § 8 lit j SchOG nicht unter § 6 Abs 1 Z 11 UStG 1994 fällt). 3.1.3.3. Keine befreite "eng mit dem Schulunterricht verbundene Leistung" In der Beschwerde wird überdies ins Treffen geführt…

…(vgl. BFG 19.5.2014, RV/7101206/2011). Die geltend gemachten Kosten für die Tagesbetreuungsstätte wurden unstreitig durch die Krankheit der beschwerdeführenden Partei verursacht und sind daher aus tatsächlichen Gründen zwangsläufig erwachsen. Eine weitergehende Erörterung dieser Umstände erübrigt sich im vorliegenden Fall, da die Notwendigkeit…

…die sich auf urlaubs-, berufs- oder krankheitsbedingte Abwesenheiten der Eltern oder eines Elternteils beschränken, aus dem Pflegeelternbegriff ebenso aus wie Einrichtungen der Tagesbetreuung ("Tagesmütter und Tagesväter") oder Betreuer in einem Internat. Dagegen können Verwandte, die - auch ohne formelle Begründung eines vertraglichen Pflegeverhältnisses - etwa nach einem…

…die sich auf urlaubs-, berufs- oder krankheitsbedingte Abwesenheiten der Eltern oder eines Elternteils beschränken, aus dem Pflegeelternbegriff ebenso aus wie Einrichtungen der Tagesbetreuung ("Tagesmütter und Tagesväter") oder Betreuer in einem Internat. Dagegen können Verwandte, die - auch ohne formelle Begründung eines vertraglichen Pflegeverhältnisses - etwa nach einem…

…dort die täglichen Pflege- und Erziehungsmaßnahmen geleistet. Unbeachtlich ist in diesem Zusammenhang, dass sich die Tochter nach Schulende bis zum Nachmittag in der Tagesbetreuung der Schule befunden hat, da eine derartige Vorgangsweise lediglich Ausfluss der übernommenen Fürsorgepflicht ist, wenn etwa in den Nachmittagsstunden beruflich bedingt…

…nächtens benutzt haben hätte könne. Infolge der Behördenkenntnis von der Gf.-Tochter, die von Gf. täglich am späteren Nachmittag im gegenständlichen Zeitraum von der Tagesbetreuung abgeholt worden wäre, stelle sich die Frage, wie Gf. demnach Kenntnis von einer etwaigen abendlichen/nächtlichen Benutzung des Bf.-Parkplatzes…