…seien jedoch um die erhaltenen steuerfreien Zuschüsse (zB Pflegegeld, Zuschuss zu den Betreuungskosten) zu kürzen. Im Kalenderjahr 2013 sei das bezogene Pflegegeld (7.971,60 €) höher gewesen als die angefallenen Tagesbetreuungskosten (4.316,91 €), weshalb sich in diesem Jahr keine außergewöhnlichen Belastungen ergäben…

…diese Nachmittagsbetreuung schulrechtlich in getrennter Abfolge und nicht durch LehrerInnen, sondern vom ***Verein1*** durchgeführt werde. Daran anschließend wurden betreffend die rechtliche Würdigung des Sachverhalts zunächst ausgewählte gesetzliche Regelungen des Schulorganisationsrechts, die ganztägige Schulformen (Schulen mit Tagesbetreuung) betreffen, wiedergegeben (insbesondere §§ 8 lit j und 8d Schulorganisationsgesetz…

…von § 56 Abs. 2 Schulunterrichtsgesetz soll die notwendige Steuerungsmöglichkeit (der Schulleitung sowie der Schulbehörden des Bundes und der Länder) gewährleisten." Das im Betreuungsteil eingesetzte Fachpersonal ist - unabhängig von der dienstrechtlichen Stellung - funktionell als Bundesorgan tätig (vgl Stelzmüller, Schulische Tagesbetreuung, S & R 2/2005, 8 10…

…Eltern in der R. Straße wohnen bleibe und er damit zum allein erziehenden Vater werde. Seine Mutter habe ihn dabei unterstützt, in dem sie die Tagesbetreuung übernommen habe. Seit der Scheidung übe seine Exgattin nur mehr ein Besuchsrecht, vorwiegend am Wochenende, aus. Sie sei überdurchschnittlich…

…Wirkungsbereich zu besorgen. Gegenstand des NÖ Kinderbetreuungsgesetzes 1996 ist nach § 1 Abs 1 dieser Vorschrift die Regelung der Tagesbetreuung von Kindern und Jugendlichen außerhalb der Familie und von Nachbarschaftshilfe soweit sie u.a. nicht unter das NÖ Kindergartengesetz 1996 fällt und es sich nicht um…

…Berufungswerberin (im Folgenden mit Bw. bezeichnet) ist eine NÖ Marktgemeinde, die in dem Zubau zur örtlichen Volksschule für die Volksschüler mit Hauptwohnsitz N. eine Tagesbetreuung inkl. Verpflegung, und damit eine Betreuung in einem sog. "Schülerhort" anbietet und betreibt. Schulerhalter der Volksschule N. ist hingegen die …

…besuchen meine beiden Kinder K. und M. von Montag bis Mittwoch den Hort bzw. die Tagesbetreuung. An meinen beiden freien Nachmittagen (Donnerstag und Freitag), sowie jedes zweite Wochenende halten sie sich bei mir auf. Donnerstags und freitags lerne ich mit den Kindern, koche und kontrolliere…

…92 als Werbungskosten für Fortbildung. Im Ersuchen um Ergänzung vom 12.01.2018 übermittelte das Finanzamt folgende Fragestellungen: "Sie arbeiten als Bankkauffrau in ***Ort*** und machen eine Ausbildung zur Betreuungsperson in NÖ Tagesbetreuungseinrichtungen beim Wifi ***Ort***. Wann haben Sie die Ausbildung begonnen? Wie lange dauert…

…Der Bw. beanspruchte den pauschalen Freibetrag von 262 € monatlich sowie die Anerkennung des Kostenbeitrages für eine Wohn- und Tagesbetreuungsgruppe von 3.813 € und der nicht regelmäßigen Ausgaben für Hilfsmittel und Kosten der Heilbehandlung von 75,20 €. Das monatliche Pflegegeld bezifferte der Bw…

…übermittelt. Von den Gesamtaufwendungen iHv 1.469,00 € seien durch das AMS in der Bildungsteilzeit von September bis Dezember 2023 1.044,68 € gefördert worden. Die Beschwerdeführerin sei AHS-Lehrerin an einem BRG und würde im Rahmen der Tagesbetreuung für SchülerInnen der 5…

…die Umsatzsteuer für die Folgezeiträume entsprechend dieser Prüfungsfeststellung fest. In der innerhalb verlängerter Rechtsmittelfrist erhobenen Beschwerde vom 10.1.2020 wurden einleitend die rechtlichen Rahmenbedingungen der schulischen Tagesbetreuung zusammengefasst wie folgt dargestellt (ergänzender Hinweis des Bundesfinanzgerichtes: das gegenständliche verwaltungsgerichtliche Beschwerdeverfahren betrifft [nur] den an ***Dr…

…dass Ihre Tochter im Zeitraum 10.1.2022 - 31.8.2022 bei der Städtischen Tagesbetreuung ***7*** beschäftigt war. Laut telefonischer Auskunft handelte es sich dabei um ein Pflichtpraktikum. Die Einkommensgrenze wurde nicht überschritten. Eine schriftliche Anfrage an die Universität ***7*** vom 6.4.2023 zum…

…BAO (Vorlageantrag) zu deuten ist. Darin ersuchte der Bf., die bislang nicht geltend gemachten Kosten für die schulische Tagesbetreuung seiner beiden Kinder anzuerkennen. In der Anlage waren Bestätigungen über die im Jahr 2015 angefallenen Betreuungskosten für den Sohn (geb. TTMM 2004) in Höhe von Euro…

…xxx.lang und VN-Kd NN. Als Vertragsdauer für das Dienstverhältnis war der Zeitraum vom 4.9.2017 bis 29.6.2018 angegeben. Die Dienstverwendung wurde wie folgt umschrieben: Der AN wird vornehmlich zur Verrichtung folgender Arbeiten aufgenommen: Schulische Tagesbetreuung und Ferienbetreuung, Büro- und Verwaltungstätigkeiten…

…dass für den Bf seit 15.7.2014 vom Amt der NÖ Landesregierung monatlich folgende Verpflegskosten übernommen werden: Für die Tagesbetreuung EUR 982,90Für Wohnform A EUR 2.186,70Anerkennungsbeitrag EUR 70,90Fahrtkosten EUR 181,90 Bescheide des Amtes der niederösterreichischen Landesregierung Das Amt der…

…Jahr 2012 über Prämienzahlungen iHv 378,00 € für eine Lebensversicherung der Frau des Berufungswerbers. | d) | Die Zahlungsbestätigung der X Tagesbetreuung für das Jahr 2012 über den Betreuungsbeitrag iHv 625,75 € für das Kind 1. | e) | Die Niederschrift über die…

…in die Wohnung" (P-Gasse1/5). Auch betreffend der Nächtigungen des Kindes in Ihrer Ersatzwohnung liegen unterschiedliche Aussagen von der Kindesmutter (ein- bis zweimal im Monat) und Ihnen (zweimal die Woche) vor. Ebensowenig konnte hinsichtlich der überwiegenden Tagesbetreuung des Kindes eine eindeutige Feststellung getroffen werden…

…drei Voraussetzungen vor. Der Bw. habe in seinen Statuten als Vereinszweck Folgendes festgeschrieben: "1. Der Bw. bezweckt die Tagesbetreuung geistig schwerst und mehrfach Behinderter Jugendlicher und Erwachsener, sowie die Betreuung von Abgängern von Sonderschulen für Schwerstbehinderte. Der Bw. ist gemeinnützig und nicht auf Gewinn gerichtet…

…den §§ 2 und 9 Bgld Kindergartengesetz 1995 könne eine Tagesbetreuungseinrichtung oder ein Hort entweder als öffentliche Einrichtung von einer juristischen Person des öffentlichen Rechts oder als private Einrichtung von einem anderen Rechtsträger errichtet und erhalten werden. Im ersteren Fall sei der Hort allgemein zugänglich. Nach…

…dass der Bf für die Betreuung seines Sohnes A, geboren am xyz, in der alterserweiterten Kindergruppe B mit der Bewilligung zur Führung der Tagesbetreuungseinrichtung erteilt durch das Land C, abc, während der Zeit von 1.1.2013 bis 30.6.2013 einen Betreuungsbeitrag von 1…