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BFG RM/5100003/2016Grenzen der Befugnisse bei einer Glücksspielkontrolle
geltende FassungBFG-EntscheidungenMaßnahmenbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.04.2017Teil 1/4

…habe der Einsatzleiter Schritte im Inneren vernommen, weitere Klingel- und Klopfversuche unter nochmaliger Kontrollankündigung und Androhung der zwangsweisen Türöffnung seien trotzdem erfolglos verlaufen. Daraufhin sei die Türe durch Aufhebeln geöffnet worden. Hinter der Eingangstüre befand sich eine weitere Türe. Die Kontrollorgane haben sich hier ebenfalls…

BFG RV/2100575/2024Steuerliche Berücksichtigung von Werbungskosten, Sonderausgaben und außergewöhnlichen Belastungen im Rahmen von nichtselbständigen Einkünften, sowie von Betriebsausgaben im Rahmen von selbständigen Einkünften
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.06.2025Teil 2/2

…vier Wänden." Aus der Beleg-Nr 243 war festzustellen, dass der Beschwerdeführer ein Buch mit dem Titel "Fachwissen Feuerwehr: Türöffnung - Forcible Entry" um € 15,41 erworben hat. Aus der Beleg-Nr 244 war festzustellen, dass der Beschwerdeführer ein "30-teiliges Lockpicking Set mit 3…

BFG RV/7104827/2014Kosten des Vollstreckungsverfahrens; Aufsperrdienst
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis29.09.2016

…des Bf., der davor weder anzutreffen war noch auf Schreiben des Finanzamtes - trotz Hinweises auf die Möglichkeit einer Wohnungsöffnung - reagiert hatte, gerechtfertigt. Dass eine Türöffnung durch den Aufsperrdienst in der Folge nicht nötig war, ändert nichts daran, dass dessen Beiziehung objektiv geeignet war, die Vollstreckungshandlung…

BFG RV/7100232/2021Versagung des Vorsteuerabzuges ob Wissen müssens der Involvierung des Umsatzes in einen Umsatzsteuerbetrug
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis17.06.2022Teil 1/2

…8*** 20.4.2018 Teilrechnung über € 47.850 + 9.570 Vorsteuern Re.Nr. 13/18 - Aufmauern von Außen- und Zwischenwänden mit Schalstein und Ziegeln - Herstellen von allen Fenstern und Türöffnungen, verbauen von Mauerüberlagen. - In allen Wänden eine Schalung aus Heraklithplatten für den Betonkranz herstellen…

BFG RM/6100001/2017Maßnahmenbeschwerde Glücksspiel
geltende FassungBFG-EntscheidungenMaßnahmenbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.04.2026

…ausgewählte Fragen des Wettenrechts (2021) § 50 GSpG Rz 15). Öffnet ein im Lokal aufhältiger Mitwirkungspflichtiger verschlossene Türen trotz Aufforderung nicht, wird die gewaltsame Türöffnung hierdurch jedoch regelmäßig in Kauf genommen (VwGH 19.11.2019, Ra 2018/09/0081; 29.8.2019, Ro 2018/17/0015). …

BFG RM/6100001/2023Vorläufige Beschlagnahme zweier Cash-Center und das Aufbrechen einer Tür zu einem Abstellraum durch Organe der Finanzpolizei rechtmäßig?
geltende FassungBFG-EntscheidungenMaßnahmenbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.12.2023Teil 1/2

…Schaden wäre eingetreten, ohne diesen näher zu beschreiben, zu beziffern oder mit entsprechenden Fotos zu belegen und wurden die Kosten der zwangsweisen Türöffnung samt neuen Schloss ohnehin von der Landespolizeidirektion ***Ort1a*** übernommen. Rechtliche Beurteilung Die Zuständigkeit des Bundesfinanzgerichtes, welche im Übrigen unstrittig ist, ergibt sich…

BFG RV/4100332/20171. Sonderausgaben für Wohnraumsanierung - Beginn der Bauausführung vor dem 01.01.2016? 2. Höhe des Selbstbehalts für die außergewöhnliche Belastung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.03.2021

…eine lichte Breite von 80 cm empfehlen. Das Finanzamt gehe nicht davon aus, dass eine Türzarge ausgebaut bzw. eine Verbreiterung der Türöffnung durch einen befugten Unternehmer vorgenommen worden sei. Aus der nachträglich beigebrachten, mit 19.11.2020 datierten Bestätigung der Firma 2 sei nicht ersichtlich…

BFG RV/7102556/2011Vorsteuerabzug
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis08.06.2017

…Entlüftung und Abfallstrang für Dachboden herstellen. Pos. 22: Top 6: Rigips-Vorsatzschale im Bad bis Decke. Pos. 23: Top 6 Wand zur Wohnung B Türöffnung abmauern, Stufe abbrechen Ri­gips-Vorsatzschale über die ganze Wand bis Decke herstellen. Pos. 24: Top 6: Lüftung von Wohnung B…

BFG RM/5100003/2016Grenzen der Befugnisse bei einer Glücksspielkontrolle
geltende FassungBFG-EntscheidungenMaßnahmenbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.04.2017Teil 3/4

…Türglocke, die Personen im Inneren des Lokals zum Öffnen der Tür zu bewegen und kündigten an, dass es zu einer zwangsweisen Türöffnung kommen würde. Daraufhin erfolgte die Öffnung der Tür durch den Einsatzleiter durch Aufhebeln der Tür mittels Brecheisen und damit die Beendigung der Maßnahme…

BFG RM/5100002/2016Möglichkeit der Verletzung von subjektiven Rechten bei Ausübung unmittelbarer Befehls- und Zwangsgewalt
geltende FassungBFG-EntscheidungenMaßnahmenbeschwerde - Einzel - Beschluss23.12.2016Teil 1/2

…des Betretungsrechtes hingewiesen worden. Eine Öffnung der Türe sei nicht erfolgt, weitere Klingel- und Klopfversuche unter nochmaliger Kontrollankündigung und Androhung der zwangsweisen Türöffnung blieben erfolglos. Daraufhin sei die Türe mittels Hebelkraft geöffnet worden. Da sich hinter der Eingangstüre weitere zwei Türen befanden, sei das o…

BFG RV/5100302/2021Behindertengerechter Badezimmerumbau als außergewöhnliche Belastungen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.06.2022Teil 1/2

…gewesen! Nachdem die vorhandenen Türen im Bad/SA zu schmal gewesen seien, seien die Türöffnungen größtmöglich verbreitert und neue Türen mit maximaler Breite für einen barrierefreien Zugang eingebaut worden. Diese Kosten für den Umbau des Bades/SA seien daher in vollem Umfang zu berücksichtigen. Außerdem…

BFG RM/7100014/2017Maßnahmenbeschwerde; Vorwurf - Aufbrechen von Türen, Hausdurchsuchung, Mitnahme Medienvertreter
geltende FassungBFG-EntscheidungenMaßnahmenbeschwerde - Einzel - Erkenntnis24.10.2019Teil 1/3

…zur Unterstützung der Finanzpolizei aufgrund des Verdachts des illegalen Glücksspiels. Die Amtshandlung betraf "Vollziehung einer Anordnung zur behördlichen Betriebsschließung gem. GSpG, Taktischer Zugriff durch WEGA-Kräfte in Uniform, Gewaltsame Türöffnungen durch WEGA-Kräfte, 3x Durchsuchung von Personen, Fotodokumentation". Dem Aktenvermerk war u.a. zu entnehmen…