…Hotel A-KG die Liegenschaft Ort und Ort2 seiner Gattin übergeben. Im Grundbuch wurde ein Belastungs- und Veräußerungsverbot und ein Fruchtgenussrecht zugunsten von Herrn Name sowie eine fideikommissarische Substitution zugunsten von Herrn Sohn einverleibt. Die Übergabe der Liegenschaft wurde im Feststellungsbescheid als Entnahme des Gebäudes…

…Legaldefinition der "stofflichen Verwertung", wobei darunter die ökologisch zweckmäßige Behandlung von Abfällen mit dem Hauptzweck, die Abfälle oder die aus ihnen gewonnenen Stoffe unmittelbar für die Substitution von Rohstoffen oder von aus Primärstoffen erzeugten Rohstoffen zu verwenden, zu verstehen sei. Daran anschließend hält der VwGH…

…2013 und Anspruchszinsen 2008-2012 (gesamt EUR 10.602,50), adressiert an ***Bf1***, ***Adr***, 1110 Wien. Am 27.9.2018 wurde dagegen von der ***Bf3*** als Subsitutin des von der Rechtsanwaltskammer Wien bestellten Verfahrenshelfers, Rechtsanwalt Dr. ***RA2***, fristgerecht Beschwerde im Auftrag und im Namen des **…

…ihren Sohn vom 25. April 2023 gab sie folgende erhebliche Behinderung bzw. Erkrankung an: "Diabetes Mellitus Typ 1, Substitutionstherapie - dzt. in Stationärer Behandlung in Wien (Schweizerhaus Hadersdorf)". Sie beantragte den Erhöhungsbetrag ab November 2022. Den Anträgen ging ein Überprüfungsschreiben des Finanzamtes voraus. Dieses beantwortete die…

…Verordnung gemäß Abs.2 nicht anderes bestimmt, solange als Abfälle, bis sie oder die aus ihnen gewonnenen Stoffe unmittelbar als Substitution von Rohstoffen oder aus Primärrohstoffen erzeugten Produkten verwendet werden. Im Falle einer Vorbereitung zur Wiederverwendung im Sinne von § 2 Abs.5 Z.6 ist…

…wobei die begutachtende Ärztin ein, auf der Einschätzungsverordnung BGBl. II Nr. 261/2010 basierendes Gutachten nachstehenden Inhaltes erstellte: Anamnese: Laufende Substitutionstherapie bei Abhängigkeitssyndrom posttraumatische Belastungsstörung und chronische Hepatitis C. Derzeitige Beschwerden: Immer wieder Darmschmerzen. Behandlung(en) / Medikamente / Hilfsmittel: Substitol, Seroquel, Pantoloc, Sertralin Sozialanamnese: Herr x…

…für das Veranlagungsjahr 2014 vom 25.1.2021 inhaltsgleich wiedergegeben. Ergänzend wurde angeführt: "Auch die mit Rechtsgeschäft vom 16.12.2012 vereinbarte und im Grundbuch verbücherte fideikommissarische Substitution zugunsten des Sohnes ***Sohn des Kommanditist-Bf*** begründet, selbst wenn diese zum verbücherten Belastungs- und Veräußerungsverbot zugunsten…

…24. Jänner 2023 beantragte ***Substitut*** (als Vertreter der ***StB GmbH*** unter Berufung auf eine Substitutionsvollmacht) im Namen der "***Bf1***" die Vorlage der Beschwerde an das Bundesfinanzgericht sowie die Entscheidung durch den Senat und die Durchführung einer mündlichen Verhandlung. Mit die Vorlageanträge ergänzendem Schriftsatz vom 26…

…Kokain und Heroin konsumiert. Ab dem 17. Lebensjahr sei laut Angaben des Antragstellers erstmalig eine suchtspezifische Behandlung über den Dialog in Anspruch genommen worden. Er sei damals auf eine Substitution mit Subutex eingestellt worden. In weiterer Folge sei der Antragsteller mehrfach, unter anderem wegen Diebstahlsdelikten…

…da eine Substitution der Beteiligten möglich sei. In einem neuerlichen Vertagungsantrag vom 7. Dezember 2022 teilte die Bf mit, dass im umseits bezeicheten Finanzstrafverfahren (Finanzvergehen nach § 34 FinStrG) aufgrund der Komplexität des Aktes (Altlastenverfahren seit 2017) eine Substitution durch eine dritte Person nicht möglich sei…

…Verantwortung auszuüben. Die Vertretung eines Arztes durch einen anderen Arzt sei daher nicht Gehilfenschaft iSd § 1313a ABGB, sondern Substitution, bei der man nur für Auswahlverschulden hafte…" Aufgrund dieser Ausführungen von Dr. Emberger iVm der Entscheidung des OGH vertrat das Bundesfinanzgericht die Auffassung, dass die…

…Vereins zur Rehabilitation, und Integration suchtkranker Menschen vom 8.3.2018 (Diagnosen: F19.21: Psychische und Verhaltensstörungen durch multiplen Substanzgebrauch/abstinent, aber in beschützender Umgebung, F11.22: Opiatabhängigkeit bei aktueller Substitution, F17.1: Psychische und Verhaltensstörungen durch Tabak \ Schädlicher Gebrauch, F41.9: Angststörung, B18.2…

…des Vertrages geht hervor, dass die Verkäufer je zu einem Viertel auch Eigentümer der zweiten Hälfte der gegenständlichen Liegenschaft waren. Diese Anteile waren jedoch zugunsten dreier namentlich genannter Personen mit einer fideikommissarischen Substitution belastet. Die Verkäufer räumten dem Bf. das Vorkaufsrecht an diesen Anteilen ein…

…Energieverlust durch hochkalorische Ernährung ausgeglichen werden. Damit verbunden sind ein hoher Aufwand an täglicher Zubereitung von hochkalorischer Ernährung, vermehrter Wäscheanfall und erhöhte Hygiene. Substitution mit Kochsalz (hoher Verlust an Elektrolyten) und diversen Vitaminen notwendig. Störung des Galleabflusses. Tägliche Ursofalkgabe notwendig. Es liegt ein Diabetes mellitus…

…Gemäß § 5 Abfallwirtschaftsgesetz (AWG) ende die Abfalleigenschaft von Altstoffen, wenn diese zur unmittelbaren Substitution von Rohstoffen oder von aus Primärrohstoffen erzeugten Produkten (zB Schotter oder Grobschlag) verwendet werden. Zudem sei das Material qualitätsgesichert im Sinne des § 3 Abs.1a Z.6 ALSAG. Mit Beschwerdevorentscheidung des…

…Dauer (Urlaube seien etwas kürzer geworden). Mit einem Kurzbrief reichte Dr. R.H. substitutionsweise für den Sachwalter X.Y. eine Urkunde über dessen Bestellung zum Sachwalter vom 12.3.2012 nach und erklärte, eine Bestätigung über den Aufenthalt der Kinder bei der Großmutter werde nachgereicht…

…Verhaltensänderung (wie besprochen) Weitere Symbioselenkung, angepasst an die aktuelle Darmsituation Vit. D Substitution (Spiegel am 2.3.12 19,94nmol/l) Venöse Sauerstoff-Therapie zur Entzündungsmodulation(Therapeuten sind dem Patienten genannt) Spurenelement - Vollblutanalyse (Zink, Selen, Mangan...) Mit freundlichen kollegialen Grüßen" Das Finanzamt erließ den Einkommensteuerbescheid…

…die die leitende Ärztin des Bundessozialamtes am 7. September 2012 zugestimmt hat, unter Hinweis auf die Vorgutachten und alle vorgelegten Unterlagen auszugsweise ausgeführt: „…Eine Substitutionsbehandlung per se bedeutet keinen GdB von 50% und eine Erwerbsunfähigkeit. Da … keine Befunde vorgelegt werden können, die belegen…

…die die leitende Ärztin des Bundessozialamtes am 7. September 2012 zugestimmt hat, unter Hinweis auf die Vorgutachten und alle vorgelegten Unterlagen auszugsweise ausgeführt: „…Eine Substitutionsbehandlung per se bedeutet keinen GdB von 50% und eine Erwerbsunfähigkeit. Da … keine Befunde vorgelegt werden können, die belegen…

…psychicus/Entwicklungsstand: Sensorium reduziert. Psychomotorisch verlangsamt. Verwirrt, vergeßlich, leicht überforderbar. Mental-kognitiv unterdurchschnittlich. Redefluß verlangsamt. Relevante vorgelegte Befunde: 2009-04-24 PSYCHIATRIE X/Konsiliarbefund Substitutionsprogramm Substitol 800 mg/Tag. 2003-12-02 PKH Y/ÄRZTL. KURZBERICHT Polytoxikomanie incl. F19.2. Hepatitis C, Substitolprogramm. Zn. Aspirationspneumonie…