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BFG RV/7102982/2020Stipendien als Einkünfte aus selbständiger Arbeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis15.07.2020

…Beurteilung (siehe I.) 5.1. Einkünfte gemäß § 22 Z 1 lit a EStG 1988 Einkünfte aus Stipendien für eine wissenschaftliche Tätigkeit zählen gemäß § 22 Z 1 lit a EStG 1988 zu den Einkünften aus selbständiger Arbeit, sofern sie wirtschaftlich Einkommensersatz und keine Einkünfte aus nichtselbständiger…

BFG RV/7102162/2021Rechtliche Existenz bzw. Rechtswidrigkeit eines Prüfungsauftrags
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.11.2021Teil 6/7

…schriftstellerischen, unterrichtenden oder erzieherischen Tätigkeit. Dazu zählen auch Einkünfte aus Stipendien für eine der genannten Tätigkeiten, wenn diese wirtschaftlich einen Einkommensersatz darstellen und keine Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit sind. Stipendien, die jährlich insgesamt nicht höher sind als die Höchststudienbeihilfe für Selbsterhalter nach § 27 des Studienförderungsgesetzes…

BFG RV/3101033/2016Steuerpflicht von diversen Doktoratsstipendien
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis26.07.2017

…Einkommensteuer, Kommentar, verwiesen. Der Bf habe ein DOC-Stipendium in Höhe von 35.000 € brutto erhalten. Dieses sei daher einkommensteuerpflichtig. 4.) Im rechtzeitig gestellten Antrag auf Entscheidung über die Beschwerde durch das Verwaltungsgericht vom 12. Oktober 2016 wurde ergänzend noch vorgebracht, in der vom…

BFG RV/2100482/2010Zuwendungen von einer Arbeitsstiftung unterliegen grundsätzlich der Steuerpflicht
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.03.2015

…und erhielt laut Bestätigung im Rahmen der Betreuung durch die XX Stahlstiftung Stipendienbezüge in Höhe von Euro 3.385,90. Das Finanzamt wertete diese Bezüge zur Gänze als steuerpflichtige Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit, da die Stipendienbezüge aus der Arbeitsstiftung mehr als 20% des (Schulungs)-Arbeitslosengeldes…

BFG RV/7101070/2026Kein Wiederaufnahmegrund wegen Rechtsirrtum aufgrund künstlicher Intelligenz
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis10.06.2026Teil 1/2

…€. Das Forschungsstipendium betrug jeweils für 2018 und 2019 insgesamt 7500 €. Es lag somit unter der Höchstgrenze von 8580 €. Beweis: Agreement zwischen dem ***3*** (Stipendiengeber) und der Antragstellerin. Die Einnahmen aus dem Forschungsstipendium 2018 und 2019 waren somit steuerfrei. Die aktuellen Einkommenssteuerrichtlinien, Z…

BFG RV/1100200/2023Vorliegen der Voraussetzungen der Gemeinnützigkeit iSd § 34 ff BAO - abgabenrechtliche Begünstigungen?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.05.2026Teil 1/2

…Bildung und der erzieherischen Aktivitäten in Österreich; Unterstützung von bedürftigen und/oder begabten Kindern insbesondere durch die Organisation und Durchführung von Berufskursen, Deutschkursen und sonstigen Schulungen sowie durch die Vergabe von Stipendien; Zusammenarbeit mit sowie Unterstützung von anderen gemeinnützigen, religiösen oder mildtätigen Vereinen jeweils in…

BFG RV/5100169/2022Kein Anspruch auf Familienbeihilfe mangels Berufsausbildung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.01.2023

…inwieweit aus ihrer Sicht die von der Rechtsprechung des VwGH entwickelten Kriterien für das Vorliegen einer Berufsausbildung im Sinne des FLAG 1967 durch die Teilnahme am Stipendienprogramm des Freistaats Bayern "Junge Kunst und neue Wege" (Bekanntmachung des Bayerischen Staatsministeriums für Wissenschaft und Kunst vom 19…

BFG RV/7106475/2019Überwiegende Unterhaltstragung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.11.2021

…800,-- aus und von monatlichen Unterhaltsleistungen des Bf. von € 150,-- und von zwei Stipendien in Höhe von ca € 630,-- und wies die Beschwerde ab. Nach Ansicht des Finanzamtes läge weder ein gemeinsamer Haushalt vor, noch trage der Vater überwiegend den Unterhalt. Der Bf…

BFG RV/7102134/2018Schulaufenthalt im Nicht-EWR-Ausland über 5 1/2 Monate - keine Gewährung der Familienbeihilfe
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis14.08.2019

…hätten für Ferien sowie WM- und Turnierteilnahmen für das Österreichisches Eishockey Damennationalteam stattgefunden. Ausbildungs- und Lebenserhaltungskosten hätten die Eltern des Kindes abzüglich der von der Tochter erhaltenen Stipendien getragen. Vorgelegt wurden Schulbestätigungen der B. Highshool. Mit Bescheid vom 31.08.2017 wurde für den Zeitraum…

BFG RV/7104907/2017Kein Familienbeihilfenanspruch bei ständigem Aufenthalt des Kindes im Drittstaat
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis14.08.2019

…B. Highshool zu Ausbildungszwecken besucht. Unterbrechungen des Ausbildungsaufenthaltes in den USA hätten für Ferien sowie WM- und Turnierteilnahmen für Österreichisches Eishockey Damennationalteam stattgefunden. Ausbildungs- und Lebenserhaltungskosten hätten die Eltern des Kindes abzüglich der von der Tochter erhaltenen Stipendien getragen. Vorgelegt wurde eine Schulbestätigung der B…

BFG RV/7103544/2010Gemeinnützigkeit eines Vereines - v.a. zum Gewinnausschluss in den Statuten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis06.09.2017Teil 1/2

…wurde die Wortfolge „an Dritte“ gestrichen. Als neuer Punkt b wurde aufgenommen: „Finanzielle Unterstützung in Form von Zuschüssen zu einzelnen Projekten, durch die Vergabe von Preisen und Stipendien auf dem Gebiet des Semantic Web“. Der Punkt „Forschung auf dem Gebiet Ontology Engineering, Semantic Web Services…

BFG RV/7106615/2016Keine Steuerpflicht eines DOC-Stipendiums von der Österreichischen Akademie der Wissenschaften
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.09.2017

…Arbeit ua. Einkünfte aus einer wissenschaftlichen, künstlerischen, schriftstellerischen oder erzieherischen Tätigkeit (freiberufliche Tätigkeit). V) Erwägungen Strittig ist die Einkommensteuerpflicht eines „DOC-Stipendiums“ von der Österreichischen Akademie der Wissenschaften. Im Erkenntnis des VwGH vom 29.07.2014, 2011/13/0060, hat der Gerichtshof dargelegt, dass das…

BFG RV/7103545/2010Gemeinnützigkeit eines Vereines - insbesondere Gewinnausschluss in den Statuten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis06.09.2017Teil 1/2

…wurde die Wortfolge „an Dritte“ gestrichen. Als neuer Punkt b wurde aufgenommen: „Finanzielle Unterstützung in Form von Zuschüssen zu einzelnen Projekten, durch die Vergabe von Preisen und Stipendien auf dem Gebiet des Semantic Web“. Der Punkt „Forschung auf dem Gebiet Ontology Engineering, Semantic Web Services…

BFG RV/1100926/2015Liebhabereibeurteilung bei einer Objekt-, Installations- und textilen Gestaltungskünstlerin
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis02.08.2017

…Status, den nur Personen einnehmen könnten, die über eine künstlerische Ausbildung verfügten und einen künstlerischen Beruf ausübten. Sie wies im Weiteren auf Ankäufe durch die öffentliche Hand und das Bemühen um Stipendien hin sowie auf das "angesparte, freie Jahr", in dem sie nicht unterrichte, sondern…

BFG RV/7104007/2014Keine Steuerpflicht eines Doktoranden-Stipendiums der Österreichischen Akademie der Wissenschaften
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis15.12.2014

…abgewiesen. Zum Verfahrensablauf wird auf den erwähnten Bescheid des unabhängigen Finanzsenats und das erwähnte Erkenntnis des VwGH verwiesen. Bezüglich Einkommensteuer für das Jahr 2003 steht die Steuerpflicht eines Stipendiums der Österreichischen Akademie der Wissenschaften in Streit. Über die Beschwerde wurde erwogen Eingangs wird darauf hingewiesen…

BFG RV/7101339/2011Gemeinnützigkeit einer Stiftung nach Bundes-Stiftungs- und Fondsgesetz
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.03.2015

…aus den Jahren 2004, 2008 und 2009, vorliegenden, jeweiligen Aushängen an den Universitäten war u.a. zu entnehmen: ... Da eine Verleihung (Anmerk.: eines Stipendiums) gebunden ist an den Nachweis 1. der Abstammung von christlichen Eltern 2. der Unbescholtenheit 3. eines Doktorats der Rechte, der Staats-…

BFG RV/6100270/2013Pflichtteilsergänzungszahlung durch eine Privatstiftung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.08.2014

…sollen (Pkt. 2.1), vom Vorstand auszuwählende unterstützungswürdige Künstler bzw. Studierende in Form von Stipendien mit EUR 50.000,00 sowie ein Verein mit EUR 30.000,00 (Pkt. 2.2) und schlussendlich die Gattin des Stifters (X***) mit dem restlichen Ertrag (Pkt. 2.3…

BFG RV/3100198/2026Keine Familienbeihilfe bei Unterhalt zur Gänze durch öffentliche Hand.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.05.2026

…Seit dem Wintersemester 2025/2026 studiert die Bf Humanmedizin an der Medizinischen Universität ***1*** und wohnt seither in einem Studentenheim in ***1***. Mit Bescheid der Stipendienstelle ***1*** vom 22.10.2025 wurde der Bf ab September 2025 Studienbeihilfe in Höhe von monatlich 767,00 Euro…

BFG RV/5100840/2024Kein Eigenanspruch auf Familienbeihilfe bei gänzlicher Unterhaltskostentragung durch die öffentliche Hand
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis14.07.2025Teil 2/2

…obenstehend behandelten Sachverhalt abweichende Sachlage vor: In den Monaten Juli 2024, August 2024 sowie Juli 2025 (und wohl auch August 2025) wurde bzw. wird zum Einen entsprechend den Stipendienbedingungen kein Stipendium ausbezahlt, weshalb (nunmehr unstrittig) keine Rede davon sein kann, dass der Unterhalt der Bf…

BFG RV/5101009/2021Rückforderung von Familienbeihilfe wegen nicht nachgewiesener überwiegender Tragung der Unterhaltskosten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis13.09.2022

…Kostentragung" angegeben, dass der Beschwerdeführer die Kosten für das Kind zu mehr als 50 % trage. Dem Antrag war unter anderem ein Bescheid der Stipendienstelle Salzburg betreffend Studienbeihilfe ab September 2019 angeschlossen, in dem das Einkommen des Studenten im Sinne des StudFG mit 15.500,00…