…im Jahr 1976 (Bescheid des Amtes der Wiener Landesregierung vom 26.8.1976) nach dem Bundes-Stiftungs- und Fondsgesetz (BStFG, BGBl 11/1975) gegründete und nach diesem Gesetz gemeinnützige Stiftung mit Sitz in Wien. Die gegenständlich maßgebliche Stiftungssatzung wurde mit Bescheid des Amtes der Wiener…

…dem Bundes-Stiftungs- und Fondsgesetz (BStFG), BGBl. Nr. 11/1975, in der Fassung des Verwaltungsgerichtsbarkeits-Anpassungsgesetzes-Inneres, BGBl. I Nr. 161/2013, dem Bundes-Stiftungs- und Fondsgesetz 2015 (BStFG 2015), BGBl. I Nr. 160/2015 oder nach diesen Bundesgesetzen entsprechenden, landesgesetzlichen Regelungen errichtete Stiftungen oder…

… 6. Privatstiftungen im Sinn des Privatstiftungsgesetzes - PSG, BGBl. Nr. 694/1993 und vergleichbare ausländische Einrichtungen sowie der Stiftungseingangssteuer unterliegende Vermögensmassen; 7. Stiftungen oder Fonds im Sinn des Bundes-Stiftungs- und Fondsgesetzes 2015, BGBl. I Nr. 160/2015, oder im Sinn einer diesem Bundesgesetz entsprechenden landesgesetzlichen…

…Stiftungs- und Fondsgesetzes eine Rechtspersönlichkeit mit einem nicht auf Dauer gewidmeten Vermögen ist, zusammen. Der Fonds Soziales Wien erbringt Aufgaben und Leistungen für die Gemeinde Wien, insbesondere auch im Pflegebereich. Die Beschwerdeführerin beantragte die Berücksichtigung von diversen sonstigen außergewöhnlichen Belastungen für das Jahr 2013 und…

…dem Bundes-Stiftungs- und Fondsgesetz (BStFG), BGBl. Nr. 11/1975, in der Fassung des Verwaltungsgerichtsbarkeits-Anpassungsgesetzes-Inneres, BGBl. I Nr. 161/2013, dem Bundes-Stiftungs- und Fondsgesetz 2015 (BStFG 2015), BGBl. I Nr. 160/2015 oder nach diesen Bundesgesetzen entsprechenden, landesgesetzlichen Regelungen errichtete Stiftungen oder…

…Bundesfinanzgericht hat erwogen: 1. Sachverhalt Der für die Beschwerde maßgebliche Sachverhalt stellt sich wie folgt dar: 1. Die Beschwerdeführerin ist eine im Jahr 1993 errichtete gemeinnützige Stiftung nach dem Vorarlberger Stiftungs- und Fondsgesetz. Ihr Zweck besteht in der Unterstützung bedürftiger Personen, vornehmlich aus der Gemeinde …

…Kunst- und Kultureinrichtungen sowie gemeinnützige Stiftungen oder Fonds, die nach dem Bundes-Stiftungs- und Fondsgesetz 1975, dem Bundes-Stiftungs- und Fondsgesetz 2015 oder nach vergleichbaren landesgesetzlichen Regelungen errichtet wurden (siehe dazu Büsser in Hofstätter/Reichel, EStG-Kommentar, § 18 Abs. 1 Z 7, 8 und 9…

…§ 1 Abs. 2 BundesStiftungs- und FondsGesetz). Generell kann nach der ständigen Rechtsprechung des VfGH der Bescheid einer Verwaltungsbehörde das Gleichheitsrecht nur verletzen, wenn er auf einer dem Gleichheitsgebot widersprechenden Rechtsgrundlage beruht, wenn die Behörde der angewendeten Rechtsvorschrift fälschlicherweise einen gleichheitswidrigen Inhalt unterstellt oder wenn sie…

… 6. Privatstiftungen im Sinn des Privatstiftungsgesetzes - PSG, BGBl. Nr. 694/1993 und vergleichbare ausländische Einrichtungen sowie der Stiftungseingangssteuer unterliegende Vermögensmassen; 7. Stiftungen oder Fonds im Sinn des Bundes-Stiftungs- und Fondsgesetzes 2015, BGBl. I Nr. 160/2015, oder im Sinn einer diesem Bundesgesetz entsprechenden landesgesetzlichen…

…auf Rz 1113 KStR und OGH 25.09.20051, 1 Ob 190/01, vgl. auch RdW 2002,90 verweisen.) In den erläuternden Bemerkungen zum Privatstiftungsgesetz 1993 wird wie folgt festgehalten: „Im Gegensatz zu den Stiftungen nach dem Bundes-Stiftungs- und Fondsgesetz und den Landesgesetzen weisen…

…der Mittel sachlicher und persönlicher Art auf Dauer bestimmt sind, dem durch den Einsatz der Mittel verfolgten Zweck der öffentlichen Verwaltung zu dienen (z.B. VwGH 31.01.1978, 93/74) Gemäß § 2 Abs.1 Bundes-Stiftungs- und Fonds- Gesetz sind Stiftungen durch Anordnung des…

…Fondsgesellschaften versteuert werden und somit mich keine weiteren Erklärungspflichten treffen würden. • Die im Jahr 2010 errichtete X Stiftung ist aus steuerlicher Sicht als vermögensverwaltende FL Stiftung als transparent anzusehen. Aus diesem Grund löste die Errichtung der Stiftung und die Übertragung der Vermögenswerte auf die Stiftung…

…war Frau E.F. der Ansicht, dass die Erträge der im Depot liegenden Investmentfonds direkt von den Fondsgesellschaften versteuert wurden und sie dadurch keine weiteren Erklärungspflichten treffen würde. Es war daher von der Abgabenbehörde zu prüfen, ob die Abgabepflichtige hinsichtlich der Nichtbesteuerung der Einkünfte in…

…aber dennoch zu versteuern hat, und dass dies nicht in voller Höhe bereits durch die Fondsgesellschaft erfolgt, muss einer Person mit durchschnittlichem steuerlichen Wissen nicht bekannt sein. Dass "das Thema "Steuerpflicht dieser Kapitalerträge" sicher auch Gegenstand diverser Besprechungen mit den Kundenbetreuern der LGT Bank" gewesen…

…dazu die Niederschriften vom 02.12.2014 und 30.06.2015). Demnach waren ihr die Erträge aus den Investmentfonds sehr wohl bekannt. Wenn die Abgabenbehörde dem Vorbringen der Beschwerdeführerin, sie sei davon ausgegangen, dass die Erträge aus den Investmentfonds direkt von den Fondsgesellschaften versteuert würden…

…des Gutachters, die sich (ausschließlich) auf die deutsche Rechtslage beziehen, wurden durch durch eine Stellungnahme des bundesweiten Fachbereiches für Kapitalvermögen, Investmentfonds und Stiftungen widerlegt. 4.) Mit Beschwerdevorentscheidung von 14.12.2020 wurde der Abweisungsbescheid vom 30.09.2020 aufgehoben. Begründend wurde ausgeführt, Anträgen nach § 240…

…Stiftung gewährleistet ist." spricht ebenfalls dafür, dass dem Stiftungsvorstand bewusst war, dass eine gänzliche Fremdfinanzierung des Bauprojektes der Beschwerdeführerin wirtschaftlich nicht tragbar ist und dass daher vorgesehen wurde zumindest einen Teil der Aufwendung mittels Eigenkapital zu finanzieren. Die Ausführung der Beschwerde: "Nachdem die Baukosten und…

…Fragen der Unternehmenspolitik wie insbesondere auch die Finanzierung und Gestaltung des Anteilskaufs und auch die Ausrichtung der Unternehmensstrategie und des Finanzcontrollings der Zielgesellschaft davon auszugehen, dass durch Zusammenwirken von ***Z*** und ***Y*** (mittelbar) über die von ihnen errichteten Stiftungen sowohl auf Erwerber- als auch Verkäuferseite…

…der Leistung "Aushändigung eines Sparbuches" die Gegenleistung "Verzicht auf Begünstigtenstellung", bzw. bei der Begründung B. der Leistung "Aushändigung eines Sparbuches und Errichtung einer eigenen Stiftung" die Gegenleistung "Verzicht auf Klage" gegenübersteht. Die Gegenleistung des Bf. iSd. § 29 Z 3 EStG 1988 setzt aber jedenfalls voraus…

…2.544.321,80 € gelautet hat. Überdies ist klargestellt worden, dass die Liegenschaften A und B erst 2011 an die Stiftung übertragen wurden, weil ein Verkauf durch die Witwe nicht gelungen sei. Das Zivilverfahren wurde schließlich durch gerichtlichen Vergleich am 18. September 2012 abgeschlossen…