IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht erkennt durch die Richterin Mag. Mirha Karahodzic MA in der Beschwerdesache der *****, *****, über die Beschwerde vom 22.03.2012 gegen die Bescheide des Finanzamtes Baden Mödling vom 17.02.2012, betreffend Einkommen- und Umsatzsteuer für die Jahre 2007 bis…

…andere erst am Beginn gewesen sei. ad 4): Kauf einer Stahlhalle: die Besichtigung in T*** werde noch vereinbart, sie sei allerdings im zerlegten Zustand. ad 5): Lkw über 3,5 Tonnen seien bei Schaustellern von der Kraftfahrzeugsteuer befreit; folgende Fahrzeuge seien angemeldet: [...] ad 6): Mag…

Damit ist aber auch die Umsatzsteuerpflicht dieses Rückzahlungsbetrages gegeben. Denn hat sich die Bemessungsgrundlage für einen steuerpflichtigen Umsatz im Sinne des § 1 Abs. 1 Z 1 und 2 UStG 1994 geändert, so hat gemäß § 16 Abs. 1 Z 2 UStG 1994 der Unternehmer, an den…

…(Rz 1431 UStRL). Die Behörde spreche auch vom "typischen" Vergnügungspark. Bereits Rz 1431 ff zeige die Bandbreite an begünstigten Schaustellerleistungen auf. Umfasst seien beispielsweise auch Einzelleistungen wie Kinder-Bullenreiten im Rahmen eines größeren Angebots, aber auch die Angebote von Themenparks (Westerncitys und Erlebniswelten). 4.5…

(3) Warenausspielungen mit Glücksspielautomaten unterliegen nicht dem Glücksspielmonopol des Bundes, wenn die vermögenswerte Leistung nach § 2 Abs. 1 Z 2 den Betrag oder den Gegenwert von 1 Euro nicht übersteigt und es sich um die Schaustellergeschäfte des „Fadenziehens“, „Stoppelziehens“, „Glücksrades“, „Blinkers“, „Fische- oder Entenangelns“, „Plattenangelns…

…Das Arial wurde vom Geschäftsführer der Bf. 2004 aus der Konkursmasse erworben und der Betrieb fortgesetzt. Gastronomie- Verkaufs- und Ausstellungsflächen werden an diverse Betreiber verpachtet, die dort Gastronomie-, Schausteller-, Showveranstalter- und Einzelhandelsgeschäfte betreiben. Die Bf. selbst betreibt ein Hotel, hebt Eintrittsgelder ein und verrechnet die…

…liegt die geforderte Vielfalt an Belustigungen und Fahrgeschäften aller Art vor. Die von der Unternehmerin erbrachten Leistungen fielen daher, für den Fall, dass sie in Gemeinschaft mit anderen Unternehmern (Schaustellern) erbracht worden wären, jedenfalls unter die Begünstigung des § 10 Abs. 2 Z 11 UStG 1994…

…weil die Fa. H dann billigere Reinigungsfirmen genommen hat; anschl. hätte er einige Monate bei der Fa. R als Schaustellergehilfe gearbeitet; dem neurologisch-psychiatrischen Gutachten von Dr. D ist zu entnehmen, dass er viele Jahre hindurch einen falschen Freundeskreis gehabt habe, sei immer ausgenützt worden…

…Finanzamt am 19. Jänner 2005 eingelangten Fragebogen bezeichnete der steuerliche Vertreter die Betätigung/ die Art der Einkünfte der Beschwerdeführerin als „Warenpräsentator, Schausteller“ und schätzte die voraussichtlichen Jahresumsätze mit 7.500 Euro für das Eröffnungsjahr und 9.000 Euro für das Folgejahr. Am 16. Mai 2007…

…Zahnradbahnen. (2) Als Freizeiteinrichtungen gemäß Abs. 1 Z 3 gelten Betriebe und Einrichtungen, die der Unterhaltung, der Belustigung oder der Erholung dienen. Das sind: 1. Schaustellerbetriebe, Freizeit- und Vergnügungsparks, 2. Bäder und Einrichtungen gemäß § 1 Abs. 1 Z 1 bis 7 des Bäderhygienegesetzes - BHygG, BGBl…

…dem Glücksspielmonopol des Bundes. (3) Warenausspielungen mit Glücksspielautomaten unterliegen nicht dem Glücksspielmonopol des Bundes, wenn die vermögenswerte Leistung nach § 2 Abs. 1 Z 2 den Betrag oder den Gegenwert von 1 Euro nicht übersteigt und es sich um die Schaustellergeschäfte des "Fadenziehens", "Stoppelziehens", "Glücksrades", "Blinkers"…

…dem Glücksspielmonopol des Bundes. (3) Warenausspielungen mit Glücksspielautomaten unterliegen nicht dem Glücksspielmonopol des Bundes, wenn die vermögenswerte Leistung nach § 2 Abs. 1 Z 2 den Betrag oder den Gegenwert von 1 Euro nicht übersteigt und es sich um die Schaustellergeschäfte des "Fadenziehens", "Stoppelziehens", "Glücksrades", "Blinkers"…

…unterliegen nicht dem Glücksspielmonopol des Bundes. (3) Warenausspielungen mit Glücksspielautomaten unterliegen nicht dem Glücksspielmonopol des Bundes, wenn die vermögenswerte Leistung nach § 2 Abs1 Z2 den Betrag oder den Gegenwert von 1 Euro nicht übersteigt und es sich um die Schaustellergeschäfte des "Fadenziehens", "Stoppelziehens", "Glücksrades", "Blinkers"…

…für Urlaube mit wechselnden Stand- und Erlebnisorten verwendet. Wohnmobile werden auch gern von Geschäftsreisenden wie Handelsvertretern, Montagearbeitern oder Schaustellern zum Übernachten oder als mobiles Büro an wechselnden Arbeitsorten genutzt. Mit Reisemobil wurde ein bewohnbares Fahrzeug (Essen zubereiten, Schlafen) bezeichnet, dessen Schwerpunkt jedoch auf dem Reisen…

…abgebrochen; derzeit keine psychiatrischen oder psychotherapeutischen Behandlungen. Sozialanamnese: Daten zur Person: Schulbesuch: ASO Berufstätigkeit: 4 Jahre 40 WS in einer Kerzenfabrik; danach diverse Hilfsarbeiten tage- und wochenweise, Schaustellerei (Hilfsarbeiten) quartalsmäßig; Versuche bei Leasingfirmen in Deutschland, Bezug von Harzt IV. Private Lebensumstände: derzeit mit Lebensgefährtin, keine…

…dem Glücksspielmonopol des Bundes. (3) Warenausspielungen mit Glücksspielautomaten unterliegen nicht dem Glücksspielmonopol des Bundes, wenn die vermögenswerte Leistung nach § 2 Abs. 1 Z 2 den Betrag oder den Gegenwert von 1 Euro nicht übersteigt und es sich um die Schaustellergeschäfte des "Fadenziehens", "Stoppelziehens", "Glücksrades", "Blinkers"…

…dem Glücksspielmonopol des Bundes. (3) Warenausspielungen mit Glücksspielautomaten unterliegen nicht dem Glücksspielmonopol des Bundes, wenn die vermögenswerte Leistung nach § 2 Abs. 1 Z 2 den Betrag oder den Gegenwert von 1 Euro nicht übersteigt und es sich um die Schaustellergeschäfte des „Fadenziehens“, „Stoppelziehens“, „Glücksrades“, „Blinkers“…

…dem Glücksspielmonopol des Bundes. (3) Warenausspielungen mit Glücksspielautomaten unterliegen nicht dem Glücksspielmonopol des Bundes, wenn die vermögenswerte Leistung nach § 2 Abs. 1 Z 2 den Betrag oder den Gegenwert von 1 Euro nicht übersteigt und es sich um die Schaustellergeschäfte des „Fadenziehens“, „Stoppelziehens“, „Glücksrades“, „Blinkers“…