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BFG RV/7103241/2019Familienheimfahrten und doppelte Haushaltsführung mit Bezug zu einem EU-Land
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.08.2019Teil 1/2

…I Nr. 118/2015) (6)...... (7).... (8) 1. Ergibt sich nach Abs. 1 und 2 eine Einkommensteuer unter null, ist insoweit der Alleinverdienerabsetzbetrag oder der Alleinerzieherabsetzbetrag zu erstatten. 2. Ergibt sich bei Steuerpflichtigen, die Anspruch auf den Verkehrsabsetzbetrag haben, nach Abs. 1 und 2 eine…

BFG RV/7103241/2019Familienheimfahrten und doppelte Haushaltsführung mit Bezug zu einem EU-Land
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.08.2019Teil 2/2

…die aufgrund ihres geringen Einkommens nicht der Steuerpflicht unterliegen, im Rahmen der Veranlagung (zusätzlich zur Erstattung nach Z 1) nach Maßgabe der Z 5 eine Gutschrift iHv 50% bestimmter Werbungskosten (und zwar von – idR – Arbeiterkammerumlagen nach § 16 Abs 1 Z 3 lit a sowie von…

BFG RV/1100246/20231. Veranlagung zur Einkommensteuer unter Ansatz der elektronisch übermittelten Lohnzetteldaten, richtige Berechnung der Einkommensteuer? 2. Abzugsfähigkeit von Krankenversicherungsbeiträgen gemäß § 73a ASVG für ausländische Leistungen als Werbungskosten? 3. Voraussetzungen für die Gutschrift (Erstattung) von negativer Einkommensteuer in Zusammenhang mit dem Pensionistenabsetzbetrag?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis25.08.2024

…Bescheid zugunsten der Bf. abzuändern. Zum mit Anbringen vom 13. November 2023 erstatteten Antrag auf Berücksichtigung eines SV-Erstattungsbetrages von 300,00 € ist abschließend Folgendes zu sagen: Die Voraussetzungen für die Gutschrift von negativer Einkommensteuer hat der Gesetzgeber in § 33 Abs. 8 EStG 1988…

BFG RV/7102013/2026Höhe der Negativsteuer
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.07.2026

…€ an Einkünften ausweisen. Es wurde keine Lohnsteuer einbehalten. Bei der Steuerberechnung wurde weiters ein Verkehrsabsetzbetrag von 1215 € und eine SV-Erstattung in Höhe von 1158,74 € berücksichtigt. Die geltend gemachten Werbungskosten und Sonderausgaben haben keinen Einfluss auf die Steuerberechnung. 2. Beweiswürdigung Die…

BFG RV/7100265/2023Krankheitskosten der Ehegattin
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.03.2023Teil 1/2

…Einkommensteuer für das Jahr 2020, wobei der Steuerfestsetzung eine außergewöhnliche Belastung von 1.103,00 € zugrunde gelegt wurde, woraus sich (SV-Erstattung) bei einem Einkommen von 11.717,44 € eine Abgabengutschrift von 300,00 € ergab. [Grafik]   [Grafik]   Ergänzungsersuchen vom 9…

BFG RV/7100308/2023Keine Auswirkung auf Abgabengutschrift trotz vollständiger Berücksichtigung der ag Belastung wegen maximaler Negativsteuer
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.06.2023

…erhöht sich der maximale Erstattungsbetrag auf 500 €. Da die Bf. darüber hinaus den Zuschlag zum Verkehrsabsetzbetrag gem. § 33 Abs. 5 Z 3 erhält, erhöht sich die SV-Erstattung um 650 €. Insgesamt sind sohin maximal 1.150 € der bezahlten Sozialversicherungsbeiträge erstattungsfähig. Vom ermittelten…

BFG RV/7103295/20211) Anschaffung eines Laptops für ein Kind im Homeschooling und Schulkleidung stellen keine Werbungskosten dar 2) Gewährung des Pauschbetrages für die auswärtige Schulausbildung an der BHAK für Führung und Sicherheit als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis01.06.2022

…Pendlereuro | | -24,00 € | Steuer nach Abzug der Absetzbeträge | | -424,00 € | SV-Erstattung | | -424,00 € | Erstattung der Steuer für die sonstigen Bezüge | | 298,40 € | Einkommensteuer | | -125,60 € …

BFG RV/7100432/2021Zurückweisung eines verspätet eingebrachten Vorlageantrages
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss03.01.2022

…Ausgaben als außergewöhnliche Belastung zu berücksichtigen gewesen wären, hätte dies keine Auswirkung mehr auf die tarifmäßige Einkommensteuer von Null Euro oder die Höhe der SV-Erstattung. Zulässigkeit einer Revision Gegen einen Beschluss des Bundesfinanzgerichtes ist die Revision zulässig, wenn sie von der Lösung einer Rechtsfrage…

BFG RV/5100188/2024Pendlerpauschale und Pendlereuro und SV-Rückerstattung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.04.2025

…der Absetzbeträge - 1.550,00 € Erstattung: SV-Beiträge in Höhe von 1.478,94 € Nicht erstattungsfähig gemäß § 33 (8) EStG 88 676,77 € Davon erstattungsfähig gemäß § 33 Abs. 8 EStG 1988 -1.478,94 € Erstattungsbetrag gesamt -802,17 € Einkommensteuer -802…

BFG RV/5100499/2023Rechtzeitigkeit einer Beschwerde - Zustellung in "databox".
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss05.09.2023

…A GmbH (1.719,26 €) und B GmbH (1.248,56 €) mit einem Betrag von -324,00 € (Gutschrift) festgesetzt. Dabei seien erstattungsfähige SV-Beiträge in Höhe von 292,66 € berücksichtigt worden. Nach Wiederaufnahme des Verfahrens wurde mit Einkommensteuerbescheid 2021 vom 14…

BFG RV/2100391/2024Lohnzettel-Übermittlung nach erfolgter Einkommensteuerveranlagung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.06.2024

…224,67 Euro | 444,93 Euro | Verkehrsabsetzbetrag | - 1.050,00 Euro | Teuerungsabsetzbetrag | - 500,00 Euro | Einkommensteuer nach Abzug der Absetzbeträge | - 1.105,07 Euro | Erstattung SV-Beiträge in Höhe von 1.550,00 Euro davon erstattungsfähig gemäß …

BFG RV/2100435/2021Nachweis der Krankendiätverpflegung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.08.2021

………..………………. - 229,06 € Erstattung: SV-Beiträge in Höhe von 300,00 € Davon erstattungsfähig gemäß § 33 Abs. 8 EStG 1988……………………………... - 229,06 € Erstattungsbetrag gesamt............................................................................. - 229…

BFG RV/5100715/2019Negativsteuer bei Anspruch auf Pensionistenabsetzbetrag
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis22.01.2020

… 33 Abs. 8 Z 3 EStG 1988 keine SV-Rückerstattung erfolgen. Da nur Alleinverdiener- oder Allein­erzieher­absetzbetrag und/oder SV-Beiträge erstattungsfähig sind, konnte keine Erstattung erfolgen. Im Einkommensteuerbescheid für 2017 vom 11. April 2019 stellte das Finanzamt Freistadt Rohrbach Urfahr die Einkünfte aus Gewerbebetrieb in…

BFG RV/5101741/2017Negativsteuer
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis31.01.2018

…00 Berücksichtigung. In der Bescheidbegründung erfolgte der Hinweis, dass lediglich Alleinverdiener-oder Alleinerzieherabsetzbeträge und SV-Beiträge erstattungsfähig seien. Im Freibetragsbescheid vom 06.07.2016 wurde der Lohnsteuerfreibetrag mit 2.603,00 € ausgewiesen. In der Beschwerde vom 03.08.2017 führte der Bf. aus, dass…

BFG RV/5100166/2025Widerruf einer Löschung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.01.2026

…von Notstandshilfe (5.057,80 €) ausgewiesen. Die (gerundete) Gutschrift von 281,00 € setzt sich aus einem erstattungsfähigen SV-Beitrag von 193,53 € und anrechenbarer Lohnsteuer von 87,38 € zusammen. Angesichts dieser Gutschrift, die zu einem gleich hohen Guthaben am Abgabenkonto führte…

BFG RV/2100718/2022Verrechnung einer Einkommensteuer-Gutschrift nach Aufhebung des Schuldenregulierungsverfahrens
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.11.2022

…bei der es sich um gemäß § 33 Abs 8 EStG erstattungsfähige SV-Beiträge handelte; das monatliche Nettoeinkommen der Beschwerdeführerin erhöhte sich dementsprechend um € 37,--. Über das Vermögen der Beschwerdeführerin wurde mit dem Beschluss des BG B vom 25.8.2021 (9 S 14/21…

BFG RV/7100836/2021Keine Auswirkung auf die Abgabengutschrift trotz vollinhaltlicher Stattgabe BVE wegen der gesetzlichen Begrenzung der negativsteuerfähigen Absetzbeträge
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.03.2022

…Sozialversicherungsbeiträge Beiträge iHv 50 %, begrenzt jedoch mit EUR 500 erstattungsfähig. Der Familienbonus Plus ist nicht negativsteuerfähig. Konkret bedeutet dies für den Beschwerdefall, dass in Summe maximal EUR -1.169,00 (EUR 669,00 Alleinverdienerabsetzbetrag + EUR 500,00 SV-Rückerstattung) erstattungsfähig sind. Der über EUR -1…

BFG RV/1100198/2024Kindermehrbetrag
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis26.08.2024

…105,00 | Steuer nach Abzug der Absetzbeträge | - 1.105,00 | Erstattung: SV-Beiträge in Höhe von 552,50 € Davon erstattungsfähig gemäß § 33 Abs 8 EStG 1988 | - 552,50 | Erstattungsbetrag gesamt | - 552,50 | Einkommensteuer | - 552,50 |…

BFG RV/7100621/2023Wiederaufnahme der Verfahren?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis28.06.2023Teil 1/2

…1 Z 2 EStG 1988) in Höhe von 0,13 € berücksichtigt. Da nur Alleinverdiener- oder Alleinerzieherabsetzbetrag und/oder SV-Beiträge erstattungsfähig sind, konnte keine Erstattung erfolgen. Dem Einkommensteuerbescheid 2017 liegt laut Abgabeninformationssystem folgende Steuererklärung betreffend Einkünfte aus Land- und Forstwirtschaft (E1c) zugrunde: [Grafik] &nbsp…

BFG RV/7102095/2022Gegenstandsloserklärung nach Aufhebung des Aufhebungsbescheids
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Beschluss28.06.2023Teil 2/4

…1 Z 2 EStG 1988) in Höhe von 0,13 € berücksichtigt. Da nur Alleinverdiener- oder Alleinerzieherabsetzbetrag und/oder SV-Beiträge erstattungsfähig sind, konnte keine Erstattung erfolgen. Dem Einkommensteuerbescheid 2017 liegt laut Abgabeninformationssystem folgende Steuererklärung betreffend Einkünfte aus Land- und Forstwirtschaft (E1c) zugrunde: [Grafik] &nbsp…