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BFG RV/2101828/2016Finanzierung von Forschung und Entwicklung eines Produktes gegen Erwerb von Anteilen am Produkt und Recht auf Vermarktung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis15.05.2019Teil 2/3

…Damit sollen zwei konkrete Produkte - die in der Folge näher beschriebenen Projekte "XX" und "ZZ" - zur Marktreife gebracht werden. Die Bf. verfüge über ein Forschungslabor, in welchem die entwickelten Prototypen mit eigenem Personal zusammengebaut würden. Zu einer Gruppe von verbundenen Unternehmen gehöre die Bf. nicht. …

BFG RV/5100355/2025Tätigkeit eines Produktdesigners als Liebhaberei
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis13.10.2025Teil 1/2

…gering bis Null seien. Im Falle einer Teilerwerbsfähigkeit bleibe nur die freiberufliche Tätigkeit, um den Lebensunterhalt zu verdienen. Angesicht dessen habe er Ende 2012 Prototypen der von ihm entworfenen Untersetzer (für Kaffeetassen) und Buchstützen anfertigen lassen, die in einer Fachzeitschrift (designaustria, Mitteilungen 2/2013, Seite *…

BFG RV/5100843/2024Vorsteuerabzug gem. § 12 Abs 2 Z. 2 lit. b UStG bei Versuchsfahrzeugen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.07.2025

…fremde Dritte erbracht. Der Zweck der Fahrzeuge ist die Gewinnung von Daten im Hinblick auf die zu erprobenden Komponenten. Unstrittig ist, dass Fahrzeuge aus der Serienfertigung (bei aktuellen Modellen) oder Prototypen (bei zukünftigen Modellen) entsprechend adaptiert werden, um Testreihen durchführen zu können bzw. dem Projektziel…

BFG RV/5100122/2024Vorsteuerabzug gem. § 12 Abs 2 Z. 2 lit. b UStG bei Versuchsfahrzeugen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.07.2025

…fremde Dritte erbracht. Der Zweck der Fahrzeuge ist die Gewinnung von Daten im Hinblick auf die zu erprobenden Komponenten. Unstrittig ist, dass Fahrzeuge aus der Serienfertigung (bei aktuellen Modellen) oder Prototypen (bei zukünftigen Modellen) entsprechend adaptiert werden, um Testreihen durchführen zu können bzw. dem Projektziel…

BFG RV/4100481/2013Vorliegen einer steuerpflichtigen Gesellschafterleistung an die Gesellschaft oder eines Verlustübernahmevertrages?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.12.2020

…2010 im Bereich der Dentaltechnik mit der Entwicklung eines Mundscanners (Oralscanner) beschäftigt. Gemeinsam mit einem Entwicklungspartner waren ein Demonstrator entwickelt und die weiteren Entwicklungsschritte bis zum Prototypen und der Überprüfung dessen in Feldtests definiert worden. Diese Entwicklung war zum Patent angemeldet worden und strebte MM…

BFG RV/7103521/2018Keine Forschungsprämie bei mangelnder Mitwirkung des Bf. zur Vorlage von Unterlagen an den FFG
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis08.07.2020Teil 1/2

…Bf. ausschließlich darauf gerichtet gewesen sei, eine Testanlage sowie Prototypen zur Trocknung von Holz nach dem innovativen Adsorptions-Unterdruck-Verfahren zu entwickeln und herzustellen, würden sämtliche Kosten mit Ausnahme jener für Werbung und Vertrieb als Gemeinkosten begünstigungsfähig sein. Der Bescheid sei daher insoweit rechtswidrig. Es…

BFG RV/1100126/2018Verjährung betreffend Rückforderungsanspruch einer Forschungsprämie
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis15.10.2019Teil 1/2

…in 2009 bereits durchgeführte Kürzungen bei den Entwicklungskosten unrichtigerweise zweimalig durchgeführt worden. 6.2. Nicht angesetzte Prototypen In den Jahren 2012 und 2015 sind Forschungskosten für Prototypen nicht angesetzt worden. … 6.3. Zinsen Finanzierungsaufwendungen wurden bisher nicht als Kosten der Forschung und Entwicklung angesetzt. …

BFG RV/7103823/2018Liebhaberei bei einem technischen Entwickler
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.03.2019

…Gewinn abwerfen. Zu der im Jahr 2011 begonnen Tätigkeit im Zusammenhang mit der Entwicklung eines Innenraumluftgerätes könne berichtet werden, dass derzeit 8 Stück funktionierende hightech Prototypen vorliegen würden und ein Investor für die Produktion und oder Vermarktung gesucht werde. Zusammengefasst habe der Bf. daher drei…

BFG RV/2100857/2013Selbstberechnungsabgaben: Erstmalige amtswegige Festsetzung nach Ablauf eines Jahres ab Bekanntgabe des selbstberechneten Betrages nur unter Angabe von Wiederaufnahmsgründen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.11.2014

…Niederschrift über die Schlussbesprechung vom 05.07.2012 ist zu entnehmen: 1) Forschungsprämie Von der Vor-Bp wurden Teile der Forschungsprämie nicht anerkannt. Strittig dabei waren Teile der Forschungsaufwendungen, welche Pilotanlagen und Prototypen betreffen. Diesbezüglich Ist ein Berufungsverfahren beim UFS Wien (UFS, RV/3527 -W11…

BFG RV/7103224/2025Verkürzung von einmonatiger Rechtsmittelfrist um wenige Tage aufgrund von Ortsabwesenheit verhindert nicht, dass von einem Zustellvorgang rechtzeitig Kenntnis genommen werden kann
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss27.11.2025

…Schreiben vom 3. März 2025 erhob der Beschwerdeführer dagegen Beschwerde und führte aus, dass er im Bereich der Prototypenentwicklung tätig sei, die spätere Industrialisierung (Serienfertigung) nicht in seinem Aufgabenbereich obliegen würden und legte eine entsprechende Bestätigung seines Arbeitgebers bei. Mit BVE vom 16. Mai 2025…

BFG RV/2100938/2018Forschungsprämie § 108c EStG 1988 in der Fassung des AbgÄG 2005, BGBl I 2005/161 für Wirtschaftsjahre vor 01.01.2011
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.05.2023

…Verwaltungsaufwand, steuerfreie Subventionen und Zuschüsse sowie die Anschaffungskosten für den Erwerb einer am Unternehmensstandort der X technologies Kft in Ungarn errichteten Biogasforschungsanlage samt Prototypenlabor und Untersuchungslabor (Superädifikat) gekürzt (BP-Bericht und Niederschrift). Die 100%-Tochter der Bf., die FB Kft (mit gleichem Sitz wie die…

BFG RV/3100966/2014Anforderungen an ein Gutachten der FFG
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss14.11.2014

…Gewährung der Forschungsprämie. Dieses Gutachten wurde vorgelegt. Nach den Ausführungen im Gutachten unter Pkt. 2.1.1. erfüllt jedoch das Projekt „Prototypenentwicklung für eine DD “ mit der laufenden Nummer 2 nicht die Voraussetzungen für die F&E gem. § 108c Abs. 2 Z 1 EStG 1988…

BFG RV/5100034/2022Gutachten der Forschungsförderungsgesellschaft als Voraussetzung für die Forschungsprämie
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis23.07.2026Teil 1/2

…optimiert werden. Des Weiteren wurde eine Applikation entwickelt, die die Buchung und Bedienung mit dem Handy ermöglicht. Bei der Durchführung der Feldtests adressiert das Ziel des Schwerpunktes/Projektes (Optimierung des ***1***-Prototypen hinsichtlich Funktionen, auftretende Fehler und Usability) keine technologische und/oder wissenschaftliche Unsicherheit. Die…

BFG RV/7101973/2020Keine Forschungsförderung für klinische Studien bei der inländischen Gesellschaft (GmbH) mangels Vorliegen von eigenbetrieblicher Forschung und experimenteller Entwicklung nach § 108c Abs 2 Z 1 EStG 1988, da die eigenbetriebliche F&E iSd EStG beim Auftraggeber und Hauptsponsor im Ausland (AG) liegt
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.01.2026Teil 1/2

…vervollständigt ggf. und bewertet erhobene Daten zu "Unerwünschten Ereignissen" und "Nebenwirkungen" wie bei der Erprobung eines Prototyps (siehe dazu auch Anhang I B 11. der Forschungsprämienverordnung) und meldet diese erforderlichenfalls der Behörde." Von der FFG wurde auch im Gutachten für das Jahr 2014 Rückfrage gehalten…

BFG RV/7104018/2024Negatives Gutachten FFG
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis22.12.2025Teil 1/2

…fest, dass die Darstellung der "Methodik und Vorgangsweise", die in einem interdisziplinären Informationsaustausch und Brainstorming, Entwicklung und Testung von Prototypen sowie technischen und IP-Recherchen besteht, eher allgemein umschrieben wird und keine Beschreibung von konkreten projektspezifischen F&E-Aktivitäten enthält. Der Hinweis der Bf. auf…

BFG RV/7101258/20201. Forschungsprämie 2. Finanzierungsbeiträge im Rahmen von Forschungskooperation 3. Aufwendungen für den Zugang zu wissenschaftlich-technischen Erkenntnissen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.12.2025Teil 2/2

…Bücher, Zeitschriften, Nachschlagewerke, Mitgliedschaften in Bibliotheken, wissenschaftlichen Gesellschaften usw., die veranschlagten oder tatsächlichen Kosten kleiner Prototypen oder Modelle, die außerhalb der statistischen Einheit hergestellt wurden, sowie Materialien für Laboratorien (z.B. Chemikalien, Versuchstiere usw.). Andere laufende Aufwendungen umfassen Nutzungs- oder Lizenzgebühren für die Nutzung von…

BFG RV/5100753/2025Voraussetzungen für das Vorliegen zweier Betriebe
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis26.11.2025Teil 2/4

…Bf. auf. Als Patentinhaber scheint seit der Anmeldung der Patente die ***14*** auf. Bei allen diesen Erfindungen wurde die Problemanalyse, die Ideenfindung sowie der erste Prototypenbau vom Bf. eigenständig betrieben, das heißt nicht im Rahmen seiner Tätigkeit für die ***14***. Das im beschwerdegegenständlichen Zeitraum, dh…

BFG RV/5100753/2025Voraussetzungen für das Vorliegen zweier Betriebe
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis26.11.2025Teil 3/4

…bzw. aufgeschienenen ist und der Bf. als Erfinder genannt wurde, die Problemanalyse, die Ideenfindung sowie der erste Prototypenbau vom Bf. eigenständig betrieben wurden, das heißt nicht im Rahmen seiner Tätigkeit für die ***14***, gründen sich auf die in sich schlüssige und widerspruchsfreie Einvernahme des Bf…

BFG RV/2100678/2016Diverse Feststellungen aus einer Außenprüfung bei einem Spielautomatenunternehmen (u.a. Sicherheitszuschlag)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis22.12.2025Teil 5/6

…62, S. 521, Befragung GF Z.; BFG-Akt OZ 60, S. 245, Prototypenlisten; OZ 62, S. 436, NameKanzlei2 GmbH Stellungnahme]. Im Jahr 2010 wurden insgesamt 583 Geräte (176 Marke1, 26 Marke3 und 381 Marke7 22'' und 19'') Geräte produziert [BFG-Akt OZ 62, S. 439…

BFG RV/7100073/2019Die Ausgaben aus einer als Liebhaberei eingestuften Betätigung (Beteiligung) können nicht bei einem Beteiligten als Werbungskosten aus nichtselbständiger Arbeit abgesetzt werden.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.08.2025Teil 1/2

…Selbstbehalt. 3) Ich unterrichte nach dem Prinzip desPädagogischenKonzepts1 und desPädagogischenKonzepts2. Dafür ist die Entwicklung von Lernmaterialien nötig und dafür sind viele Kleinmaterialien nötig. Einzelne Prototypen müssen mehrmals hergestellt werden, bis sie im Unterricht eingesetzt werden können. Hier wurden Arbeitsmaterialien in der Höhe von 1218,- Euro…