RIS AI
17 Treffer1793 msnur geltende Fassungen
BFG RV/4100619/2018Hälftesteuersatz - Erwerbstätigkeit - kapitalistische Beteiligung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.07.2021

…1 abgegeben worden. Über Personalentscheidungen seien Absprachen getroffen worden. Es sei Erfahrungsaustausch über Produktqualitäten gepflogen worden. Die Verbundenheit der Betriebe sei durch gemeinsam abgehaltene Weihnachtsfeiern dokumentiert. Die Verdienste von der Verwandten 1 als Apothekenführerin seien unbestritten und sollen in keiner Weise geschmälert werden. Der Bf…

BFG RV/2100524/2024Zur Steuerbarkeit einer Subvention für die Anschaffung von Investitionsgütern
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis06.05.2026Teil 1/2

…der Erzeugerorganisation, für die Beihilfen beantragt werden könnten. Die OP würden von der AMA geprüft und mittels Bescheid genehmigt. Gefördert würden einerseits Aufwendungen für Aktionen zur Verbesserung der Vermarktung, Aktionen zur Verbesserung und Erhaltung der Produktqualität, Forschung und Versuchslandbau, sowie Investitionen für die Mitglieder, wie…

BFG RV/2200004/2023Antrag auf Bewilligung eines Herstellungsbetriebes für zum Rauchen geeignete Hanferzeugnisse
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss30.08.2023

…zu den Vorhalten gingen seitens der Beschwerdeführerin keinerlei geeignete Maßnahmen hervor, um eine Überschreitung der THC-Grenze von 0,3% beim Verbrennungsprozess zu verhindern und somit die erforderliche Sicherheit bezüglich Konstanz der Produktqualität zu bieten. "Um die vorstehend angeführten Risiken einer Feststellung der jeweiligen Produkte…

BFG RV/7200031/2022Antrag auf Herstellungsbewilligung für zum Rauchen geeignete Hanfblüten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Beschluss17.04.2023Teil 1/2

…dass der zulässige Grenzwert von 0,3 % THC-Gehalt überschritten werde. Um die Konstanz der Produktqualität der Hanfprodukte gewährleisten zu können, bedürfe es laufender Probeziehungen von der lebenden Pflanze (Probenbezeichnung/Charge/Blüte etc.) und Proben von verkaufsfertig getrockneten Blüten und externer Analysen durch die Technische…

BFG RV/7200031/2022Antrag auf Herstellungsbewilligung für zum Rauchen geeignete Hanfblüten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Beschluss17.04.2023Teil 2/2

…deshalb nicht in Betracht, weil die Abläufe und Kontrollen des Hanfanbaus und die Verarbeitung der Hanfblüten nur erschwert oder in keiner geeigneten Weise durchgeführt werden könnten und weil das vorgelegte Konzept die erforderliche Sicherheit betreffend die Konstanz der Produktqualität nicht bieten könne, ohne sich konkret…

BFG RV/5100422/2019Um das Vorsteuerabzugsrecht nicht zu verlieren, ist im Bereich des Mineralölhandels ein strenger Sorgfaltsmaßstab anzustellen.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis10.11.2021Teil 5/5

…Beschwerdeführerin zumindest in Zweifel zu ziehen, da behauptet wurde, dass alle Lieferungen einer Probe unterzogen wurden und immer eine einwandfreie Produktqualität bestimmt wurde. Dies war jedenfalls bei den Probeentnahmen der Zollorgane nicht der Fall. Wie schon erwähnt, wäre anzunehmen, dass die Beschwerdeführerin wissen hätte müssen…

BFG RV/7100844/2020Schätzung eines asiatischen Imbisslokales
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.05.2026

…Berechnungen vorgelegt worden, die ein derart markantes Absinken der Rohaufschlagskoeffizienten dokumentieren würden. Die Argumentation bezüglich der steigenden Fleischabfälle zur Hebung der Produktqualität sei derart abstrakt gehalten, dass sich daraus keine Änderung der Umsatzhinzuschätzung ableiten lasse. Aus dem Vorbringen sei auch nicht erkennbar, ab wann bzw…

BFG RV/5200046/2019Festsetzung des Altlastenbeitrages nach Ergehen von Feststellungsbescheiden nach § 10 ALSaG
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis01.02.2024Teil 1/3

…jeweils Produktqualität auf, wie sich aus den vorliegenden Listen der gütegeschützten Baustoffe der Jahre 2006 - 2010 sowie den entsprechenden Überwachungsberichten der oö. Bodenprüfstelle GmbH, Leonding, aus eben diesen Zeiträumen ergibt. Aus den Jahren 2003 - 2005 liegen Eigenüberwachungsberichte der Sieblinien vor, die ebenfalls die Produktqualität bestätigen…

BFG RV/5200046/2019Festsetzung des Altlastenbeitrages nach Ergehen von Feststellungsbescheiden nach § 10 ALSaG
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis01.02.2024Teil 2/3

…richtiger rechtlicher Wertung sogar die Eignung für die Verwendung in einem hydrogeologisch sensiblen Gebiet auf. Liege aber Produktqualität für die Verwendung als Hochwasserdammschüttmaterial - und damit per definitionem in einem hydrogeologisch sensiblen Gebiet - vor, so sei dies bei der Errichtung von Straßen von vorneherein der Fall…

BFG RV/5200012/2019Geländeanpassungen mit Baurestmassen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis01.02.2024Teil 1/4

…richtiger rechtlicher Wertung sogar die Eignung für die Verwendung in einem hydrogeologisch sensiblen Gebiet auf. Liege aber Produktqualität für die Verwendung als Hochwasserdammschüttmaterial - und damit per definitionem in einem hydrogeologisch sensiblen Gebiet - vor, so sei dies bei der Errichtung von Straßen von vorneherein der Fall…

BFG RV/7104420/2015Schätzung eines Gastronomiebetriebs
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis02.11.2020Teil 4/4

…im Beisein der Bf. anlässlich des Erörterungsgesprächs und die Befragung als Zeuge im Rahmen der Senatsverhandlung am 17.09.2020 bot ausreichend Gelegenheit zur Rede und Gegenrede betreffend die Produktqualität; im Übrigen stand eine unterschiedliche Entwicklung der Warenqualität im Vergleich zum Preis außer Streit. Die…

BFG RV/7101232/2017Gegenstandsloserklärung einer Beschwerde nach einem § 300 BAO-Verfahren (Leitungsrechte)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss30.08.2019Teil 1/2

…Bauvorhaben, Aufforstungen, noch nicht vorhersehbare bzw. erforschte Auswirkungen auf das Pflanzenwachstum, Produktqualität und Lebensmitteltauglichkeit,...) durch den Leitungsbau nicht mehr unbeschränkt möglich sind. Das Grundstück ist daher für mehrere Generationen entwertet. Außerdem sind bezogen auf die Größe des Gesamtgrundstücks die ausbezahlte Entschädigung i. H. v. €…

BFG RV/4200006/2017Trotz Fehlens der zugehörigen Rechnung bestehen keine begründeten Zweifel am Transaktionswert
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis22.07.2019

…ein Entgelt für seinen Aufwand; - Lieferkondition DDP, Frachtkosten und Zoll werden dem Lieferanten B von dem von ihm bestimmten Frachtführer in Rechnung gestellt; - B ist für die Produktqualität verantwortlich, diese muss den Vorschriften der EU entsprechen; - A akzeptiert keine Waren, bei denen es sich um…

BFG RV/7101240/2017Zurücknahme einer Beschwerde
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss28.02.2018Teil 1/2

…Bauvorhaben, Aufforstungen, noch nicht vorhersehbare bzw. erforschte Auswirkungen auf das Pflanzenwachstum, Produktqualität und Lebensmitteltauglichkeit,...) durch den Leitungsbau nicht mehr unbeschränkt möglich sind. Das Grundstück ist daher für mehrere Generationen entwertet. Außerdem sind bezogen auf die Größe des Gesamtgrundstücks die ausbezahlte Entschädigung i. H. v. €…

BFG RV/2100735/2016Umsatzsteuerpflicht geleisteter Finanzierungsbeiträge von Mitgliedern für landwirtschaftliche Anlagen als Anzahlungen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.10.2017

…zwei von, der in der EU-Verordnung bestimmte Ziele verfolgen. Zu den geförderten Maßnahmen zählen u.a. Aktionen zur Verbesserung der Vermarktung, Aktionen zur Verbesserung und Erhaltung der Produktqualität, Forschung und Versuchslandbau, Umweltaktionen. Der Betriebsfonds stehe für die jeweils genehmigten Maßnahmen zur Verfügung, wobei die…

BFG RV/7101796/2010Ausbildung an der Weinakademie als Umschulungskosten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis05.04.2016

…im Stande, die Charakteristika der bedeutendsten Weine und Spirituosen aus aller Welt zu erkennen, sachkundige Bewertungen bezüglich der Produktqualität durchzuführen sowie Absatzchancen für Produkte innerhalb eines bestimmten Marktes zu identifizieren. Die Ausbildung richtet sich laut Informationen der Weinakademie Österreich an die Zielgruppen Weinhandel, Winzer, Gastronomen…

BFG RV/5200102/2012Antrag auf Behebung eines auf § 201 BAO gegründeten, nach §§ 3 Abs,1 Z.1 lit. c), 6 Abs.1 Z. 1 lit.b) ALSAG entstandenen Altlastenbeitrag, festsetzenden zollbehördlichen Abgabenbescheides gem. § 299 BAO
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.04.2015

…26.5.2011, 2009/07/0208), zumal die gegenständliche Verwendung keiner Anzeige, Bewilligung oder Nichtuntersagung bedurft habe und überdies eine ausreichende Produktqualität hinsichtlich der Verwendung gegeben gewesen sei. Bezeichnend sei in diesem Zusammenhang übrigens, dass die Behörde in ihrem Bescheid zwar behauptet habe, es habe…