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BFG RV/1100555/2015Steuerfreiheit bei Nachtzuschlägen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis25.04.2017

…Verfassungsgesetz (B-VG) nicht zulässig. Entscheidungsgründe Der im Inland wohnhafte Bf. ist Grenzgänger und als Portier im b angestellt. In seiner per FinanzOnline eingereichten Einkommensteuererklärung für das Jahr 2013 begehrte der Bf. die Steuerfreiheit für Nachtzuschläge in Höhe von € 4.320,00 (12 x…

BFG RV/7500735/2014Mangelhafte "freie Beweiswürdigung", weil von belangter Behörde keine Zeugen einvernommen wurden
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.10.2014

…Mai 2013 (AS 5) brachte der Bf. vor, zur Zeit seines Parkens habe sein Auto laut Verkehrstafel außerhalb der Kurzparkzone gestanden. Dafür gebe es "Foto" und den Portier der Privatklinik habe der Bf. "auch noch als Zeuge". Der Bf. habe auch telefonisch gemeldet[,] das[s…

BFG RV/5101833/2016Nutzungsdauer und Wert eines Gebäudes
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.09.2017Teil 3/4

…4.1999, 98/17/0212: Berechnung von Kanalbenützungsgebühren (Kanalabgabe Vorarlberg) < VwGH 06.09.2001, 2000/03/0195: Berechnung der Portierungskosten von Rufnummern (Telekommunikationsmarktrichtlinie). Fragen der Kostenrechnung haben keine gemeinsame Grundlage mit Statik befunden und Fragen zur Restnutzungsdauer. Die Bescheiderwägungen sind deshalb falsch. Die Behörde…

BFG RV/7100880/2013Forschungsprämie gem § 108c Abs 2 Z 1 EStG
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis31.08.2016

…Programmierung von Modulen und Standardlösungen, Portierung auf andere Plattformen sowie Anbindung an andere Plattformen würden keine Forschung darstellen, sondern seien lediglich als geschäftsübliche Produktentwicklung zu qualifizieren. Dagegen erhob die Beschwerdeführerin Berufung und übermittelte der belangten Behörde im Zuge eines Ergänzungsersuchens umfangreiche Unterlagen zum Beweis des…

BFG RV/5200024/2025Verfahren 42 - Vertrauensschutz - Aufhebung und Zurückverweisung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss07.07.2026Teil 1/2

…14.7.2010 eine steuerliche Prüfung vorgenommen). Nach Auskunft der italienischen Steuerbehörden existiert an der genannten Adresse (Adresse) zu diesem Zeitpunkt keine derartige Firma. Der Portier des Hauses gibt an, dass die Firma schon lange nicht mehr dort gewesen sei. Auch der Vertreter der Fa…

BFG RV/7104041/2018Zustellung eines Einkünftefeststellungsbescheides in Italien durch die Post ohne Beifügung einer Bescheidübersetzung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss19.02.2026Teil 1/2

…Rom generell unzuverlässig und im vorliegenden Fall besonders problematisch sei, weil die Bf. in einem großen Haus mit vielen unterschiedlichen Parteien (Firmen und Privaten) wohne und es keine Posteinlaufstelle und keinen Portier gebe. Die Bf. habe nach der Abwicklung der Betriebsveräußerung keinen steuerlichen Vertreter in…

BFG RV/7103049/2018Diskriminierung bei Antrag auf Familienbeihilfe durch Inländer, der nicht anspruchsberechtigte Person ist, da keine vergleichbare Rechtslage zu Art 60 Abs 1 Satz 3 VO (EU) 987/2009
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss29.07.2025Teil 2/2

…zu Berufen bedürfe, die ausgeübt werden könnten, wobei auch die Arbeitsmarktsituation beachtlich sein könnte, weil nicht alle Betroffenen in einem wenig anspruchsvollen Beruf unterkommen könnten (Schlagwort Portier). Hiezu wurde seitens des BSA geantwortet, dass das dafür notwendige Wissen bei der PVA angesiedelt sei, denn diese…

BFG RV/7104673/2016Behinderungsbedingte Fehlstunden können die voraussichtlich dauernde Unfähigkeit des Kindes, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen, begründen (hier: Colitis ulcerosa)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.06.2025Teil 1/2

…zu Berufen bedürfe, die ausgeübt werden könnten, wobei auch die Arbeitsmarktsituation beachtlich sein könnte, weil nicht alle Betroffenen in einem wenig anspruchsvollen Beruf unterkommen könnten (Schlagwort Portier). Hiezu wurde seitens des BSA geantwortet, dass das dafür notwendige Wissen bei der PVA angesiedelt sei, denn diese…

BFG RV/7102029/2023Versteuerung von Umsätzen und Gewinnen einer vom Beschwerdeführer in Bratislava gegründeten office TT (vergleichbar mit einer inländischen GmbH & CO KG)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis12.06.2024Teil 2/2

…das Büro könne man nur, wenn man den Aufzug mit dem Schlüssel betätige, oder der Portier den Kunden in das Büro eskortiere. Der Beschwerdeführer und seine Vertreter hielten daran fest, die Tätigkeit des Beschwerdeführers keine Infrastruktur erfordere. Der Beschwerdeführer gab, er habe an der Adresse…

BFG RV/7101685/2017Behinderungsbedingte Fehlstunden können die voraussichtlich dauernde Unfähigkeit des Kindes, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen, begründen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis22.05.2023Teil 1/2

…zu Berufen bedürfe, die ausgeübt werden könnten, wobei auch die Arbeitsmarktsituation beachtlich sein könnte, weil nicht alle Betroffenen in einem wenig anspruchsvollen Beruf unterkommen könnten (Schlagwort Portier). Hiezu wurde seitens des BSA geantwortet, dass das dafür notwendige Wissen bei der PVA angesiedelt sei, denn diese…

BFG RV/2100994/2020Keine dauernde Erwerbsunfähigkeit vor Vollendung des 21. Lebensjahres
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis26.04.2023

…sodass ich inzwischen mit einer vollständigen Erblindung rechne. Während meiner letzten beruflichen Tätigkeit halbtags als Portier im LKH ***2*** musste ich wegen meiner Depression für ein Jahr in Krankenstand gehen und konnte auch nicht mehr auf den Arbeitsplatz zurückkehren. Derzeit bin ich auf Notstandshilfe angewiesen…

BFG RV/7104043/2018Rechtswirksamkeit der Zustellung eines Einkommensteuerbescheides im Postwege per intern. Einschreiben in Italien ohne Beifügung einer italienischen Bescheidübersetzung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis01.02.2023

…Rom generell unzuverlässig und im vorliegenden Fall besonders problematisch sei, weil die Bf. in einem großen Haus mit vielen unterschiedlichen Parteien (Firmen und Privaten) wohne und es keine Posteinlaufstelle und keinen Portier gebe. Die Bf. habe nach der Abwicklung der Betriebsveräußerung keinen steuerlichen Vertreter in…

BFG RV/5200028/2013Steuerschuldnerschaft und Vertrauensschutz im Verfahren 42
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis09.01.2023Teil 1/2

…7.2010 eine steuerliche Prüfung vorgenommen. Nach Auskunft der italienischen Steuerbehörden existiere an der genannten Adresse (Via X) zu diesem Zeitpunkt keine derartige Firma. Der Portier des Hauses habe angegeben, dass die Firma schon lange nicht mehr dort gewesen sei. Auch der Vertreter der Fa…

BFG RV/5200047/2012Entstehung der EUSt im Verfahren 42
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.12.2022Teil 1/2

…14.7.2010 eine steuerliche Prüfung vorgenommen. Nach Auskunft der italienischen Steuerbehörden existiere an der genannten Adresse (Via) zu diesem Zeitpunkt keine derartige Firma. Der Portier des Hauses habe angegeben, dass die Firma schon lange nicht mehr dort gewesen sei. Auch der Vertreter der Fa…

BFG RV/5200047/2012Entstehung der EUSt im Verfahren 42
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.12.2022Teil 2/2

…14.7.2010 eine steuerliche Prüfung vorgenommen. Nach Auskunft der italienischen Steuerbehörden existiere an der genannten Adresse (Via) zu diesem Zeitpunkt keine derartige Firma. Der Portier des Hauses habe angegeben, dass die Firma schon lange nicht mehr dort gewesen sei . Auch der Vertreter der Fa…

BFG RV/7300051/2018Abgabenhinterziehung durch Verwendung von Scheinrechnungen; Ausmaß der Scheinrechnungen schon in einem Schöffensenat festgestellt;
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis27.05.2021Teil 1/2

…KG, die lediglich einige wenige Male eingesetzt wurden, erhielten eine "Besucherkarte". Mit dieser meldete sich der Mitarbeiter bei dem Portier an, hatte einen Ausweis vorzuzeigen und wurde dann namentlich in einer Liste der Nummer der Besucherkarte zugeordnet. Derart konnte die AG in übersichtlichen Tabellen darstellen…

BFG RV/7102199/2012Dienstnehmereigenschaft von Poolärzten; SEG-Zulagen, SFN-Zuschläge
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis11.05.2021Teil 1/2

…Poolarztes", der für einen "Hauptdienst bzw OP-Dienst" eingeteilt war, vom Betreten des KH bis zum Verlassen desselben aus? Antwort der bf Partei: Ein Poolarzt betritt das KH und nach etwaiger Kontrolle durch einen Portier, betritt dieser das Ärztedienstzimmer. Dort findet die Übergabe statt, vom…

BFG RV/5100901/2015Gelddiebstahl als Betriebsausgabe
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis12.06.2019

…nicht verloren haben. Ich fuhr dann in weiterer Folge ins Hotel um die beiden Männer aufzusuchen. Der Portier verweigerte mir jedoch den Zutritt zu den Zimmern. In der Folge wurde vom Landesgericht Stadt eine Hauptverhandlung gegen PF, durchgeführt in der der Bf. als Zeuge aussagte…

BFG RV/7500111/2018Parkometersache: Abweisung; Halten eines mehrspurigen Kraftfahrzeuges auf einem Gehsteig im 1. Wiener Gemeindebezirk zur Ausübung einer Ladetätigkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis24.04.2018

…bin schnell ausgestiegen, um den Portier zu fragen, ob ich kurz stehen bleiben dürfe, um den bestellten Wein abzuliefern oder, ob ich mich in die Garage stellen dürfte. Der Portier hat mir erklärt, dass das nicht gehe. Der Portier sagte mir, ich solle mich gleich…

BFG RV/7102581/2012Fortbildungskosten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis14.07.2014Teil 1/2

…13.1.1.11. Stiegenabgang zu Leseschriften 13.1.2. organisatorischer/personeller Bereich 13.1.2.1. innere/mittlere Zone 13.1.2.2. Portier/Aufsichts-/Reinigungspersonal 14. Managementprobleme 14.1 Sauberkeit und Ordnung 14.2. Eigenüberwachung/Eigenkontrolle 14.3. Mitarbeiterschulung 15. Wartung/Instandhaltung 16…