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BFG RV/7100930/2020Kosten für eine Seniorenresidenz als außergewöhnliche Belastung gemäß § 34 Abs. 6 EStG 1988 in Verbindung mit § 35 Abs. 5 EStG 1988 wegen Polyneuropathie, Inkontinenz und kombinierten Aortenvitium
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.03.2021Teil 1/2

…seien somit nicht als außergewöhnliche Belastung gemäß § 34 EStG 1988 abzugsfähig. Mit Schreiben des BFG vom 3.03.2020 samt beigelegten Artikel von Dr. med. Julia Schwarz und Martina Feichter vom 9.03.2018 zum Thema "Polyneuropathie" wurde die Bf. nach Ausführungen zu den §§ 114…

BFG RV/7100930/2020Kosten für eine Seniorenresidenz als außergewöhnliche Belastung gemäß § 34 Abs. 6 EStG 1988 in Verbindung mit § 35 Abs. 5 EStG 1988 wegen Polyneuropathie, Inkontinenz und kombinierten Aortenvitium
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.03.2021Teil 2/2

Die Dokumentations-, Auskunfts- und Aufbewahrungspflicht gemäß § 51 Ärztegesetz 1998 gilt zwar prinzipiell für alle Ärzte, jedoch hat die letztzitierte Bestimmung nur für die niedergelassenen Ärzte, für Gruppenpraxen und für Wohnsitzärzte praktische Bedeutung, weil für Krankenanstalten und deren Träger Spezialbestimmungen gelten. Da die Hausärztin der Bf…

BFG RV/7103013/2019Ausgaben für eine stationäre Rehabilitation in einer Sonderkrankenanstalt für Neurologie und Orthopädie als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.02.2022

…K***, Ärztin für Allgemeinmedizin, vom 14.07.2017, aus dem hervorgeht, dass beim Bf seit drei Jahren eine zunehmende Gangunsicherheit bedingt durch eine Polyneuropathie bestehe. Diese sei neurologisch diagnostiziert, bei pathologischer Nervenleitgeschwindigkeit sei eine Kontrolle im Neurodiagnostischen Labor Prim. ***L*** für 19.09.2017 terminisiert…

BFG RV/7100587/2023Zeitpunkt des Eintritts der voraussichtlich dauernden Erwerbsunfähigkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.01.2025Teil 5/7

…| Hepatitis C; wird aus dem VGA übernommenOberer Rahmensatz, da Chronifizierung und Zustand nach hepatischem Koma. | 07.05.01 | 40 | 6 | PolyneuropathieEine Stufe über unterem Rahmensatz, da langjähriges Bestehen. | 04.06.01 | 20 Gesamtgrad der Behinderung 100 v. H.…

BFG RV/2100249/2024Nachweis der Zwangsläufigkeit der Kosten unter Bezugnahme auf außergewöhnliche Belastungen ohne Selbstbehalt Ärztl. Gutachten vor Behandlungsbeginn erforderlich?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis19.03.2026

…an der Wirbelsäule anamnestisch bekannt. Der Bf. litt an den Symptomen von peripheren Nervenstörungen (Polyneuropathie - PNP), Bewegungsblockaden, intermittierenden Tempobeschleunigung mit konsekutiver Sturzneigung. Aufgrund der progredienten Polyneuropathie, definiert als Erkrankung des peripheren Nervensystems mit Schädigung mehrerer Nerven außerhalb von Gehirn und Rückenmark, war die Mobilität des…

BFG RV/2100107/2024Nachweis der Zwangsläufigkeit in Bezugnahme auf Geltendmachung von Krankheitskosten unter dem Titel außergewöhnliche Belastungen ohne Selbstbehalt. Ist als Nachweis ein ärztl. Vorabgutachten vor Behandlungsbeginn erforderlich?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis19.03.2026

…an der Wirbelsäule anamnestisch bekannt. Der Bf. litt an den Symptomen von peripheren Nervenstörungen (Polyneuropathie - PNP), Bewegungsblockaden, intermittierenden Tempobeschleunigung mit konsekutiver Sturzneigung. Aufgrund der progredienten Polyneuropathie, definiert als Erkrankung des peripheren Nervensystems mit Schädigung mehrerer Nerven außerhalb von Gehirn und Rückenmark, war die Mobilität des…

BFG RV/7102158/2019Arbeitnehmerveranlagung - außergewöhnliche Belastung (Kosten für die Kurzzeitpflege der Mutter und Fahrtkosten für die Betreuung der Mutter)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis02.10.2025

…dass diese in eine neue Wohnung in ***Ort B*** ziehen musste. Das Haus in ***Ort A*** stand im Veranlagungsjahr 2011 im Eigentum der Mutter der Beschwerdeführerin. Die Mutter der Beschwerdeführerin war aufgrund von zwei Oberschenkelhalsbrüchen und einer Polyneuropathie in den Beinen auf den Rollstuhl angewiesen…

BFG RV/7100689/2024außergewöhnliche Belastungen- behinderungsbedingte und nicht behinderungsbedingte Aufwendungen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis08.11.2024Teil 1/2

…Behindertenwesen vom 14.3.2022 vor. Lt. eigenen Angaben könne der Bf nicht Stiegen steigen. Im Gutachten wurden zahlreiche, mit dem Bewegungsapparat zusammenhängende Befunde aufgezählt: 3 Bandscheibenvorfälle HWS, Verdacht auf Polyneuropathie-Syndrom, Diabetes mellitus, 3 Bandscheibenvorfälle LWS. Hüfttotalendoprothese rechts, Knietotalendoprothese links, degenerative Veränderungen der WS…

BFG RV/7102444/2021Außergewöhnliche Belastungen mit oder ohne Selbstbehalt für Folgeerkrankungen einer Behinderung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.10.2024

…Die Anschaffung des Sessels mit Aufstehhilfe sei wegen der Polyneuropathie der unteren Extremitäten und damit verbundenen Muskelschwäche notwendig gewesen. Mit Vorlagebericht vom 24.09.2021 legte die belangte Behörde die Beschwerde dem Bundesfinanzgericht zur Entscheidung vor und beantragte die teilweise Stattgabe im Sinne der Beschwerdevorentscheidung…

BFG RV/7300019/2023Zahlungserleichterung für einen 77-jährigen, hochverschuldeten Finanzstraftäter, welcher eine 50%ige Behinderung aufweist
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis09.05.2023

…vom Existenzminimum lebe, die ***Name1*** darüber hinaus ihm noch € 50,00 wegnehme, er zusätzlich Ausgaben für seine Krankheiten (Takayasu Arteritis, Polyneuropathie, Charcot-Füße und Perikarderguss als Folge der 3. Corona-Impfung) habe und das Sozialministerium seine Invalidität laut Behindertenpass bestätigt habe, weswegen monatlichen Raten…

BFG RV/7103247/2019Berücksichtigung von Werbungskosten und Sonderausgaben; außergewöhnliche Belastungen bei Besuch eines Fitnesscenters
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.09.2021

…Behinderung in % | 1 | Koronare Herzkrankheit | 320 | 40 | 2 | Asthma bronchiale | 286 | 30 | 3 | Depressio | 585 | 20 | 4 | Degenerative Wirbelsäulenveränderungen | 190 | 20 | 5 | Periphere Polyneuropathie | g.Z…

BFG RV/7101229/2019Anschaffung von Nahrungsergänzungsmitteln als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis26.11.2020Teil 1/5

…nbsp;     Entscheidungsgründe   Ablauf des Verfahrens: (FA Baden Mödling) Die Bf litt im Streitzeitraum an Leberzirrhose mit Ascites , am Guillain-Barré-Syndrom und an einer axonalen Polyneuropathie. Sie gab im Streitjahr ca 15.000 € für Therapien, Medikamente, Pflegeprodukte (z.B. Waschhandschuhe, Feuchttücher…

BFG RV/7101229/2019Anschaffung von Nahrungsergänzungsmitteln als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis26.11.2020Teil 3/5

…randomisierte und doppelt verblindete Studien gibt, die für die Wirksamkeit dieser Kapseln gegen das Guillain-Barreé-Syndrom , gegen die axonale Polyneuropathie oder gegen die Leberzirrhose sprechen (vgl. Schreiben des Hausarztes vom 3.6.2020; Schreiben des Hausarztes vom 23.10.2018). Die Wirksamkeit dieser Kapseln…

BFG RV/2100643/2018Anschaffung eines marktgängigen Trainingsgerätes und (alternativmedizinischen) Magnetfeldtherapiegerätes - keine außergewöhnliche Belastung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.01.2020

…gesamten Kosten getragen (kein Zuschuss der Gebietskrankenkasse). -> Schreiben der Hausärztin des Bf. (undatiert) an die Steiermärkische Gebietskrankenkasse: „ … Betreff: Therapiegerät WellenGang Ambition MED Bei [Bf.] … besteht eine Multiple Sklerose sowie eine Polyneuropathie. Neben dem Kraftverlust kommt es zu einer veränderten Wahrnehmung des Körpers…

BFG RV/7103358/2014Keine erhöhte Familienbeihilfe - übereinstimmende ärztliche Gutachten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.07.2016

…o. Bei dem Kind besteht folgende erhebliche Behinderung bzw. Erkrankung: Diabetes Mellitus mit diabetischer Polyneuropathie Persönlichkeitsstörung F 61.0 Ich beantrage den Erhöhungsbetrag zur Familienbeihilfe wegen erheblicher Behinderung ab dem Zeitpunkt des Eintrittes der erheblichen Behinderung, den die/der medizinische Sachverständige feststellt im Höchstausmaß von…

BFG RV/3100108/2026Kuraufenthalt und Fußpflege keine außergewöhnliche Belastung mangels Nachweises der Notwendigkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis19.02.2026

…dafür relevanten Befunde sind Diabetes mellitus (insulinpflichtig), Harninkontinenz, Hyperlipidämie (Cholesterinstörung), leichte Hypertonie und sensomotorische Ausfälle leichten Grades (Polyneuropathie). Die Ausgabenpositionen d) und e) stehen mit diesen Leiden im Zusammenhang, die Ausgabenposition f) hingegen nicht. Der Bf. hielt sich von 19.8.2024 bis 24.9…

BFG RV/7100994/2024Außergewöhnliche Belastungen iZm eigener Behinderung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis04.02.2026

…Bundessozialamtes bzw. dem Ergebnis der durchgeführten Untersuchung wurden bei der Bf folgende Behinderungsgrade festgestellt: (1) insulinpflichtige Diabetes mellitus (40%); (2) diabetische Netzhautveränderungen und degenerative Entartung der Netzhautmitte beidseits mit Sehverminderung (30%); (3) diabetische Polyneuropathie (20%); (4) degenerative und posttraumatische Gelenksveränderungen (20%); sowie (5) arterieller Bluthochdruck, …

BFG RV/7100510/20241. Die Kosten für eine Senioren-Residenz führen nur bei jenem Partner zu außergewöhnlichen Belastungen, der nicht (mehr) im Stande ist, seinen Haushalt selber zu führen 2. Die Wohnkosten des anderen Partners sind als Aufwendungen der Lebensführung gemäß § 20 EStG nicht abzugsfähig
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis15.01.2026Teil 1/2

…dass ich u.a. Epileptiker bin, amtlich bestätigt ist. Aufgrund der Polyneuropathie bin ich nur mit Hilfe des Rollators gehfähig. Bei diesen Mehrfachbehinderungen schreibt mir das EstG vor, dass ich keine Taxis benützen darf? Auch in diesem Fall ersuche ich um schriftliche Bekanntgabe der entsprechenden…

BFG RV/7103242/2025Außergewöhnliche Belastung - Krankheitskosten; fehlender Nachweis
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.01.2026

…***10*** Wr. Neustadt; 18.4. KH -Neunkirchen; 9.3. DIAG.2 Mödling; 3.5.-31.5. Zahn Sopron; Diagnosen Bf.: Axonale Polyneuropathie; Rest Lesslegssyndrom; Aorta Ascendes Ersatz; St.P Knie Tep li u.re, OP u. Schulter (4x), Gallen OP, Zwerchfellbruch! Diagnosen N1: Sjögren Syndrom…

BFG RV/5100713/2019Außergewöhnliche Belastungen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.08.2025

…09 € | | 2 | Sabal-Pygeum-Cranberry Extrakt | 42,50 € Für einen Pneumokokken-Impfstoff erwuchsen dem BF Kosten in Höhe von 76,00 €. Die Ehefrau des BF leidet seit zumindest 2016 an einer dauerhaften Polyneuropathie nach zweimaligem Guillain-Barré-Syndrom…