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BFG RV/4100117/2018Mietverhältnis unter nahen Angehörigen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis21.12.2021Teil 1/2

…20% USt): Garderobe, Küche, Wohnzimmereinrichtung, Eckbankgarnitur, Liege im Wohnzimmer, Boxspringbett, Schlafzimmereinrichtung, Leuchten, Pölster, Vorhänge, Waschmaschine und zusätzlicher Badezimmereinrichtung. Gesondert bezahlte Änderungen zur baulichen Ausführung lt. Kaufvertrag (€ 8.580,14 + 20% USt) erfolgten hinsichtlich Rollläden, Insektenschutz, Parkettböden (Aufpreis), Steckdosen, Mehrausstattung Elektroinstallation, Änderung Kücheninstallation und Waschmaschinenanschluss.…

BFG RV/7105046/2015Mietzahlungen als Betriebsausgaben
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis21.10.2019

…erhöht wurde. | | 2010 | Zinsaufwand laut Erklärung | 4.119,11 € | Zinsaufwand laut Außenprüfung | 99,41 € | Kürzung laut Außenprüfung | 4.019,70 € Tz 4: Mietaufwendungen In den Prüfungsjahren finden sich Mietaufwendungen für Ferienwohnung/Appartement (Ferienwohnung Polster…

BFG RV/2100066/2013Studienwechsel nach dem vierten inskribierten Semester oder Studienabbruch
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.12.2015

…denn ich wollte ein bisschen sparen, um für das darauf folgende Semester einen finanziellen Polster zu haben. Natürlich habe ich somit für die Familienbeihilfe zu viel verdient, was auch der Grund für die Abmeldung dieser war. Durch diverse Ereignisse verlor ich meinen Job als Sekretärin…

BFG RV/5100289/2018Vorbereitung auf Aufnahmetest für das Medizinstudium als Berufsausbildung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.09.2018

…sei auf Grund der sehr begrenzten Studienplätze erst im nächsten Jahr möglich. Sehr kurzfristig habe sich die Tochter der Bf. aber dann doch entschieden, vor ihrem Studium zu arbeiten (um einen finanziellen Polster zu haben), und habe am 25. September 2017 ein Jobangebot angenommen (monatl…

BFG AW/7100016/2016Abweisung eines Antrages auf Zuerkennung der aufschiebenden Wirkung; kein Nachweis des unverhältnismäßigen Nachteils
geltende FassungBFG-EntscheidungenAufschiebende Wirkung - Einzel - Beschluss19.10.2016

…mit der Gewährung der aufschiebenden Wirkung, die Möglichkeit einen "finanziellen Polster" zu bilden, wodurch die Einbringung der Gebühr begünstigt sei. Das BFG hat dazu erwogen: 30 Abs 1 und 2 VwGG lauten auszugsweise: "(1) Die Revision hat keine aufschiebende Wirkung (2) Bis zur Vorlage der…

BFG RV/6101072/2015Werbungskosten einer Lehrerin (Zustellung ohne Zustellnachweis)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis23.06.2016

…35, € 8,00, € 1,05, € 5,10, €13,80 - Geschäft1 Ges.m.b.H, Weihnachtsware, € 60,35; Polster, Naturhaardecke für € 181,65 - Geschäft2 , Rechnung über € 139,00 für Matratze, Pyjama, DVD und Lebensmittel - Ftinessclub , Betrag unleserlich - Tankstelle1 , Autowäsche, €…

BFG RV/2100492/20121) Finanzierung von Fortbildungskosten mit Kredit: nicht Ratenzahlungen sind WK, sondern bereits die Verausgabung der Fremdmittel 2) doppelte Haushaltsführung: AfA für Möbelablöse und keine Berücksichtigung von WK für Bau- und Grundkostenanteil
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis25.09.2014

…ein Wohnzimmerschrank und div. Kleinteile um einen Gesamtkaufpreis von 2.000 € übertragen worden seien und ein Zahlungsbeleg über 2.000 € vorgelegt. Auch die Anschaffung einer Matratze, von Decke und Polster, einer Kaffeemaschine, sowie Geschirr sei notwendig gewesen und die Aufwendungen wurden mit Rechnungen…

BFG RV/6100158/2020Anwendbarkeit des Freibetrages gem § 3 Abs 1 Z 2 GrEStG bei zeitlich gestaffelter Betriebsübergabe?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.06.2022

…die Werkstatt und Lagerräume. Bei dem Unternehmen handle es sich um einen Familienbetrieb, der alles rund ums "schöner Wohnen" anbiete (Innenausstattung, Polstermöbel, Tapezierarbeiten, Planung- und Gestaltung von Geschäftsräumlichkeiten etc). Der Beschwerdeführer sei bereits seit Jahren im Unternehmen als "Juniorchef" integriert und habe die Übergabe im…

BFG RV/7400359/2018Einbringung einer Beschwerde mit E-Mail
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss01.07.2019

…für Fenster, Türen, Möbel und Polstermöbel. Zur unentgeltlichen Bewirtung von Kunden wurde während der Sommermonate 2016 und 2017 auch ein kleiner Schanigarten betrieben. Aufgrund der stockenden Zahlungen der Miete habe ich die Aufstellung dieses Schanigartens im heurigen Jahr verhindert beziehungsweise meinem Untermieter mitgeteilt, dass er…

BFG RV/2100170/2018Bemessung fremdüblicher Mieten gegenüber einer nahestehenden GmbH, Verzicht auf Einhebung fremdüblicher Mieten als verdeckte Ausschüttung - fortgesetztes Verfahren zu RV/2100463/2012
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.07.2019Teil 1/2

…WM Passage ins 1. OG |     Inventarliste v. 12.10.2005 (auszugsweise) Seminarraum: Schrank Schiebetüren, Kleiderständer, Lampen, Spiegel, Flachbildschirm, Overheadprojektor, VHS Recorder, u.v.m. Appartements: Polstersessel, Bilder, Teppiche, Betten, Schränke, Stühle, u.v.m. Wellness: Raumtrenner (Metall), Lichtkugel, Handtuchhalter, Kleiderständer, Tauchbecken, Whirlpool…

BFG RV/5101807/2016Behinderungsbedingte Aufwendungen eines Querschnittsgelähmten.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.07.2017

…zu drehen. Falls fremde Hilfe benötigt wird, kann rechts und links an das Bett herangegangen werden. Die Polsterung der Bettseiten ermöglicht ein bequemes Arbeiten. Die Höhe des Bettes ist so angepasst, dass es dem Beschwerdeführer möglich ist, aus eigener Kraft vom Rollstuhl aus das Bett…

BFG RV/7103063/2014Zählen Abbrucharbeiten bereits zum Beginn der Errichtung im Sinne des § 28 Abs. 38 Z 1 UStG 1994?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis29.03.2016

…Leistungsverzeichnis nennt folgende Arbeiten: Baustelleneinrichtung Abbruch Wände und Fundamente, Ziegel- und Hohlblockmauerwerk abbrechen 15cm Zwischenwand abbrechen Verputz abschlagen, Verkleidungen abbrechen, Innenwandverkleidung Holz abbrechen Innenwandbelag abschlagen, Wand- und Bodenfliesen Fussboden einschließlich Unterboden abbrechen, Klebeparkett abbrechen Polsterhölzer und Blindboden abbrechen Beschüttung abräumen, Ziegelpflaster, Terrazzaboden, Schwimmzementestrich, Holztürstock, Zargen…

BFG RV/7103720/2025Berücksichtigung von Krankheitskosten (insbesondere iZm einer Schulteroperation in einem privaten Krankenhaus) als außergewöhnliche Belastungen (mit Selbstbehalt)? Abzugsfähigkeit von pauschalen Mehraufwendungen wegen Krankendiätverpflegung als außergewöhnliche Belastungen?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.01.2026

…Operation, Nahtentfernung, Magnetolith-Therapie, Abduktiocons-Polster, Mobility Check) jedenfalls in direktem Zusammenhang mit dieser Krankheit, wurden die Behandlungsleistungen ausschließlich von Fachärzten bzw. einer ausgebildeten Trainingstherapeutin vorgenommen und sind daher die geltend gemachten nachgewiesenen Kosten dem Grunde nach als außergewöhnliche Belastungen (mit Selbstbehalt) abzugsfähig. Zu berücksichtigen…

BFG RV/2100965/2018Diverse Feststellungen aus einer Außenprüfung; Bindungswirkung eines rechtskräftigen Strafurteils
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis10.11.2025Teil 1/4

…Ermessen erfolgt. Für die Projekte Projekt1 und Projekt2 sei keine Überweisung erfolgt - die Aussage von Q sei gewesen, dass "das unser Polster ist, die beiden anderen Partner (Name17 und A.A.) brauchen davon nichts zu wissen." Q habe keine Differenzierung zwischen den Projekten getroffen. Weiters…

BFG RV/7104675/20201. Gesellschafter-Darlehen als verdecktes Stammkapital 2. Verbindlichkeiten aus entgeltlich erworbenen Gift-Cards (Geschenkgutscheinen) 3. Rückstellungen für Bonuspunkte/Treuegutscheine
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis10.10.2025Teil 1/6

…Vereinbarung zB aus Besprechungsprotokollen, Schriftverkehr, schriftlichen Konzernrichtlinien etc. ergeben (vgl. Podiwinsky in Hack/Polster-Grüll/Pernegger/Zöchling: Internationale Steuerfallstudien, Fallstudie 14, S. 225). Die Rückzahlungsverpflichtung käme überdies dem Grund nach im Ausweis als Verbindlichkeit in einem Jahresabschluss nach außen zum Ausdruck. Die Außenwirkung als Verbindlichkeit…

BFG RV/7100946/20161. Darlehen von verbundenen Unternehmen als verdecktes Eigenkapital 2. Wirtschaftliches Eigentum an osteuropäischen Gesellschaften 3. Höhe der zu passivierenden Verbindlichkeit iZm Gutscheineinlösungen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis20.02.2025Teil 2/7

…Verbindlichkeit in einem Jahresabschluss nach außen zum Ausdruck. Die Außenwirkung als Verbindlichkeit im Jahresabschluss sei in einer Gesamtbetrachtung jedenfalls zu berücksichtigen, da die Parteien offensichtlich von einer Rückzahlung der geliehenen Beträge ausgehen (vgl. Fürnsinn in Hack/ Polster-Grüll/Pernegger/Zöchling, Internationale Steuerfallstudien, Fallstudie 14, S…

BFG RV/7100587/2023Zeitpunkt des Eintritts der voraussichtlich dauernden Erwerbsunfähigkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.01.2025Teil 5/7

…in der Wahrnehmung. Er dachte es ist jemand im Badezimmer, deswegen konnte er sich dort nicht waschen, obwohl keiner da war. Der Polster hatte ein Gesicht und spricht mit ihm, genauso wie der Fernseher. Er hat alle Vorhänge zugezogen, da er Paranoia hatte, dass andere…

BFG RV/7100587/2023Zeitpunkt des Eintritts der voraussichtlich dauernden Erwerbsunfähigkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.01.2025Teil 6/7

…zunehmende psychische Veränderungen. "Er dachte es ist jemand im Badezimmer, deswegen konnte er sich dort nicht waschen, obwohl keiner da war. Der Polster hatte ein Gesicht und spricht mit ihm, genauso wie der Fernseher. Er hat alle Vorhänge zugezogen, da er Paranoia hatte, dass andere…

BFG RV/4100039/20201. Alleinverdienerabsetzbetrag 2. Rückzahlung von Versicherungsbeträgen 3. Außergewöhnliche Belastungen mit und ohne Selbstbehalt 4. Berechnung des Selbstbehalts
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.12.2024Teil 2/2

…bei Neurodermitis (Ursachen-Ausschlussverfahren). Verwiesen werde auf den Arztbrief Allergikerkarenzeinhaltung als Therapie der Wahl. Über die Beschwerde wurde erwogen: Beim vorliegenden Sachverhalt ist nicht auszuschließen, dass Pölster und Polsterbezüge für die gesamte Familie angeschafft wurden. Es wurden handelsübliche Produkte erworben, die auch für Allergiker geeignet…

BFG RV/7102642/2016Vorsteuerabzug bei Leistungen unter aufschiebender Bedingung unter Anwendung der Angehörigenjudikatur
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis12.10.2023Teil 2/5

…mit tatsächlichen Kunden generiert. Laut F. waren die Services weitgehend entwickelt, jedoch fehlten die Server. Es sei der finanzielle Polster nicht da gewesen, dass für zwei bis drei Monate die laufenden Kosten abgedeckt werden könnten. Laut F. sei das die Schuld B., der die vereinbarten…