RIS AI
339 Treffer1796 msnur geltende Fassungen
BFG RV/2101464/2016DJ als Künstler iSd Art 17 DBA-Deutschland
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis13.03.2017

…bzw. auch von auftretenden Künstlern abgegrenzt werden. Ein vortragender Discjockey verwende eigene und auch Musikstücke anderer Interpreten und mische verschiedene dieser Werke unter Einsatz von mindestens zwei Plattenspielern sowie unter Zuhilfenahme weiterer technischer Einrichtungen zu neuen Musikklängen zusammen. Ebenso komponiere ein vortragender Discojockey Musikstücke selbst…

BFG RV/2100991/2017Ausgaben eines Diskjockeys für Tonträger - keine Werbungskosten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis06.11.2017

…ob die unter KZ 719 („Arbeitsmittel“) geltend gemachten Ausgaben für Tonträger (CD´s, Platten etc.) in Höhe von 3.063,16 Euro im Jahr 2014 bzw. 2.646,76 Euro im Jahr 2015 als Werbungskosten zu berücksichtigen sind. In den Einkommensteuerbescheiden 2014 und 2015 vom 08…

BFG RV/5101349/2008Schätzung bei Schwarzumsätzen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis06.11.2014Teil 2/3

…verrechnet (Rg. 114/05), während bei der Rechnung Po (326/05) für ca. 340 m² 102 Stunden aufscheinen, obwohl sich der Zeuge Urlaub genommen und Eigenleistungen in Form vom Schneiden und Kleben der HaSch-Platten erbracht hat. Lt. Rg. 182/05 wurden bei ca. 300…

BFG RV/7100986/2022Zurücknahme eines Vorlageantrags
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss29.07.2022

…Steuerberaterin, 2111 Obergrafendorf, Plattenweg 19, vom 26.7.2021 gegen den Bescheid des Finanzamts Österreich vom 6.7.2021, mit welchen zu Unrecht bezogene Beträge an Familienbeihilfe und Kinderabsetzbetrag für den März 2000 geborenen ***5*** ***2*** für den Zeitraum September 2019 bis September 2020 (Familienbeihilfe…

BFG RV/7500711/2019Bezieht sich die Meldeverpflichtung gemäß § 15 Abs. 2 WTFG auch auf andere Plattformen, die eventuell im Besitz von Kontakt- und Identifikationsdaten der Unterkunftgeber/innen sind?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis10.02.2022Teil 2/2

…15 Abs. 2 WTFG hinsichtlich der in der Beschwerde angeführten Ferienwohnungen, die sogenannte "Schnittstellenobjekte" darstellen, welche zur Vermarktung an andere Plattenformen ("Datenhalter") unter Angabe einer Objektnummer weitergegeben wurden, nicht angelastet werden kann, war der Beschwerde Folge zu geben und insoweit die gegen den Bf. geführten…

BFG RV/7101420/2017Ermessensübung bei der Rückforderung des Zuschusses zum Kinderbetreuungsgeld
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis24.09.2021Teil 1/2

…8010 Graz, Hans-Sachs-Gasse 14/3, nunmehr vertreten durch Patricia Scheffel, 2111 Obergänserndorf, Plattenweg 19, vom 2.9.2016 gegen den Bescheid des damaligen Finanzamtes Hollabrunn Korneuburg Tulln, 3430 Tulln, Albrechtsgasse 26-30, vom 1.8.2016 betreffend Rückzahlung ausbezahlter Zuschüsse zum Kinderbetreuungsgeld für…

BFG RV/7104063/2016Aussetzung der Einhebung von Glücksspielabgaben, Erfolgsaussichten der Beschwerde gegen die Grundlagenbescheide.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis26.04.2018Teil 2/4

…des „Fadenziehens“, „Stoppelziehens“, „Glücksrades“, „Blinkers“, „Fische- oder Entenangelns“, „Plattenangelns“, „Fische- oder Entenangelns mit Magneten“, „Plattenangelns mit Magneten“, „Zahlenkesselspiels“, „Zetteltopfspiels“ sowie um diesen ähnliche Spiele handelt. Eine Warenausspielung liegt nicht vor, wenn die Einlösung des Gewinns in Geld möglich ist. (4) Lebensversicherungsverträge, nach denen die in…

BFG RV/5100677/2023Kein Ermessen bei der Prüfung der Voraussetzungen für einen Eigenanspruch
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.08.2024

…der Beschwerdeführer am 12.9.2002, die Lehrabschlussprüfung im Lehrberuf Platten- und Fliesenleger am 21.11.2002 bestanden. Ab dem 3.3.2003 war der Beschwerdeführer bei der ***2*** GmbH als Fliesenleger beschäftigt. Nachdem der Beschwerdeführer am ***x***.1.2005 das 21. Lebensjahr vollendet hatte…

BFG RV/6100392/2023Unionsrechtskonforme Auslegung des § 28 Abs 52 Z 1 lit a UStG 1994
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.06.2024

…Steuersatz von 5% nicht vollumfänglich zustehe, da der gegenständliche Betrieb auf Selbstbedienung und (überwiegend) auf "take away" ausgerichtet sei. Werden Speisen und Getränke ohne ein umfangreicheres Dienstleistungspaket (zB Abgabe durch Köche und Servicepersonal, Zurverfügungstellung von Platten, Geschirr, Besteck etc) abgegeben, liege jedoch keine Tätigkeit vor…

BFG RV/7200047/2023Einreihung von Einwegvenenstauern in den Zolltarif
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis12.03.2024

…diesen gewährt worden. Dieser sei nach Auskunft des Zollamtes lediglich für den internen Gebrauch vorgesehen, daher könne eine Einsicht in diesen nicht erfolgen. Die Entscheidung des Zollamtes sei nicht nachvollziehbar. Das Zollamt verkenne, dass in die Tarifposition 4008 lediglich "Platten, Blätter, Streifen, Stäbe, Stangen und…

BFG RV/7102096/2022Welche Umsätze fallen unter den Begriff „Verabreichung von Speisen und Ausschank von Getränken“ im Sinne des § 111 Abs. 1 Z 2 GewO und sind daher nach § 28 Abs. 52 Z 1 lit. a UStG 1994 mit dem ermäßigten Steuersatz von 5 % zu versteuern?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.04.2023Teil 2/2

…Judikatur bzw. Literatur nennen als Beispiele für "angerichtete kalte Speisen" angemachte Salate, kalte Platten oder kalte Buffets, als Beispiele für "nicht angerichtete kalte Speisen" dagegen "Snacks" (Imbisse und kalte Zwischenmahlzeiten). Nach Ansicht des Bundesfinanzgerichts lassen die erforderlichen Zubereitungsschritte, die anhand der beispielhaft angeführten Prozessbeschreibungen dokumentiert…

BFG RV/5100949/2015Austausch von Terrassenplatten keine außergewöhnliche Belastung, sondern iZm Fassadensanierung (Topf-)Sonderausgaben; teilweise fehlender Zusammenhang von Aufwendungen mit Behinderung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis19.07.2022Teil 1/2

…da die bisher verlegten Waschbetonplatten bei Nässe und Glätte nicht rutsch- bzw. trittfest (nach ÖNorm 1845) gewesen seien und die neu verlegten Platten diese Anforderungen erfüllen würden. Der geltend gemachte Betrag von € 15.999,91 [richtig: € 15.998,91] setzt sich aus Baumeisterarbeiten…

BFG RV/5100949/2015Austausch von Terrassenplatten keine außergewöhnliche Belastung, sondern iZm Fassadensanierung (Topf-)Sonderausgaben; teilweise fehlender Zusammenhang von Aufwendungen mit Behinderung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis19.07.2022Teil 2/2

…dass sich der Austausch der Platten für Personen ohne eingeschränkte Mobilität sicher als wiederkehrende Kosten der normalen Lebensführung darstellen würde. Es liegt kein ausschließlich für die Bedürfnisse einer behinderten Person konzipiertes und daher einen nur eingeschränkten Verkehrswert besitzendes Wirtschaftsgut vor und konnten daher die Aufwendungen…

BFG RV/2101147/2020Der Leistungsort für die reine Montage von Fassadenplatten an einem österreichischen Gebäude liegt nach § 3a Abs. 9 UStG 1994 in Österreich
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis01.02.2021

…mit Vorhalt vom 10.12.2020 auf, +den Empfänger der Fassadenplatten bekanntzugeben +die Adresse des Gebäudes, das mit den Platten verkleidet worden war, zu nennen +um welche Art von Gebäude es sich handelte +die Rechnung über die Lieferung der Fassadenplatten vorzulegen +um Vorlage des Schriftverkehrs…

BFG RV/5100854/20131. Zurechnung von Umsätzen/Erlösen bei einer GmbH 2. Wirtschaftlicher Eigentümer 3. Schätzung 4. Vorschreibung KESt
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.04.2019Teil 1/2

…insbesondere die Bauten für Bad- und Wellnesszwecke, die Ausübung des Hafnerhandwerkes und die Ausübung des Handwerkes Platten- und Fliesenleger". Der Sitz der beschwerdeführenden GmbH wurde nach SR verlegt. Im Firmenbuch ist seit 9.4.2013 XY als handelsrechtlicher Geschäftsführer der beschwerdeführenden GmbH und die BäWe…

BFG RV/5101399/2017Außergewöhnliche Belastungen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis24.01.2019

…2014 gegen den Einkommensteuerbescheid 2013 vom 01.07.2014 führte die Bf. folgendes aus: Aufgrund ihrer starken Gehbehinderung sei es notwendig gewesen, die bis dahin verlegten Platten zu tauschen, da diese bei Nässe und Glätte nicht rutsch- und trittsicher, sowie nicht frost und tausalzbeständig waren…

BFG RV/6100205/2018Vorliegen eines Dienstverhältnisses iSd § 47 Abs. 2 EStG 1988
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.05.2018Teil 1/2

…Verschließen von Installationsöffnungen, Gipsen und Spachteln zuständig; 3. V sei neben den unter 1. und 2. beschriebenen Arbeiten auch für Fliesen und Plattenlegen, Einmauern von Duschtassen und Badewannen zuständig; 4. W sei neben den unter 1. beschriebenen Arbeiten auch für Mauern und Verputzarbeiten zuständig; 5…

BFG RV/7101388/2015Fliesenleger - hier: Dienstverhältnis (Anmerkung: sozialversicherungsrechtlich - hier: kein Dienstverhältnis)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis14.03.2018Teil 1/2

…in der dieser - die Beschäftigung des Herrn XY2 betreffend - Folgendes ausgesagt hat: Die bf. Gesellschaft betreibe das Gewerbe für Platten- und Fliesenleger. Dazu zählten die Fliesenlegung und die dazu erforderlichen Nebenarbeiten wie zum Beispiel Silikonisierung und Ausgleichen von unebenen Wänden. Herr XY2 sei ein Bekannter…

BFG RV/7200024/2014Festsetzung der Tabaksteuer für Rauchtabak aus Tabakersatzstoffen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis24.11.2017

…Bestimmungen des § 3 Abs. 3 und 6 Tabaksteuergesetz lauten: „(3) Rauchtabak sind 1. geschnittener oder anders zerkleinerter, gesponnener oder in Platten gepreßter Tabak, der sich ohne weitere industrielle Bearbeitung zum Rauchen eignet, oder 2. zum Rauchen geeignete und für den Einzelverkauf aufgemachte Tabakabfälle, die nicht…

BFG RV/7200150/2014Altlastenbeitrag; Lagerung von Abfällen, die der Rechtsordnung widerspricht
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis22.02.2016

…sei, dass auf dem Grundstück x , welches im Eigentum der Firma A- steht, Metalle, Eisenreste, E-Herde, Spülen und Kühlschränke, Baurestmassen wie Beton und Ziegelabbruch, furnierte Platten, Strauchschnitt, Laub, Bretter und Baumstämme, konsenslos abgelagert sind. Mit Bescheid der Bezirkshauptmannschaft Wiener Neustadt, GZ. c. vom 29…