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70 Treffer1724 msnur geltende Fassungen
BFG RV/7102962/2010Telefon in einer Krankenanstalt - keine Nebenleistung zur Krankenhausbehandlung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis14.12.2015Teil 2/2

…wonach im Falle der Nichtanwendung der Sachbezugsverordnung für jedes Jahr ein die Marktsituation berücksichtigender Mietzins heranzuziehen sei. Aus dem von der Prüferin errechneten durchschnittlichen Mietzinshöhe im Ausmaß von 6,85 €/m² führt ein zusätzlicher Abschlag von 0,5 €/m² zu einem Mietzins in…

BFG RV/5100784/2022Einkünfte iSd § 31 EStG 1988 bei Tausch einer Kryptowährung in eine andere
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.01.2024Teil 3/3

…langfristig am Kryptowährungsmarkt zu partizipieren, aber bei kurzfristigen Crashes keine Verluste zu machen. Insbesondere in der Zeit nach 2017 hätten die drei Beteiligten aufgrund der unsicheren Marktsituation mit großen Crashes bzw. einem Crash gegen Null immer gerechnet. Viele Coins hätten zwischen 2017 und 2019 tatsächlich…

BFG RV/2100381/2023Keine Offenlegung der Einkommens- und Vermögensverhältnisse, diese sind auch nicht "offenkundig"
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis12.09.2023

…habe sein Vermögen durch den Ausbau seiner Wohnliegenschaft im Ausland aktuell gebunden. Weitere, ebenfalls in Liegenschaften gebundene Vermögenswerte seien in der aktuellen Marktsituation kurzfristig nicht liquide zu machen, ohne das Vermögen des Bf. weit unter dem Marktwert verschleudern zu müssen. Die Einbringlichkeit des Abgabenrückstandes sei…

BFG RV/7104872/2020GrESt: Grundstückstausch
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis25.05.2022

…sich aus einem vergleichbaren Tauschvertrag im gegenständlichen Bebauungsgebiet und berücksichtige einerseits die konkrete Lage und Beschaffenheit in unmittelbarer Nähe der Vertragsliegenschaft und bilde andererseits die Marktsituation im Zeitpunkt des Vertragsabschlusses ab. Mit Beschwerde vom 12.8.2020 beantragte der Beschwerdeführer die entsprechende Abänderung des Bescheids…

BFG RV/5101815/2018Ermittlung des Barwertes einer Rente
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis01.12.2021

…Beschwerdeführer: Bf) vertritt dagegen die Ansicht, dass der Barwert aufgrund der veränderten Marktsituation (insbesondere aufgrund des infolge der Wirtschaftskrise ab 2007 gesunkenen Zinsniveaus) neu und höher zu ermitteln ist und die Steuerpflicht erst im Jahr 2019 eintritt. Eine zuvor vorgenommene Besteuerung würde eine verfassungsrechtlich unzulässige…

BFG RV/7101631/20161. Vorsteuerabzug bereits vor der Erzielung von Umsätzen? 2. Ausschluss der Optionsmöglichkeit gemäß § 6 Abs. 2 iVm § 28 Abs. 38 Z 1 UStG 1994 nur dann, wenn ein nach dem 31. August 2012 neu begründetes Mietverhältnis vorliegt
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis06.05.2019Teil 2/2

…dass sich "die Vermietung der leerstehenden Büroräumlichkeiten aber schwieriger herausgestellt hat als erwartet: Aufgrund der schwierigen Marktsituation und es Überangebots an Büroflächen in Wien konnten bisher noch keine neuen Mietinteressenten gewonnen werden." 1.4 In Ergänzung zu ihrer Beschwerde lege die steuerliche Vertreterin in der…

BFG RV/5300016/2016Bestimmung zur Verletzung einer zollrechtlichen Wahrheitspflicht im Hinblick auf Wertangaben bei der Ausfuhr durch falsche Rechnungsangaben
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis06.11.2018Teil 2/2

…4; 7, sowie 9 bis 14 bzw. EXP 8) gewonnenen Artikelpreise die tatsächliche Marktsituation im Bestimmungsland nur unvollständig abbilden (Stichwort: „Lockangebote“ im Internet) bzw. die vorliegenden Vergleichsrechnungen für die Warengruppe Alttextilien keine, allenfalls aber erforderliche weitere Diversifikation für die Ermittlung eines echten "Durchschnittspreises" zulassen, sind…

BFG RV/5200039/2020Frachtbrief und Beförderungskosten im Zollrecht
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis16.06.2026

…gegeben habe. Von dieser sei jedoch wieder abgegangen worden, weil die festgelegten Raten nicht an die sich aufgrund schwankender Treibstoffkosten verändernde Marktsituation angepasst worden seien. Zudem wird ausgeführt, dass der Vorschriftengeber vom Zollanmelder zum Nachweis abzugsfähiger Beförderungskosten die Vorlage konkreter Nachweise oder Standardfrachttarife verlange, obwohl…

BFG RV/7103846/2019Kauf eines Flugzeugs durch eine GmbH und Vermietung an die Tochtergesellschaft
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis12.02.2026

…Verfügung gestanden und tue dies weiterhin. Seines Wissens habe es einzelne fremde Dritte gegeben, die Marktsituation ist aber überschaubar. Der Vertreter des Finanzamtes beantragte die Abweisung der Beschwerde. Der steuerliche Vertreter beantragte, der Beschwerde stattzugeben und die Vorsteuer zu gewähren, da es sich um ein…

BFG RV/7102444/2025Abweisung eines Zahlungserleichterungsansuchens mangels erheblicher Härte sowie wegen Gefährdung der Einbringlichkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis20.10.2025

…die Abgabenforderungen begleichen zu können. Darin ist keine Vermögensverschleuderung zu erblicken, sondern ein Anpassen der Preisvorstellungen an eine falsch eingeschätzte oder veränderte Marktsituation. Insbesondere hinsichtlich der Liegenschaft wird eine durch restriktivere Regelungen für Zweitwohnsitze in Tirol eingetretene Wertminderung wohl dauerhaft sein, da nicht zu erwarten…

BFG RV/2100361/2025Keine Verfassungswidrigkeit des EKBSG und Absetzbetrag für begünstigte Investitionen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss10.09.2025Teil 1/2

…anzuwenden. Nach einem von der Kommission veröffentlichten Bericht hätten sich die außergewöhnlichen Umstände, die die Einführung von Notfallmaßnahmen rechtfertigten, verändert und die Marktsituation sei nunmehr stabil. Die Notfallmaßnahmenverordnung sei nicht verlängert worden, die besondere Situation einer massiven Störung des Strommarktes liege nicht mehr vor. Obwohl…

BFG RV/2100362/2025Aufhebung und Zurückverweisung - Keine Verfassungswidrigkeit des EKBSG
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss10.09.2025Teil 1/2

…Nach einem von der Kommission veröffentlichten Bericht hätten sich die außergewöhnlichen Umstände, die die Einführung von Notfallmaßnahmen gerechtfertigt hätten, verändert und die Marktsituation sei nunmehr stabil. Die Notfallmaßnahmen-VO sei nicht verlängert worden, die besondere Situation einer massiven Störung des Strommarktes liege nicht mehr vor…

BFG RV/6100273/2018Antrag auf Aufhebung von Einkommensteuerbescheiden gemäß § 299 BAO wegen Liebhabereibeurteilung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.11.2024

…hervor, dass die Bf. keinerlei Bemühungen unternommen hat, der Marktsituation gerecht zu werden und die Einrichtung gegebenenfalls zu adaptieren oder den Mietzins zu senken. Derartige Bemühungen sind aber nach herrschender Ansicht wesentlich für die nach außen tretende Absicht, einen Gesamtgewinn zu erzielen (etwa Jakom/Laudacher…

BFG RV/7102087/2024Behauptete Verfassungswidrigkeit des Energiekrisenbeitrag-Strom
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.09.2024

…vom EKBSG betroffenen Stromerzeuger ist entgegenzuhalten, dass der Verordnungssetzer bzw. der österreichische Gesetzgeber durch die Festlegung einer Obergrenze für Markterlöse eine gewöhnliche Marktsituation mit durchschnittlichen Markterlösen nachbilden wollte. Auch in solchen "normalen" Phasen unterliegen die unterschiedlichen Stromerzeuger unterschiedlich hohen Produktionskosten. Weshalb durch die Maßnahmen des…

BFG RV/7101385/2024Behauptete Verfassungswidrigkeit des Energiekrisenbeitrag-Strom
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis22.08.2024

…vom EKBSG betroffenen Stromerzeuger ist entgegenzuhalten, dass der Verordnungssetzer bzw. der österreichische Gesetzgeber durch die Festlegung einer Obergrenze für Markterlöse eine gewöhnliche Marktsituation mit durchschnittlichen Markterlösen nachbilden wollte. Auch in solchen "normalen" Phasen unterliegen die unterschiedlichen Stromerzeuger unterschiedlich hohen Produktionskosten. Weshalb durch die Maßnahmen des…

BFG RV/7100553/20201. Ersatzlose Aufhebung eines Haftungsbescheides i.S.d. § 202 BAO i.V.m. § 201 Abs. 2 Z. 3 BAO, in dem die neu hervorgekommenen Tatsachen und Beweismittel, die für die Bescheiderlassung maßgeblich waren („Wiederaufnahmegründe"), nicht bezeichnet sind. 2. Keine verdeckte Ausschüttung, wenn für Leistungen an eine konzernverbundene Gesellschaft nachvollziehbare wirtschaftliche Gründe vorliegen (keine "sozietäre" Veranlassung).
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis27.08.2024Teil 1/2

…90 %) höheren Preisen. Die ***A GmbH*** erhielt diesen Zustand bis ins Jahr 2014 aufrecht. In diesem Jahr änderte sich die Marktsituation infolge eines Konjunkturabschwunges in China und bestand nun die Möglichkeit, Klettbänder in China zu günstigeren Konditionen als bisher einzukaufen. Seit 2014 bezieht die ***A…

BFG RV/1100046/2021Gemischte Schenkung oder Veräußerung einer Liegenschaft
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.06.2024

…Ertragswert: Anhand der derzeitigen Marktsituation und der Anzahl der Wohnungen sehe ich eher einen ertragswertorientierten Markt als gegeben. Monatsmietertrag Netto ohne Betriebskosten: 3.875,00 € Rohertrag/Jahr: 3.875*12 = 46.500,00 € abzüglich Mietausfallswagnis: - 1.395,00 € abzüglich Instandhaltungskosten (0…

BFG RV/7102228/2016Kein Vorsteuerabzug der KG aus den Errichtungskosten einer Dachgeschoßwohnung aufgrund anschließender Vermietung an die Ehefrau des Kommanditisten zu privaten Wohnzwecken der Familie
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis28.02.2024Teil 1/3

…somit NICHT um eine Kalkulation, die vor dem Dachbodenausbau erstellt wurde und auf die sich eine Investitionsentscheidung hätte gründen/stützen können. Unterlagen aus denen die Grundlagen der Investitionsentscheidung, insbesondere eine Erhebung der Marktsituation mit entsprechenden Kalkulationen, hervorgehen, wurden nicht vorgelegt. Dies erscheint vor allem hinsichtlich…

BFG RV/5100784/2022Einkünfte iSd § 31 EStG 1988 bei Tausch einer Kryptowährung in eine andere
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.01.2024Teil 2/3

…langfristig am Kryptowährungsmarkt zu partizipieren, aber bei kurzfristigen Crashes keine Verluste zu machen. Insbesondere in der Zeit nach 2017 hätten die drei Beteiligten aufgrund der unsicheren Marktsituation mit großen Crashes bzw. einem Crash gegen Null immer gerechnet. Viele Coins hätten zwischen 2017 und 2019 tatsächlich…

BFG RV/7100997/2009Anwendung der Angehörigenjudikatur nur an nahestehende Personen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis21.12.2023Teil 1/2

…m 2 Die Bonität des Mieters bzw. die familiären Verhältnisse sind keine Kriterien für die Mietpreisgestaltung. Entscheidend für diese ist Lage/Zustand/Verkehrsanbindung und Marktsituation. 3. Änderung des Mietzinses Die erwähnte Mieterhöhung von 200,-- € erfolgte für das ganze Jahr. Also monatlich 16,67 €…