IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht hat durch den Richter Ri in der Beschwerdesache Bergbahn X, Adr., vertreten durch RA , gegen den Bescheid des Finanzamtes für Gebühren, Verkehrsteuern und Glücksspiel vom 02. September 2014, Erf. Nr. Zl., GVG 21, betreffend Rechtsgebühr, zu Recht erkannt: 1…

…das Recht eingeräumt hat, Liftanlagen und Schipisten zu errichten und zu betreiben. Die aus dieser Nutzungsüberlassung erzielten Entgelte (in den Beschwerdejahren 2% des jährlichen Umsatzes der Liftbetreibergesellschaft) wies die Bf in den Beschwerdejahren 2010 bis 2014 (wie bereits in den Vorjahren) in den Körperschaftssteuererklärungen (nach…

…gebeten. Das vorgelegte Schriftstück sei ein Auftrag zum Angebot und kein Zahlungsnachweis. Geantwortet wurde dahingehend, dass die Anschaffungskosten der Liftanlage 25.800,00 € betragen hätten (Auftrag zum Angebot). Erstens: Anzahlung zum Auftrag vom 30.5.2015 in Höhe von 3.000,00 €, Rechnung…

…2016) und eingehender Prüfung der entsprechenden Rechnungen der Vertreter der beschwerdeführenden Partei "in dubio pro fisco" entschieden habe, die Ausgaben für die Liftanlage nicht als Instandhaltungsaufwand, sondern als Herstellungsaufwand zu werten und diesen daher gegenüber den Wohnungen im engeren Sinne mit 20% statt mit 10…

…I n Worten: einhundertachtzig Monate. Die Hausverwaltung bestätigt, dass eine Zutrittsbeschränkung zu der Liftanlage eingebaut wird, jeder an den Lifterrichtungskosten Beteiligte erhält die gewünschte Anzahl von Schlüssel für den Betrieb des Liftes. Jeder Mieter haftet für die korrekte Nutzung der Aufzugsanlage und ist für die…

…zuletzt für den Transport von Einkäufen und anderen Lasten von der Garage in die Wohnräume als zweckmäßig und bequem. Zum Zeitpunkt des Einbaus war jedoch eine derartige Gehbehinderung, die eine Liftanlage notwendig gemacht hätte, weder bescheinigt noch wegen der geschilderten sportlichen Betätigung der Bf nachvollziehbar…

…Punkt 6 des Konsulentenvertrages lautet: "Die Gesellschaft überläßt dem Konsulenten eine durchschnittlich ausgestattete Wohnung (Bad, Küche, Liftanlage) im Ausmaß von ca. 100m2 in einem auf der Liegenschaft ***EZ*** von der Gesellschaft zu errichtende Gebäude kostenlos. Die Überlassung der Wohnung erfolgt spätestens zum 1.1.2006…

…der neu errichteten Dachterrasse erfolgte durch Einbau einer neuen Innentreppe, zugänglich vom Vorraum der Wohnung im 1. Obergeschoß, somit innerhalb des Wohnungsverbandes. Zusätzlich wurde eine Liftanlage errichtet, um das Dachgeschoß (1. Obergeschoß) barrierefrei erschließen zu können. Die bestehende Heizungsanlage im Kellergeschoß wurde durch ein komplexes…

…wurde überprüft und seitens der Betriebsprüfung keine Änderungen vorgenommen. Die Höhe des Aufteilungsschlüssels ist daher unstrittig und wird auch seitens des Gerichts anerkannt. Strittig hingegen ist die Zuordnung von Architektenhonoraren sowie Kosten iZm der Errichtung der Liftanlage. Diese wurden bisher zur Gänze dem Dachbodenausbau zugeordnet…

…bei der Kapitalgesellschaft kommt. Sofern die in der Vorhaltsbeantwortung genannten Renditen und die in den beilegten Aufstellungen verrechneten Beträge tatsächlich geflossen sind, liegt auch aus Sicht der belangten Behörde in Zusammenhang mit der Vermietung der Liftanlage L****-gasse 5, 1*** Wien, keine verdeckte Gewinnausschüttung vor…

…des Personenaufzuges; 7) die Unterlagen mit den technischen Daten bzw der Machart, der Funktionsweise, der Größe und Ausstattung der Liftanlage; 8) genaue Beschreibung der durchgeführten Um- bzw Anbauarbeiten (erforderliche Mauerdurchbrüche etc); 9) Darstellung der Zutrittsmöglichkeiten zum Personenaufzug: in welchen Geschoßen ist ein Zutritt möglich, von…

…Diesem Ergebnis stimmte auch der Beschwerdeführer zu und erklärte, für diese Liftanlage keine weiteren Kosten mehr als mehr außergewöhnliche Belastung geltend machen zu wollen. Nach den Angaben in den Vorhaltsbeantwortungen, wurde auf dem Grundstück *** im westlichen Bereich des Baugrundstückes im Anschluss an den Baubestand ein…

…Instandsetzung ist. Lediglich der Austausch der gesamten Liftanlage ist als Instandsetzungsaufwendung zu qualifizieren (Jakom/Laudacher, EStG 2016, § 28 Rz 105, UFS 19.3.10,RV/2797-W/07). Wie sich aus dem Vorbringen ergibt, erfolgte im gegenständlichen Fall keineswegs der Austausch der gesamten Liftanlage, sondern…

…und Freizeitgebietes „D“ an einen Liftbetrieb, an den Betreiber des Bergrestaurants „C“ bzw. an den Betreiber des Hotels „E“ (Nähe der Talstation) und an Handybetreiber entgeltlich Grundstücke zu anderen als land- und forstwirtschaftlichen Zwecken (Liftanlage und Schipiste, Grundstück zur Errichtung des Restaurants, Parkplätze für Hotel…

…der Außenseite des Wohnhauses angebaut worden. Es handle sich dabei daher um ein Zubehör der Liegenschaft. Auf Grund der Machart und Ausstattung der Liftanlage sowie auf Grund der Bezeichnung durch den Hersteller sei erkennbar, dass es sich um einen Behindertenaufzug handle. Der „Gutachter“ kam schließlich…

…die über den Erhaltungszweck nicht hinausgehen, gehören. Angesichts dieser Rechtslage war es damals klar, dass man für die Umbauarbeiten, die ohne jeden Zweifel über reine Erhaltungsarbeiten weit hinausgingen (Einbau einer Liftanlage, Austausch sämtlicher Fenster, Umgestaltung des Hofraumes) die Zustimmung aller Miteigentümer brauchte; die Miteigentümer wussten…

…die über den Erhaltungszweck nicht hinausgehen, gehören. Angesichts dieser Rechtslage war es damals klar, dass man für die Umbauarbeiten, die ohne jeden Zweifel über reine Erhaltungsarbeiten weit hinausgingen (Einbau einer Liftanlage, Austausch sämtlicher Fenster, Umgestaltung des Hofraumes) die Zustimmung aller Miteigentümer brauchte; die Miteigentümer wussten…

…Schlafraum: eingebaute Kochnische, E-Herd, Abwasch, Kühlschrank Anschluss für Satellitenfernsehen Gemeinschaftsräume und - einrichtungen Beleuchtung/Stromkosten für alle allgemein zugänglichen und für die Verwaltung des Hauses notwendigen Räumlichkeiten, einschließlich Liftanlage, Stiegenhäuser, Gemeinschaftsräume, Außenanlagen Reinigung der Garconnieren im Regelfall zweimal in der Woche, mindestens jedoch alle vierzehn…

…links bestehende hochgradige Gehbehinderung in erster Linie beim Stufensteigen, wobei bereits der Höhenunterschied einer Normaletage zu Schmerzen und Beschwerden führe. Aus orthopädisch unfallchirurgischer Sicht sei daher eine Liftanlage im Wohnbereich, wobei hier ein Etagenunterschied von mehreren Etagen bestehe, indiziert und hochgradig sinnvoll. Der Einkommensteuerbescheid 2010…

…großzügigen Terrassen, vorgesehen. An der Hoffassade soll eine moderne Liftanlage errichtet werden, die vom KeIlergeschoß bis ins Dachgeschoß führen soll. Das gesamte Haus kann - da die Straßenfassade schmucklos ist - thermisch verbessert werden und insgesamt eine Neubauoptik geschaffen werden. Die Beheizung soll zentral erfolgen, vorerst soll…