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UFSI RV/0409-I/07Körperschaftsteuerpflicht einer Agrargemeinschaft (Körperschaft öffentlichen Rechts) mit Einnahmen aus Dienstbarkeit (Liftanlagen, Speicherteich, Beschneiung von Schipisten)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.10.2012

…mit welchem dieser u.a. die Rechte eingeräumt wurden, auf dem Grundstück diverse Liftanlagen zu errichten und zu betreiben, einen Speicherteich zu errichten sowie die Schipisten zu beschneien und die dazu notwendigen baulichen Maßnahmen durchzuführen. Für die diversen Rechtseinräumungen wurde Entschädigungszahlungen in bestimmter Höhe vereinbart…

UFSS RV/0851-S/09Nichtanerkennung einer Rückstellung für Rekultivierungsmaßnahmen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)16.11.2011

…HH durch das Bundesministerium für Wissenschaft und Verkehr erteilt. Die Konzessionen wurden für die Dauer von 40 (4S) bzw. 45 Jahren (6S) verliehen und würden demnach im Jahr B-Z enden. Die Liftanlagen wurden nach dem Eisenbahngesetz 1957 genehmigt. Die Rechtsgrundlagen, welche bei der Errichtung…

UFSK RV/0221-K/05Ein Personen- und Lastenaufzug ist bei einem Stadthotel Gebäudebestandteil und nicht Betriebsvorrichtung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)01.03.2006

…gehe auch die Beförderung behinderter Personen leichter vonstatten. Darüber hinaus würden das gesamte Gepäck der Gäste sowie sämtliche Reparatur- und Handwerksutensilien wie auch die Servicewägen für Zimmermädchen mit der Liftanlage transportiert. Was nunmehr unmittelbar dem Betriebszweck diene, sei in keiner der bisher veröffentlichten Erkenntnisse allgemein…

UFSI RV/0577-I/061) Investitionszuwachsprämie für nachträglich eingebaute Personen- und Lastenlifte, für Investitionen im Hallenschwimmbad-, Wellness-, Fitness- und Kinobereich eines Hotels sowie für Waschtische in den Gästebädern; 2) Investitionszuwachsprämie für eine Verwaltungsstrafe wegen fehlender Baubewilligung (Hotelparkplatz)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.10.2007

…betrieblichen Sphäre der Bw. zurechenbare - Verwaltungsstrafe stand in weiterer Folge auch eine Investitionszuwachsprämie nicht zu. II) Personen- und Lastenaufzüge, Investitionen im Wellness-, Fitness-, Kinobereich und Schwimmbadanlage: Liftanlage, Hallenschwimmbad, Wellness- und Fitnessbereich sowie Kinderkino stellen nach Ansicht der Bw. Betriebsvorrichtungen des Hotels dar, die als solche…

BFG RV/3100155/2015Einbeziehung der von einer Seilbahngesellschaft im Zusammenhang mit der Einräumung von entsprechenden Dienstbarkeitsrechten an die Grundeigentümer zu leistenden einmaligen Entschädigungszahlung für Oberflächenbeeinträchtigungen und Grundinanspruchnahme in die Bemessungsgrundlage
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.09.2015

IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht hat durch den Richter Ri in der Beschwerdesache Bergbahn X, Adr., vertreten durch RA , gegen den Bescheid des Finanzamtes für Gebühren, Verkehrsteuern und Glücksspiel vom 02. September 2014, Erf. Nr. Zl., GVG 21, betreffend Rechtsgebühr, zu Recht erkannt: 1…

UFSW RV/1906-W/06Einrichtung der neuen Wohnung keine außergewöhnliche Belastung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.02.2007

…habe 52 Jahre Stiegen steigen müssen, da das Haus über keine Liftanlage verfügt habe. Der Sohn und die Schwiegertochter hätten dem Bw. und seiner Frau den Umzug in eine Wohnung mit Lift ermöglicht. Lt. Kronen Zeitung seien Übersiedlungen von der Steuer absetzbar. Lt. Schriftsatz vom…

UFSI RV/0601-I/08Probebetrieb einer Seilbahn als den Beginn der AfA auslösende Inbetriebnahme
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.06.2010

…108001/08, Tz 3). Mit dem am 23.06.2008 ausgefertigten Bescheid betreffend Körperschaftsteuer 2005 folgte das Finanzamt dieser Feststellung und ließ die für die Liftanlage geltend gemachte Halbjahres-AfA nicht zu. In der gegen den angeführten Bescheid eingebrachten Berufung wurde eingewendet, die im Sommer…

UFSS RV/0422-S/05Sind Berg-bzw Talstation eines Schiliftes als nicht investitionszuwachsprämienbegünstigte Gebäude zu werten?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.11.2007

…Bw insbesonders gegen die Nichtanerkennung der Berg- und Talstation als prämienbegünstigte Wirtschaftsgüter und führt begründend aus, dass es sich bei der Berg- und Talstation der Sesselbahnanlage nicht um selbständige Wirtschaftsgüter, sondern um unselbständige Teile der Liftanlage handle. Selbst für den Fall, dass selbständige Wirtschaftsgüter vorlägen…

EStR 2000 Rz 3447–34818.8 ABC der Rückstellungen
geltende FassungRichtlinien21.04.2026

…Rz 3458). Wird die Verpflichtung übernommen, bei Einstellung des Liftbetriebes eines Seilbahnunternehmens die Liftanlagen abzutragen und den ursprünglichen Zustand wieder herzustellen, ist eine Ansammlungsrückstellung gerechtfertigt (VwGH 30.4.2015, 2011/15/0198). Die Ansammlung hat über die Betriebszeit bis zum "voraussichtlichen Abbau der Anlagen" zu…

BFG RV/3100707/2016Fiktiver Betrieb gewerblicher Art (entgeltliche Überlassung von Grundstücken an Schiliftbetreibergesellschaft) einer Körperschaft öffentlichen Rechts (Agrargemeinschaft) als selbständiges Körperschaftsteuersubjekt
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis21.04.2020

…das Recht eingeräumt hat, Liftanlagen und Schipisten zu errichten und zu betreiben. Die aus dieser Nutzungsüberlassung erzielten Entgelte (in den Beschwerdejahren 2% des jährlichen Umsatzes der Liftbetreibergesellschaft) wies die Bf in den Beschwerdejahren 2010 bis 2014 (wie bereits in den Vorjahren) in den Körperschaftssteuererklärungen (nach…

LRL 2012 Rz 105–1115.2. Wirtschaftlicher Zusammenhang
geltende FassungRichtlinien01.01.2012

…erhöhte Rentabilität für den Gesamtbetrieb ergibt. Beispiele: Eine an sich verlustbringende Liftanlage wird deshalb aufrechterhalten, weil der Rentabilitätsvorteil für den Gesamtbetrieb (Hotel und Liftanlage) größer ist als der Nachteil aus den Dauerverlusten der Liftanlage. Eine als Teilbetrieb geführte verlustbringende Sozialeinrichtung für betriebszugehörige Arbeitnehmer (zB Urlaubsheime…

EStR 2000 Rz 532–547Rechnungsabgrenzungen
geltende FassungRichtlinien21.12.2010

…540: Die Seilbahnstützen einschließlich eines gegebenenfalls montierten Tragseiles sind der Seilbahntrasse zuzurechnen und somit (Trasse samt Stützen) als einheitliches (unbewegliches) Wirtschaftsgut zu behandeln. Wird eine Liftanlage einschließlich der Stützen zu Beginn der Saison montiert und am Ende der Saison demontiert, so kann diese (einschließlich Fundamentierung…

UStR 2000 Rz 1214–121710.2.3.6. Wohnungseigentümergemeinschaften
geltende FassungRichtlinien10.12.2025

…Wohnungseigentumsrecht maßgeblichen Erhaltungsbegriffes findet sich im § 3 MRG. Danach stellt zB der Ersatz einer nur mit unwirtschaftlichem Aufwand reparierfähigen Liftanlage durch eine gleichartige neue Anlage noch Erhaltung dar. Die Funktionstüchtigkeit der Anlage ist im Zeitpunkt der Erneuerung nicht erforderlich, wohl aber im Zeitpunkt des Entstehens…

BFG RV/5100688/2021Kosten der Errichtung eines Liftes nur bei nachgewiesener Gehbehinderung zwangsläufig und als außergewöhnliche Belastung abzugsfähig
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.02.2022

…gebeten. Das vorgelegte Schriftstück sei ein Auftrag zum Angebot und kein Zahlungsnachweis. Geantwortet wurde dahingehend, dass die Anschaffungskosten der Liftanlage 25.800,00 € betragen hätten (Auftrag zum Angebot). Erstens: Anzahlung zum Auftrag vom 30.5.2015 in Höhe von 3.000,00 €, Rechnung…

BFG RV/7105351/2017Aufhebung einer zu Unrecht ergangenen zweiten Beschwerdevorentscheidung in derselben Sache
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.03.2018

…2016) und eingehender Prüfung der entsprechenden Rechnungen der Vertreter der beschwerdeführenden Partei "in dubio pro fisco" entschieden habe, die Ausgaben für die Liftanlage nicht als Instandhaltungsaufwand, sondern als Herstellungsaufwand zu werten und diesen daher gegenüber den Wohnungen im engeren Sinne mit 20% statt mit 10…

BFG RV/7102838/2012Aufzugs­finanzierungs­beitrag eines Mieters als Sonderausgaben (Sanierungsausgaben)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis22.06.2015

…I n Worten: einhundertachtzig Monate. Die Hausverwaltung bestätigt, dass eine Zutrittsbeschränkung zu der Liftanlage eingebaut wird, jeder an den Lifterrichtungskosten Beteiligte erhält die gewünschte Anzahl von Schlüssel für den Betrieb des Liftes. Jeder Mieter haftet für die korrekte Nutzung der Aufzugsanlage und ist für die…

BFG RV/5100725/2012Der Einbau eines Personenlifts ist bei nicht bescheinigter Gehbehinderung nicht zwangsläufig.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.01.2015Teil 2/2

…zuletzt für den Transport von Einkäufen und anderen Lasten von der Garage in die Wohnräume als zweckmäßig und bequem. Zum Zeitpunkt des Einbaus war jedoch eine derartige Gehbehinderung, die eine Liftanlage notwendig gemacht hätte, weder bescheinigt noch wegen der geschilderten sportlichen Betätigung der Bf nachvollziehbar…

UFSI RV/0189-I/12Probebetrieb bei einer Seilbahn als Inbetriebnahme und Beginn der AfA
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.09.2012

…das Finanzamt die Nichtberücksichtigung einer AfA zusätzlich auf den Umstand, dass die mit der Ausführung des seilbahntechnischen Teiles betraute Fa. L die Übergabe der Liftanlage erst nach dem Bilanzstichtag angeboten habe. Dies sei dem Schreiben vom 24.11.2005 zu entnehmen, in welchem die Fa…

UFSW RV/3312-W/08Die Erneuerung der Steuerung und der Einbau einer Sicherheitskabine in eine bestehende Aufzugsanlage sind keine Instandsetzungsaufwendungen und daher im Jahr des Aufwandes abzusetzen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.05.2010

…nicht unwesentlichen Austausch dar, auch wenn dieser Austausch aufgrund gesetzlicher Normen war. Unzweifelhaft hat diese Lifterneuerung dazu gedient, die bestehende Liftanlage auf einen zeitgemäßen Standard zu bringen. Dieser Standard würde im Falle einer Veräußerung des Gebäudes den möglichen erzielbaren Kaufpreis beeinflussen, da ein potenzieller Käufer…

UFSW RV/0370-W/06Mietvertrag zwischen nahen Angehörigen ist dann anzuerkennen, wenn er die Voraussetzungen der Publizität, des eindeutigen Inhaltes und der Fremdüblichkeit erfüllt. Weiters ist noch die tatsächliche Abwicklung des Mietvertrages zu beachten.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.11.2009

…weniger als 20% der jeweils anders gearteten Nutzung bleibt außer Ansatz. Im Zuge der Betriebsprüfung wurde der betriebliche Anteil des Liftes neu berechnet. Der betrieblich genutzte Anteil bezogen auf die Liftanlage beträgt laut Betriebsprüfung 15,60% und betrifft die Top Nr. 6 (Geschäftsräume der Fa…