IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht hat durch den Richter in der Beschwerdesache über die Beschwerde vom 23.2.2016 gegen den Bescheid der belangten Behörde Finanzamt Linz vom 28.1.2016, betreffend die Rückforderung im Zeitraum Dezember 2015 bis Jänner 2016 bezogener Familienbeihilfe und…

IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht hat durch den Richter Dr. Rudolf Wanke über die Beschwerde des Manfred F*****, *****Adresse*****, vom 6. 6. 2017 gegen den Bescheid des Finanzamtes Neunkirchen Wr. Neustadt, 2700 Wiener Neustadt, Grazerstraße 95, vom 17. 5. 2017, wonach zu Unrecht bezogene…

In der Beschwerde trägt der Bf vor, der nächste Termin im schulischen Bereich wäre im Herbst 2017 gewesen. In Wien hätte die Ausbildung zwar im Dezember 2016 angefangen, es seien aber die Anmeldefristen dafür bereits abgelaufen gewesen. Es sei daher der ursprünglich für April 2017…

…beginne, chronisch und nicht episodisch verlaufe und die Erkrankung seit der Kindheit mit ihren Ausprägungen und Einschränkungen weitgehend unverändert bestehe. Bislang wurde dazu vom Finanzamt keine ärztliche Stellungnahme des Sozialministeriumservice eingeholt. Nach dem Lehrabbruch sei es dem Bf nicht möglich gewesen, einer geregelten Arbeit nachzugehen…

…23 BEZIRKSGERICHT GMÜND (Protokoll von Fr. Dr. I.) Der Pat. ist seit dem Ende seines Lehrabbruches und der Schulausbildung nicht in der Lage, seinen Lebensunterhalt zu bestreiten. Er lebt seit seiner Einreise nach Österreich von finanziellen Zuwendungen seine Vaters, und ist nicht in der Lage…

…bis Oktober 2020 ist darauf zu verweisen, dass die Bf niemals auf dem ersten Arbeitsmarkt Fuß fassen konnte und eine Lehre abgebrochen hat. Der Lehrabbruch wurde von der Bf mit psychischen Problemen, die zur Verschreibung von Tabletten geführt haben, in der Anamnese vom 31.8…

…Sie habe sich vorher aber schon lange zu Hause isoliert, sei nur nicht versichert gewesen. Nach dem Lehrabbruch sei sie auch erleichtert gewesen. Sie sei dann auch in einer Maßnahme für junge Leute gewesen, habe das aber auch nicht geschafft. Mit der Volkshilfe sei es…

…beginne, chronisch und nicht episodisch verlaufe und die Erkrankung seit der Kindheit mit ihren Ausprägungen und Einschränkungen weitgehend unverändert bestehe. Bislang wurde dazu vom Finanzamt keine ärztliche Stellungnahme des Sozialministeriumservice eingeholt. Nach dem Lehrabbruch sei es dem Bf nicht möglich gewesen, einer geregelten Arbeit nachzugehen…

…Erkrankung im Kindesalter beginne, chronisch und nicht episodisch verlaufe und die Erkrankung seit der Kindheit mit ihren Ausprägungen und Einschränkungen weitgehend unverändert bestehe und es dem Bf nach dem Lehrabbruch im Oktober 2003 (mit 18 Jahren) nicht mehr möglich gewesen sei, einer geregelten Arbeit nachzugehen…

…Das bedeutet aber nicht, dass die Tochter zwischen dem Lehrabbruch im Jänner 2018 und der Lehrabschlussprüfung im November 2018 in jedem Monat ihre überwiegende Zeit für die Vorbereitung auf diese Prüfung verbracht hat. Andere Lehrlinge werden neben der Berufsschulzeit überwiegend im Lehrbetrieb ausgebildet und schaffen…

…auf den Zeitraum von ca. 1 Jahr mit Besuch der Berufsschule für den 1. Jahrgang in ***6***; anschließend Lehrabbruch aufgrund psychischer Krankheit - Oktober 1968-Juni 1969 Besuch der Landwirtschaftlichen Fachschule ***7*** - von ca. August 1969 bis ca. Oktober 1969 Beschäftigung als Kinderbetreuungsgehilfin im ***8***, ***9…

…brach am 04.01.2016 ihre Lehrausbildung ab. Die Familienbeihilfe sowie der Kinderabsetzbetrag waren vom Finanzamt in Unkenntnis des Lehrabbruches ursprünglich für Februar 2016 bis April 2017 gewährt worden. Mit dem im gegenständlichen Verfahren strittigen Bescheid wurden vom Finanzamt die Familienbeihilfe und der Kinderabsetzbetrag für…

…Familienbeihilfe - der Rückforderung der Familienbeihilfe und der Kinderabsetzbeträge im streitgegenständlichen Zeitraum mit dem Argument, dass ihr Sohn bereits im Zeitpunkt des Lehrabbruches ob psychischer Probleme als voraussichtlich dauernd erwerbsunfähig zu qualifizieren sei. In der Folge ist das Sozialministeriumsservice im Zuge einer am 25.01.2018…

IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht hat durch den Richter Dr. Ri. in der Beschwerdesache Bf., Adr., vertreten durch die WT-GmbH, Adr1 , gegen den Bescheid des Finanzamtes FA vom 19. Dezember 2012, betreffend Rückforderung von zu Unrecht bezogenen Beträgen an Familienbeihilfe und Kinderabsetzbetrag für…

IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht hat durch den Richter R. in der Beschwerdesache ***Bf1***, ***Bf1-Adr***, über die Beschwerde vom 22. Mai 2019 gegen den Bescheid des Finanzamtes Wien 3/6/7/11/15 Schwechat Gerasdorf, nunmehr Finanzamt Österreich, vom 10. Mai 2019 betreffend…

IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht hat durch den Richter***Ri*** in der Beschwerdesache ***Bf1***, ***Bf1-Adr***, über die Beschwerde vom 10. Oktober 2023 gegen den Bescheid des Finanzamtes Österreich vom 29. September 2023 betreffend Rückforderung von Familienbeihilfe und Kinderabsetzbeträgen für den Zeitraum September 2022…

IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht hat durch die Richterin Mag.a CP über die Beschwerde des Bf., Adresse vom 24.11.2016, gegen den Bescheid des Finanzamtes Spittal Villach vom 16.11.2016 betreffend Rückforderung von Familienbeihilfe und Kinderabsetzbeträgen für das Kind Sohn, geb…

IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht hat durch den Richter R. in der Beschwerdesache ***Bf1***, ***Bf1-Adr***, über die Beschwerde vom 29. Jänner 2020 gegen den Bescheid des Finanzamtes Baden Mödling vom 22. Jänner 2020 betreffend Rückforderung für ***Kind*** für den Zeitraum März 2018 bis…

IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht hat durch die Richterin Z. in der Beschwerdesache D., über die Beschwerde vom 29.09.2016 gegen den Bescheid der belangten Behörde Finanzamt Salzburg-Land vom 21.09.2016, betreffend Familienbeihilfe für die Tochter M., zu Recht erkannt: Der…

IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht hat durch den RichterD in der Beschwerdesache ***Bf1***, ***Bf1-Adr***, über die Beschwerde vom 23. März 2020 gegen den Bescheid des Finanzamtes Wien 2/20/21/22 vom 28. Februar 2020 betreffen Rückforderung Familienbeihilfe und Kindergeld 10/2019 bis…