Fachexperten der Leasinggesellschaft schätzten die Nutzungsdauer der Leasingobjekte mit 10 Jahren für den Traktor bzw. 8 Jahren für die Radlader (Beschwerdebeilage 3). Das im Zuge der Veranlagungen 2019/2020 zur Beendigung der Leasingverhältnisse geführte abgabenbehördliche Ermittlungsverfahren erbrachte bezüglich der betriebsgewöhnlichen Nutzungsdauer keine über das AP…

e-Mail Dr. D. an das BFG vom 26.3.2019 „Für den Kauf d. Ordination wurde ein Kaufpreis u. ein Kauf von Optionsrechten v. der Leasinggesellschaft vereinbart.“ Treuhandvereinbarung zwischen der Beschwerdeführerin; Dr. D. und Dr. F. vom März 2013 Pkt. I.2. Die A…

…VW4 FIN 273 und VW2 FIN 964) bzw. am 23.12.2010 (VW3 FIN 597) kaufte die ***Leasinggesellschaft*** vier VW T5 Caravelle vom Kfz-Händler ***C*** in ***Ort1***. Auf den Rechnungen wurden insgesamt 22.667,40 Euro an NoVA ausgewiesen. Diese Fahrzeuge wurden in der…

…Verwaltungsgerichtshof nach Art. 133 Abs. 4 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG) nicht zulässig. Entscheidungsgründe Die Rechtsvorgängerin der Beschwerdeführerin (Bf.), eine KG, schloss mit einer Leasinggesellschaft einen Leasingvertrag (sale and lease back) über eine Betriebsliegenschaft (bebautes Grundstück) ab. Der Vertrag wurde am 14. bzw. 21. Dezember 1989…

…für die Anschaffung vereinbart worden. Zur Finanzierung sei auf die Dienste eines Leasingunternehmens zurückgegriffen worden. Die Höhe der von der Leasinggesellschaft bereitzustellenden finanziellen Mittel sei von der Bf mit dem Lieferanten vereinbart worden. Ebenso sei von der Bf vorab abgeklärt worden, ob für das Leasingobjekt…

…Hr. ***22*** reagierte weiters ziemlich unwirsch da ebenfalls NOVA-Rückvergütungen für Mercedes im Rahmen der Fahrschule nicht durchgeführt werden können, da sich die Leasinggesellschaft die NOVA zurückgeholt hat. Er drohte mehrmals mit Schließung seiner Fahrschule. Wie bereits im Zusammenhang mit der Verwendung des Wohnmobiles im…

…In den vorliegenden "Leasingfällen" (Lamborghini, Ferrari, Porsche 911 GT3) könne erst ab dem Zeitpunkt des Ankaufes des Personenkraftwagens von der Leasinggesellschaft von einem ausschließlich zur gewerbliche Weiterveräußerung bestimmten Pkw gesprochen werden und nicht bereits bei einem aufrechten Leasingvertrag. Sei das Fahrzeug bewegt worden, komme hinzu…

…ersichtlich, es erfolge über diesen Zeitraum eine volle Zahlung des Kfz und auch eine dem seinerzeitigen Zinsniveau angepasste Verzinsung von 1,875%. Die bP agiere wie eine Leasinggesellschaft und erziele einen Überschuss. Sie finanziere das Kfz zu fremdüblichen Konditionen und verwende dafür ihr Eigenkapital. Weiters…

…darauf hin, dass bereits mit der Beschwerde die Leasingverträge zwischen der K.S. GmbH und der deutschen Leasinggesellschaft vorgelegt wurden und sich das Bundesfinanzgericht damit nicht auseinandergesetzt hat. Ebenso wenig hat sich das Bundesfinanzgericht mit den diesbezüglichen Ausführungen des Finanzamtes in der Beschwerdevorentscheidung, das von…

…weiter. Aus Sicht der Abgabenbehörde sei das vereinbarte Leasingmodell als reines Finanzierungsinstrument konzipiert gewesen und mit der Leasinggesellschaft von Anfang an ein Ratenkauf unter Eigentumsvorbehalt für die (vom Bf bei Lieferanten seiner Wahl ausgesuchten) Maschinen vereinbart worden. Dies ergebe sich aus der klaren Parteienabsicht, welcher…

…dar. Der streitgegenständliche PKW Ford Mondeo sei daher in Österreich zum Verkehr zuzulassen, auch wenn es sich um ein Leasingfahrzeug einer deutschen Leasinggesellschaft handle. Mit Schreiben vom 01.08.2013 brachte der BF einen Vorlageantrag beim Finanzamt ein. Die Ausführungen betreffend den Standort des Fahrzeuges…

…Verfassungsgesetz (B-VG) nicht zulässig. Entscheidungsgründe I. Verfahrensgang Die Beschwerdeführerin (kurz: Bf) ist im Lebensmitteleinzelhandel tätig und betreibt Verkaufsmärkte an verschiedenen Standorten im Inland. Grundstücksmietvertrag Die IM-GmbH, eine Leasinggesellschaft, (in der Folge kurz: Verkäuferin) war gründbücherliche Eigentümerin der Liegenschaft EZ-1, GB-2 H…

…Bf), FN-b, ist im Lebensmitteleinzelhandel tätig und betreibt Verkaufsmärkte an verschiedenen Standorten im Inland. Grundstücksmietvertrag Die I-GmbH, eine Leasinggesellschaft, (in der Folge kurz: Verkäuferin) war aufgrund eines im September 1990 abgeschlossenen Kaufvertrages gründbücherliche Eigentümerin der Liegenschaft EZ-1, KG-2 G, bestehend aus…

…den Arbeitnehmern von ihrem Arbeitgeber außerordentliche Mitarbeiterrabatte auf den Bezug von Kraftfahrzeugen (Neuwagen) eingeräumt wurden. Die Kraftfahrzeuge wurden sodann von den Arbeitnehmern über die konzerninterne Leasinggesellschaft unter Berücksichtigung der eingeräumten außerordentlichen Mitarbeiterrabatte geleast. Durch die Einräumung dieser vergünstigten Konditionen ergibt sich ein Vorteil der Mitarbeiter…

…der Kurzparkzone mit 1.7.2019 ist der Sohn der Beschwerdeführerin mit der Leasinggesellschaft in Kontakt getreten und es wurde von der Leasinggesellschaft mitgeteilt, dass die Raten (von der Verlassenschaft) weiterhin zu bezahlen wären oder das Auto von der Leasinggesellschaft abgeholt und verwertet werden würde…

…welcher gegenüber der Leasinggesellschaft oder der finanzierenden Bank für den Kunden auftritt. Die Fa. ***7*** bringt ihre guten Geschäftskontakte zu finanzierenden Banken oder Leasinggesellschaften ein. Der Kaufpreis für den Kunden wird von Herrn ***5*** finanziert. Die Refinanzierung erfolgt letztlich über die Leasinggesellschaft oder die finanzierende…

…dreimal, insgesamt für zwei Wochen und vier Tage vermietet, woraus Einnahmen von insgesamt 44.000 € erklärt wurden. Im Zuge der Beendigung des Leasingvertrages erhielt die Beschwerdeführerin von der Leasinggesellschaft einen Betrag in Höhe der Mietvorauszahlung ("Kaution"), also 93.000 € in der Form zurück…

…geleast. Mit dem Finanzamt ABC sei folgende Vorgangsweise vereinbart worden: Es bestehe NoVA-Pflicht für diese Leasingfahrzeuge, die spätestens nach einem Jahr wieder an die Leasinggesellschaften in Deutschland zurückgestellt würden. Mit jeder Rückgabe könne die Vergütung der NoVA auf Basis des Rückgabewertes beantragt werden. Darüber…

…geleast. Mit dem Finanzamt ABC sei folgende Vorgangsweise vereinbart worden: Es bestehe NoVA-Pflicht für diese Leasingfahrzeuge, die spätestens nach einem Jahr wieder an die Leasinggesellschaft in Deutschland zurückgestellt würden. Mit jeder Rückgabe könne die Vergütung der NoVA auf Basis des Rückgabewertes beantragt werden. Darüber…

…GH. Mit dem Finanzamt ABC sei folgende Vorgangsweise vereinbart worden: Es bestehe NoVA-Pflicht für diese Leasingfahrzeuge, die spätestens nach einem Jahr an die Leasinggesellschaft in Staat1 zurückgestellt würden. Mit jeder Rückgabe eines Fahrzeuges könne die Vergütung der NoVA auf Basis des Rückgabewertes beantragt werden…