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567 Treffer1872 msnur geltende Fassungen
BFG RV/7100142/2015Pendlerpauschale: Wegberechnung unter Berücksichtigung öffentlicher Interessen (Vermeidung Lärm- und Abgasbelastung sowie Flüssigkeit des Verkehrs)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.05.2015

…ist], die ein Arbeitnehmer für tägliche Fahrten vernünftigerweise wählt, um die auf Grund bestehender Geschwindigkeitsbeschränkungen zeitaufwändige Befahrung von Ortsdurchfahrten (verkehrsberuhigte Zonen) oder Lärm und Abgase in Wohngebieten zu vermeiden (VwGH 16.7.1996, 96/14/0002)." Im zitierten Erkenntnis vom 16.7.1996, 96/14…

BFG RV/1100015/2016Entschädigungszahlung an einen Nachbarn im Zuge der Errichtung eines Fabrikgebäudes - Leistung iSd § 29 Z 3 EStG 1988?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis19.05.2016

…den Bau sinnlos (gewesen) wären, da der Bauherr M sämtliche Auflagen und Vorschriften eingehalten hat. Allerdings hat sich das Unternehmen M bereit erklärt, für die Unannehmlichkeiten während der Bauphase (Lärm, Staub, Dreck) eine einmalige und freiwillige Entschädigungsleistung zu zahlen. Diese Entschädigungszahlung wurde unabhängig von möglichen…

BFG RV/7100116/2020Bautagesberichte und deren Bedeutung als Beweismittel im Abgabenverfahren. Abgabenbehördliche Ermittlungsmöglichkeiten betreff Feststellung des Zeitpunkts der Betriebseinstellung. Betriebs-, Geschäftsgeheimnisse und Rechtsschutz. Vorsteuerabzug beim Rechnungsmerkmal §11 Abs. 1 Z 3 lit. a UStG 1994 (EuGH-Rechtsprechung).
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.06.2025Teil 6/7

Bei der Polizei eingegangene (Telefonische Notruf-) Anzeigen wegen Verletzung der Nachtruhe (Lärmexzesse), Gefahr von Leib, Leben und Gesundheit der Mieter als Folge der Bildung von Parallelgesellschaften (Zusammenkunft von Personen zwecks a) Drogen- bzw. Alkoholkonsums, b) Inanspruchnahme von Leistungen von der Prostitution nachgehenden Personen zu lautstärkenintensiven…

BFG RV/7104261/20141. Gesamtentgelt für den laufenden Betrieb von Erdölförderanlagen auf fremden Grund u. Boden erfüllt nicht den Tatbestand des § 107 EStG - kein Entgelt für Leitungsrecht 2. Dauerschäden durch Mistelbefall an dafür anfälligen Standort und Bewirtschaftungsform (Eichenmittelwald) sind eine typische Betriebsgefahr und daher kein Ereignis höherer Gewalt
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis02.06.2026Teil 2/6

…betont wird. Je näher ein Forstbetrieb zu einem Ballungsraum liegt, desto höher ist das Risiko für den potentiellen Erwerber, dass der Natur- und Erholungswert durch diverse Immissionen (z.B. Licht, Lärm, Schadstoffe) und durch intensivere Freizeitnutzung (z.B. Radfahren, Jogger u. Wanderer) beeinträchtigt wird. Hier…

BFG RV/7500376/2022Parkometerabgabe: Veränderung eines Schreibens der MA 65 und Verwendung als Parkscheinersatz
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis15.11.2022Teil 2/2

…eine wesentliche Beeinträchtigung von Sicherheit, Leichtigkeit und Flüssigkeit des Verkehrs, noch wesentliche schädliche Einwirkungen auf die Bevölkerung oder die Umwelt durch Lärm, Geruch oder Schadstoffe zu erwarten sind. Die maßgeblichen Bestimmungen der Verordnung des Wiener Gemeinderates über die pauschale Entrichtung der Parkometerabgabe (Pauschalierungsverordnung) lauten: § 4…

BFG RV/4100249/2015Verwendung eines KFZs mit ausländischem Kennzeichen im Inland
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.08.2019Teil 2/2

…von ihren Eltern dazu erzogen, möglichst wenig Lärm in der Wohnung in A zu machen. U.a. mussten sie , wenn sie sich in der A Wohnung bewegten, immer Crocs anziehen, um beim Gehen oder Laufen möglichst wenig Lärm zu machen. Ganz anders verlief das Leben…

BFG RV/4100713/2015Ermittlung fiktiver Anschaffungskosten anhand des Ertragswertes
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.06.2017

…die erzielbaren Mieteinnahmen wohl auch aufgrund der in Pkt 2. des vorgelegten Mietvertrages dargelegten Umstände (Lärm- und Geruchsbelästigung) unter jenen vergleichbaren Objekten (in optimaler Lage) liegen." Aus einem mit 22.12.2014 datierten Aktenvermerk ist zu ersehen, dass der Bf dazu keine Stellungnahme abgab. Die…

BFG RV/4200093/2016Nicht bewilligtes Zwischenlagern von Abfällen ist beitragspflichtiges Ablagern von Abfällen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.02.2018Teil 2/2

…Liegenschaft Nr. 222, KG A., und die Errichtung eines Bauschuttzwischenlagers ist auf Grund der Emissionen von Lärm, Staub und Erschütterung sowie der Lagerung von Abfällen unzweifelhaft geeignet Belästigungen oder Beeinträchtigungen im Sinne des § 74 Z.2 und 5 GewO herbeizuführen und liegt somit eine gemäß §…

BFG RV/2100341/2013Höhe der Pendlerpauschale: Fahrtstrecke strittig
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis31.07.2015

…überhaupt nicht von Schnee geräumt. 2.) Die Strecken führten teils durch Wohn- und Ortsgebiete, was zu unnötiger Störung der Anrainer durch Verkehr und Lärm führe (4:30 Vormittagsschicht und 22:30 Nachmittagsschicht). 3.) Gefährdung von Kindern 4.) Schlechte Fahrbedingungen durch schlechte und kurvenreiche Fahrbahn, Glatteisgefahr…

BFG RV/2100931/2015Artfortschreibung (Mietwohngrundstück statt Einfamilienhaus)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis19.06.2017

…erhöhten Einheitswertes, da das Grundstücksflächenmaß im Jahr 1999 von 1015 m2 - 64 m2 auf 951 m2 verringert worden und das Grundstück durch die sehr stark befahrene angrenzende Straße sehr von Lärm und Staub belastet sei. Weiters werde um die Herabsetzung des festgesetzten Grundsteuermessbetrages bzw. um…

BFG RV/2100273/2015Aus der Schweiz bezogene Invaliditätsrenten sind mit der österreichischen Versehrtenrente nicht vergleichbar
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis06.07.2017

…in einem Hallenbad in Ort, Schweiz, als Bademeister angestellt gewesen. Durch den Lärm eines Hochdruckreinigungsgerätes sei eine Tinnitus-Erkrankung aufgetreten, die in den Folgejahren zu schweren Schlafstörungen geführt habe. Ab 01.10.1994 sei ihm eine 65%ige Arbeitsunfähigkeit bescheinigt worden. Ab diesem Zeitpunkt bedeutete…

BFG RV/5101580/2014Erschwerniszulage für Fahrer und Belader von Müll-LKW
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis08.03.2017

…täglich). – Diese Tätigkeiten führten zu keiner überwiegenden täglichen Erschwernis; durch das mehrmals täglich erfolgende Abwechseln der Mitarbeiter als Fahrer bzw Belader und die Tätigkeit am Abladeplatz mit dem Bagger erfolge weder eine überwiegende Belästigung durch Lärm, Gestank und Entleeren. Aus dem Akteninhalt geht hervor, dass…

BFG RV/1100459/2016Steuerfreiheit von Schmutz-, Erschwernis- und Gefahrenzulagen?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.11.2016

…Schmutz (Bearbeitung von schwarzem Stahl), Industrielack-Dämpfen, erhöhtem Lärm und erhöhten Gefahren durch die Bedienung der flurgesteuerten Krane ausgesetzt. Das Finanzamt wies in der Folge die in Rede stehende Beschwerde mit Beschwerdevorentscheidung vom 30. Mai 2016 als unbegründet ab; dies begründete die Abgabenbehörde im Wesentlichen…

BFG RV/1100345/2014Großes Pendlerpauschale und Pendlereuro
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.02.2016

…deren Benützung mit dem Kraftfahrzeug nach dem Urteil gerecht und billig denkender Menschen für die täglichen Fahrten eines Pendlers sinnvoll ist. Dabei ist neben der Sicherheit und Flüssigkeit des Verkehrs auch auf die Umwelt (Vermeidung von Lärm und Abgasen) Bedacht zu nehmen ( vgl. z.B…

BFG RV/6100934/2014Pendlerpauschale (Rechtslage 2013)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.11.2015Teil 2/2

…Es ist dies jene kürzeste Strecke, die ein Arbeitnehmer für tägliche Fahrten vernünftigerweise wählt, wobei auch auf die Sicherheit und Flüssigkeit des Verkehrs sowie auf die Vermeidung von Lärm und Abgasen im Wohngebiet Bedacht zu nehmen ist. Überflüssige Umwege oder bloß aus persönlicher Vorliebe gewählte…

BFG RV/4100417/20131. Zulässigkeit einer Bescheidaufhebung nach § 299 BAO 2. Entgeltlicher Verzicht auf Nachbarrechte im Bauverfahren als sonstige Einkünfte iSd § 29 Z 3 EStG 1988
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.08.2015

…insbesondere der Parzelle 000/9 , 000/11 , 000/12 und 000/13 der KG XY für die Errichtung der Lärmschutzwand und der Tiefgaragenabfahrt bei der Wohnanlage " AA " auf den Grundstücken Parzellen Nr. 001/2 und 001/14 der KG XY . Das Verfahren ist zu GZ123…

BFG RV/2100037/2010Wertfortschreibung ?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis09.03.2015

…es aufgrund des Ausbaues der Bahn zu einer Verdreifachung der Frequenz und damit zu vermehrter Belastung durch Erschütterung und Lärm gekommen. Seit der Erstellung des Flächenwidmungsplanes 2.0 der Marktgemeinde St im Jahre 1995 liege das Grundstück in der 96db LA.max Lärmzone. Dies bedinge…

BFG RV/5100280/2014Pendlerpauschale
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.04.2014

…die ich benütze, geht über mehr Kilometer weil ich auf Grund der Sicherheit und Flüssigkeit des Verkehrs sowie auf die Vermeidung von Lärm und Abgasen im Wohngebiet Rücksicht nehme. Weiters führt die Strecke die bei der Arbeitnehmerveranlagung (ab 40 km) berücksichtigt wird durch mehrere Ortsgebiete…

BFG RV/7102832/2013Zelt in Leichtbauweise kein Superädifikat im Sinne des § 3 Abs. 2 Z. 2 lit. e BWAG
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.01.2015

…Materialien gelagert werden. Die Lagerung von Materialien, mit deren Natur ein vergleichsweise erhöhtes oder nicht beherrschbares Risiko der Kontaminierung des Erdreiches oder der Verschmutzung des Grundwassers einerseits, oder aber von Immissionen aller Art, insbesondere Lärm-, Geruchs-, Staub- und Erschütterungsimmissionen, andererseits verbunden ist, sind vom erlaubten…

BFG RV/7100855/2021Übergang des zivilrechtlichen und wirtschaftlichen Eigentums an einer Autobahnbrücke
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis09.06.2026

…Brückenabdichtung, Randsteine, Leiteinrichtungen, Geländer, Spritzschutz") inklusive der Lärmschutzwände ausgenommen. Zwar ist die Formulierung des Punkts I. der Übergabevereinbarung, dass "[d]as Brückenobjekt […] nach erfolgter Übernahme von der ***Bf*** in die Verantwortung zur Erhaltung [Hervorhebung Richter] der SG [= ***X1 GmbH***, Anmerkung Richter] übertragen [wird]"…