IM NAMEN DER REPUBLIK Der Finanzstrafsenat Graz 2 des Bundesfinanzgerichtes hat durch den Vorsitzenden Dr. Richard Tannert, die Richterin Dr. Andrea Ornig und die fachkundigen Laienrichter Dr. Wolfgang Bartosch und Dr. Bernhard Koller in der Finanzstrafsache gegen A, geb. xxxx, Angestellte und Vereinsobfrau, whft. XXX…
Es ergibt sich sohin ein Strafrahmen von € 3.598,90 + € 1.500,00 + € 10.737,73 + € 1.128,24 + € 1.128,24 + € 1.128,24 + € 1.128,24 + € 1.128,24 + € 1.128,24 + € 1…
weitere GZ. RV/6300016/2016 IM NAMEN DER REPUBLIK Der Finanzstrafsenat Salzburg 1 des Bundesfinanzgerichtes hat durch die Richter Dr. Richard Tannert als Vorsitzenden und Dr. Peter Binder als Berichterstatter und die fachkundigen Laienrichter Dr. Johannes Dock und Mag. Gottfried Warter als weitere Mitglieder…
…Dies habe ich jahrelang so praktiziert. Wenn die Vereine etwas gebraucht hatten, konnten sie immer mit meiner Hilfe rechnen. Da ein Kostüm für die Kulturvereine, da eine Unterstützung für Fahrten zu Meisterschaften, Wettkämpfen, Sachpreise für Tombolas und vieles mehr. Natürlich habe ich sehr großzügig die…
…zu bedanken. Wie gesagt, es sind über drei Millionen Menschen. Zum Beispiel wird in den Sportvereinen im Nachwuchsbereich hervorragende Arbeit geleistet. Es sind unsere Kulturvereine, unsere Musikvereine; aber es sind zum Beispiel auch unsere freiwilligen Feuerwehren, die mit wirklich qualitativ höchstem Einsatz arbeiten, unsere Rettungsdienstorganisationen…
…üblichen Werbungen auf Leiberln für Feuerwehr, Landjugend, Sportvereinen, Kulturvereinen und so fort. Auch bei den hundertfach höheren Zahlungen für Transparent- und Beamerwerbung bei Zeltfesten, könne die Werbewirksamkeit in Frage gestellt werden. Es solle die Kirche im Dorf gelassen werden, da die geforderte Verhältnismäßigkeit erreicht werde…
…Zahlen. Eine direkte Vergleichbarkeit mit einem Betrieb, der seine Gewerbetätigkeit unter dem Deckmantel eines xxxxxxxxxxxxx Kulturvereines ausübt und bei dem der Inhaber bei gewerbebehördlichen Kontrollen behauptet, er halte mehrere Betten für allfällige Besucher aus der Verwandtschaft in Reserve und übe eine häusliche Nebenbeschäftigung aus, ist…
…verfahrensgegenständlichen Jahre waren daher nicht mehr möglich. Der Bf. erklärte dem Unabhängigen Finanzsenat gegenüber mit Stellungnahme vom 17.9.2013, dass er die Privatzimmer im Rahmen des registrierten "xxxxxxxxxxxxx Kulturvereines" betrieben habe und davon ausgegangen sei, keine Aufzeichnungen führen zu müssen. Demgegenüber hat der Bf…
…in jenem Abschnitt des "Achtundvierzigerplatzes" abgestellt, welcher in westlicher Richtung vom Baumgartner Friedhof und in östlicher Richtung vom Areal des "Sport- und Kulturvereines Siedlung Flötzersteig" mit der am Achtundvierzigerplatz 45 gelegenen Zufahrt, umgeben ist. Sowohl südlich als auch nördlich des Abstellortes biegt der Achtundvierzigerplatz nach…