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BFG RV/5100635/2020Krankenpflegeschülerinnen stehen bei Taschengeldbezug während des Praktikums im Krankenhaus in einem Dienstverhältnis gemäß § 47 Abs 2 EStG 1988
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.03.2021Teil 1/2

…ebenfalls durch Anlage 1 der GuK-AV vorgegebenen Ausbildungseinrichtungen in Form von Praktika durchzuführen, wobei die organisatorische und zeitliche Einteilung der Praktika vom Direktor der Krankenpflegeschule festzulegen sind. Da im Rahmen der praktischen Ausbildung eine umfassende Anleitung, Unterstützung und Kontrolle der Schülerinnen gewährleistet sein muss…

BFG RV/5100635/2020Krankenpflegeschülerinnen stehen bei Taschengeldbezug während des Praktikums im Krankenhaus in einem Dienstverhältnis gemäß § 47 Abs 2 EStG 1988
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.03.2021Teil 2/2

… 47 Abs. 2 EStG 1988 von keiner Relevanz ist (vgl. zB VwGH 23.9.1981, 2505/79). Daher sind die Krankenpflegeschülerinnen nicht deshalb keine Dienstnehmer im Sinn des § 47 Abs. 2 EStG 1988, weil ihre Beschäftigung dem Zweck dient, die Schulausbildung zu ergänzen (VwGH 31…

BFG RV/7101024/2018Beim sogenannten Taschengeld an Krankenpflegeschüler/innen handelt es sich um Arbeitslohn, weil die Krankenpflegeschüler/innen in einem Dienstverhältnis stehen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis15.05.2020

…1988) -, ob das sog. Taschengeld der Krankenpflegeschüler/innen in die Bemessungsgrundlage für die Berechnung des Dienstgeberbeitrages zum Ausgleichsfonds für Familienbeihilfen (§ 41 FLAG 1967) einzubeziehen ist. Dieser Frage liegt folgendes Verwaltungsgeschehen zu Grunde: Das Finanzamt hat die angefochtenen Bescheide 1) vom 18. Dezember 2017 und 2…

BFG RV/5101413/2019Gegenstandsloserklärung nach Zurücknahme der Beschwerde.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss13.02.2020

…angeführt. Weiters wurde angegeben, dass die BF die Lebenshaltungskosten ihrer Tochter nicht überwiegend finanziere. Dem Antrag beigelegt waren eine Bescheinigung der Y.-Krankenpflegeschule in X., wonach die Tochter dort von 01.04.2016 bis voraussichtlich 31.03.2019 zur Gesundheits- und Krankenpflegerin ausgebildet werde. 2…

BFG RV/2100515/2015Im Zeitraum zwischen zwei weiteren Berufsausbildungen liegen die Voraussetzungen des § 2 Abs. 1 lit. d FLAG 1967 nicht vor
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.08.2015

…ersichtlich, dass die Tochter der Bf. vom 1.10.2013 bis 14.7.2014 Krankenpflegeschülerin war. Mit Bescheid vom 15.10.2014 forderte das Finanzamt die ausgezahlte Familienbeihilfe und den Kinderabsetzbetrag für den Monat August 2014 für die Tochter zurück. In der Begründung wird auf …

BFG RV/7105193/2019Geld- und Naturalvergütung für Präsenz- oder Zivildienst schließen Anspruch auf FB und KAB aus (keine Doppeltragung der Unterhaltslasten durch die öffentliche Hand)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.01.2025

…darin aus, dass der Sohn zu dieser infolge des Zivildienstes nicht wie geplant habe antreten können. Der Sohn möchte entweder im Herbst 2019 bzw Jänner 2020 nochmals zur Matura antreten oder eine Krankenpflegeschule besuchen. Sodann erging der gegenständlich angefochtene Rückforderungsbescheid vom 25. März 2019, zu…

BFG RV/3100574/2022Werbungskosten einer Lehrerin
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis23.02.2023

…seien 2019 EUR 1.763,22 und 2020 EUR 646,23 aufgewendet worden, und zwar für "Klassensätze" an Schulbüchern für das Fach Recht und weitere Bücher "für den neuen Schultyp Gesundheits- und Krankenpflegeschule". Die Aufwendungen für beruflich veranlasste Reisekosten hätten EUR 741,42 im Jahr…

BFG RV/7101466/2022Rückforderung von Familienbeihilfe und Kinderabsetzbeträgen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.05.2022

…Bescheid Beschwerde erhoben und hierbei begründend nachstehendes ausgeführt: "Sehr geehrte Damen und Herren, meine Tochter ***1*** hat die 3jährige HLA in ***2*** mit Juni 2017 abgeschlossen und im September 2017 an der Schule für allgemeine Gesundheits- und Krankenpflegeschule ***2*** ihre 3jährige Ausbildung zur DGKP begonnen…

BFG RV/6100029/2010Ausbildung zur Pflegehelferin
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.03.2022

…des Anspruches auf Familienbeihilfe (Erledigung des Finanzamtes am 17. September 2009)" wären auf dem Datenblatt betreffend ***1** folgende handschriftliche Änderungen vermerkt: Studentin -> gestrichen, händische Ergänzung: Ausbildung in der Krankenpflegeschule; voraussichtliche Dauer: handschriftliche Ergänzung: bis November 2009, danach voraussichtlich wieder Studium. Aufgrund der Auskunft der…

BFG RV/7100926/2021Eigenantrag auf erhöhte Familienbeihilfe wegen festgestelltem Aspergersyndrom. Schlüssige, sich nicht widersprechende Gutachten des Sozialministeriumservice betr. Unfähigkeit, sich den Lebensunterhalt zu verschaffen, als einzig zulässiger Beweis, daher keine Einholung eines weiteren Gutachtens eines berufskundigen Sachverständigen bzw. Einvernahme des Bruders.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis21.02.2022Teil 1/2

…Beginn Psychologiestudium - wurde nach 6 Jahren- 2004- abgebrochen (Statistik/Mathematik sei für ihn ein "Pferdefuß") 2005 auf Arbeitssuche 2006 9 Monate in Krankenpflegeschule 10/2007 Institut für empirische Sozialforschung - bis 2014 (Telefoninterviews in Call Center in Wien) -10-15 Stunden/Woche (freier Dienstnehmer) dann Bewerbungen…

BFG RV/7103107/2017Unrichtiges Antragsdatum im Abweisungsbescheid
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis02.10.2017Teil 2/3

…fortgebildet werden, wenn ihnen durch den Schulbesuch die Ausübung ihres Berufes nicht möglich ist. Sie besuchen ab September 2016 die Gesundheits- und Krankenpflegeschule der Stadt Wien. b diesem Zeitpunkt haben Sie Anspruch auf Familienbeihilfe. Im Schreiben vom 3.10.20.16 geben Sie an, dass…

BFG RV/5100807/2017Familienbeihilfe; voraussichtlich dauernde Erwerbsunfähigkeit nicht bescheinigt
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis21.08.2017

…Beinschwellung (Hitze, längeres Stehen und Gehen) und ein Hautgeschwür am li. Unterschenkel. Behandlung(en) / Medikamente / Hilfsmittel: Bei Bedarf Seractil forte 400 mg oder Tramal retard 100 mg Sozialanamnese: Besuch der Volks- und Hauptschule und dann 1 Jahr lang Krankenpflegeschule. 2005 Lehre zur Einzelhandelskauffrau begonnen, diese…

BFG RV/5100035/2014Schädlicher Studienwechsel
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis06.03.2015

…dass die Tochter des Beschwerdeführers seit 1.10.2013 das Kombistudium Pflege der UMIT in Kooperation mit dem Vinzentinum, Gesundheits- und Krankenpflegeschule der Barmherzigen Schwerstern Linz Betriebsgesellschaft besuche. Vom 1.10.2013 bis zum Sommersemester 2014 (Beginn 1.4.2014) finde die Ausbildung der Gesundheits…

BFG RV/6100318/2024Keine Pflichtveranlagung bei gleichzeitigem Bezug von lohnsteuerpflichtigen Einkünften und nachträglich ausbezahlten steuerfreien Zuschlägen iSd § 68 EStG 1988
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis01.07.2025

…Zu den Einkünften aus nichtselbständiger Arbeit gemäß § 25 Abs 1 Z 1 lit a EStG 1988 zähle auch das Taschengeld, welches Krankenpflegeschüler/innen gemäß § 49 Abs 5 Gesundheits- und Krankenpflegegesetz während ihrer Ausbildung erhalten. Mit Schreiben vom 22. April 2024 stellte die Beschwerdeführerin einen Vorlageantrag…

BFG RV/2100797/2017Widerrechtliche Verwendung eines Kfz auf österreichischen Straßen - NoVA und Kfz-Steuerpflciht
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.03.2024Teil 1/2

…sich dabei vorwiegend in der Türkei, der Dominikanischen Republik und auf Mallorca aufgehalten. Von 2005 bis 2008 habe der Beschwerdeführer eine Ausbildung in Graz an der Krankenpflegeschule absolviert. Danach sei der Beschwerdeführer wieder ausschließlich im Ausland beruflich tätig gewesen. Von Juni 2014 bis 16.05…

BFG RV/7106178/2019Frühestmöglicher Beginn einer Ausbildung nach diesbezüglichem Aufnahmeverfahren.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis14.12.2020

…noch immer als "frühestmöglich" angesehen werden müsste. Ihre Tochter hat die Matura am 26. Oktober 2018 abgeschlossen und wird ab September 2019 eine Ausbildung an der Krankenpflegeschule in ***5*** beginnen. Es besteht für die Monate November 2018 bis August 2019 kein Anspruch auf die Familienbeihilfe."…

BFG RV/5101193/2020Abbruch der Berufsausbildung wegen Krankheit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis02.12.2020

…ist es nicht als rechtswidrig zu befinden, wenn das Finanzamt schon auf Grund der insoweit unstrittigen Feststellungen, die Tochter der BF habe die Krankenpflegeschule bis zum 04.10.2017 absolviert und die Ausbildung nicht fortgesetzt, zum Ergebnis gelangt ist, die Tochter der BF sei im…

BFG RV/7101686/2018Vor Vollendung des 25. Lebensjahres eingetretene voraussichtliche dauernde Erwerbsunfähigkeit nicht bescheinigt
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.08.2019Teil 1/2

…voraussichtlich dauernde Unfähigkeit, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen: Eine dauerhafte Unfähigkeit, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen liegt nicht vor: die Krankenpflegeschule wurde erfolgreich abgeschlossen, zum Zeitpunkt der Begutachtung durch mich besuchte Frau B eine Maturaschule; Büroarbeiten oder andere körperlich nicht anstrengende Tätigkeiten sind…

BFG RV/7101686/2018Vor Vollendung des 25. Lebensjahres eingetretene voraussichtliche dauernde Erwerbsunfähigkeit nicht bescheinigt
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.08.2019Teil 2/2

…Selbsterhaltung bezogen auf den allgemeinen Arbeitsmarkt gegeben sei. Das Gutachten vom 8.12.2017 führt dazu aus: Eine dauerhafte Unfähigkeit, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen liegt nicht vor: die Krankenpflegeschule wurde erfolgreich abgeschlossen, zum Zeitpunkt der Begutachtung durch mich besuchte Frau B eine Maturaschule…

BFG RV/4100351/2017Pauschbetrag für auswärtige Berufsausbildung; Vergleichbarkeit der Ausbildungsabschlüsse und –ziele zweier landwirtschaftlicher Fachschulen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis25.06.2019

…FrisörIn OrdinationsgehilfIn TapeziererIn und DekorateurIn KöchIn KosmetikerIn LagerlogistikerIn gewerbliche Berufe: Pharmazeutische kaufmännische AssistentIn Hotel GastgewerbeassistentIn Industriekauffrau Großhandelskauffrau Bürokauffrau Lehre mit Matura Einzelhandelskauffrau Lehre mit Matura technische Berufe: KommunikationstechnikerIn ZerspannungstechnikerIn MaschinenbautechnikerIn schulische Weiterbildung: HLFS Pitzelstätten LFZ Raumberg-Gumpenstein Gesundheits- und Krankenpflegeschule Altenpflegeschule" Mit Eingaben vom 12…