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BFG RV/2101373/2016Nicht gemeinnützige private Krankenanstalt - Umsatzsteuerliche Zurechnung der von angestellten Ärzten gegenüber Patienten der Sonderklasse erbrachten ärztlichen Leistungen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.05.2017

…Patienten der Sonderklasse erbrachten ärztlichen Leistungen zuzurechnen sind - der Krankenanstalt oder den Ärzten im Rahmen des § 2 Abs. 6 UStG 1994 - fehlt eine Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes. Das Erkenntnis VwGH 18.3.2004, 2001/15/0034, betrifft eine gemeinnützige private Krankenanstalt (Krankenhaus der Barmherzigen Brüder in…

BFG RV/7103986/2010Bindungswirkung im Einkommensteuerverfahren an die Liste der spendenbegünstigten Empfänger
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis22.11.2017

…Von der Streichung betroffen waren laut angefochtenem Bescheid folgende Institutionen, weil sie nicht dem begünstigten Empfängerkreis des § 4 Abs 4 Z 5 und 6 EStG 1988 angehören würden: Krankenhaus der Barmherzigen Brüder Mund- und Fußmalende Künstler Greenpeace MAS Alzheimerhilfe Bad Ischl Sozial- und Gesundheitssprendel Hopfgarner…

BFG RV/7101687/2012Bindungswirkung im Einkommensteuerverfahren an die Liste der spendenbegünstigten Empfänger
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis24.11.2017

…akzeptabel, dass von der gesamthaft höchstkorrupten österreichischen Legislative bzw Exekutive missliebige Spenderorganisationen ausgeschlossen würden, das sie wie zB "Greenpeace" diversen Verbrecherorganisationen (=Energiekonzerne, Ölmultis, etc) nicht "zu Gesicht" stünden. Mit seiner tourlichen Unterstützung ua für das "Krankenhaus der Barmherzigen Brüder" unterstütze er auch eine Einrichtung, die…

BFG RV/7105914/2019Heimunterbringung der Tochter; Übernahme der Kosten durch öffentliche Hand; kein Nachweis über Unterhaltsleistung durch die Mutter in Höhe der erhöhten Familienbeihilfe
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.01.2020

…Oktober 2014 in der XY, eine Einrichtung für gehörlose und taubblinde Menschen mit zusätzlichen Beeinträchtigungen. Die Einrichtung ist Teil des Institutes für Sinnes- und Sprachneurologie am Krankenhaus der Barmherzigen Brüder Linz und die Wohn- und Betreuungsplätze werden von der Abteilung Soziales der Landesregierung Niederösterreich finanziert…

BFG RV/5100121/2018Rückwirkende Einschätzung der Entwicklungsstörung eines Kindes
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.04.2019

…überwiesen. Es sei eine sofortige Anmeldung im Autismuskompetenzzentrum im Krankenhaus der Barmherzigen Brüder in Linz erfolgt. Nach eineinhalbjähriger Wartezeit habe im im Juni 2016 einen vorgezogenen Termin erhalten. Zwischenzeitlich habe es einen Termin bei Dr. Q (Neurologe) gegeben, der ihre bisherigen Erkenntnisse bestätigt habe. Erst…

BFG RV/7102765/2013Aufwendungen für Lotterien spendenbegünstigter Empfänger sind keine Sonderausgaben iSd § 18 (1) Z 8 EStG
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis06.12.2017

…| 5,00 | 5,00 | | Club NÖ Interessengem LDL Raum | 19,10 | | 19,10 | Krankenhaus der Barmherzigen Brüder Wien | 17,00 | | 17,00 | Österreich Krebshilfe Salzburg | 20,00 | | 20,00 |…

BFG RV/7104441/2019Aufwendungen für alternativmedizinische Präparate als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis12.12.2019Teil 1/2

…e. Befund - Tumorboard des Krankenhauses der Barmherzigen Brüder Eisenstadt vom 15.1.2019 wurde u.a. wörtlich wie folgt ausgeführt: "Zuweisungstext: Onkologische Erkrankung (1): NSCLC * Histo: Adeno CA - CTX: Nivolumab seit 06/2016 -04/2017 * Letzte TU-spezifische Untersuchung: CT Thorax + Sono Abdomen Anwesende Ärzte…

BFG RV/2100007/2025Studienbehinderung, Studienwechsel
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis16.02.2026

…sich das in Rede stehende Kind des Beschwerdeführers in hausärztlicher Betreuung befindet und seit Juni 2019 ***11*** diagnostiziert wurde. Ein ambulanter Arztbrief vom 16. Juli 2024 wurde beigelegt. Folgende Bestätigungen der Barmherzigen Brüder, Krankenhaus ***13***, wurden vorgelegt: Das Kind des Beschwerdeführers war am 15. Feber…

BFG RV/7500668/2021Parkometerstrafe: Entschuldigender Notstand wegen Spitalsaufenthalts
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.12.2021

…06.2021 mit der unplanmäßigen Einlieferung in das Allgemeine Krankenhaus der Stadt Wien bedarf es keiner Beibringung eines Beweismittels für den Rettungstransport. Es kann nicht ernsthaft bezweifelt werden, dass im Hinblick auf den (im Sachverhalt angeführten) Patientenbrief vom Krankenhaus der Barmherzigen Brüder eine umgehende medizinische…

BFG RV/7500651/2021Parkstrafe - entschuldigender Notstand wegen Krankenhausaufenthaltes
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis09.12.2021

…06.2021 mit der unplanmäßigen Einlieferung in das Allgemeine Krankenhaus der Stadt Wien bedarf es keiner Beibringung eines Beweismittels für den Rettungstransport. Es kann nicht ernsthaft bezweifelt werden, dass im Hinblick auf den (im Sachverhalt angeführten) Patientenbrief vom Krankenhaus der Barmherzigen Brüder eine umgehende medizinische…

BFG RV/2100130/2014Keine dauernde Erwerbsunfähigkeit vor dem 21. Lebensjahr
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.03.2015

…vom Krankenhaus der Barmherzigen Brüder Eggenberg, erstellt am 8.2.2013, ein neurologischer Schlussbericht vom Rehabilitationszentrum für Neurologie, Pädiatrie, Orthopädie und Onkologie Judendorf Strassengel vom 23.5.2013, ein ärztliches Attest von Dr. Michaelis, Arzt für Allgemeinmedizin in Deutschfeistritz, vom 22.4.2013 und der…

BFG RV/7101193/2013Erhöhte Familienbeihilfe - ist die voraussichtlich dauernde Unfähigkeit, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen, vor Vollendung des 21. Lebensjahres eingetreten?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis21.01.2015

…vorgelegt. Eine Integration ins Berufsleben sei laut Bericht der Jugendwohlfahrt aus dem Jahre 1996 nicht möglich gewesen. Die Arbeitsassistenz vom 24.10.1996 berichtet über eine geringe Arbeitsleistung, wonach das Beschäftigungsverhältnis beendet wurde. 2012 wurde im Krankenhaus der Barmherzigen Brüder eine symptomatische Epilepsie festgestellt. Es…

BFG RV/5101884/2017Krankheitskosten als außergewöhnliche Belastungen mit und ohne Selbstbehalt
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.03.2018Teil 2/2

…Selbstbehalt. Bei den übrigen Kosten (Besuch des Allgemeinmediziners, des Chirurgen, der Frauenärztin, des Radiologen sowie die Aufenthalte im AKH, UKH und im Krankenhaus der Barmherzigen Brüder) war nicht feststellbar, ob diese durch die Behinderungen oder durch andere, mit den Behinderungen nicht in Zusammenhang stehende Erkrankungen…

BFG RV/7103552/2017Nur "Metadaten" von Bescheinigungen des Sozialministeriumservice
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.09.2017

…handelt es sich um einen chronischen Verschluss, der zwei Jahre lang mit Medikamenten (verschiedenen Injektionen) behandelt wurde (Beilagen). Nachdem sich dieser bereits chronische Zustand nicht besserte wurde eine Stentimplantation (5.4.2016 Krankenhaus der Barmherzigen Brüdern) vorgenommen. Gleichzeitig traten starke Gelenksschmerzen an den Knien, Händen…

BFG RV/2101064/2018Sonderklassegebühren von Ärzten unterliegen der Lohnnebenkostenpflicht (vorliegend DB und DZ), wenn die private Krankenanstalt diese in einem Pauschalbetrag gemeinsam mit anderen - nicht separat angeführten - Positionen (zB. "Hausanteil") an die Privatversicherungen der Patienten im eigenen Namen verrechnet und gekürzt an die Ärzte weiterleitet.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis02.09.2025Teil 1/2

…die Behandlung der Sonderklassepatienten (durch Behandlung etwa in komfortableren Räumlichkeiten, Sonderklassestationen, etc.) per se schon eine Abgrenzung zur "normalen" Patientenbehandlung erlaubt. Die Entscheidung des VwGH vom 18.03.2004, 2001/15/0034 beispielsweise befasste sich mit einem Abteilungsvorstand des Krankenhauses der Barmherzigen Brüder in Graz…

BFG RV/5100696/2026Antrag auf erhöhte Familienbeihilfe - Bindung an Gutachten des SMS
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis26.08.2026

…ich ihn vorzeitig abholen. Die Anmeldung zur Frühförderung erfolgte bereits im April 2023, der Beginn war jedoch erst im Februar 2025 möglich. Die Anmeldung zur entwicklungsdiagnostischen Abklärung in Barmherzigen Brüder erfolgte im Juli 2024, ein Termin fand erst im Dezember 2025 statt. Diese Umstände zeigen…

BFG RV/7102916/2016Kein Anspruch auf erhöhte Familienbeihilfe bei nach dem 21. Lebensjahr eingetretener voraussichtlich dauernder Erwerbsunfähigkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.07.2017Teil 1/2

…2002 ....Schweregefühl der Hand....zunehmende Verkürzung der Gehstrecke da bei längerem Gehen werde die Muskulatur schwerer... Zur gegenständlichen Untersuchung mitgebrachte. das nervenfachärztliche Gebiet betreffende, Befunde: Klinisch psychologischer Befund 17 01 2008: ...deutlich erhöhte Werte in Somatisierung Zwanghaftigkeit. Arztbrief Neurologie Barmherzige Brüder 01 10- 04 11…

BFG RV/5100649/2020Hornhauttransplantation in einer Privatklinik
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis31.03.2022

…dass der durchgeführte Eingriff medizinisch indiziert war und die Durchführung der Operation auch in einem öffentlichen Krankenhaus möglich gewesen wäre (zB. in der Augenklinik Linz- KH Barmherzige Brüder/Schwestern). Ein kontrollierter Prozess zur Herstellung von pre-cut DMEK-Transplantaten konnte in der Gewebebank der Blutzentrale…

BFG RV/7103298/2020Geltendmachung von Spenden (nur) mittels Überweisungsübernahmebelegen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.08.2020

…2017 Institut Haus der Barmherzigkeit € 12,00 - 21.12.2017 Ärzte ohne Grenzen € 22,00 - 21.12.2017 Licht für die Welt € 22,00 - … . … 2017 Barmherzige Brüder Krankenhaus Wien € 12,00 - 21.12.2017 Barmherzige Brüder Krankenhaus Wien €…

BFG RV/7104142/2023Festsetzung einer Zwangsstrafe nach mehreren Fristverlängerungsanträgen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis06.09.2024

…11.2022-28.12.2022 Eine Bestätigung über den Ambulanzbesuch in der Klinik Floridsdorf vom 14.6.2023 mit Hinweise auf eine bei L bestehende Aortenklappeninsuffizienz sowie eine Covid-Erkrankung Mitte 2022. Patientenbrief Klinik Donaustadt, 17.11.2023.19.11.2023 Entlassungsbrief Barmherzige Brüder Wien…