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BFG RV/7102012/2011Die Darlehensgebühr ist weder unionsrechts- noch verfassungswidrig
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis14.12.2015Teil 1/2

…einen Darlehensvertrag zwecks Gebührenanzeige. Lt. dieser Abschrift hat diese Urkunde auszugsweise folgenden Inhalt: "DARLEHENSVERTRAG abgeschlossen zwischen Bf Adr.1 (die "DARLEHENSNEHMERIN") einerseits und ABank B. Girozentrale Adr.2 ("BABank" oder der "KONSORTIALFÜHRER") Und D. Aktiengesellschaft Adr.3 ("D.") Sowie E. N Hypo AG Adr.4…

BFG RV/7102016/2011Besicherung eines Zinssatz- und Währungsswaps anlässlich einer Darlehensgewährung mit Hypothekarvereinbarung und Sicherungszession
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis14.12.2015Teil 1/4

…Sicherungsgeberin andererseits abgeschlossenen Abtretungsvertrag. Lt. im Bemessungsakt ErfNr. 5/2010 einliegender Abschrift des Darlehensvertrages hat dieser auszugsweise folgenden Inhalt: "DARLEHENSVERTRAG abgeschlossen zwischen Bf Adr. (die "DARLEHENSNEHMERIN") einerseits und ABank B. Z. Adr. ("ABankB." oder der "KONSORTIALFÜHRER") und D. Aktiengesellschaft Adr. ("D.") sowie E. FBank Z…

BFG RV/7102012/2011Die Darlehensgebühr ist weder unionsrechts- noch verfassungswidrig
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis14.12.2015Teil 2/2

…Mai 2005 unterfertigten Urkunde über einen Darlehensvertrag zwecks Gebührenanzeige. Lt. diesem unbestritten wie beurkundet abgeschlossenen Darlehensvertrag erfolgte die Darlehensvergabe über € 60.000.000,00 im Rahmen eines Konsortiums der Darlehensgeber, wobei sich diese an dem Darlehen einzeln und unabhängig jeweils zu einem Drittel beteiligen…

BFG RV/7101258/20201. Forschungsprämie 2. Finanzierungsbeiträge im Rahmen von Forschungskooperation 3. Aufwendungen für den Zugang zu wissenschaftlich-technischen Erkenntnissen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.12.2025Teil 2/2

…sind (siehe Ausschreibungsleitfaden, COMET-ZENTREN, Punkt 5.3), ist vorgesehen: "Die Verwertungsrechte der Projektergebnisse liegen beim Konsortium. Es ist jedoch darauf zu achten, dass das COMET-Zentrum in seiner Position als gemeinsamer Wissensträger gestärkt und der Kompetenzaufbau am Zentrum sichergestellt wird, wobei strategische Projekte eine…

BFG RV/3100165/2023Einmahlzahlung aus betrieblicher Altersversorgung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.11.2025

…für die Firma Arbeitgeber_A (Arbeitgeber) zur Kenntnis und willigte ein, dass die Versicherung_A zur Rückdeckung der vorgesehenen Versorgungsleistungen auf sein Leben eine wertgleiche Lebensversicherung bei einem Konsortium abschließt (siehe die unterfertigte Einverständniserklärung vom 10. Februar 2004). Der Beschwerdeführer akzeptierte für die Abdeckung der…

BFG RV/7100529/2019Besteuerungsrecht an den Einkünften eines SAS-Piloten im Lichte des DBA Österreich-Dänemark
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.01.2025

…b sind insbesondere auch auf die Angestellten des Konsortiums "Scandinavian Airlines System" anzuwenden. Artikel 4 Abkommen zwischen der Republik Österreich und dem Königreich Dänemark auf dem Gebiete der Steuern vom Einkommen und vom Vermögen samt Protokoll (in der Folge "DBA Österreich-Dänemark") lautet auszugweise: (1…

BFG RV/7102653/2023Mediation - § 1 Abs 1 LVO - Keine Liebhaberei
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.04.2024Teil 1/2

…2012-2014). 2012 nahm der Beschwerdeführer weiter an Ausschreibungen teil, so zB mit einem Konsortium an der Ausschreibung des BB*** zur Ausarbeitung von Richtlinien für die CC***. Die Sanierungsarbeiten der Wohnung wurden 2012 abgeschlossen, der Mietvertrag für das Büro gekündigt und das gemietete Büro aufgegeben…

BFG RM/7300007/2022Maßnahmenbeschwerde betreffend vorläufige Beschlagnahme von Pokertischen und Pokerchips
geltende FassungBFG-EntscheidungenMaßnahmenbeschwerde - Einzel - Beschluss14.02.2023Teil 1/5

…2014 bekam die Novomatic Lizenzen für zwei Casinos - nämlich eines in Bruck an der Leitha sowie eines im Wiener Prater - zugesprochen. Ein schweizerisch-deutsches Konsortium erzielte den Zuschlag für eine Spielbank im Wiener Palais Schwarzenberg. Die Casinos Austria AG, deren Monopol damit gebrochen gewesen wäre…

BFG AW/7300001/2023Aufschiebende Wirkung in Bezug auf eine vorläufige Beschlagnahme
geltende FassungBFG-EntscheidungenAufschiebende Wirkung - Einzel - Beschluss14.02.2023Teil 1/5

…2014 bekam die Novomatic Lizenzen für zwei Casinos - nämlich eines in Bruck an der Leitha sowie eines im Wiener Prater - zugesprochen. Ein schweizerisch-deutsches Konsortium erzielte den Zuschlag für eine Spielbank im Wiener Palais Schwarzenberg. Die Casinos Austria AG, deren Monopol damit gebrochen gewesen wäre…

BFG RV/2100804/2013Sanierungsverzicht auf eine nicht mehr werthaltige Forderung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis26.11.2019Teil 1/2

…Abtretung seiner Aktien um den symbolischen Betrag von 1 Euro zuzustimmen. Diese Übertragung sämtlicher Aktien an die Y Privatstiftung sei auch erfolgt. Die Investkredit Bank AG (kurz „Bank“) habe als Konsortialführer Verhandlungen bezüglich der Einlösung einer Forderung von rund 28 Mio. Euro durch Namen geführt…

BFG RV/2100803/2013KVG: Sanierungsverzicht des Gesellschafters auf eine 'nicht mehr werthaltige' Forderung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis06.05.2019Teil 1/2

…seiner Aktien um den symbolischen Betrag von 1 Euro zuzustimmen. Diese Übertragung sämtlicher Aktien an die Y Privatstiftung sei auch erfolgt. Die Bank AG (kurz „Bank“) habe als Konsortialführer Verhandlungen bezüglich der Einlösung einer Forderung von rund 28 Mio. Euro durch A und B geführt…

BFG RV/2100457/2017Häusliches Arbeitszimmer eines Key Account Managers bzw. Verkaufsberaters Keine Verminderung des Sachbezugswertes für die private Nutzung eines Firmenkraftfahrzeuges bei mangelhaft geführtem Fahrtenbuch
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.07.2018Teil 1/2

…im Provisionsmodell ersichtlich, des Weiteren werden jährlich nur vorab definierte Kunden für die Berechnung herangezogen. Das Hinzufügen von neuen Kunden bzw. definieren als Key Account erfolgte durch ein Konsortium aus Verkaufsleiter, Regionalverkaufsleiter und Key Account Manager. Neue Kunden erforderten Anfangs den größten Aufwand, da es…

BFG RV/7102213/2010Gesellschaftsteuerpflicht bei Umwandlung festverzinslicher Forderungen in ein partiarisches Darlehen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis21.12.2016Teil 1/2

…sich die beiden Banken bereit, hinsichtlich eines Betrags in Höhe von EUR 7.000.000,00 erstens einen Teil der offenen Forderungen und zwar EUR 5.000.000,00 an das Konsortium zum Kaufpreis von EUR 1,00 abzutreten („abgetretenes Darlehen“), zweitens den weiteren Teilbetrag…

BFG RV/5100507/2012Steuerfreiheit für begünstigte Auslandstätigkeit für einen deutschen Arbeitgeber gemäß § 3 Abs. Z 10 EStG 1988 in der bis 31.12.2010 geltenden Fassung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis23.02.2015Teil 1/2

…in dem anderen Staat befindlichen Betriebsstätte oder ständigen Einrichtung des Arbeitgebers entlohnt wird, oder b) ausschließlich oder vorwiegend an Bord von Flugzeugen eines Unternehmens der Luftfahrt eines der beiden Staaten (insbesondere bei dem Konsortium "Scandinavian Airlines System") tätig ist. Gemäß Art. 20 DBA-Schweden können…

BFG RV/7100328/2011Arbeitnehmerentsendung - nicht länger als 183 Tage - DBA - wirtschaftlicher Arbeitgeber
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis09.01.2015

…oder b) ausschließlich oder vorwiegend an Bord von Flugzeugen eines Unternehmens der Luftfahrt eines der beiden Staaten (insbesondere bei dem Konsortium “Scandinavian Airlines System”) tätig ist. (3) - (4) [...] Artikel 20 (1) Bezieht eine Person mit Wohnsitz in einem der beiden Staaten Einkünfte oder hat sie…

BFG RV/7101412/2012Zahlreiche Werbungskosten eines Piloten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis12.12.2016Teil 1/2

…Einerseits seien diese in Copenhagen begrenzt, zumal gerade bei wetterbedingten Start- und Landeproblemen Übernachtungsmöglichkeiten von einer Unzahl von Fluggästen nachgefragt würden und selbst Flugpersonal im damals im mittelbaren Eigentum des SAS Konsortiums stehenden Hotels Raddisson nachrangig behandelt würde. Die SAS bestätigte keine Pilotenunterkünfte zur Verfügung…

BFG RV/7102016/2011Besicherung eines Zinssatz- und Währungsswaps anlässlich einer Darlehensgewährung mit Hypothekarvereinbarung und Sicherungszession
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis14.12.2015Teil 3/4

…Mai 2005 unterfertigten Urkunde über einen Darlehensvertrag zwecks Gebührenanzeige. Lt. diesem unbestritten wie beurkundet abgeschlossenen Darlehensvertrag erfolgte die Darlehensvergabe über € 60.000.000,00 im Rahmen eines Konsortiums der Darlehensgeber, wobei sich diese an dem Darlehen einzeln und unabhängig jeweils zu einem Drittel beteiligen…