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BFG RV/3100948/2018Angemessenheit einer Schmutzzulage für Rauchfangkehrer (fortgesetztes Verfahren nach RV/3100163/2016)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis22.07.2020Teil 2/2

…besondere Schutzausrüstung zu verwenden ist, was für das Rauchfangkehrergewerbe wohl eher nicht zutreffen wird) als angemessen angesehen. Bei der Reinigung von Ofenrohren von Koks beträgt nach diesem Kollektivvertrag die Schmutzzulage 15%. In Pkt 16 des Anhanges wird für alle (weiteren) Arbeiten, bei denen der/die…

BFG RV/3100163/2016Angemessenheit der Schmutzzulage bei Rauchfangkehrern
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis08.02.2017Teil 2/2

…die Verschmutzung gesunken sei. Auch durch die vermehrte Nutzung von Solar- bzw. anderen Alternativenergien sei die Anzahl der Heiztage und somit auch der Kehrtage gesunken. Der Einsatz der Energieträger Kohle und Koks sowie Heizöl sei zurückgegangen. Auch in Tirol hätten saubere Energieträger, wie Pellets, Holzbriketts…

BFG RV/7100927/2024Bei einem zu Unrecht unterbliebenen Lohnsteuerabzug kommt es zu einer Nachholwirkung im Veranlagungsverfahren der natürlichen Person
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis23.02.2026Teil 1/2

…000). Vor Abschluss des Abtretungsvertrages an die V Deutschland GmbH vom 14.01.2000 wurde ein Due Dilligence Prüfung durchgeführt. Die T ist im Geschäftsbereich ost- und südosteuropäischer Gütertransport tätig und organisiert als Bahnspezialist Transporte verschiedener Objektgruppen, wie Kohle, Koks, chemische Produkte, Mineralöl und Stahlprodukte…

BFG RV/2100548/2021Schmutzzulage für Heizölzusteller
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis30.06.2023Teil 2/2

…Reparaturarbeiten an Kesseln; Kesselheizung; c) bei Arbeiten mit großer Staubentwicklung wie zB: Bedienung von Bruchzerkleinerungsmaschinen; Kohlenförderungen; Entladungen von Kohlen, Staubkohlen, Koks, Mul- und von Farbzusätzen; Schlackenabfuhr, Schlackenarbeiten in Kanälen und auf der Halde (zu Staubbelastung vgl. auch VwGH 21.3.1995, 93/08/0006); d…

BFG RV/2101158/2019Schmutzzulage für Dienstnehmer eines Holzschlägerungsunternehmens; keine iSd § 68 Abs. 1 iVm Abs. 5 EStG 1988 steuerfreien SEG-Zulagen ohne entsprechende Nachweise
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.04.2023

…Reinigung von Kesseln; Montage- und Reparaturarbeiten an Kesseln; Kesselheizung; c) bei Arbeiten mit großer Staubentwicklung wie zB: Bedienung von Bruchzerkleinerungsmaschinen; Kohlenförderungen; Koks, Mul- und Farbzusätzen; Schlackenabfuhr, Schlackenarbeiten in Kanälen und auf der Halde (zu Staubbelastung vgl auch VwGH 21.3.1995, 93/08/0006); d…

BFG RV/7103252/20131. Wurden die Bescheide innerhalb der Verjährungsfrist erlassen? 2. Die Verfahren sind mangels der Voraussetzung, dass durch die Kenntnis einer neu hervorgekommenen Tatsache ein im Spruch anders lautender Bescheid herbeigeführt wird, nicht wiederaufzunehmen 3. Im Rahmen der operativen Geschäftsführung einer GmbH gezahlte Schmiergelder erfolgen nicht gegen den Willen der Gesellschaft und sind daher folglich nicht im Veranlagungsweg vorzuschreiben
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.06.2022Teil 2/4

…der Großbetriebsprüfung geprüft wurden und die auch damals ausbezahlten "nützlichen Aufwendungen" der Finanzbehörde offengelegt wurden und von dieser gewinnmindernd anerkannt worden sind. Sollte die Abgabenbehörde jedoch die Auffassung vertreten, dass steuerliche Konsequenzen zu ziehen wären, so seien diese ausschließlich auf Basis des Dienstverhältnisses des Bf…

BFG RV/7103252/20131. Wurden die Bescheide innerhalb der Verjährungsfrist erlassen? 2. Die Verfahren sind mangels der Voraussetzung, dass durch die Kenntnis einer neu hervorgekommenen Tatsache ein im Spruch anders lautender Bescheid herbeigeführt wird, nicht wiederaufzunehmen 3. Im Rahmen der operativen Geschäftsführung einer GmbH gezahlte Schmiergelder erfolgen nicht gegen den Willen der Gesellschaft und sind daher folglich nicht im Veranlagungsweg vorzuschreiben
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.06.2022Teil 3/4

e) in Ansehung der aufwändig installierten Konstruktion, welcher sich der Bf. bediente (siehe Tz. 4 im Bericht); f) bis auf die Einvernahme durch die Staatsanwaltschaft Wien am 23.01.2012, wo erstmals ein Rückfluss von Geldern vom Bf. zugegeben wurde, wurde bei sämtlichen Einvernahmen (Polizei…

BFG RV/3101142/2014Schmutzzulage von Kaminkehrern
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis19.10.2020

…vom 21. September 2012 wurde festgehalten, dass sich die Beschwerde ausdrücklich nicht gegen die abgabenrechtlichen Konsequenzen im Zusammenhang mit den Abfuhrdifferenzen richtet, sondern ausschließlich die Vorschreibung von Lohnsteuer im Zusammenhang mit den Schmutzzulagen (teilweise Nachversteuerung der vom Arbeitgeber steuerfrei behandelten Beträge) bekämpft werde. Aus diesem…

BFG RV/7103611/2019Neue Beweismittel für die voraussichtlich dauernde Erwerbsunfähigkeit vorgelegt
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss17.06.2020Teil 1/3

…sei, führt er aus. dass er zum damaligen Zeitpunkt im Vorfeld zu viel gegessen und getrunken habe. Er habe auch Alkohol konsumiert. Er wollte zum damaligen Zeitpunkt nicht alkoholisiert beim Sachverständigen erscheinen. Nachgefragt führt er aus, dass er nicht mehr glaube einen Sachwalter zu benötigen…

BFG RV/3100117/2015Angemessenheit einer Schmutzzulage
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis01.09.2020

…besondere Schutzausrüstung zu verwenden ist, was für das Rauchfangkehrergewerbe wohl eher nicht zutreffen wird) als angemessen angesehen. Bei der Reinigung von Ofenrohren von Koks beträgt nach diesem Kollektivvertrag die Schmutzzulage 15%. In Pkt 16 des Anhanges wird für alle (weiteren) Arbeiten, bei denen der/die…

BFG RV/7102087/2011Fahrlehrer - steuerfreie Gefahrenzulage?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis24.11.2016

…verschmutzenden Stoffen gearbeitet wird (zB Arbeiten mit Teer, Bitumen und sonstigen kochenden Massen, Arbeiten in benützten Rauchkanälen, Reinigung von Kesseln, Entladung von Kohlen, Staubkohlen, Koks, Müll und Farbzusätzen, Schlackenabfuhr, Arbeiten an Öl -, Säure - und Fettanlagen, die bereits in Betrieb standen, Haut - und Darmbearbeitung im Fleischereigewerbe…

BFG RV/5100747/2014Wiederaufnahme nach Übermittlung eines berichtigten Lohnzettels
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.06.2014

…Keller gelegen sind, war auch die Installation meterlanger Zuleitungen nötig. Dieser Heizungseinbau wurde vom Vermieter genehmigt und war deshalb nötig, weil bei Bezug der Wohnung diese lediglich in der Küche über einen Koksofen verfügte. Die anderen Räume waren also unbeheizt, eine Zentral- bzw. Etagenheizung existierte…