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BFG RV/7103745/2015Wohnungsvermietung unter nahen Angehörigen im Fremdvergleich
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis24.11.2015Teil 2/2

…bei Unterbrechung der Bank-Tage an Wochenenden erst am 3. Kalendertag eines Monats). A.14. In der am 28.10.2015 durchgeführten mündlichen Verhandlung vor dem Einzelrichter brachte die steuerliche Vertretung des Bf Folgendes vor: " NameTochter ist an der Holding beteiligt und bezieht daraus nichtselbständige…

BFG RV/5101586/2016Steuerliche Behandlung einer pauschalen Fahrdiensterschwerniszulage bei einem Wagenführer einer Straßenbahn
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.10.2018Teil 2/2

…einer/s WagenführerIn oder einer/s KraftfahrerIn ausüben und - als "Alleinfahrerin" gelten. 2. Eine allfällige Aliquotierung des Pauschales erfolgt nach der Formel: 189 Euro (dzt): Kalendertage x Anzahl der geleisteten Arbeitstage diese Monats. 3. Bei Übertritt der/des FahrerIn von Bahn zu Bus und umgekehrt…

BFG RV/7101151/2020Pauschale Tagesgelder ohne konkrete Aufzeichnungen über Dienstreisen oder Dienstverrichtungen außerhalb des Firmensitzes sind steuerpflichtiger Arbeitslohn
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis14.02.2023

…gearbeitet. Im Kollektivvertrag für das Güterbeförderungsgewerbe werde bestimmt, dass als Abgeltung für den erhöhten Lebensaufwand bei Fahrtätigkeit oder Dienstleistungen außerhalb des Dienstortes Tages- und Nächtigungsgelder gewährt würden. Das Tagesgeld betrage 26,40 Euro pro Kalendertag. Dauere die Fahrtätigkeit oder die Abwesenheit vom Dienstort mehr als…

BFG RV/3100673/2021Reisekosten für Fahrten vom Wohnort zu einem vorübergehenden Einsatzort (Abgrenzung Kilometergeld und Pendlerpauschale; Tagesgeld)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.06.2022

…nicht berücksichtigt werden, da die hiefür erwachsenen Kosten durch den Verkehrsabsetzbetrag sowie durch ein allenfalls zustehendes Pendlerpauschale abgegolten sind. Wird die Strecke Wohnung-Arbeitsstätte an mindestens vier aber nicht mehr als sieben Kalendertagen im Kalendermonat zurückgelegt, steht das Pendlerpauschale zu einem Drittel zu. Da dies…

BFG RV/7102963/2020WK/Umschulungskosten - Zeitpunkt der Wohnsitzverlegung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis31.03.2022

…in ***6*** endete am 31.08.2018. Die amtliche Meldung des Hauptwohnsitzes an der Wiener Adresse erfolgte mit 31.08.2018. Das Bundesfinanzgericht (BFG) konnte keine Feststellung über den genauen Zeitpunkt - dh den Kalendertag der Verlegung des Hauptwohnsitzes des Bf. von der Wohnung ***6*** nach…

BFG RV/2101377/2015Beanspruchung des erhöhten Freibetrages nach § 68 Abs. 6 EStG bei einem 24-Stunden Wechseldienst
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis07.07.2017

…6 EStG wurde ausgeführt: 1.) Die Arbeitszeit des Bf. im 24-stündigen Wechseldienst bei der Berufsfeuerwehr Stadt beginne um 07:30 Uhr eines Kalendertages und dauere durchgehend und ununterbrochen bis 7:30 Uhr des Folgetages. Die Mindestanforderung von 3 Stunden sei somit nicht nur erfüllt…

BFG RV/5100693/2016Aufwendungen im Zusammenhang mit Behinderung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis16.03.2017

…Zahnambulatorium). Kosten iVm Krankenhaus- und Therapieaufenthalten seien um eine Haushaltsersparnis von 5,23 € pro Kalendertag zu kürzen. Die Aufwendungen in Zusammenhang mit dem Umbau des Pflegezimmers seien anhand der vorgelegten Belege zu berichtigen und um die Ersätze des Landes OÖ zu vermindern gewesen. Die…

BFG RV/7100098/2016Reisekosten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.06.2016

…Erfolgt eine Abrechnung des Tagesgeldes nach Kalendertagen, steht das Tagesgeld für den Kalendertag zu. Vor dem Hintergrund der obigen unstrittigen Sachverhaltsfeststellungen steht dem Beschwerdeführer im Jahr 2013 der Abzug von Werbungskosten iHv 382,80 € (174 Stunden x 2,20 €) aus seiner Reisetätigkeit zu…

BFG RV/7101344/2014Reisekosten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.06.2016

…Erfolgt eine Abrechnung des Tagesgeldes nach Kalendertagen, steht das Tagesgeld für den Kalendertag zu. Vor dem Hintergrund der obigen unstrittigen Sachverhaltsfeststellungen steht dem Beschwerdeführer im Jahr 2012 der Abzug von Werbungskosten iHv 965,80 € (439 Stunden x 2,20 €) aus seiner Reisetätigkeit zu…

BFG RV/2100535/2013Zum Charakter von Genussrechten (Obligationen- oder aktienähnlich)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis31.05.2016

…sollten zu 8/10 der Gesamtheit der Genussrechtsinhaber zugewiesen werden. Nach Punkt 13.5 sollte in keinem Fall vor dem ersten Kalendertag nach dem vollen Vergehen einer 12-monatigen Periode folgend der Emission der letzten Serie von Kapitalgewinnberechtigungen der Emittent den relevanten Ausstiegsausschüttungsbetrag auf das…

BFG RV/2100633/2012Zurückziehung eines Antrages auf Arbeitnehmerveranlagung bei Vorliegen eines Pflichtveranlagungsgrundes
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.06.2014

…zurückziehe. Über die Beschwerde wurde erwogen: Strittig ist, ob der Antrag auf die Arbeitnehmerveranlagung für das Kalenderjahr 2011 wirksam zurückgezogen werden kann. Folgender Sachverhalt ist unstrittig und ergibt sich aus den Lohnzettelmeldungen der beiden Arbeitgeber nach § 84 EStG 1988 und aus einer Abfrage der Sozialversicherungsdaten…

BFG RV/3100040/2014Zuschuss des Arbeitgebers zum deutschen Mutterschaftsgeld
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis24.03.2014

…ist nach Art. 133 Abs. 4 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG) unzulässig. Entscheidungsgründe Die in Österreich (GemeindeY) ansässige x (im Folgenden Bf) war im Kalenderjahr 2012 als Grenzgängerin bei der B GmbH in der Bundesrepublik Deutschland (GemeindeZ) nichtselbständig tätig. Im Zeitraum vom 27. September 2012 bis…

BFG RV/5100086/2024Dienstverhältnis - Konstrukteur
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.03.2026

……] 1. Beginn und Beendigung des Beratungsverhältnisses: Ab 01.01.2018 bis 28.02.2018. Das Beratungsverhältnis kann jeweils zum Monatsletzten mit einer Kündigungszeit von 30 Kalendertagen ausgesprochen werden. 2. Verwendung: Der Auftragnehmer wird als Konstrukteur für ein zu erstellendes ******* eingesetzt. Das Aufgabengebiet umfasst Konstruktionstätigkeit…

BFG RV/7105574/2019Fehlende Ermessensbegründung - Aufhebung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis01.12.2025

…Gerichtsverfahren geschlossen wird. Die Vertragspartei M1 hat aufgrund des gerichtlichen Vergleichs einen Pauschalbetrag von insgesamt brutto € 3.600.000,00 binnen dreier Kalendertage ab Abschluss des (Anm.: gerichtlichen) Vergleichs zu bezahlen. Im Vorhalteverfahren vom 09.08.2018 verweist das Finanzamt (FA) u.a. auf …

BFG RV/2101315/2015Kein Abzug von Betriebsausgaben ohne Nachweis - Kein Vorsteuerabzug bei "Privatverkauf" ohne Entgeltzahlung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis22.12.2023Teil 2/2

…GmbH***" festzuhalten, dass gem Punkt 3.2 der Verträge festgehalten wurde, dass "die Zahlung im Rahmen des Vertrags in Form einer 100-prozentigen Vorauszahlung innerhalb von 10 (zehn) Kalendertagen ab Rechnungslegungsdatum" erfolgt. Diese Klausel steht in direktem Widerspruch zu den einzelnen Einzahlungsbestätigungen (Teilzahlungen), welche ja…

BFG RV/6100039/2023Umsatzsteuerliche Behandlung von symbolischen Tierpatenschaften, aufgrund derer den Tierpaten diverse Vorteile gewährt werden
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis08.11.2023Teil 3/4

…zu den Tierbildern beinhaltet, wobei das Monatskalendarium, das die Möglichkeit bietet, zu den jeweiligen Kalendertagen Notizen einzutragen, einerseits und ein großes Tierbild mit kurzem Begleittext andererseits jeweils im Wesentlichen eine ganze Seite ausfüllen. Der Kalender ist nach seiner Beschaffenheit aufgeklappt aufzuhängen, sodass 2 Seiten einsehbar…

BFG RV/7102917/2023(Lohn-)steuerliche Behandlung von Wiedereingliederungsgeld im Rahmen der Einkommensteuerveranlagung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis06.09.2023

…€ bei der Lohnsteuerberechnung durch die belangte Behörde angerechnet werden müssen. Für das Jahr 2021 betrage demnach die Gesamtsumme des steuerlichen Freibetrags pro Monat insgesamt 900 € (30 € mal 30 Kalendertage) und daher für den betroffenen Zeitraum vom 22. August 2021 bis zum 31…

BFG RV/7103033/20211. Zumutbarkeit der Benützung eines Massenbeförderungsmittels laut PendlerVO 2. Familienheimfahrten 3. Pendlereuro
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis09.12.2021

…aus, dass der Bf seinen Familienwohnsitz in Bratislava (***Adr2***) und in Hainburg an der Donau seinen Nebenwohnsitz habe. Von letzterem fahre der Bf an mehr als 10 Kalendertagen im Monat zu seinem Arbeitgeber in Wien. Aus dem übermittelten Auszug aus dem Pendlerrechner gehe hervor, dass…

BFG RV/5100079/2015In- und ausländische Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit in Österreich und Südafrika - Progressionsvorbehalt
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.07.2020

…sei der Bf als Dienstnehmer der K***** AG von dieser im Jahr 2011 als Projektmitarbeiter nach Südafrika entsendet gewesen. Der Bf habe im Jahr 2011 ausschließlich am Projekt Südafrika gearbeitet und insgesamt 201 Kalendertage in Südafrika verbracht (10.1.-11.2., 21.2.-16.3.…

BFG RV/2100824/2016Pendlerpauschale bei Werkverkehr
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis01.10.2019

…sind als Fahrdienstleiter am Bahnhof X eingesetzt. Mit welchen Verkehrsmitteln haben Sie Ihren Arbeitsplatz im Jahr 2014 tatsächlich erreicht? 2.) Haben Sie - zB je nach Arbeitsbeginn - an den einzelnen Kalendertagen unterschiedliche Verkehrsmittel verwendet (zB Zug bei Arbeitsantritt am Abend, eigener PKW morgens)? 3.) Welche Aufwendungen…