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BFG RV/7102096/2022Welche Umsätze fallen unter den Begriff „Verabreichung von Speisen und Ausschank von Getränken“ im Sinne des § 111 Abs. 1 Z 2 GewO und sind daher nach § 28 Abs. 52 Z 1 lit. a UStG 1994 mit dem ermäßigten Steuersatz von 5 % zu versteuern?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.04.2023Teil 2/2

…die Kunden die Waren aus den Vitrinen bzw. Kühlschränken selbst, lassen Kaffee/Tee/Kakao an den aufgestellten Automaten selbst herunter und zahlen anschließend am Kassenterminal. Dort werden Papiersäckchen zur Mitnahme der gekauften Ware ausgegeben. Dem Argument es Bf, er habe alle Umsätze mit dem Steuersatz…

BFG RV/2100729/2020Schätzung eines Gastronomiebetriebes
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis14.10.2020Teil 2/2

Die getätigten Aufwendungen sind nicht strittig. Auch die Erhöhung des Wareneinsatzes um 99 Euro/Jahr kann übernommen werden, da zwar für Kaffee, Kakao und Tee weniger Wareneinsatz angesetzt wurde, so jedoch der Schnapseinkauf berücksichtigt wird. [...]   Zu Spruchpunkt II. (Revision) Gegen ein Erkenntnis des Bundesfinanzgerichtes…

BFG RV/2101129/2018Zurechnung von Erlösen aus der Herstellung trinkfertigen Kaffees aus aufgestellten Automaten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis26.05.2021Teil 1/2

…regelmäßigen Abständen über die GSA-Bank in Graz auf das Bankkonto eingelegt. Die Aufteilung des Geldbetrages auf die verschiedenen Steuersätze (10 und 20%) erfolgt im Anschluss im Schätzungswege aufgrund der eingekauften Menge von Kakao und Aufheller! Die Erlöse wurden in den Prüfungsjahren wie folgt aufgeteilt…

BFG RV/2100729/2020Schätzung eines Gastronomiebetriebes
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis14.10.2020Teil 1/2

…Glühwein, kalte Getränke, Kaffee, Kakao, Schnäpse und Speisen. Der Stand ist von Montag bis Samstag ab 10:00 Uhr bis 22:00 Uhr geöffnet. Sonntags ist der Adventstand von 13:00 Uhr bis 22:00 Uhr geöffnet." Die Ermittlung der Tageslosungen erfolgt mittels Kassenzählprotokoll. Es…

BFG RV/7100219/2017Aufwendungen für Nahrungsergänzungsmittel und gesunde Nahrungsmittel keine außergewöhnliche Belastung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.04.2019

…Drogeriemarktes , Denns , Natur und Reformgeschäft bzw. Müller in Höhe von insgesamt € 2.334,44 vor. Diese Rechnungen enthalten Artikel wie: Alnavit Holundersaft, Kneipp Körpermilch, Alnatura Cocodrink, Alnatura Aufstrich, Alnatura Kakao, Elmex Zahnbürste, Servietten, Alnavit Ingwersaft, Alnatura Bratlinge, Alnatura Gemüsesaft, Alnatura Hirsebällchen, Carpe diem Combuchasaft…

BFG RV/7100658/20151. Betriebsausgaben und Werbungskosten eines Journalisten, 2. Erhöhte Mitwirkungspflicht wegen der durch das Redaktionsgeheimnis eingeschränkten Ermittlungsmöglichkeiten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis22.01.2018Teil 2/5

…Ambiente und Accessoires, Besteck & Gedeck, biologische Produkte und Frisches vom Bauernhof, Brauereien und Keltereien, Cocktails, Gourmetliteratur und Kochjournale, Kaffee, Tee und Kakao, Küchenhelfer und -geräte, Küchen und Esszimmermöbel, Mineralwässer und Säfte, Nahrungs- und Genussmittel, Schokolade und Confiserie, sowie Weine und Destillate gehabt hat. Bestätigt wird…

BFG RV/7200007/2014Nachträgliche buchmäßige Erfassung wegen Nichterfüllung der Voraussetzungen für eine Präferenzbehandlung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.04.2014

…mit landwirtschaftlichen Erzeugnissen. Am 26. Jänner 2004 führte die Bf. kakaohaltige Lebensmittelzubereitungen (23.952 kg) unbekannten Ursprungs aus Polen ein. Die Einfuhr erhielt aufgrund der bei der Anmeldung zur Überführung der Ware in den zollrechtlich freien Verkehr beim Zollamt Kleinhaugsdorf vorgelegten Warenverkehrsbescheinigung EUR. 1, Nr…

BFG RV/7200040/2008Nachträgliche buchmäßige Erfassung wegen Nichterfüllung der Voraussetzungen für eine Präferenzbehandlung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.04.2014

…Erzeugnissen. Am 7. Jänner 2004 führte die Bf. kakaohaltige Lebensmittelzubereitungen (24.000 kg) unbekannten Ursprungs aus Polen ein. Die Einfuhr erhielt aufgrund der bei der Anmeldung zur Überführung der Ware in den zollrechtlich freien Verkehr beim Zollamt Wiener Neustadt vorgelegten Warenverkehrsbescheinigung EUR.1, Nr. A…

BFG RV/7104851/2018In Streit stehende Steuerfreiheit innergemeinschaftlicher Lieferungen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis24.06.2025Teil 3/4

…Mehrwertsteuer-Rückzahlungen/Abzüge für ausländische Unternehmen zu ermöglichen. Ad. buchmäßiger Nachweis in Versendungsfällen f) ***20***, ***99***: Tätigkeit it. NACE: 4637 Grosshandel mit Kaffee, Tee, Kakao und Gewürzen 4635 Grosshandel mit Tabakwaren 4673 Grosshandel mit Holz, Baustoffen, Anstrichmitteln und Sanitärkeramik g) ***38***. ***30***, ***31***, ***99*** h)…

BFG RV/6100392/2023Unionsrechtskonforme Auslegung des § 28 Abs 52 Z 1 lit a UStG 1994
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.06.2024

…Für die Entnahme liegen bei den Vitrinen Metallzangen bereit. 1.3. Heißgetränke (Kaffee, Kakao, Tee) können vom Kunden selbst an einem der drei dafür vorgesehenen Automaten in einen Pappbecher abgefüllt werden. Bei Bedarf kann der Kunde den Pappbecher mit einem der dafür bereitliegenden Kunststoffdeckel verschließen…

BFG RV/2100761/2019Zurücknahme des Antrages auf Arbeitnehmerveranlagung, wenn kein Pflichtveranlagungstatbestand vorliegt
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.03.2020

…7,85 | | 25.3.2016 | O, 11,82 Liter Super | 15,00 | | 25.3.2016 | McDonalds, 1 Kakao, 1 Cheeseburger | 3,08 | | 25.3.2016 | Asfinag, Mautstelle P | 13,50 | | 24…

BFG RV/2100658/2014§ 184 BAO: Schätzung eines Kebabrestaurants mittels Hefeverbrauchs
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis25.09.2019Teil 2/2

…Eiern / Einzelhandel mit genießbaren Ölen und Fetten / Einzelhandel mit Tee, Kaffee, Kakao / Einzelhandel mit Teigwaren/ Einzelhandel mit diätetischen Nahrungsmitteln und Getränken / Einzelhandel mit sonstigen, a[nderweitig] n[icht] g[enannten] Nahrungsmitteln." Wenn der steuerliche Vertreter in der mündlichen Verhandlung vom 25. September 2019 schließlich ausführt…

BFG RV/2100269/2015Krankendiätverpflegung und Ausgaben für Hilfsmittel bzw. Kosten der Heilbehandlung als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.07.2019

…Apfel, Avocado, Backhefe, Banane, Bierhefe, Blumenkohl, Brokkoli, Champion, Endiviensalat, Erdbeere, Erdnuss, Esskastanie/Maroni, Forelle, Gründe Erbse, Gurke, Hering, Hirse, Honigpollen, Huhn, Kabeljau, Kaffee, Kakao, Kalb, Kamille, Kamut, Karotte, Kartoffel, Kirsche, Kiwi, Knoblauch, Kopfsalat, Koriander, Krabbe, Kümmel, Lachs, Lamm, Mais, Orange, Pecanuss, Petersilie, Pfeffermine, Pfirsich, Pinienkerne…

BFG RV/6100594/2008Eine Wiederaufnahme des Verfahrens von Amts wegen ist nur innerhalb der Verjährungsfristen zulässig.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis13.05.2015Teil 2/3

…zwar: Tabelle Die Auswertung des Datenmaterials ergab, dass unter anderem im Jahr 1999 weitere der Beschwerdeführerin zuordenbare Bareinkäufe eines für den Gastbetrieb GH** üblichen Sortiments, an Kakao, Kaffee und Tee getätigt wurden. Tabelle Die Auswertung des Datenmaterials ergab, dass im Jahr 1999 an 93 Tagen…

BFG RV/6100593/2008Eine Wiederaufnahme des Verfahrens von Amts wegen ist nur innerhalb der Verjährungsfristen zulässig.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis13.05.2015Teil 2/3

…zwar: Tabelle Die Auswertung des Datenmaterials ergab, dass unter anderem im Jahr 1999 weitere der Beschwerdeführerin zuordenbare Bareinkäufe eines für den Gastbetrieb GH** üblichen Sortiments, an Kakao, Kaffee und Tee getätigt wurden. Tabelle Die Auswertung des Datenmaterials ergab, dass im Jahr 1999 an 93 Tagen…

BFG RV/2100477/2013Eine zolltariflich als Getränk eingestufte Flüssignahrung unterliegt dem Normalsteuersatz
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.03.2015

…bestimmt sind, ohne dass es auf die eingenommene Menge oder die besonderen Zwecke ankommt, denen die verschiedenen Arten genießbarer Flüssigkeiten dienen können." Milchgetränke, die aus aromatisierter oder mit Kakao versetzter Milch bestehen, werden unabhängig von der Höhe des Milchanteils, der Position 2202 ("Wasser, einschließlich Mineralwasser…

BFG RV/7100720/2023Eigenanspruch eines in einer sozialpädagogischen Einrichtung zwecks voller Erziehung wohnhaften Kindes.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.06.2023Teil 1/2

…keine NÖM-Biomilch. Ich kaufte daher die NÖM-Kakaomilch. Vor allem für meinen Sohn kaufte ich beim Billa: Erdbeeren 3,49 Euro Himbeeren 2,49 Euro Erdäpfel 3,99 Euro 2x NÖM-Kakaomilch 4,38 Euro Skittles 1,99 Euro Für den 11. Dezember habe…

BFG RV/7102096/2022Welche Umsätze fallen unter den Begriff „Verabreichung von Speisen und Ausschank von Getränken“ im Sinne des § 111 Abs. 1 Z 2 GewO und sind daher nach § 28 Abs. 52 Z 1 lit. a UStG 1994 mit dem ermäßigten Steuersatz von 5 % zu versteuern?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.04.2023Teil 1/2

…Die Waren würden aus Vitrinen bzw. Kühlschränken selbst entnommen, Kaffees/Tees/Kakaos eigenhändig bei den aufgestellten Maschinen heruntergelassen und anschließend am Kassenterminal bezahlt. Der Schwerpunkt des Geschäftsmodells liege in der raschen Mitnahme von Speisen und Getränken, jedoch könnten die gekauften Produkte auch im Lokal konsumiert…

BFG VH/2100001/2019Keine Gewährung der Verfahrenshilfe bei auf Sachverhaltsebene zu lösender Fragen
geltende FassungBFG-EntscheidungenVerfahrenshilfe - Einzel - Beschluss11.12.2019

…Jägermeister, Glühwein, Glühmost, Tee, Kaffee, Zotter Kakaoschokoladen usw. Diese Ware wird bis dato noch immer verkauft. Es ist nicht einzusehen, aufgrund des erlittenen Schadens einerseits den Sicherheitszuschlag zu bekommen, dann eine Strafe, Zinsen und Ware dann quasi nochmals zu versteuern, welche dann 2017,2018,2019…

BFG RV/7103264/2010Nahrungsmittelunverträglichkeiten und außergewöhnliche Belastung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis08.06.2016

…für Salzstangerl, Bio Waldviertler, 26.) die Rechnung vom 03.10.2009 für Quark, Rahm und Sahne (alle lactosefrei); Putenschnitzerl und die nicht als außergewöhnliche Be­las­tung geltend gemachten Ausgaben für Milch, Kakaomilch, Sandwich, Gouda, Almkönig, 27.) die Rechnung vom 05.06.2009 für Dinkelblätterteig, Feta und…