…unter anderem aber auch davon ab, ob eine ausländische gesetzliche Verpflichtung zur Beitragsleistung bestanden hat und dementsprechend das Einkommen des Arbeitnehmers vermindert wurde. (vgl Hörtenhuber in BFGjournal 2020, 400ff und in ecolex 2021/60). Vor dem Hintergrund der oben festgestellten, gänzlich fehlenden Sachverhaltsermittlungen hat es…

…133 Abs. 4 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG) nicht zulässig. Entscheidungsgründe Mit Erklärung vom 20.05.2013 erklärte die Beschwerdeführerin, eine Sozialpädagogin, die als Horterzieherin in einer Schule beschäftigt war, betreffend Einkommensteuer (Arbeitnehmerveranlagung) für das Jahr 2012 ua. im beschwerdegegenständlichen Verfahren strittige Fortbildungskosten iHv. EUR 3…

…Darin führte sie aus, sie sei Leiterin für einen Praxishort der ***Bildungsanstalt***. Dies sei eine Bildungsanstalt für öffentliche Kindergärten und Horte. Sie sei als Pädagogin für die Bildung, Erziehung und Betreuung der Hortkinder zuständig und habe auf die individuelle Förderung und Entwicklung jedes einzelnen Kindes…

…ein. 6. Ortstermin 3.10.2025 Am 3.10.2025 erfolgte ein Ortstermin an der beschwerdegegenständlichen Liegenschaft. In ihrer Sachverhaltsdarstellung hielt die belangte Behörde diesbezüglich fest: [...] Bei Füllen der Leitung hörte der Wasserzähler nicht auf sich zu drehen und es wurden Fließgeräusche wahrgenommen. Bei der…

…und auf Eigennutzung umgestellt werden müsse, d. h., dass Ausgaben für diese Wohnung nicht steuerrelevant seien. Im Jahr 2019 hörte der Sohn der Beschuldigte auf, Miete an die Hausverwaltung zu überweisen, worauf die Beschuldigte von ***3*** aus der Hausverwaltung hingewiesen wurde. Auf seinen Vorschlag hin…

…führte der Beschwerdeführer (Bf.) im Wesentlichen folgendermaßen aus: "Ich beantragte die Familienbeihilfe 2014. Wäre ich früher zum Sachverständigengutachten eingeladen worden. Denke ich hätte man früher die Dauernde Arbeitsunfähigkeit feststellen können. Ich hörte, dass ich nur die Bestätigung meines Hausarztes brauche! Und die nahm ich mit…

…das Amt der OÖ Landesregierung Transporte zu Therapie- und Werkstätteneinrichtung, sowie Transport von beeinträchtigten Kindern zu heilpädagogischen Einrichtungen, Kindergärten und Horte. Die Abrechnung der Begleitpersonen wird grundsätzlich als Nicht - Steuerbare Leistung im Sinne des Umsatzsteuergesetzes behandelt. Die Abrechnung erfolgte mit Rechnungen auf Basis der im …

…und bekam vor Beginn der Niederschrift die Rechtsmittelbelehrung in Deutsch überreicht und hatte dazu keine Fragen. Die Aussagen der o.g. Partei hörte der Bedienstete ***3*** ebenso mithören. Das o.g. Fahrzeug wurde nach Rücksprache mit der Finanzstrafbehörde direkt vor Ort mit Block XY verzollt.…

…intermitt. im linken Oberschenkel. Auch habe ich psychische Beschwerden. Ich fühle mich depressiv, höre auch manchmal Stimmen, fühle mich seit dem neuen Medikament müde und habe das Gefühl, dass ich schwach bin und mir wird schwarz vor den Augen. Auch habe ich öfters Migräne. Es…

…September 2018 wurde die Beschwerde als unbegründet abgewiesen. Dagegen wurde fristgerecht Vorlageantrag eingebracht und ausgeführt: Die Betreuungsvereinbarung entspreche im Wesentlichen auch jenen anderer Einrichtungen (Empfehlung für Tagesmütter, Horte) und werde durch beiderseitiges Unterzeichnen zum Vertrag, der auch für Vereinbarungen zwischen nahen Angehörigen steuerlich anzuerkennen sei…

…Gattin des Bf. an einer bipolaren affektiven Störung leide. Zu dieser Störung habe sich ein Messie-Syndrom entwickelt. Gemäß den Angaben des Ehegatten (Bf.) und einer Freundin horte sie Essen, Romane und Kleidungsstücke, die sie sich ohne Wissen des Ehegatten aneigne und verstecke. Außerdem weise…

…Mit Wirkung vom 1.1.2006 sei das negative Kapitalkonto K's auf Null gestellt, hörte also als negatives Kapitalkonto zu bestehen auf. Ein Ausscheiden K's aus der Gesellschaft habe also keine steuerliche Konsequenz. Aus der beigelegten Kopie dieser Vereinbarung vom 10.1.2006…

…Rz 272 der Umsatzsteuer-Richtlinien 2000). Aus diesem Grund seien die geltend gemachten Vorsteuern aus der Errichtung des Gebäudes sowie aus dem laufenden Betrieb des Hortes der Jahre 2003 bis 2007 nicht anzuerkennen. Im Hinblick auf den Umstand, dass ab dem Jahre 2007 auch der…

…GKK Anteil iHv € 1.425,60 in Summe iHv € 5.370,88 im nachgewiesenen und ursprünglich akzeptierten Ausmaß als a.o. Belastung anzuerkennen. Verbunden mit der Anschaffung des Hörgerätes waren auch Fahrtkosten für den Hörtest, die Gerätauslieferung und 3 Fein- und Nachjustierungen, Kosten…

…mittels Ersuchen um Ergänzung aufgefordert seine Lebenshaltungskosten bekannt zu geben, da laut den vorliegenden Unterlagen der Lebensunterhalt seit 2011 nicht mehr vollständig gedeckt scheint und das Horten von größeren Ersparnissen in den Vorjahren unwahrscheinlich erscheine. Der Bf wurde außerdem aufgefordert durchgehende Kontoauszüge ab dem Jahr…

…habe (vgl. VwGH 17.09.1997, 93/13/0291, u.a.). Hiebei habe die Bf. nicht nur das Vorliegen der erheblichen Härte, sondern auch darzulegen, dass die Einbringlichkeit der Abgabenschuld nicht gefährdet sei (vgl. VwGH 17.12.1996, 96/14/0037 u.a.); dies habe…

…Kisch, Kafka, Rilked) sowie Hören & Sehen von deutschsprachigen TV Programmen z.B. des ORF zu vertiefen, c) das gelernte DEUTSCH in Gesprächen mit Bürgern in Wien in der Praxis anzuwenden (wodurch die Gattin auch Redewendungen in Wien verstehen und die zum Beispiel in einer (Hoch…

…Lehrlingsheimen, Kindergärten, Kinderheimen, Horten oder Kindertagesstätten benutzt wird und nicht bereits nach den vorstehenden Vorschriften befreit ist. Wird der Grundbesitz nicht vom Eigentümer für die bezeichneten Zwecke benutzt, so tritt die Befreiung nur ein, wenn der Eigentümer eine Körperschaft des öffentlichen Rechtes ist. Mit Erkenntnis…

…abweisende Berufungsvorentscheidung und führte begründend aus, dass pädagogisch qualifizierte Personen Personen seien, die folgende Ausbildungserfordernisse erfüllen würden: Lehrgänge für Tageseltern nach den diesbezüglichen landesgesetzlichen Vorschriften Ausbildung zum Kindergartenpädagogen, zum Horterzieher, zum Früherzieher, zum Familienarbeiter (-helfer) Pädagogisches Hochschulstudium an einer Universität, einer Pädagogischen Akademie oder einer…

…Tagesschulheimstätten, Lehrlingsheimen, Kindergärten, Kinderheimen, Horten oder Kindertagesstätten benutzt wird und nicht bereits nach den vorstehenden Vorschriften befreit ist. Wird der Grundbesitz nicht vom Eigentümer für die bezeichneten Zwecke benutzt, so tritt die Befreiung nur ein, wenn der Eigentümer eine Körperschaft des öffentlichen Rechtes ist. 3…