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BFG RV/7100996/2023Aufwendungen für eine Heimhilfe
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.05.2023

…Verordnung über außergewöhnliche Belastungen anerkannt. Dazu wurde in der Begründung ausgeführt, Ausgaben für die Heimhilfe des ***[Verein]*** seien um das steuerfreie Pflegegeld in Höhe von 5.601,60 Euro zu kürzen gewesen. Der Freibetrag für Behinderung habe nicht berücksichtigt werden können, weil die Beschwerdeführerin ganzjährig…

BFG RV/7100587/2023Zeitpunkt des Eintritts der voraussichtlich dauernden Erwerbsunfähigkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.01.2025Teil 3/7

…Herr ***3*** wird in deutlich gebessertem Zustand nach Hause entlassen. Er wird seine Arbeit bei ***51*** wieder aufnehmen. Die Heimhilfe kommt 3xtäglich, 2x wöchentlich erfolgt die Betreuung über den PSD (wurde durch die Familie organisiert). Zusätzlich ist Herr ***3*** durch seine Familie ( die Mutter des…

BFG RV/7103724/2024Zeitpunkt des Eintritts der voraussichtlich dauernden Erwerbsunfähigkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.11.2024Teil 3/5

…sozialen Interaktion aufweist. Daher hat er seit letztem Jahr zu seiner Unterstützung eine Erwachsenenvertretung, erhält Heimhilfen und wird durch Jugend am Werk betreut. Hierorts ist der Besuch des therapeutischen Tageszentrums zur Verbesserung der oben genannten Defizite und zur Strukturierung des Tages geplant. Eine psychologische Testung…

BFG RV/7100361/2023Zeitpunkt des Eintritts der voraussichtlich dauernden Erwerbsunfähigkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.11.2024Teil 3/5

…sozialen Interaktion aufweist. Daher hat er seit letztem Jahr zu seiner Unterstützung eine Erwachsenenvertretung, erhält Heimhilfen und wird durch Jugend am Werk betreut. Hierorts ist der Besuch des therapeutischen Tageszentrums zur Verbesserung der oben genannten Defizite und zur Strukturierung des Tages geplant. Eine psychologische Testung…

BFG RV/3100591/2022Außergewöhnliche Belastung - Fehlender Nachweis der Zahlung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.06.2023

…Juli 2021 teilte der Bf. dem Finanzamt per Finanz-Online-Eingabe (elektronisch eingelangt beim Finanzamt am 08.08.2021) mit, seine Mutter habe zwei Schlaganfälle erlitten und würde daheim von einer 24h Heimhilfe betreut. Die Differenz dieser Kosten würden vom Bf. für das Kalenderjahr 2019…

BFG RV/3100017/2022Gegenverrechnung Pflegegeld mit Heimkosten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis24.03.2023

…von Zahl_7 € nicht übereinstimme. Die Abgabepflichtige sei seit 15. Oktober 2019 im Pflegeheim. Die tatsächlichen Kosten für die außergewöhnlichen Belastungen würden Zahl_1 € zuzüglich der Heimhilfen von Zahl_8 €, sohin in Summe Zahl_9 €, betragen, welche auch nunmehr begehrt werden…

BFG RV/7101470/2022Pendlerpauschale und Wohnsitz eines alleinstehenden Bauarbeiters
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.07.2022

…würden können. In der Slowakei würde es keine Heimhilfe geben, die ins Haus komme und Hilfe gewähre - das würden die Angehörigen durchführen müssen. Der Beschwerdeführer würde keine Besuchsfahrten machen, sondern Medikamente besorgen, Arztbesuche tätigen, etc., quasi als Heimhelfer. Es sei die moralische Pflicht die Eltern…

BFG RV/7101866/2022Pendlerpauschale und Wohnsitz eines alleinstehenden Bauarbeiters
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.07.2022

…keine Heimunterbringung leisten würden können. In der Slowakei würde es keine Heimhilfe geben, die ins Haus komme und Hilfe gewähre - das würden die Angehörigen durchführen müssen. Der Beschwerdeführer würde keine Besuchsfahrten machen, sondern Medikamente, Arztbesuche etc. besorgen, quasi als Heimhelfer. Es sei seine moralische Pflicht…

BFG RV/7103366/2020Verspätet eingebrachter Vorlageantrag
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss12.07.2022

…Bf. mittels e-mails vom 6.3.2020 rechtzeitig - einem Antrag vom 10.2.2020 um Verlängerung der Rechtsmittelfrist bis zum 15.3.2020 wurde seitens des Finanzamtes mit Bescheid vom 11.2.2020 stattgegeben - Beschwerde in der u.a. Kosten für Heimhilfe, Apotheke, Arztkosten…

BFG RV/7101401/2020Kein Widerruf der Verzichtserklärung auf die Anwendung der Kleinunternehmerregelung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.03.2020

…vom steuerlichen Vertreter der Bf. wie folgt eingebracht: Seitens der (Bf.) wurde irrtümlich die Fragestellung des Finanzamtes betreffend den Kleinunternehmerregelungsverzicht missverstanden. Richtigerweise wollte die Klientin als Kleinunternehmerin geführt werden und diesbezüglich nicht verzichten. Sie ist seit Mitte 2017 als Heimhilfe, bei einem Verein beschäftigt und…

BFG RV/7100365/2020Zeitpunkt des Eintrittes der voraussichtlich dauernden Erwerbsunfähigkeit im Zusammenhang mit erhöhter Familienbeihilfe
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.02.2020

…führte weiter wörtlich aus: „Ich kann auf Grund meiner körperlichen und psychiatrischen Verfassung, kaum alleine das Haus verlassen, brauche Begleitung bei allen Wegen. Teilweise muss/musste ich Heimhilfe, LOK Betreuung, derzeit Jung und Alt Betreuer und viel Hilfe durch meine Familie beanspruchen, um alltägliche Dinge…

BFG RV/2100186/2019Anerkennung von Fahrtkosten, Tages- und Nächtigungsdiäten iZm Spitalsbesuchen sowie Betreuungskosten durch die Enkeltochter als außergewöhnliche Belastungen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis13.03.2019

…Euro. Wie in der ausführlichen Bescheidbegründung dargestellt, berücksichtigte das Finanzamt im Wesentlichen nicht den pauschalen Freibetrag wegen Diätverpflegung, anerkannte nicht die Aufwendungen für eine Heimhilfe, und Reisekosten und Tages-/Nächtigungsgelder für Besuchsfahrten der Ehegattin und der Kinder, nahm Kürzungen um die Haushaltsersparnis vor und beurteilte…

BFG RV/7103409/2016Aufwendungen für Essen auf Rädern fehlt es am Merkmal der Außergewöhnlichkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis25.04.2017

…an den Fonds Soziales Wien bei, aus dem hervorging, dass die Bf monatlich einen Kostenbeitrag von 588 Euro für Heimhilfe leistete. Das Finanzamt erließ den Bescheid betreffend Einkommensteuer 2014. Die Ausgaben für den Kirchenbeitrag wurden im erklärten Ausmaß berücksichtigt. Die Aufwendungen für die eigene Behinderung…

BFG RV/6300020/2016Grob fahrlässige Verkürzung von Umsatzsteuer und vorsätzliche Nichtabfuhr bzw. Nichtentrichtung von Lohnabgaben durch den Obmann eines tatsächlich nicht gemeinnützigen Vereines; Strafbemessung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis02.02.2017Teil 3/4

…wurden die eingesetzten Putzkräfte bzw. Haushaltshilfen (€ 74.992,69) und der Beschuldigte (€ 15.150,00) bezahlt, lediglich € 8.788,23 konnten tatsächlich für soziale Zwecke (zusätzlich zur Heimhilfe etwa für S, E1 und eventuell E2) verwendet werden. Die wohl nicht in Zweifel…

BFG RV/4100699/2015KFZ-Steuerpflicht bei widerrechtlicher Verwendung: Standortvermutung und Gegenbeweis
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis01.03.2017

…3 Arbeitstagen in AuslStadt nach ÖsterrWohnort und zwar mit dem gegenständlichen PKW. Seine Ehegattin werde nach längerer Zusatzausbildung wieder in ihrem alten Beruf als Heimhilfe im ambulanten Dienst arbeiten können und benötige zur Ausübung unbedingt ein eigenes Kraftfahrzeug. Deswegen wolle man das KFZ jetzt ummelden…

BFG RV/2100203/2009Fahrtkostenersätze an die zur kostenlosen Betreuung der Mutter anreisende Tochter stellen mangels Zwangsläufigkeit keine außergewöhnlichen Belastungen dar.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis25.06.2015

…Weitem nicht erbringen können. Aus den geschilderten Umständen sei erklärbar, dass die Anwesenheit und Mithilfe der Tochter der Beschwerdeführerin auch an den Wochenenden trotz der Leistungen der Heimhilfe zusätzlich erforderlich gewesen sei. Das Essen sei auch an den Tagen ausgeliefert worden, an denen die Tochter…

BFG RV/7104124/2009Exhumierungs- und Wiederbestattungskosten, die im Zusammenhang mit Begräbniskosten anfallen, können eine außergewöhnliche Belastung darstellen.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis15.09.2014

…seien, obwohl diese zwangsläufig notwendig gewesen sei, da sonst das Begräbnis im Familiengrab nicht möglich gewesen wäre und die Kosten für die Heimhilfebetreuung des Ehegatten der Bf in der Verlassenschaft nicht berücksichtigt worden seien, da die Geltendmachung durch den Fonds Soziales Wien - datiert mit 31…

BFG RV/7102158/2019Arbeitnehmerveranlagung - außergewöhnliche Belastung (Kosten für die Kurzzeitpflege der Mutter und Fahrtkosten für die Betreuung der Mutter)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis02.10.2025

…die auch von Heimhilfen erbracht werden (vgl. www.caritas-pflege.at/wien/pflege-zuhause/heimhilfe oder https://www.hilfswerk.at/oesterreich/jobs-und-karriere/berufsbilder/heimhilfe/) und den dadurch verursachten Fahrten gesetzlich verpflichtet war. Nach Ansicht des Bundesfinanzgerichtes besteht auch keine sittliche Verpflichtung zu einer…

BFG RV/7100587/2023Zeitpunkt des Eintritts der voraussichtlich dauernden Erwerbsunfähigkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.01.2025Teil 1/7

…Wenig Blickkontakt. Wenig belastbar. Auf fremde Hilfe und Unterstützung (Sachwalterin=Mutter, 3xtgl Heimhilfe) angewiesen. Anamnestisch paranoide Verarbeitungstendenzen, Rückzug. Relevante vorgelegte Befunde: 2010-02-13 NRZ ROSENHÜGEL Z.n ACMD Infarkt; schizoaffektive Psychose 1998-04-28 OWS/PSYCHIATRIE längerdauernde depressive Reaktion 2008-01-02 PSD schizoaffektive Psychose…

BFG RV/7103724/2024Zeitpunkt des Eintritts der voraussichtlich dauernden Erwerbsunfähigkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.11.2024Teil 1/5

…und beim Zahnarzt, benötigte aber zu deren Vereinbarung keine Unterstützung durch uns, da er dies mit der Heimhilfe bereits organisieren würde. Es wurde mit ihm die Möglichkeit einer ambulanten Unterstützung mit regelmäßigen Hausbesuchen und einer medikamentösen Therapie besprochen, welche er aber ablehnte. Es wurde die…