…Kapitalrücklagen können sofort bilanzgewinnerhöhend aufgelöst werden. Aus diesem Grund hat der Stiftungsvorstand mit der (damaligen) Bank (idF kurz: B), die für die Stiftung die „Hausbank" für die Vermögensveranlagung war und mit der eine langjährige Geschäftsbeziehung bestand, hinsichtlich eines möglichen Kaufs einer solchen Beteiligung Kontakt aufgenommen…

Die Zahlung durch die mit der Bank verbundenen Gesellschaften an die Beschwerdeführerin, also der Großmutterzuschuss, erfolgte bereits im Hinblick darauf, dass die dafür aufgebrachten Mittel durch den Verkauf der Geschäftsanteile unmittelbar wieder von der Stiftung vereinnahmt werden und es stellt diese Vorfinanzierung auf Seite der…

…dass die B. Beteiligungs GmbH ihre liquiden Mittel bei der D.-AG veranlagen sollte und andererseits die C.-PS ihre Bankgeschäfte mit der D.-AG als „neue Hausbank“ für die Vermögensveranlagung abwickeln sollte. Dass sich diese Hoffnung der D.-AG in der Folge nicht erfüllt…

Mit BGBl 629/1994 wurde das Kapitalverkehrsteuergesetz an die Richtlinie des Rates vom 17. Juli 1969 betreffend die indirekten Steuern auf Ansammlung von Kapital (69/335/EWG), neugefasst durch die Richtlinie des Rates vom 12. Februar 2008 betreffend die indirekten Steuern auf die Ansammlung von…

…dass die B. Beteiligungs GmbH ihre liquiden Mittel bei der D.-AG veranlagen sollte und andererseits die C.-PS ihre Bankgeschäfte mit der D.-AG als „neue Hausbank“ für die Vermögensveranlagung abwickeln sollte. Dass sich diese Hoffnung der D.-AG in der Folge nicht erfüllt…

Mit BGBl 629/1994 wurde das Kapitalverkehrsteuergesetz an die Richtlinie des Rates vom 17. Juli 1969 betreffend die indirekten Steuern auf Ansammlung von Kapital (69/335/EWG), neugefasst durch die Richtlinie des Rates vom 12. Februar 2008 betreffend die indirekten Steuern auf die Ansammlung von…

…dass, als die finanzielle Situation der D GmbH angespannt war (also schon längere Zeit vor dem Insolvenzantrag) die Beratungsgesellschaft B, Adresse, auf Verlangen der B-Bank (der Hausbank der Gemeinschuldnerin) eingesetzt wurde und diese sämtliche Zahlungen, die erfolgen sollten, frei gab. Ohne die ausdrückliche Freigabe…

…4 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG) nicht zulässig. Entscheidungsgründe Strittig ist im anhängigen Verfahren die Besteuerung eines 2010 durch Teilschuldnachlass der Hausbank entstandenen Gewinns aus einem Handelsbetrieb der Beschwerdeführerin (Bf). Nach Durchführung einer Außenprüfung (AP) verwehrte das Finanzamt X (FA) die Anerkennung der Steuerfreiheit des bis…

…zu leisten, indem er die Überweisungsaufträge an die Bank erteilt hat. Die Abbuchungen wurden jedoch teilweise durch die Hausbank nicht mehr vorgenommen. Der Rahmen war zum damaligen Zeitpunkt ausgeschöpft und durch die Nicht-Zuzählung der vereinbarten Darlehen durch die Herren [PM] und [WF], bestand für…

…Von den erzielten Gewinnen habe er ua die Steuerlast tragen wollen. Vor dem Verkauf habe er sein Vorhaben seiner Hausbank mit Email vom 9.12.2021 mitgeteilt. Die Bank habe den überwiesenen Betrag von EUR 1.370.121,42 jedoch eingefroren und die Überweisung nicht…

…16/0128). Der Vertreter benachteiligt andrängende Gläubiger, darunter auch den Bund als Abgabengläubiger insofern, als er mit den Zahlungseingängen am Kontokorrentkonto die Forderung der Hausbank zu Lasten anderer Forderungen zur Gänze befriedigt hat (vgl. VwGH 22.9.2000, 2000/15/0050). Vor diesem rechtlichen Hintergrund…

…auswerten und vorlegen können (Seite 6). Die belangte Behörde übersehe, dass die von der Beschwerdeführerin geführte Firma erst durch die Fälligstellung der gesamten Finanzierungslinie der damaligen Hausbank zahlungsunfähig geworden sei, sodass die Beschwerdeführerin keine Möglichkeit gehabt habe, entsprechend Einfluss zu nehmen und die Zahlungsunfähigkeit mehr…

…am 06.04.2017, OZ 27). Aus der (durch die Beschwerdeführerin unwidersprochen gebliebenen) Aussage des ***Person-K*** geht hervor, dass für das Liegenschaftsgeschäft der Kontakt zwischen Verkäufer und Käufer durch den Berater der Hausbank beider Teile zustande gekommen ist. Damit findet die Aussage des Dr. **…

…Abgaben der Gesellschaft haftet (vgl. VwGH 27.8.1991, 91/14/0117). Nichts Anderes gilt im Falle der Behinderung durch die Hausbank der Gesellschaft im Zuge der Abwicklung einer mit ihr abgeschlossenen Globalzessionsvereinbarung (vgl. VwGH 22.2.1989, 85/13/0214; VwGH 27.6.1989…

…war die Liquidität der "***Bf1_Gesellschaften***" überaus angespannt und waren von der Hausbank nicht nur Sicherungsmaßnahmen (unter anderem auch die Verpfändung der Geschäftsanteile) sondern auch Aufsichtsmaßnahmen (Auferlegung einer Überwachung durch einen externen Unternehmensberater) verfügt worden. Das gegenständliche Gesellschafterdarlehen war unter diesen Umständen nicht nur nach…

…für 1997 nicht zweifelsfrei unterstellt werden kann. Dieser damaligen Berufungsentscheidung lag nämlich - abweichend von der nunmehrigen Sanierung im Zuge eines gerichtlichen Zwangsausgleiches - lediglich ein teilweise außergerichtlicher Schuldenerlass durch die Hausbank im Ausmaß von etwa einem Zehntel der Bankverbindlichkeiten zugrunde, wobei überdies eine Sanierungsbedürftigkeit im steuerlichen…

…gemäß § 243ff Bundesabgabenordnung (BAO) ein. Das Amt für Betrugsbekämpfung habe zur Einbringung einer Geldstrafe samt Nebengebühren in Höhe von 1.468,75 Euro das Kontoguthaben, das er auf seiner Hausbank habe, gepfändet. "Per 31.10.2022 hatte dieses konnten Habenstand von EUR 1.665,44…

…Angestellte bei angefallenen monatlichen Lohnkosten von 5.000 € gehabt. In einer weiteren Eingabe vom 26.9.2024 brachte der Beschwerdeführer vor, dass ihm seine neue Hausbank (***Bank1***) im Zuge der Übernahme seiner Verbindlichkeiten bei der ***Bank2*** insgesamt ca. 17.000 € Überschreitungszinsen nachgelassen habe…

…das Finanzamt lediglich geringfügig benachteiligt worden sei. Die Haftung für aushaftende Lohnsteuer abzüglich der Quotenzahlung in Höhe von Euro 6.552,98 werde eingestanden. Hinsichtlich der Gründe für die Nichtentrichtung der Abgaben werde auf die schwierigen wirtschaftlichen Verhandlungen mit der Hausbank 2016 und 2017 verwiesen…

…abgefertigt am 12.9.2022, wurde ausgeführt, es sei aus den vorgelegten Unterlagen zwar ersichtlich, dass der "***F***-Gruppe" von der Hausbank ein Schulderlass gewährt wurde; eine "schlüssige, nachvollziehbare Ableitung" hinsichtlich der Beschwerdeführerin sei daraus nicht ersichtlich. Von einer teilweisen Abstandnahme der Festsetzung der Körperschaftsteuer…