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BFG RV/7200049/2021Verbringung von Armbanduhren im Handgepäck
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis16.10.2023Teil 1/2

…einer Zollkontrolle zugeführt. Im Zuge dessen wurden die Gepäckstücke gescannt. Dabei konnten, im mitgeführten Handgepäck, die im Spruch bezeichneten stehenden Armbanduhren entdeckt werden. Die Uhren befanden sich zu diesem Zeitpunkt in einem Reise-Uhrenetui. Bei der darauffolgenden Befragung gab der Reisende an, dass er die…

BFG RV/7200049/2021Verbringung von Armbanduhren im Handgepäck
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis16.10.2023Teil 2/2

…hatte (Art. 79 Abs. 3 Buchstabe a UZK). Der Beschwerdeführer hat die beiden Armbanduhren in seinem Handgepäck in das Zollgebiet der Union verbracht; als solcher hätte er die Verpflichtung gehabt, die Uhren ordnungsgemäß in das Zollgebiet zu verbringen und auch zu gestellen. Da dies vom…

BFG RM/7300014/2021Beschlagnahme bei Gefahr im Verzug
geltende FassungBFG-EntscheidungenMaßnahmenbeschwerde - Einzel - Erkenntnis10.01.2022

…Flug ***3*** von Wien nach Düsseldorf reisen. Bei der zentralen Sicherheitskontrolle fiel sie mit zwei Handgepäckskoffer voller Uhren auf, woraufhin sich zwei Zollorgane des Zollamtes Österreich zur Sicherheitskontrolle begaben. Konkret befanden sich in den Handgepäckskoffern 38 Stück Uhren der Marke "Rolex". ***1*** zeigte den Zollorganen…

BFG RM/7300013/2021Beschlagnahme bei Gefahr im Verzug
geltende FassungBFG-EntscheidungenMaßnahmenbeschwerde - Einzel - Erkenntnis10.01.2022

…Wien nach Düsseldorf reisen. Bei der zentralen Sicherheitskontrolle fiel die Bf. mit zwei Handgepäckskoffer voller Uhren auf, woraufhin sich zwei Zollorgane des Zollamtes Österreich zur Sicherheitskontrolle begaben. Konkret befanden sich in den Handgepäckskoffern 38 Stück Uhren der Marke "Rolex". Die Bf. zeigte den Zollorganen mehrere…

BFG RV/7200019/2024Zollschuldentstehung wegen unzulässiger Benützung des "Grünkanals" am Flughafen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.03.2025

…sogenannten Grünkanals am Flughafen Wien wurden die beiden Reisenden von Organen des Zollamts Österreich zur Zollkontrolle gebeten. Bei der Kontrolle des Handgepäcks wurden neu gekaufte Schuhe und die Rechnung eines Schweizer Juweliers vom 05.05.2023 über einen Diamantring im Wert von € 42.000…

BFG RV/7200018/2024Heranziehung eines Zollschuldners als Beteiligter am vorschriftswidrigen Verbringen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.03.2025

…sogenannten Grünkanals am Flughafen Wien wurden die beiden Reisenden von Organen des Zollamts Österreich zur Zollkontrolle gebeten. Bei der Kontrolle des Handgepäcks wurden neu gekaufte Schuhe und die Rechnung eines Schweizer Juweliers vom 05.05.2023 über einen Diamantring im Wert von € 42.000…

BFG RM/7300002/2023Maßnahmenbeschwerde gegen die Beschlagnahme von Schmuck bei der Einreise am Flughafen bei Verwendung des Grünkanals
geltende FassungBFG-EntscheidungenMaßnahmenbeschwerde - Einzel - Erkenntnis16.02.2023

…Dezember 2022 am Flughafen Wien in das Zollgebiet der Europäischen Union ein. Bei der Kontrolle wurden im Handgepäckskoffer 2 weiß verpackte Geschenkspäckchen mit roter Schleife mit der Aufschrift "***A***" vorgefunden. Des Weiteren wurde eine Rechnung mit 2 Positionen von ***A*** aus Dubai über 24.450…

BFG RV/7200075/2018Abweisung, Festsetzung der Zollschuld gemäß Art. 79 Abs.1 Buchst.a UZK erfolgte zu Recht; Art.86 Abs.6 UZK findet keine Anwendung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.10.2020

…Auf Befragung des Zollbeamten, wo denn die Uhren dazu seien, habe der Bf. diese 24 Uhren aus seiner Jackentasche und aus seinem Handgepäck, einer Umhängetasche, hervorgeholt, wobei jede dieser Uhren sich in einer Plastiktüte befunden habe. Die Bemessungsgrundlagen für die unter I) angeführten Uhren wurden…

BFG RV/7200101/2008Besitz von vorschriftswidrig in das Zollgebiet der Gemeinschaft verbrachten Schmuckstücken
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.02.2014

…Sie sei am 14. März 2006 aus Südafrika via Dubai und Flughafen Wien nach Österreich eingereist. In ihrem Koffer hätten sich zwei Straußenlederhandtaschen und im Handgepäck Schmuckwaren im Wert von ca. € 6.000,00 befunden. Die Schmuckstücke seien in ihrem Auftrag von Goldschmieden in…

BFG RM/7300006/2022Beschlagnahme von Goldschmuck bei Gefahr im Verzug, Schmuck wurde vom minderjährigen Sohn der Bf. durch den Grünkanal befördert
geltende FassungBFG-EntscheidungenMaßnahmenbeschwerde - Einzel - Erkenntnis01.02.2023

…Grünkanal und wurde ebenfalls zu einer Zollkontrolle gebeten. Nach der Anhaltung wurde festgestellt, dass nur mehr zwei der drei Kinder bei der Kontrolle anwesend waren und ein Handgepäckskoffer sowie eine weitere Einkaufstasche fehlte. Daraufhin wurde ein weiteres Zollorgan, welches bei der Amtshandlung anwesend war gebeten…

BFG RV/7101465/2021Aufwendungen für Familienheimfahrten im Zusammenhang mit Frontex-Einsätzen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis23.09.2021

…Werbungskosten" einen Betrag in Höhe von 2.638,38 Euro sowie beruflich veranlasste Reisekosten in Höhe von 14,10 Euro einkünftemindernd geltend. Über Aufforderung der belangten Behörde gliederte der Beschwerdeführer die sonstigen Werbungskosten wie folgt auf: | Frühstücksgeld | 239,80 € | Handgepäckskoffer, Handgepäckstrolley…

BFG RM/7300001/2020Beschlagnahme bei Gefahr im Verzug
geltende FassungBFG-EntscheidungenMaßnahmenbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.02.2020

…Artikel 41 der Verodnung (EG) Nr. 1186/2009 (Zollbefreiungsverordnung) oder als Rückwaren von den Eingangsabgaben befreit sind, mitzuführen. Bei der durchgeführten Zollkontrolle wurde im Handgepäckskoffer der Bf. das verfahrensgegenständliche Schmuckstück (Armreifen) in einer roten Einkaufstasche der Fa. Cartier sowie eine Rechnung und ein ausgefülltes Formular…

BFG RV/7300081/2025Schmuggel eines in der Schweiz gekauften Ringes durch Ukrainer mit Vertriebenenstatus in Österreich
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis19.03.2026Teil 1/2

…215,-- zur Ausfuhr aus der Schweiz deklarierten bzw. alle Waren im Handgepäck mit sich führten. In der E-Mail vom Bundesamt für Zoll- und Grenzsicherheit (BAZG) an die österreichische Zollverwaltung hieß es weiters: "Sie gaben an, dass sie nach ihrer Ankunft in Wien mit dem…

BFG RV/7300081/2025Schmuggel eines in der Schweiz gekauften Ringes durch Ukrainer mit Vertriebenenstatus in Österreich
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis19.03.2026Teil 2/2

…heißt: "***Bf1*** und ***Bf2*** deklarierten einen Ring, Schal und Schuhe im Warenwert von CHF 42215.00 zur Ausfuhr aus der Schweiz. Sie führen alle Waren im Handgepäck mit. Sie gaben an, dass sie nach ihrer Ankunft in Wien mit dem Auto (Privatfahrzeug) welches am Flughafen…

BFG RV/7300082/2025Schmuggel eines in der Schweiz gekauften Ringes durch Ukrainer mit Vertriebenenstatus in Österreich
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis19.03.2026Teil 1/2

…215,-- zur Ausfuhr aus der Schweiz deklarierten bzw. alle Waren im Handgepäck mit sich führten. In der E-Mail vom Bundesamt für Zoll- und Grenzsicherheit (BAZG) an die österreichische Zollverwaltung hieß es weiters: "Sie gaben an, dass sie nach ihrer Ankunft in Wien mit dem…

BFG RV/7300082/2025Schmuggel eines in der Schweiz gekauften Ringes durch Ukrainer mit Vertriebenenstatus in Österreich
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis19.03.2026Teil 2/2

…heißt: "***Bf1*** und ***Bf2*** deklarierten einen Ring, Schal und Schuhe im Warenwert von CHF 42215.00 zur Ausfuhr aus der Schweiz. Sie führen alle Waren im Handgepäck mit. Sie gaben an, dass sie nach ihrer Ankunft in Wien mit dem Auto (Privatfahrzeug) welches am Flughafen…

BFG RV/7101963/20211. Eigenverbrauch aus Gratisfahrten für Lenker/Fahrer/Kontrolleure und Werkstättenpersonal des Verkehrsunternehmens 2. Grundsatz von Treu und Glauben 3. Vorsteuerabzug aus Betriebsführungsentgelten iZm verbilligten Mahlzeiten an Mitarbeiter 4. Haustierbeförderung als unselbständige Nebenleistung zur Personenbeförderung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.06.2022Teil 2/3

…dass zur begünstigten Personenbeförderung nach § 10 Abs. 2 Z 6 UStG neben der Beförderung von Handgepäck und aufgegebenen Reisegepäck auch die Beförderung von Begleittieren zB Hunden gehöre - dies selbst auch dann, wenn dafür ein besonderes Entgelt verrechnet werde. Die im Schrifttum vertretene Auffassung sei insofern…

BFG RV/7300070/2018Verletzung der Verpflichtung zur Anmeldung von Bargeld von mehr als € 10.000
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis25.03.2019

…wäre, im Nachhinein erstellt wird. In diesem Finanzstrafverfahren kommt bei Prüfung der subjektiven Tatseite erschwerend hinzu, dass dem Beschuldigten schon aufgrund des Strafverfahrens in Spanien bei seiner Zwischenlandung in Madrid - dort wurde das im Handgepäck mitgeführte Geld, gesamt 1.498.500 Venezolanische Bolivar Forte, beschlagnahmt…

BFG RV/7300002/2018Bargeldschmuggel von Venezolanischen Bolivar Fuerte
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis25.03.2019

…freiwillige Erklärung abgegeben worden wäre, im Nachhinein erstellt wird. In diesem Finanzstrafverfahren kommt erschwerend hinzu, dass dem Beschuldigten schon aufgrund des Strafverfahrens in Spanien bei seiner Zwischenlandung in Madrid - dort wurde das im Handgepäck mitgeführte Geld, ebenso Venezolanische Bolivar Forte, aufgrund der Europäischen Bargeldverordnung einer…

BFG RV/7300001/2018Verletzung der Verpflichtung im Bargeldverkehr von mehr als € 10.000
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis25.03.2019

…freiwillige Erklärung abgegeben worden wäre, im Nachhinein erstellt wird. In diesem Finanzstrafverfahren kommt erschwerend hinzu, dass der Beschuldigten schon aufgrund des Strafverfahrens in Spanien bei ihrer Zwischenlandung in Madrid - dort wurde das im Handgepäck mitgeführte Geld, ebenso Venezolanische Bolivar Forte, aufgrund der Europäischen Bargeldverordnung einer…