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UZK-IAUnterabschnitt 2 Auf dem Luftweg befördertes Handgepäck und aufgegebenes Gepäck
geltende FassungRichtlinien01.05.2016

Unterabschnitt 2 Auf dem Luftweg befördertes Handgepäck und aufgegebenes Gepäck Artikel 37 Transitflüge (Artikel 49 des Zollkodex) (1) Die Zollkontrollen und -förmlichkeiten für das Handgepäck und das aufgegebene Gepäck von Personen, die mit einem Luftfahrzeug reisen, das von einem Nicht-Unionsflughafen kommt und nach Zwischenlandung…

BFG RV/7200049/2021Verbringung von Armbanduhren im Handgepäck
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis16.10.2023Teil 1/2

…einer Zollkontrolle zugeführt. Im Zuge dessen wurden die Gepäckstücke gescannt. Dabei konnten, im mitgeführten Handgepäck, die im Spruch bezeichneten stehenden Armbanduhren entdeckt werden. Die Uhren befanden sich zu diesem Zeitpunkt in einem Reise-Uhrenetui. Bei der darauffolgenden Befragung gab der Reisende an, dass er die…

BFG RV/7200049/2021Verbringung von Armbanduhren im Handgepäck
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis16.10.2023Teil 2/2

…hatte (Art. 79 Abs. 3 Buchstabe a UZK). Der Beschwerdeführer hat die beiden Armbanduhren in seinem Handgepäck in das Zollgebiet der Union verbracht; als solcher hätte er die Verpflichtung gehabt, die Uhren ordnungsgemäß in das Zollgebiet zu verbringen und auch zu gestellen. Da dies vom…

UFSZ1W ZRV/0149-Z1W/02Zuständigkeit für die Festsetzung einer Zollschuld für zwei Uhren, die ein Flugpassagier von Hongkong kommend über Frankfurt nach Linz in die Gemeinschaft eingebracht hat.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)23.09.2004

…Es kann daher weder ausgeschlossen werden, dass der Bf. diese ebenfalls am Körper getragen hat (etwa auf dem zweiten Handgelenk oder in der Hosentasche) noch dass er sie im Handgepäck verwahrte. Mangels jeglicher konkreter Angaben darüber, welche der beiden Uhren (die Uhr der Marke Omega…

UZKArtikel 49 Flüge und Seereisen innerhalb der Union
geltende FassungRichtlinien01.05.2016

Artikel 49 Flüge und Seereisen innerhalb der Union (1) Zollkontrollen und -formalitäten in Bezug auf Handgepäck und aufgegebenes Gepäck von Personen auf einem Flug oder einer Seereise innerhalb der Union werden nur insoweit durchgeführt, wie in den zollrechtlichen Vorschriften derartige Kontrollen und Formalitäten vorgesehen sind…

UZK-IATitel I Allgemeine Vorschriften
geltende FassungRichtlinien01.05.2016

…Auftrag des Zolls und Begriffsbestimmungen Artikel 1 Begriffsbestimmungen (1) Für die Zwecke dieser Verordnung gilt Artikel 1 der Delegierten Verordnung (EU) 2015/2446 der Kommission 1) (2) Für die Zwecke dieser Verordnung gelten die folgenden Begriffsbestimmungen: 1."Handgepäck" ist im Fall einer Flugreise das Gepäck…

UZK-IAArtikel 43 Maßnahmen zur Verhinderung illegaler Transfers
geltende FassungRichtlinien01.05.2016

…für die Zollkontrolle zuständigen internationalen Unionsflughafen jeglicher Transfer von Waren aus dem Handgepäck vor der Kontrolle dieses Gepäcks überwacht wird; b)beim Abflug von einem für die Zollkontrolle zuständigen internationalen Unionsflughafen jeglicher Transfer von Waren aus dem Handgepäck nach der Kontrolle dieses Gepäcks überwacht wird…

UZK-IAArtikel 39 Ankommende Transferflüge
geltende FassungRichtlinien01.05.2016

…durchgeführt werden, wenn sie sich aufgrund der Kontrolle des Handgepäcks als erforderlich erweisen. (3) Die Zollkontrollen und -förmlichkeiten für Handgepäck werden im ersten internationalen Unionsflughafen durchgeführt. Zusätzliche Zollkontrollen und -förmlichkeiten für Handgepäck dürfen im Ankunftsflughafen eines Flugs innerhalb der Union nur ausnahmsweise durchgeführt werden, wenn…

UZK-IAArtikel 40 Abgehende Transferflüge
geltende FassungRichtlinien01.05.2016

…durchgeführt werden, wenn sie sich aufgrund der Kontrolle des Handgepäcks als erforderlich erweisen. (3) Die Zollkontrollen und -förmlichkeiten für Handgepäck werden im letzten internationalen Unionsflughafen durchgeführt. Zusätzliche Zollkontrollen und -förmlichkeiten für Handgepäck dürfen im Abgangsflughafen eines Flugs innerhalb der Union nur ausnahmsweise durchgeführt werden, wenn…

UZKArtikel 50 Übertragung von Durchführungsbefugnissen
geltende FassungRichtlinien01.05.2016

…Absatz 6 Anwendung. (2) Die Kommission legt im Wege von Durchführungsrechtsakten eine Liste der Häfen und Flughäfen fest, in denen Zollkontrollen und -formalitäten gemäß Artikel 49 auf Folgendes anzuwenden sind: a)das Handgepäck und das aufgegebene Gepäck von i)Personen, die mit einem Luftfahrzeug reisen…

BFG RM/7300014/2021Beschlagnahme bei Gefahr im Verzug
geltende FassungBFG-EntscheidungenMaßnahmenbeschwerde - Einzel - Erkenntnis10.01.2022

…Flug ***3*** von Wien nach Düsseldorf reisen. Bei der zentralen Sicherheitskontrolle fiel sie mit zwei Handgepäckskoffer voller Uhren auf, woraufhin sich zwei Zollorgane des Zollamtes Österreich zur Sicherheitskontrolle begaben. Konkret befanden sich in den Handgepäckskoffern 38 Stück Uhren der Marke "Rolex". ***1*** zeigte den Zollorganen…

BFG RM/7300013/2021Beschlagnahme bei Gefahr im Verzug
geltende FassungBFG-EntscheidungenMaßnahmenbeschwerde - Einzel - Erkenntnis10.01.2022

…Wien nach Düsseldorf reisen. Bei der zentralen Sicherheitskontrolle fiel die Bf. mit zwei Handgepäckskoffer voller Uhren auf, woraufhin sich zwei Zollorgane des Zollamtes Österreich zur Sicherheitskontrolle begaben. Konkret befanden sich in den Handgepäckskoffern 38 Stück Uhren der Marke "Rolex". Die Bf. zeigte den Zollorganen mehrere…

BFG RV/7200019/2024Zollschuldentstehung wegen unzulässiger Benützung des "Grünkanals" am Flughafen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.03.2025

…sogenannten Grünkanals am Flughafen Wien wurden die beiden Reisenden von Organen des Zollamts Österreich zur Zollkontrolle gebeten. Bei der Kontrolle des Handgepäcks wurden neu gekaufte Schuhe und die Rechnung eines Schweizer Juweliers vom 05.05.2023 über einen Diamantring im Wert von € 42.000…

BFG RV/7200018/2024Heranziehung eines Zollschuldners als Beteiligter am vorschriftswidrigen Verbringen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.03.2025

…sogenannten Grünkanals am Flughafen Wien wurden die beiden Reisenden von Organen des Zollamts Österreich zur Zollkontrolle gebeten. Bei der Kontrolle des Handgepäcks wurden neu gekaufte Schuhe und die Rechnung eines Schweizer Juweliers vom 05.05.2023 über einen Diamantring im Wert von € 42.000…

BFG RM/7300002/2023Maßnahmenbeschwerde gegen die Beschlagnahme von Schmuck bei der Einreise am Flughafen bei Verwendung des Grünkanals
geltende FassungBFG-EntscheidungenMaßnahmenbeschwerde - Einzel - Erkenntnis16.02.2023

…Dezember 2022 am Flughafen Wien in das Zollgebiet der Europäischen Union ein. Bei der Kontrolle wurden im Handgepäckskoffer 2 weiß verpackte Geschenkspäckchen mit roter Schleife mit der Aufschrift "***A***" vorgefunden. Des Weiteren wurde eine Rechnung mit 2 Positionen von ***A*** aus Dubai über 24.450…

BFG RV/7200075/2018Abweisung, Festsetzung der Zollschuld gemäß Art. 79 Abs.1 Buchst.a UZK erfolgte zu Recht; Art.86 Abs.6 UZK findet keine Anwendung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.10.2020

…Auf Befragung des Zollbeamten, wo denn die Uhren dazu seien, habe der Bf. diese 24 Uhren aus seiner Jackentasche und aus seinem Handgepäck, einer Umhängetasche, hervorgeholt, wobei jede dieser Uhren sich in einer Plastiktüte befunden habe. Die Bemessungsgrundlagen für die unter I) angeführten Uhren wurden…

BFG RV/7200101/2008Besitz von vorschriftswidrig in das Zollgebiet der Gemeinschaft verbrachten Schmuckstücken
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.02.2014

…Sie sei am 14. März 2006 aus Südafrika via Dubai und Flughafen Wien nach Österreich eingereist. In ihrem Koffer hätten sich zwei Straußenlederhandtaschen und im Handgepäck Schmuckwaren im Wert von ca. € 6.000,00 befunden. Die Schmuckstücke seien in ihrem Auftrag von Goldschmieden in…

BFG RM/7300006/2022Beschlagnahme von Goldschmuck bei Gefahr im Verzug, Schmuck wurde vom minderjährigen Sohn der Bf. durch den Grünkanal befördert
geltende FassungBFG-EntscheidungenMaßnahmenbeschwerde - Einzel - Erkenntnis01.02.2023

…Grünkanal und wurde ebenfalls zu einer Zollkontrolle gebeten. Nach der Anhaltung wurde festgestellt, dass nur mehr zwei der drei Kinder bei der Kontrolle anwesend waren und ein Handgepäckskoffer sowie eine weitere Einkaufstasche fehlte. Daraufhin wurde ein weiteres Zollorgan, welches bei der Amtshandlung anwesend war gebeten…

BFG RV/7101465/2021Aufwendungen für Familienheimfahrten im Zusammenhang mit Frontex-Einsätzen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis23.09.2021

…Werbungskosten" einen Betrag in Höhe von 2.638,38 Euro sowie beruflich veranlasste Reisekosten in Höhe von 14,10 Euro einkünftemindernd geltend. Über Aufforderung der belangten Behörde gliederte der Beschwerdeführer die sonstigen Werbungskosten wie folgt auf: | Frühstücksgeld | 239,80 € | Handgepäckskoffer, Handgepäckstrolley…

BFG RM/7300001/2020Beschlagnahme bei Gefahr im Verzug
geltende FassungBFG-EntscheidungenMaßnahmenbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.02.2020

…Artikel 41 der Verodnung (EG) Nr. 1186/2009 (Zollbefreiungsverordnung) oder als Rückwaren von den Eingangsabgaben befreit sind, mitzuführen. Bei der durchgeführten Zollkontrolle wurde im Handgepäckskoffer der Bf. das verfahrensgegenständliche Schmuckstück (Armreifen) in einer roten Einkaufstasche der Fa. Cartier sowie eine Rechnung und ein ausgefülltes Formular…