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BFG RV/5101131/2020Operationskosten in einer Privatklinik als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.03.2021

…2020 wurde vom Beschwerdeführer im Hinblick auf eine Operation in einer Privatklinik im Jahr 2018 Folgendes ausgeführt: Die zweite Operation an der Halswirbelsäule sei im öffentlichen Krankenhaus nicht durchgeführt worden (Grund: die Operation würde zu risikoreich gewesen sein aufgrund des Alters und der Narkosedauer von…

BFG RV/5100375/2014Schätzung bei einem Chiropraktiker und Vermittler von Auslandsgeschäften
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.04.2016Teil 2/7

…dass, wie oben schon angeführt, zwischendurch Patienten kommen, die lediglich das Einrichten der Halswirbelsäule brauchen. Dies wird zwischendurch erledigt und ist ebenfalls kostenlos. Diese Tätigkeit kann nicht in 1 - 2 Minuten erledigt werden, da dies mit sehr viel Gefühl durchgeführt werden muss und natürlich auch…

BFG RV/5100120/2026Festsetzung einer Zwangsstrafe
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis22.07.2026

…gesundheitliche Einschränkung. Nach einer Kieferoperation am 06.09.2024 sei sie zwei Monate lang arbeitsunfähig gewesen. Sie habe anschließend erhebliche Probleme mit ihrem Kreislaufsystem, Gleichgewicht und ihrer Halswirbelsäule, auch aufgrund der Überstreckung (Operations-Position) während der Kiefer-Operation gehabt. Ihr Gesundheitszustand sei so schlecht, dass…

BFG RV/7100349/2026Die Nachzahlung von Unterhalt in einem Folgejahr vermittelt keinen Anspruch auf Unterhaltsabsetzbetrag und damit Familienbonus Plus
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis08.05.2026

…reiche sie die Matratzenrechnung samt Befund - Bandscheibenvorfall für die außergewöhnlichen Belastungen zusätzlich zu den bereits angegebenen Krankheits- und Kurkosten nach. Beilagen: Rechnung über Matratze und Lattenrost: 1.050,00 €; Befundbericht über MRT Halswirbelsäule; Überweisung 21.537,00 € an Kindesvater am 7. Jännner 2025…

BFG RV/5100525/2024Erhöhte Familienbeihilfe / Ablehnung einer Sachverständigen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.05.2026

…an BWS/LWS, FBA 7 cm, Seitwärtsneigungfrei, unauffällige Rumpfstabilität Halswirbelsäule: Rotation und Lateralflexion beidseits frei Die großen Gelenke der oberen und unteren Extremitäten frei beweglich. Neurologie: grobneurologisch unauffällig insbesondere Koordinationstest unauffällig (Hände gegengleich drehen); Gesamtmobilität - Gangbild: Symmetrisches, sicheres Gehen ohne Abweichen von der Ganglinie. UnauffälligesGehtempo…

BFG RV/7103801/2024Krankheitskosten als außergewöhnliche Belastungen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.03.2026

…betreffend Selbstbehalt bei Generali nicht berücksichtigt werden. In der dagegen fristgerecht erhobenen Beschwerde vom 01.07.2024 erläuterte der Bf. die Situation im Jahr 2023 folgendermaßen: "Im Mai hatte meine Frau eine OP der Halswirbelsäule (3 Bandscheiben mussten durch Implantate ersetzt werden) - der 1. Spitalsaufenthalt…

BFG RV/5100759/2024Krankheitskosten - außergewöhnliche Belastung mit oder ohne Selbstbehalt
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.02.2025

…erwogen: 1. Sachverhalt Der Bf. weist, wie sich aus dem ärztlichen Gutachten des Landesinvalidenamtes für Oberösterreich vom ***3*** ergibt, eine Minderung der Erwerbsfähigkeit von 40% aufgrund Beschwerden in der Halswirbelsäule, genauer aufgrund eines rezidivierenden Cervicalsyndroms bei radikul. Symptomatik C VIII links, auf. Diese Gesundheitsschädigung wird…

BFG RV/5100724/2022Zwangsläufigkeit von Krankheitskosten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.06.2023Teil 1/2

…das "Stammzellen-Processing" im Labor und die Reinjektion in das Kreuzband des Atlasknochens im Nacken sowie in die Halswirbelsäule (C0 - C3) rückseitig und die Anästhesie dafür für eine Stunde mit insgesamt € 10.019,00 fakturiert. Am 1.8.2019 teilte die Sozialversicherungsanstalt dem Bf…

BFG RV/1100276/2020Operationskosten in Privatklinik als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.01.2021

…einer Prellung der linken Schulter zunächst im Krankenhaus ***5*** konservativ behandelt worden sei. Es sei aber mehr und mehr zu cervikobrachialgiformen Beschwerden gekommen, weshalb ein MRT der Halswirbelsäule veranlasst worden sei. Darauf habe sich der Bandscheibenvorfall, der die Operation im Sanatorium ***3*** nach sich zog…

BFG RV/7102916/2016Kein Anspruch auf erhöhte Familienbeihilfe bei nach dem 21. Lebensjahr eingetretener voraussichtlich dauernder Erwerbsunfähigkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.07.2017Teil 1/2

…xxxx am linken Handrücken (Arbeitsunfall) 1998, auch Nervenschädigung, Erstversorgung im SMZ Ost, bleib. Schäden: Gefühlsstörung der Finger 3 bis 5 der linken Hand (Linkshänderin), Wirbelsäulenschädigung im Hals- und Lendenwirbelsäulensegment, Protrusion im Halswirbelsäulensegment, keine Operation, keine mot. Ausfälle, stat. Behandlung am 21.09.2015 über 10…

BFG RV/5100555/2016Die Anschaffungskosten von handelsüblichen Matratzenauflagen und Kissen stellen keine außergewöhnlichen Belastungen dar.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis13.06.2017

…ausgeführt, dass die bP. Morbus-Bechterew-Patient sei und die Matratzenauflage für eine möglichst gleichmäßige Druckverteilung an der Lenden- , Brust- und Halswirbelsäule zwecks besserer Erholung in den Ruhephasen benötigt werde. Diese Möglichkeit werde auch auf Rehabilitation in der Sonderkrankenanstalt Bad Hofgastein gewährt. Die bP. habe…

BFG RV/7105085/2014Kurkosten als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis14.03.2016

…der orthopädischen Abteilung des Zentralklinikums St Pölten hervorgeht leidet Herr A an einem Cerviocobrachialsyndrom, (Schmerzzustand, der von der Halswirbelsäule ausgeht und in den Arm einstrahlt), an einem Carpaltunnelsyndrom (Schädigungen des Medianusnerves die zu einer Rückbildung, bzw. zum Schwund der Daumenballenmuskulatur (= Atrophie) führen können.), an…

BFG RV/1100561/2012Kosten für Fitnesscenter und Mineralheilbad als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis15.07.2014

…und Unsicherheitsgefühls in den Beinen zu kämpfen gehabt. Dazu seien degenerative Störungen an der Lendenwirbelsäule und ein Bandscheibenvorfall im Bereich der Halswirbelsäule diagnostiziert worden. Aufgrund dieser Beschwerden beziehe er seit März 2000 eine Rente von der X Invalidenversicherung. Im Jahr 2002 habe der Hausarzt Dr…

BFG RV/7101671/2026AgB-Kosten für Ehegattin des Bf Wirbelsäulen-OP in Privatklinik und Wahlarztkosten mit zugehörigen Fahrtkosten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis21.07.2026

…chronisch-entzündliche Gelenkerkrankung, die Schmerzen, Schwellungen und im Verlauf Gelenkschäden verursachen kann. Halswirbelsäule: Schmerzen im Nacken mit Ausstrahlung in den linken Arm (Cervicobrachialgie), was auf eine Reizung von Nerven oder Strukturen der Halswirbelsäule hinweisen kann. Lendenwirbelsäule: Sie wurden zwischen dem 3. und 5. Lendenwirbel operativ…

BFG RV/5101032/2025Voraussichtlich dauernde Erwerbsunfähigkeit: Sozialministeriumservice-Gutachten - unvollständig und unschlüssig
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.12.2025Teil 1/2

…tastbar, leichte diffuse Druckschmerzen, Darmgeräusche gut hörbar Wirbelsäule: leichte diffuse Klopfschmerzen an BWS/LWS, Lateralflexion im Sitzen 25-30 Grad Halswirbelsäule: Rotation und Lateralflexion beidseits frei beweglich Obere Extremität: Schultergelenke: Abduktion beidseits bis ca. 90° möglich Ellenbogengelenke: frei beweglich Handgelenke und Fingergelenke: frei beweglich, Spitzgriff…

BFG RV/7500610/2024Nachsendeauftrag nur an Abgabestelle (tatsächlicher Aufenthalt) zulässig
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss10.03.2025

…er an dem Bruch seines Schienbeinkopfes gelitten habe, verstärkt durch zahlreiche Bandscheibenvorfälle mit Tangieren der spinalen Nervenwurzeln in mehreren Segmenten sowohl der Lenden-, der Brust- als auch der Halswirbelsäule, sowie eine ausgeprägte Polyneuropathie infolge Diabetes II. Der Bf. verweise diesbezüglich auf das gerichtliche Sachverständigengutachten der…

BFG RV/7102897/2023Keine erhöhte Familienbeihilfe für eine volljährige Person, wenn nur eine 40%ige Behinderung festgestellt wurde
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.02.2025Teil 2/3

…Abgeflachte Brustkyphose, regelrechte Lendenlordose. Kein Hartspann, kein Kopfschmerz über den Dornfortsätzen. ISG und Ischiadicusdruckpunkte sind frei. Beweglichkeit Halswirbelsäule allseits frei Brustwirbelsäule/Lendenwirbelsäule: FBA 10, Seitwärtsneigen Fingerkuppen bis Kniegelenkspalt, Rotation seitengleich frei. Gesamtmobilität - Gangbild: Kommt in Turnschuhen ohne Gehhilfen zur Untersuchung, das Gangbild ist symmetrisch, hinkfrei…

BFG RV/5100035/2024Aufwendungen für Kieser-Training und Vitaminpräparate stellen keine außergewöhnliche Belastung dar
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis22.01.2025

…Jahre 2016 bis 2018 aktenkundigen ärztlichen Sachverständigengutachten des damaligen Bundessozialamtes vom 2.2.2007 erlitt der Beschwerdeführer im September 1993 einen Motorradunfall, der zu einer "Halswirbelsäulenquetschung" führte. In der Folge wurden zahlreiche Bandscheibenvorfälle in verschiedenen Etagen der Halswirbelsäule, der Lendenwirbelsäule mit Wirbelkanalstenose im Cervikalabschnitt festgestellt…

BFG RV/7103217/2024Erwerbsunfähig wegen spastischer Paraparese und kognitiver Einschränkung?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.11.2024

…Krümmungsverhältnisse. Die Rückenmuskulatur ist symmetrisch ausgebildet, kein Hartspann, kein Klopfschmerz, ISG und Ischiadicusdruckpunkte sind frei. Beweglichkeit: Halswirbelsäule: allseits frei Brustwirbelsäule/Lendenwirbelsäule: FBA 10, Seitwärtsneigen und Rotation frei. Gesamtmobilität - Gangbild: Psycho(patho)logischer Status: Ist örtlich, zeitlich und zur Situation orientiert. Die Konversation ist völlig unauffällig…

BFG RV/7103293/2020Die Tatsache und der Nachweis der Behinderung hat gemäß § 35 Abs. 2 EStG durch eine amtliche Bescheinigung zu erfolgen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis14.08.2024

…Lungenkrankheit, die chronisch und nicht reversible ist, was zu dauernden Atemproblemen und zu einem schwankenden Gang führt. Häufige Schwindelanfälle, welche von der Halswirbelsäule verursacht werden verschlimmern die Situation. Die regelmäßigen Infiltrationen entfalten bedauerlicherweise keine Wirkung. Während rubr. Klient im rechten Knie eine Prothese implantiert hat…