RIS AI
615 Treffer1811 msnur geltende Fassungen
BFG RV/1100594/2016Vorliegen der Voraussetzungen für das erhöhte Pendlerpauschale gemäß § 16 Abs. 1 Z 6 lit. d EStG 1988 im Falle einer Gehbehinderung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis21.09.2017

…BGBl. Nr. 159, in der Fassung des Bundesgesetzes BGBl. I Nr. 39/2013 verfügt oder c) die Unzumutbarkeit der Benützung öffentlicher Verkehrsmittel wegen dauernder Gesundheitsschädigung oder wegen Blindheit für den Steuerpflichtigen im Behindertenpass (§ 42 Abs. 1 Bundesbehindertengesetz BGBl. Nr. 283/1990, in der Fassung des…

BFG RV/7102986/2024Voraussichtlich dauernde Erwerbsunfähigkeit nicht vor dem 21. Lebensjahr eingetreten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.02.2025Teil 2/2

Folgende beantragten bzw. in den zugrunde gelegten Unterlagen diagnostizierten Gesundheitsschädigungen erreichen keinen Grad der Behinderung: - Stellungnahme zu Vorgutachten: Gegenüber dem VGA bei fehlendem jahrelangem Betreuungsbedarf, scheinbar insgesamt unverändertem Zustandsbild und Einstufung nach EVO um 3 Stufen herabgesetzter GdB Der festgestellte Grad der Behinderung wird voraussichtlich…

BFG RV/7101281/2022Erhöhte Familienbeihilfe; in den Gutachten wurde bei der Erkrankung Depressio mit sozialer Phobie keine Erwerbsunfähigkeit vor dem 21. Lebensjahr bescheinigt
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.05.2022Teil 2/2

…Gutachter bezogen bei ihrer Beurteilung die von der Bf. vorgelegten Befunde - der früheste Befund datiert vom Oktober 2019 - mit ein und sahen diese mit der Begründung, dass keine zweifelsfrei dokumentierte Gesundheitsschädigung vorliege, als nicht als ausreichend an, ihrem Sohn auf Grund seiner unstrittig seit Kindheit…

BFG RV/7100587/2023Zeitpunkt des Eintritts der voraussichtlich dauernden Erwerbsunfähigkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.01.2025Teil 5/7

…Folgende beantragten bzw. in den zugrunde gelegten Unterlagen diagnostizierten Gesundheitsschädigungen erreichen keinen Grad der Behinderung: --- Stellungnahme zu Vorgutachten: Keine Änderung zum Vorgutachten 3/22. GdB liegt vor seit: 02/2019 GdB 90 liegt vor seit: 01/1996 Begründung - GdB liegt rückwirkend vor: Lt. Vorgutachten Herr…

BFG RV/7100079/2024Diverse Ausgaben (für Matratze, Kissen, Trinkbecher, etc.) als außergewöhnliche Belastung bei Behinderung?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.01.2024

…weist lt. Bescheid des Sozialministeriumservice (damals: Bundessozialamt) vom 25. April 2013 einen Grad der Behinderung von 80% auf und die Benützung öffentlicher Verkehrsmittel ist ihr wegen dauernder Gesundheitsschädigung (Gehbehinderung) unzumutbar. In 2022 hat sie ganzjährig Pflegegeld bezogen. In ihrer beim Finanzamt am 24. März 2023…

BFG RV/7102982/2022Keine erhöhte Familienbeihilfe bei Aspergersyndrom
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis21.11.2022Teil 2/2

…03.04.01 mit einem Grad der Behinderung von 30 vH. und bescheinigte ebenfalls keine Erwerbsunfähigkeit, dies mit der Begründung, dass keine zweifelsfrei dokumentierte Gesundheitsschädigung vorliege, die die dauernde Unfähigkeit, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen, zur Folge habe. Beide Sachverständigen setzten den Behinderungsgrad von…

BFG RV/7102167/2022Hüftoperation im Rahmen einer Sonderklasse-Behandlung als außergewöhnliche Belastung?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.08.2022

…der am 10.06.2021 eingereichten Erklärung zur Arbeitnehmerveranlagung 2020 wurden durch Frau ***Bf*** (in der Folge "Beschwerdeführerin" oder "Bf") Krankheitskosten in Höhe von EUR 10.194,16 als außergewöhnliche Belastungen angesetzt sowie der Pauschbetrag iHv EUR 70/Monat wegen des Vorliegens einer Gesundheitsschädigung iSd …

BFG RV/7100858/2019Folgeerkrankungen im Zusammenhang mit einer Behinderung als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.06.2020

…vom 28.08.2007 wurde Bf. (idF.: Bf) aufgrund seines Antrages vom 18.05.2007 auf Ausstellung eines Behindertenpasses folgendes Ergebnis des ärztlichen Beweisverfahrens übermittelt: | Art der Gesundheitsschädigung | Minderung der Erwerbsfähigkeit | 1 Diabetes mellitus Typ II Mittlerer Rahmensatz, da medikamentös gut einstellbar…

BFG RV/5101374/2019Eigenanspruch auf erhöhte Familienbeihilfe
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis24.04.2020

…2004. Darin wurden als Gesundheitsschädigungen eine Resthemiplegie links (lt. Wikipedia: Lähmung einer Körperseite) und eine Cerebralparese (Bewegungsstörungen, charakterisiert durch Störungen des Nervensystems und der Muskulatur im Bereich der willkürlichen Motorik) infolge Frühgeburt sowie eine Veränderung der Wirbelsäule festgestellt. Die erste "Gesundheitsschädigung" wurde unter Pos. 436…

BFG RV/7100758/2020Zurückverweisung bei unschlüssigen Gutachten des Sozialministeriumservice
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss30.03.2020Teil 2/3

…und 6 bestehen. Folgende beantragten bzw. in den zugrunde gelegten Unterlagen diagnostizierten Gesundheitsschädigungen erreichen keinen Grad der Behinderung: --- Stellungnahme zu Vorgutachten: Gegenüber dem Vorgutachten nach FLAG 7.2.2019 ist der Grad der Behinderung um 3 Stufen erhöht, da das Wirbelsäulenleiden und die Intelligenzminderung neu…

BFG RV/1100047/2017Kosten für optische Brillengläser samt Brillenversicherungsprämien (samt Kilometergelder) als außergewöhnliche Belastungen mit oder ohne Selbstbehalt?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.04.2019

…abcde) des Bundesamtes für Soziales und Behindertenwesen; dieser weist einen Grad der Behinderung bzw. eine Minderung der Erwerbsfähigkeit iHv 50% und Gesundheitsschädigungen iSd § 2 Abs. 1 erster Teilstrich und dritter Teilstrich VO 303/1996 aus. Nach Abgabe einer Erklärung zur Arbeitnehmerveranlagung für das Jahr 2015…

BFG RV/2101277/2015Selbsterhaltungsunfähig? freie Beweiswürdigung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis16.04.2018

…Familienbeihilfe und des Erhöhungsbetrages zur Familienbeihilfe wegen erheblicher Behinderung eingebracht. In dem daraufhin über Ersuchen des Finanzamtes und im Auftrag des Bundesamtes für Soziales und Behindertenwesen (kurz: Sozialministeriumservice) erstellten ärztlichen Sachverständigengutachten wurde auf Grund der festgestellten Gesundheitsschädigungen ein Grad der Behinderung von 60 v.H…

BFG RV/2101411/2015Wann ist Selbsterhaltungsunfähigkeit eingetreten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis02.02.2016

…Sozialministeriumservice“) erstellten ärztlichen Sachverständigengutachten vom 18. Mai 2015 wurden unter Hinweis auf Anamnese, Untersuchungsbefund und die näher bezeichneten Befunde die im Gutachten genannten insgesamt vier Gesundheitsschädigungen diagnostiziert und dafür nach den Richtsatzpositionen 04.01.02, 02.02.02, 03.01.02 und 05.04.01…

BFG RV/2100763/2024Keine erhöhte Familienbeihilfe wenn die Gutachten des Sozialministeriumservice lediglich einen Grad der Behinderung von 30% für das Kind feststellen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis09.06.2026

…03.02.01; Gesamtgrad der Behinderung: Gdb 30% Begründung für den Gesamtgrad der Behinderung: Der Gesamtgrad der Behinderung (GdB) wird gebildet von der alleinigen Gesundheitsschädigung (GS) 1. In der Untersuchungssituation werden die Kriterien für eine Autismusspektrumstörung nicht erfüllt. Behinderung (GdB) beim Sohn von 30%. GdB…

BFG RV/4100091/2025Außergewöhnliche Belastungen ohne Selbstbehalt bei Krebs- und Herzerkrankung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis23.07.2025

…Schreiben des Sozialministeriumservice, wonach bei diesem auf Grund eines Antrages vom 23.10.2024 ein Grad der Behinderung in Höhe von 50% festgestellt worden sei. Es liege eine Gesundheitsschädigung gemäß § 2 Abs 1 dritter Teilstrich VO 303/1996 - Hypertonie und Ösophaguskarzinom - vor. Diesbezüglich seien Mehraufwendungen…

BFG RV/7102508/2024Anspruch auf großes Pendlerpauschale bzw. Pendlereuro?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.07.2025

…Verkehrsmittel aufgrund einer Behinderung vorliegt. Die Unzumutbarkeit der Benutzung öffentlicher Verkehrsmittel bei Behinderung ist gegeben bei: Vorliegen eines Ausweises gemäß § 29b Straßenverkehrsordnung 1960 Eintragung der Unzumutbarkeit der Benützung öffentlicher Verkehrsmittel im Behindertenpass wegen dauernder Gesundheitsschädigung oder der Blindheit bzw. wegen dauerhafter Mobilitätseinschränkung aufgrund einer Behinderung (…

BFG RV/3100218/2025Kein Aufteilen des Gesamtbetrages der Behinderung in kleinere Einheiten bei Vorliegen von Mehrfacherkrankungen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis09.07.2025

…20 vH | 3 | ***7*** | 643 | 30 vH | 4 | ***8*** (***9*** (***10***) ohne ***11***) | 585 | 20 vH Darüber hinaus wurde ausgeführt: "Der im Zusammenwirken der oben angeführten Gesundheitsschädigungen verursachte Gesamtbetrag der Behinderung beträgt 50 vH (fünfzig von Hundert)…

BFG RV/5100759/2024Krankheitskosten - außergewöhnliche Belastung mit oder ohne Selbstbehalt
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.02.2025

…Symptomatik C VIII links, auf. Diese Gesundheitsschädigung wird als einziger Grund für die Minderung der Erwerbsfähigkeit angeführt und als dauerhaft eingestuft. Als Gesamtgrad der Behinderung wird eine Minderung der Erwerbsfähigkeit von 40% vermerkt. Eintragungen zur Diätverpflegung finden sich im Gutachten nicht. Seit dem Jahr 1991…

BFG RV/1100226/2021Eine Berücksichtigung von Heilbehandlungskosten als außergewöhnliche Belastung ohne Selbstbehalt erfordert einen ursächlichen Zusammenhang mit einer nachgewiesenen Behinderung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.01.2025

…September 2020 wurde die Bf. um Beibringung folgender Unterlagen ersucht: Bei Benützung eines eigenen Kraftfahrzeuges wegen Unzumutbarkeit der Benützung öffentlicher Verkehrsmittel: Kopie des Zulassungsscheins des eigenen Kraftfahrzeuges Die Eintragung der Unzumutbarkeit der Benützung öffentlicher Verkehrsmittel wegen dauernder Gesundheitsschädigung oder der Blindheit im Behindertenpass (§ 42 Abs…

BFG RV/3100500/2023Erhöhte Familienbeihilfe: SMS-Gutachten nicht schlüssig
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.09.2024

…GdB 50 %; die im Zusammenwirken der oben angeführten Gesundheitsschädigungen verursachte Funktionsbeeinträchtigung beträgt 70 v.H. - Schulbesuchsbestätigung Schulzentrum XY … (11.7.2022): Bestätigung über Besuch der allgemeinen Sonderschule in Ort1 ……. Ergebnis der durchgeführten Begutachtung: 1 Kognitive Leistungseinschränkung, Intelligenzminderung mit maßgeblichen sozialen Anpassungsstörungen manifeste…